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Für FDP-Chef Rösler wird der Sieg beim Mitgliederentscheid eine Niederlage werden

Fairplay geht anders. Mehrere Tage vor dem offiziellen Ende des FDP-Mitgliederentscheids in Sachen Euro hat FDP-Chef Philipp Rösler bereits dessen Scheitern verkündet. Das ist nicht nur schlechter Stil, es ist auch schlechte Politik. Sehr schlechte Politik. Es ist unwahrscheinlicher denn je, dass Rösler es so schaffen wird, die FDP bundesweit wieder über die Fünf-Prozent-Hürde heranzuführen. Read more

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Die Aussteiger – Was wird aus der neuen FDP?

Was soll man von einem 38jährigen Parteivorsitzenden halten, der mit 45 aus der aktiven Politik ausscheiden will? Der kommende Parteichef der Liberalen will kein Gollum (so die traurige Gestalt aus dem „Herr der Ringe“) werden, den die Macht am Ende deformiert.

Ein Ausstieg mit Ansage, das unterscheidet den neuen Politikertyp Philipp Rösler zwar von den Polit-Aussteigern des letzten Jahres (Horst Köhler, Ole von Beust, Roland Koch), macht es aber nicht besser. Politik ist immer Macht auf Zeit, aber sie wird vom Volk verliehen (oder von den Mitgliedern bei der Wahl eines Parteiamtes). Read more

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Atom-Ethikrat: Was hat der Ausstieg mit Ethik zu tun?

Die Bundesregierung hat einen Ethikrat berufen, der den Zeitpunkt und den Charakter des Ausstiegs aus der Atomkraft beraten soll. Damit soll die Kernenergie zu einer Angelegenheit der Wissenschaft, der gesellschaftlichen Gruppen, der älteren Staatsmänner und der Kirchen gemacht werden.  Nur: Eine Frage der Ethik wird der Ausstiegs-Fahrplan damit noch lange nicht.

Die Farce um Wirtschaftsminister Brüderle zeigt, was in der Atom-Sache passiert, wenn einer laut ausspricht, was alle wissen: Das Kernenergie-Moratorium war nur deshalb so schnell und so reibungslos machbar, weil Wahlen vor der Tür stehen. Ohne Wahl kein Moratorium. Read more

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