Month: September 2009

avatar

Franz Josef Jung und seine verklemmte Haltung zum Afghanistan-Einsatz

Michel Friedman am 4 Kommentare

Franz Josef Jung ist eindeutig überfordert.  Fragwürdig ist schon die Entscheidung, ob es verhältnismäßig ist, wegen zwei Benzinlastkraftwagen die gesammelte Macht der ISAF mit ihrem höchst umstrittenen Instrument des  Flugzeugbeschusses anzuwenden. Eine mindestens ebenso so große Katastrophe ist der seltsame Umgang des Verteidigungsministers mit dieser schwierigen Situation.

Wie ein Autist betet er mehrere Tage der deutschen Öffentlichkeit vor, es gäbe keine Opfer in der Zivilbevölkerung, obwohl er das nicht wissen kann. Dieser Versuch ist aber auch gleichzeitig der Ausdruck einer  verklemmten grundsätzlichen Haltung gegenüber dem Afghanistan-Einsatz. Weiterlesen

avatar

Merkel zieht man nicht an den Ohren – und Westerwelle sollte es schon gar tun

Klaus Kocks am 1 Kommentar

Eine bürgerliche Regierungskoalition will er der Nation schenken, ein schwarz-gelbes Bündnis, in dem er dann  Außenminister wird. Der ehrgeizige Guido Westerwelle hat einen Traum: Er will die deutsche Hillary Clinton werden. Frank-Walter Steinmeier wäre abgelöst und die Gefahr eines rot-rot-grünen Bündnisses gebannt.

Man sieht Westerwelle an, wie beseelt er  von dieser Vision ist. Was Hillary für Obama, wäre er für Merkel, ein ganz, ganz toller Gensch-Man II. Aber viele Wähler reiben sich die Augen. Mit dem Guido-Mobil fahren wir nach Whitehall und vor den Elysée-Palast, vom Big Brother-Container ins Weiße Haus? Nun muss man in der Politik immer den Spott seiner Gegner ertragen können. Das geht auch dem amtierenden Außenminister und SPD-Kandidaten so. Westerwelle wie Steinmeier schadet aber vor allem die Missgunst aus dem eigenen Lager. Weiterlesen

avatar

Drei Gründe, warum Angela Merkel Schwarz-gelb machen wird

Margaret Heckel am 1 Kommentar

Viele Wähler zweifeln daran, dass Angela Merkel  tatsächlich mit der FDP regieren will, statt die Große Koalition zu verlängern. Ich habe sie für mein Buch „So regiert die Kanzlerin“ ein halbes Jahr sehr intensiv beobachtet und mehrere Gespräche auch zu diesem Thema mit ihr geführt. Und ich bin absolut überzeugt davon, dass sie Schwarz-gelb will, auch wenn es dafür nur eine Stimme Mehrheit gibt.

Hier die wichtigsten Gründe: Das überragende Thema der nächsten Legislaturperiode wird die Wirtschaft sein. Wer immer regiert, wird harte Entscheidungen treffen müssen. Weiterlesen

avatar

Was graue Anzugsträger über Arbeitslosigkeit lernen müssen

Bärbel Schäfer am 1 Kommentar

Neulich an der Supermarktkasse wurde mir wieder bewusst, dass die großen Themen der  gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen im Wahljahr 2009 auch in meinem kleinen Alltag  entnebelt werden.

Frühmorgens also in einer deutschen Großstadt, eingeklemmt in der Warteschlange einer überforderten Kassiererin. Vor mir eine übermüdete junge Mutter mit zwei kleinen, ungeduldigen Kindern und wenig Geld. Um die drei Liter Milch und  vier Bananen auf dem Band zu bezahlen, kramte sie außergewöhnlich lange die restlichen Cents in ihrem Portemonnaie zusammen. Die drei ins Leben drängenden, vor Selbstbewusstsein strotzenden jungen Banker hinter mir wurden in ihren feinen Anzügen langsam ungeduldig und machten, zunächst leise, Bemerkungen über die wohl mickrigen Finanzen der jungen Frau. Weiterlesen

avatar

Was Dieter Althaus nun zu wünschen ist

Michel Friedman am 1 Kommentar

Weg ist er. Dieter Althaus ist zurückgetreten. Endlich. Eigentlich viel zu spät. Damit ist nicht der Zeitpunkt des Skiunfalls gemeint, der nur oberflächlich als der Wendepunkt seiner Berufskarriere angesehen wird. Der Unfall war und ist eine persönliche Tragödie. Ein zusätzlicher Mosaikstein, der ihm im Wahlkampf völlig entglitten ist, aber nur eine Teilursache seines schlechten Wahlergebnisses darstellt.

Dieter Althaus war schon davor politisch unsensibel und autistisch aufgetreten. Seine Politik wurde von vielen nicht mehr verstanden, seine Umfragewerte sanken bereits im letzten Jahr. Um so angreifbarer hat er seinen Wahlkampf gestaltet, in dem er seine persönliche Lebenstragödie als doppelten Schutzmantel auch zur Verdeckung seiner schlechten Politikwerte mißbrauchte. Weiterlesen

avatar

Die SPD im Aufwind – Zwischenhoch oder Durchstart zum Schlußspurt?

Margaret Heckel am 2 Kommentare

An diesem Donnerstagabend darf gefeiert werden bei den Sozialdemokraten. Der Rücktritt des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus rückt den dortigen SPD-Chef Christoph Matschie endgültig ins Zentrum des Bundestagswahlkampfes. Der frühere Staatssekretär und prägnante Rotschopf ist nun die zentrale Machtfigur für die Bildung einer neuen Regierung in Thüringen. Sowohl die Linke als auch die CDU buhlt nun um ihn – und an ihm ist es, noch ein Signal für die Bundestagswahl zu geben. Denn in Sachsen sind die Dinge mehr oder weniger entschieden und laufen auf Schwarz-Gelb zu. Im Saarland wird vor dem 27. September nichts passieren, weil die Grünen sich nicht trauen, eine Entscheidung zwischen Jamaika und Rot-rot-grün zu treffen. Also blicken alle auf Thüringen: Kommt dort die Rot-rote Premiere, nachdem Linken-Chef Bodo Ramelow sofort nach dem Althaus-Rücktritt sämtliche Vorbedingungen für eine Koalition aufgegeben hat – inklusive der entscheidenden, dass er als stärkerer Partner Ministerpräsident wird? Oder trägt das gute Verhältnis, das CDU-Ministerin Christine Lieberknecht mit Matschie aufgebaut hat und macht sie zur ersten Ministerpräsidentin der Bundesrepublik? Weiterlesen

avatar

Wie gute Politik entsteht

Margaret Heckel am 1 Kommentar

Was für ein Erfolg: Knapp zwei Millionen alte Autos wurden in kürzester Zeit verschrottet, rund um den Globus wird die deutsche Abwrackprämie imitiert und auf immer neue Produkte ausgedehnt. In Wien bekommen Alt-Fahrradbesitzer Staats-Geld, wenn sie sich ein neues Gefährt kaufen. Die Prämie hat alle Schnäppchen-Sinne elektrisiert: man bekommt was geschenkt, aber nur für kurze Zeit. Dass jeder als Steuerzahler die Rechnung mitfinanziert, wird dabei interessanterweise komplett ausgeblendet.  Es ist ein Erfolg, mit dem die wenigsten Politiker gerechnet hatten. Denn kaum einer denkt über die Psychologie der Menschen nach, wenn Gesetze erfunden werden. Das ist ein Drama, denn es führt zu schrecklich schlechter Politik. Weiterlesen

avatar

Warum Merkel die große Ideologieschlacht nicht will

Margaret Heckel am 1 Kommentar

Angriff! Attacke! Los jetzt! Kein Kommentar kommt derzeit ohne die große Anfeuerung aus, die große Ideologieschlacht endlich zu beginnen. Doch so laut SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier und die kleinen, in den Wahlen von Sonntag so gestärkten Parteien auch rufen, Kanzlerin Angela Merkel wird nicht reagieren.
Weiterlesen

Scroll To Top