Artikel-Schlagworte: „Bundesrat“

Margaret Heckel 10. Juli 2010 - 08:28
Von: Margaret Heckel

Endlich hat Deutschland ein Stipendienprogramm, das den Namen verdient

Es ist fast ausschließlich Häme, die in den Medien heute über das neue nationale Studienprogramm ausgekippt wird. Sie zeigt die Doppelzüngigkeit all derer, die immer mehr Ausgaben für Bildung fordern – und dann die Kanzlerin und die Bildungsministerin prügeln, wenn Bildung mehr Geld kostet. In diesem Fall das des Bundes. Er musste die Länder bestechen, damit künftig die besten zehn Prozent eines Jahrgangs 300 Euro Stipendium im Monat bekommen.

Das neue Programm müsste eigentlich ein großes Hurrah auslösen – bei den potentiellen Stipendiaten, ihren Eltern, den Universitäten, die künftig leistungsstarke Studenten noch besser fördern können. Zehn Prozent eines Jahrgangs sollen künftig gefördert werden. Statt dessen Mißmut und Anwürfe, Merkel und Schavan hätten sich ihren Erfolg erkauft! Wie schizophren ist dieses Land eigentlich? Diesen Beitrag weiterlesen »

Schlagworte:, , , , ,
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 12 Kommentare »

dettling 21. Mai 2010 - 00:26
Von: Daniel Dettling

Zurück in die Große Koalition? Die Union im 30 Prozent-Keller

Die CDU befindet sich seit der Landtagswahl in NRW im freien Fall. Selbst Zweierbündnisse mit FDP oder Grünen versprechen für die nächsten Jahre keine sicheren Mehrheiten. Jenseits von „Jamaika“ bleibt der Union allein die Große Koalition.

Und diese wünschen sich immer mehr Deutsche zurück. Mit einer nicht regierungsfähigen FDP auf der einen und einem rotrotgrünen Lager auf der anderen Seite ist kein guter Staat zu machen. Daher kommt das Patt im Bundesrat der Kanzlerin entgegen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Schlagworte:, , , , , , ,
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 4 Kommentare »

burchardt 9. Mai 2010 - 18:45
Von: Rainer Burchardt

Das schwarz-gelbe Desaster – Die Karten an Rhein und Ruhr werden neu gemischt

Bei allen Ungewissheiten, schon jetzt – eine gute Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr steht fest: Schwarz-Gelb ist abgewählt und damit hat die gleichfarbige Koalition auch im Bundesrat ihre Mehrheit verloren.

Und ganz gleich, welche Regierungskoalition zum Schluss herauskommt: es ist ein bitterer Tag für die bisherigen Regierungen in Düsseldorf und auch in Berlin. Der sich abzeichnende Machtwechsel in NRW kann so gesehen eine ähnlich historische Bedeutung haben wie die Wahlen Anno 1966 als die „FDP-Jungtürken“ eine Koalition mit der SPD als Vorläufer für das sozialliberale Bündnis Brandt/Scheel 1969 festklopften und wie anno 2005 als nach der verheerenden Niederlage für die SPD mit der von Schröder initiierten Neuwahl im Bund und der dann folgenden Großen Koalition unter Angela Merkel. Diesen Beitrag weiterlesen »

Schlagworte:, , , , , ,
Veröffentlicht in Allgemein, Rainer Burchardt | 5 Kommentare »

burchardt 18. Dezember 2009 - 20:04
Von: Rainer Burchardt

Als Adler gestartet – als Suppenhuhn gelandet

Da wurden dem Adler von der Kieler Förde in Berlin mal ganz flott die Flügel gestutzt. Der vermeintliche Held der armen Länder, Peter Harry Carstensen ist aus Berlin mit faktisch leeren Händen nach Kiel zurückgekehrt. Eine formidable Bruchlandung als Suppenhuhn.

Letztlich nämlich hat die Zusage der Kanzlerin, man werde in Zukunft die Länder mit bis zu 40 Prozent an den Bildungsausgaben unterstützen ist so viel Wert wie ein ungedeckter Scheck.

Diesen Beitrag weiterlesen »

Schlagworte:, , , ,
Veröffentlicht in Allgemein, Rainer Burchardt | Keine Kommentare »