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Mehr Wettbewerb zu Integrationskonzepten, Ideen und Projekten statt gegenseitige Beschimpfungen.

In den letzten Tagen geht es nicht nur um Weihnachtsgeschenke und die Vorbereitung der Silvester-
Partys, Bombardierungen der St√§dte im Irak, die vom IS Terrorkalifat erobert wurden 2014, die allen Standards der EU widersprechende Kriegspolitik von Erdogan und seine ungeheure Repression gegen unabh√§ngige qualifizierte Journalisten, sondern um die Landtagswahlen in Germany im M√§rz und die CSU Klausur in Bad Kreuth, scheint es. Es geht um die Programme der CDU und CSU zu Integrationspflichten von mehr als einer Million Fl√ľchtlinge aus muslimischen L√§ndern im Jahre 2015,von denen um die 100000 angeblich nicht einmal registriert sind, dank der Offenheit von
Kanzlerin Merkel, die sich angeblich von nichts und niemanden abschotten will. Da in der CDU und CSU Vorschl√§ge kursieren, die ein Bekenntnis zur Integration in die neue deutsche Demokratie per Unterschrift erwarten, rege ich mich nicht auf, denn ‚Äěwhy not‚Äú? Ich habe schon viel unterschrieben, sie nicht?
Das Argument von Herrn Prantl, der das gleich vollkommen √ľberzogen mit dem Rohrstock vergleicht¬† in der SZ , ist doch, dass die Fl√ľchtlinge alle integrationsbereit seien. Wobei ,wie ich beobachten konnte, allgemeiner und konkreter Wille und K√∂nnen weit auseinander liegen k√∂nnen., bei allen Menschen. Da schadet doch wohl eine Unterschrift nicht. Die k√∂nnten sie sogar, so wie ich viele kenne, sogar als Ehre erleben. Schlie√ülich ist das ein offizieller Akt, der sie als B√ľrger anerkennt und sie, wie doch sonst von den Kritikern gern gesagt wird, als einzelne Menschen sieht und als Individuum, das einen Namen hat und ein offizielles Dokument, was ihm auch Rechte gibt, unterschreiben kann. Weiterlesen

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Warum eine Urgr√ľne die Rede von Seehofer auf dem CDU parteitag gut fand

 

Wie kann so was passieren, dass eine Gr√ľne eine Rede von Seehofer gut findet ? Das h√§tte ich vor 36 Jahren, als ich im ersten Direktwahlkampf zum Europaparlament die Gr√ľnen mit Petra Kelly, Josef Beuys und Rudi Dutschke und Herbert Gruhl als Vertreterin aus dem Milieu der 68ger, der Frauen und Antiatombewegung mitgegr√ľndet habe nicht gedacht, dass ich Mal im Leben die Rede eines CSU Ministerpr√§sidenten gut finden w√ľrde¬† bis auf einen Satz bei¬† dem Merkel Jubelfeier -CDU Parteitag. Ich¬† muss zugegeben, es war der erste CDU parteitag ,dem ich bei Phoenix gefolgt bin. Auf gr√ľnen Parteitagen war ich seit 1979 mehr als 30 Jahre lang und auch auf historisch wichtigen der SPD selbst anwesend oder aktiv. Also eine Premiere f√ľr mich, mal vielen Reden des CDU parteitages zuzuh√∂ren, wo mir auch die von Julia Kl√∂ckner und die Argumente von Carsten Linnemann und sogar von der Jungen Union gefallen haben, im Unterschied zu einigen von der gr√ľnen Jugend in der letzten Zeit.
Den Applaus f√ľr die Seehofer Rede haben die Medien zwar kaum berichtet, daf√ľr den f√ľr die Merkelrede hoch geschrieben und ihre Rede f√ľr historisch verk√§rt weitgehend. Doch ich habe den Applaus f√ľr Seehofer¬† gesehen und geh√∂rt. Denn erst da konnte die kritische CDU-Basis, die mit viel kommunaler Erfahrung , mit berechtigter Angst vor AFD Wahlerfolgen und mit der Kompetenz von der Begrenzung der materiellen und menschlichen Ressourcen in der Fl√ľchtlingshilfe mehr ausgestattet zu sein scheint, als die von globalen Medien gefeierte Merkel und die Globalisierung als Schicksal beschw√∂rende oder romantisierende Feuilleton, ihre Haltung ausdr√ľcken. Der Applaus f√ľr Merkel war der Applaus f√ľr den eigenen Wahlerfolg und Machterhalt, eben Ausdruck dessen, was die CDU immer schon war, ein Kanzler- und Kanzlerinnenwahlverein im Unterschied zur SPD und den Gr√ľnen. Soll ich nun, weil ich die Rede von Seehofer gut fand, bis auf den Satz ,wo er eine SPD Regierung als Gefahr von Chaos beschw√∂rt , die Gr√ľnen verlassen oder nur noch an einer schwarz gr√ľnen Koalition mit K√∂nigin Merkel arbeiten? Weiterlesen

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Unsere Freiheit verteidigen= trotzig und lässig so weiterleben wie bisher ?

Quer durch die meisten Feuilletons war neben kurzem Erschrecken √ľber die Massaker
der IS Terrorszene in Paris vom 13.11.der Tenor, cool bleiben, lässig bleiben, gelassen bleiben.
Zu Zeichen gegen den IS Terror wurde einiges verkl√§rt, was eben so zum Alltag der heutigen globalen Mittelschicht oder noch kleineren Eliten geh√∂rt neben Champagner trinken, Drogen nehmen, ins Berghain gehen, auf alle m√∂glichen weltweiten Disco-Events und Kunstmessen fliegen, mit schicken Autos auf alle m√∂glichen Partys rasen , Sex-Partys inklusive, der individuellen Lust , der Mode, dem Diesseits jung und fit und so hedonistisch wie m√∂glich fr√∂nen, Nacktfotos √ľberall neben Kopftuchfrauen in der Werbung auf den Stra√üen, Filme genie√üen, die Gewalt feiern und sie so angeblich kritisieren, den Karrieren fr√∂nen, sich dann bei Yoga und in Wellness-Tempeln entspannen, den Literaturbetrieb best√ľcken, sich auf Messen wiedersehen, die f√ľnf Sterne K√∂che diskutieren, die besten Schauspieler etc…..Ob ich dagegen etwa eine Bu√üpredigt halten will?
Nein, aber etwas genaueres Nachdenken einfordern, was denn die Freiheit sei, die zu verteidigen ist, ein Besinnen, wie es zur Advents- und Chanukkazeit gehören sollte, statt nur  Kommerz- Einkaufs- und Geschenke -Streß, eine Art Fasten, damit der Kopf wieder klar wird. So kann  die Weltlage und die eigene Lage genauer erkannt werden, auch der eigene Anteil an  Terror und Krisen,  zumindest eine Wiederentdeckung der Freiheit zur Vernunft , auch in der Kritik am eigenen Lebensstil, der zur Klimazerstörung beiträgt, die zur Zeit auf der grossen Unokonferenz in Paris bekämpft werden sollte. Weiterlesen

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Aux armes citoyens- was heisst jetzt: Solidarität mit Paris und Frankreich?

Heute wurde in allen europ√§ischen St√§dten und auch beim G 20 Gipfel in der T√ľrkei um 12 Uhr mittags eine Schweigeminute abgehalten.Im Radio wurde nach dem Glockenl√§uten dann gesagt, Pr√§sident Hollande h√§tte mit Minister Valls an der Sorbonne in Paris mit Studenten f√ľr 60 Sekunden inne gehalten.
Inne halten, eine seltene Haltung und Sprache in der heutigen Twitter -und Millisekunden Reaktionsgesellschaft.Inne halten h√§tte ich mir f√ľr mehr deutsche Politikerinnen und Medien und Experten erst mal nach den grausigen Nachrichten von dem IS Terroranschlag auf Paris, sein Massen-morden am Tag des deutsch franz√∂sischen Fu√üballspiels dort gew√ľnscht.
Sollten nicht die Opfer und Freunde und Verwandten derer, die in Cafes und in der Musikhalle mitten im Konzert brutal ermordet wurden, im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen so wie die Arbeit der Sicherheitsdienste und Polizei , die nach dem Terroristenumfeld aus den strategisch immer besser organisierten, nun fast global agierenden IS Staates in Syrien und dem Irak fahnden?
Ich h√§tte mir gew√ľnscht, dass wie die sch√∂nen Lichtinstallationen mit den franz√∂sischen Nationalfahnenfarben in den USA , am Brandenburger Tor ,weltweit, dar√ľber hinaus f√ľr einige Tage die H√§lfte der Kinos und Programme der Musikevents umgestellt worden w√§ren, Solidarit√§t mit der franz√∂sischen Lebensweise demonstriert worden w√§re mit Filmen, franz√∂sischer Musik, franz√∂sischem Essen und Trinken wie mit Wahrnehmen franz√∂sischer Debatten. Statt dessen wurde wieder typisch deutsch der fast immergleiche Diskurs dem mutigen Handeln vorgezogen, die Wahltaktik der echten Solidarit√§t. Es wurde √ľber die korrekte Verwendung des Begriffes und Wortes Krieg parliert und der focus der Debatte wieder auf die deutsche Fl√ľchtlingsdebatte zur√ľckgef√ľhrt von allen Seiten, mal wieder um Wahltaktik aller Parteien hier gekreist. Weiterlesen

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Von Helmut Schmidt und seinem Doppelbeschluss lernen

Aus Anlass des Todes des großen Europäers und demokratischen Staatsmannes Helmut Schmidt,
gegen dessen NATO- Doppelbeschluss zur Stationierung von Atomraketen und Verhandlungen mit der UDSSR ich die gr√∂√üten Demos der Friedensbewegung mit verantwortet und organisiert habe,- mit BAP und Udo Lindenberg im Kulturprogramm- gilt es nachzudenken dar√ľber, was von diesem welterfahrenen Realisten und tatkr√§ftigen Pragmatiker mit der Erfahrung des zweiten Weltkrieges, mit seinem Bach- und Schachverstand f√ľr die heutige Europa-Euro und Fl√ľchtlingskrise zu lernen sei und was von dem Sicherheitspolitiker Schmidt zur Beendigung der grausigen Kriege in Nahost, Afrika und der Ostukraine.Die Gr√ľnen sind in der Auseinandersetzung mit Schmidt in der SPD erstarkt wie in der Konfrontation mit Reagan und Honecker. Doch heute zollen ihm ihre Parteispitzen so wie ich Respekt, vor allem seiner klaren Analysef√§higkeit, seiner Bereitschaft, offen zu streiten und klar zu argumentieren, F√§higkeiten, die eine stabile Demokratie dringend braucht.
Ich will mich hier nur auf den in diesen Tagen öfter gemachten Vergleich zwischen dem Nato Doppelbeschluss und dem Beschluss von Merkel zu offenen Grenzen Deutschlands einlassen. Weiterlesen

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Lasst uns in W√ľrde sterben!

Während die Fragen der existentiellen Humanität in den letzten Monaten vor allem am
Fl√ľchtlingsthema √∂ffentlich abgehandelt werden , sind andere sozial Schwache und Leidende
aus dem Blick geraten, wie Hunderttausende in Altenpflegeheimen und in Krankenhäusern,
die schlecht gepflegt werden oder unheilbar krank sind und sterben wollen. Sie haben scheint es, keinerlei Lobby, außer  den mutigen Pfleger Klaus Fussek, der ein Buch veröffentlicht und die Missstände mit Verelendung, Verwahrlosung, ja sogar mit Massentierhaltung vergleicht, ein Schandfleck des Sozialstaates, des Gesundheitswesens .
Im Bundestag soll am Freitag durch ein neues Gesetz zur Sterbehilfe √ľber ihr Schicksal am Ende des Lebens entschieden werden, √ľber das √Ąrztelobby und Kirchen -und Parteien streiten.Darf √ľberhaupt im Jahre 2015 die Regierung und das Parlament dar√ľber entscheiden, ob wir sterben d√ľrfen, wenn wir es wollen? Weiterlesen

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Obergrenzen? ein Tabuwort in Politik und Medien

 

ob das der Demokratie hilft ?

Während bei VW und bei der Vorbereitung der UNO Klimakonferenz in Paris Grenzwerte und Obergrenzen eine entscheidende Rolle spielen, auch bei Managergehältern der Deutschen Bank
und den FIFA- Millionen inzwischen, ist das Wort Obergrenzen f√ľr Fl√ľchtlinge und Asylbewerberinnen durch Merkel, GROKO Vertreter, Gr√ľne, Linkspartei zu einem Tabuwort geworden.Die Moderne f√§llt bei diesem Wort bezogen auf Fl√ľchtlinge zur Zeit in magische und Mantra Zeiten zur√ľck oder nach vorne, da ja die Moderne eh nicht mehr so sicher zu sein scheint.Meint man durch Vermeiden eines √∂ffentlichen Nachdenkens √ľber Obergrenzen, wo es um den Unterschied von 1 -10 Millionen geht innerhalb weniger Monate, die Realit√§t in irgendeiner Weise leugnen oder sie gar positiv gestalten zu k√∂nnen? Weiterlesen

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Friedensnobelpreis f√ľr das tunesische Quartett

Selten habe ich mich so √ľber den Friedensnobelpreis gefreut, wie dies Mal.¬†Auch wenn ich mich mit geehrt f√ľhlte, als meine Freundin Wanghaari Mathai , die mit tausenden von Frauen B√§ume gepflanzt und gegen die Diktatur von Mopi Moi in Kenia gek√§mpft hat,als geschiedene Frau von der Uni entlassen wurde,nach langer Zeit als erste Frau wieder den Preis erhielt.Auch als Shirin Ebadi f√ľr die Frauenbewegung und Reformbewegungen im Iran den Preis erhielt und ich sie in dem Moment in Rom kennen lernen durfte. Erst Recht r√ľhrte mich der Nobelpreis f√ľr Malala 2014,ein Preis gegen den Terror der Taliban und f√ľr M√§dchenbildung weltweit.

Alle Tr√§ger des Friedensnobelpreises sind keine Engel und haben wohl¬†vorher oder hinterher auch mal was Dummes gesagt, so wie mir die T√∂ne von Shirin Ebadi bei einer Konferenz im Ausw√§rtigen Amt gegen das angeblich pauschale Versagen des Westens nicht mehr gut gefallen haben. Auch einige Aussagen von Wanghaari kurz vor ihrem zu fr√ľhen Tod waren etwas wirr, mal von einigen Preistr√§gern, die Kriege gef√ľhrt haben, abgesehen. Weiterlesen

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