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Merkel mausert sich zum Mythos

Die richtigen Feinde helfen Dir in der Politik. Deine Freunde sind eher ein Problem. Die heiße Phase in Merkels Wahlkampf eröffnen Schreiberlinge mit einem Enthüllungsbuch über ihre Zeit in der DDR. Mutti war eine Zonen-Matruschka. Ja, und? Per aspera ad astra.

Ich erinnere mich noch gut an mein erstes Treffen mit der jungen Merkel. Es war ein Vertrag mit dem kurzzeitigen Ministerpräsidenten der DDR, einem preußischen Bratsche-Spieler mit schlechtem Gebiss, zu unterzeichnen und auf dessen Seite erschien als Pressetante eine Angela in Sandalen und Stricksocken.

Sie hatte die umgängliche Art jener Frauen, die in den Augen der Männer garantiert nicht auf Sex aus sind. Weiterlesen

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Die Spardiktatur aus Berlin

Das ist eine schallende Ohrfeige für die Kanzlerin und ihr stur befolgtes europäisches restriktives Spardiktat. Urheber der Klatsche  sind indessen keine Rüpel und Rabauken von der Straße, sondern zwei hochangesehene ehemalige Spitzenpolitiker der SPD: Erhard Eppler und  Hans Jochen Vogel.

In der Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung melden sie sich in höchster Sorge um den Bestand der Europäischen Union und auch des Euro zu Wort mit der Schlagzeile „Wenn uns die Europäische Union nicht um die Ohren fliegen soll, muss Deutschland ein Zeichen setzen“.

Parallel zu den Horrorzahlen vom europäischen Arbeitsmarkt mit mehr als 25 Prozent Arbeitslosen in Spanien und Griechenland und fast 60 Prozent Jugendarbeitslosigkeit auf der iberischen Halbinsel appellieren sie sorgenvoll an Berlin für eine Kursänderung in der dominanten deutschen Europapolitik. Weiterlesen

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Die CDU nach Niedersachsen: Warum es nicht nur auf die Kanzlerin ankommt

„Auf die Kanzlerin kommt es an!“ Auch nach der überraschend knappen Wahlniederlage in Niedersachsen hält die CDU an ihrem Kurs fest. Das strategische Ziel: Gegen die Union darf es keine politische Mehrheit geben.

Niedersachsen verdeutlicht aus Berliner Sicht zwei Trends, die seit der letzten Bundestagswahl vor vier Jahren anhalten: Die CDU ist immer weniger in der Lage, Stamm-, Wechsel- und Nichtwähler zu mobilisieren. Populäre und über die eigene Parteigrenze angesehene Spitzenkandidaten wie McAllister und die Bundeskanzlerin schaffen es nicht diesen Trend auszugleichen. Die eigenen Verluste bei Wahlen bleiben zudem nicht im bürgerlichen Lager und landen nicht nur bei der FDP. Die Allianz aus Union und FDP erweist sich damit als „Nullsummenspiel“ und Mesalliance, von dem vor allem die Grünen profitieren. Weiterlesen

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Die Grünen werden die Kanzlermacher sein

Nach der überaus spannenden Wahlnacht von Hannover hat sich die bundespolitische Lage in Deutschland in entscheidenden Punkten verändert.  Nicht nur, dass Schwarz-Gelb durch die nun rot-grüne Mehrheit im Bundesrat kein Gesetz mehr dort durchbringen wird. Oder dass Schwarz und Gelb ihre Animositäten durch die verpatzte Leihstimmen-Kampagne in den nächsten Monaten noch intensivieren dürften.

Die interessanteste Erkenntnis der niedersächsischen Landtagswahlen ist die anhaltende Stärke der Grünen, die sie im September zum Kanzler(innen)-Macher werden lassen könnte. Weiterlesen

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Merkels Briten-Bashing

Rule Britannia, Britannia rule the waves, Britons never will be slaves – Herrsche Britannia,  Britannia beherrsche die Wellen, Briten werden niemals Sklaven sein.

Sorry- aber das muss sein für die folgenden Zeilen. Denn diese inoffizielle Hymne des Vereinigten Königreichs, diese Erinnerungsmelodie an bessere Zeiten, nämlich an das „British Empire“ sie scheint sich wie Mehltau über die Europapolitik auf der Insel zu legen. Weiterlesen

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Eurovisionen

Hat Peer Steinbrück mein Buch „Imperium der Zukunft“ gelesen? Man könnte es fast glauben, wenn er im Gespräch mit Thomas Schmid auf der Frankfurter Buchmesse davon sprach, dass „sich die Kommission und die europäischen Institutionen zunehmend – fast ein bisschen imperial – Zuständigkeiten anmaßen“, die ihnen nicht zustehen. (Die Welt, 16. Oktober 2012, S.7, auch online abrufbar unter www.welt.de/europa).

Wie sehr die Europäische Kommission Züge einer imperialen Behörde annimmt, wurde wenige Tage später klar, als der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble vorschlug, dem Währungskommissar das Recht zu geben, die nationalen Haushalte der Euro-Länder zu überwachen und ggf. Regierungen zu zwingen, sie gemäß europäischer Richtlinien und Vereinbarungen zu ändern, bevor sie den nationalen Parlamenten zugeleitet werden – ein Vorstoß, der unmittelbar vor dem Europagipfel ausdrücklich von Kanzlerin Angela Merkel gebilligt wurde. Weiterlesen

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Kanzler geht nur als Hosenrolle

Sorry,  Peer, das wird nichts. Merkel ist wie Thatcher unersetzlich, jedenfalls in der Bewältigung der Krise. Steinbrück, der hanseatische Schnösel, hat keine Chance, weil er ein (alter) Mann ist. Das Kanzlern können nur (ewig junge) Frauen.

Man versteht die Finanzkrise nur, wenn man sie durch das Kaleidoskop der Gender-Forschung betrachtet. Banker sind Jungs, die nur spielen wollen, aber die Ökonomie, das ist ein Mädchen. Und die Göttinnen, das ist bekannt auf dem Olymp, verstehen keinen Spaß. Das mit den Griechen, die auf Pump leben, und den Spaniern, die Siesta machen, und den Italienern, die auch nur morgens und abends ein wenig Fleiß zeigen, das ginge alles gut, wenn da nicht die Göttin der Ökonomie wäre, eine humorlose Frau. Weiterlesen

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Doppelkopf: eine politische Missgeburt, die zu uns passt

Der preußische Adler hat zwei Köpfe auf seinem gefiederten Rumpf. Diese politische Missgeburt passt zu uns, einem immer noch schizophrenen Land. Wappentiere mögen auf den ersten Blick eigenartig sein, sie sind immer typisch. Stichwort: Nationalcharakter. Wir wollen Politiker nicht nur als Gewählte sehen, sie müssen auch noch gesalbt sein. Dieses Land (eigentlich eine Häuptlingskultur) hat als Nation nie nur Könige erkoren, sie sollten immer auch Kaiser von Gottes Gnaden sein.

Beim Abendessen im Berliner „Grill Royal“ empört sich der Nachbartisch über das Kandidatengerangel in der SPD, Troika genannt. Dann schweift die Politikerverachtung zu den Grünen, die gar vier KandidatInnen hätten. Und der ältere Herr sagt der jungen Dame: „Weil sie alle nichts taugen. Da braucht es dann drei oder vier.“ Man schwärmt von Strauß und Kohl und dem alten Bismarck, und ich gehe, bevor die Gesellschaft noch entdeckt, dass sie Hitler ausgelassen hat. Weiterlesen

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Angela Merkels Vision für Europa – und warum sie nicht funktionieren wird

Vor etwa einem halben Jahr gab Angela Merkel der britischen Zeitung „The Guardian“ ein Interview, in dem sie ihre Vorstellung von der „Finalität“ der Europäischen Union umriss:

My vision is one of political union because Europe needs to forge its own unique path. We need to become incrementally closer and closer, in all policy areas. Over a long process, we will transfer more powers to the [European] Commission, which will then handle what falls within the European remit like a government of Europe. That will require a strong parliament. A kind of second chamber, if you like, will be the council comprising the heads of [national] government. Weiterlesen

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Merkel oder die Kunst der Eisernen Lady

„I want my money back“, Ich will mein Geld zurück, war die Kampflosung, mit der die britische Premierministerin Margaret Thatcher vor Jahrzehnten in die Schlacht gegen  die Europäische Union zog. „Keine Eurobonds, solange ich lebe“ platzte es aus Angela Merkel heraus, als sie die FDP-Fraktion im Bundestag besuchte. In Minutenschnelle wurde der Satz verbreitet. Seitdem gilt auch Merkel  als „eisern“, zumindest ein bisschen.

Doch diese Zuschreibung war seitens einer daran interessierten Öffentlichkeit wohl mehr Hoffnung als Realität. Denn eisern war auf dem nächtlichen Gipfel allenfalls Mario Monti, der italienische Premier. Weiterlesen

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Führen ohne Führer

Merkel als Roboter. Madame No. Eine eiserne Lady. Merkel mit Hakenkreuz. Mutti als Monster. Alles Trugbilder. Dieses Land trudelt, Europa trudelt. Mitten in der Finanz- und Währungskrise brauchen wir ziemlich sicher mehr Führung. Aber brauchen wir einen Führer? Wieder einen Führer?

Der Begriff des Führers ist seit Adolf Hitler diskreditiert. In der Wirtschaft weicht man dem Unwort aus, indem man von „leadership“ spricht. Eine Notlüge, denn man meint schon einen Diktator, wenn auch auf Zeit. Es ist nicht die Historie, sondern der Zeitgeist, der uns begrifflich so eiern lässt. Weiterlesen

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