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Nicht mein Bundespräsident

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0

Steinmeier verletzt seine Befugnisse, indem er den Krieg gegen das iranische Terrorregime als „völkerrechtswidrig“ einstuft, was nur der Bundesregierung zusteht. Passt: 2019 hatte er den Mullahs zum 40. Jahrestag ihrer Machtergreifung gratuliert und als Außenminister Appeasement ihnen und Putin gegenüber betrieben. Höchste Zeit, dass er verschwindet.

„Nicht unser Krieg!“ Hinter dieser Parole versammeln sie wieder einmal nicht nur unverbesserliche Pazifisten, sondern die meisten Deutschen – im vom Kanzler, Außenminister und nun auch Präsidenten geschürten falschen Glauben, der von den Teheraner Theokraten seit 1979 geführte Krieg  gegen Israel und den Westen ginge „uns“ nichts an. Ebenso die Gegenschläge Israels und der USA und das Feuer, das die Revolutionsgarden darauf im ganzen Nahen Osten entzündet haben inclusive Sperrung der für die Weltwirtschaft überlebenswichtigen Straße von Hormus. Weiterlesen

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90 Prozent für die Anti-Israel-Koalition

Kann sich über den Wahlerfolg nicht wirklich freuen: CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz. Foto: Wikipedia CC BY 2.0

Bei der Wahl in Rheinland-Pfalz gibt es nur eine echte Gewinnerin: die AfD. Die CDU erobert das Land nur deshalb nach 35 Jahren zurück, weil die SPD eine weiteres Debakel erlebt. In einem sind aber fast alle Parteien einig: in der Weigerung, die Militäroperation gegen das iranische Terrorregime zu unterstützen.

Wieder ein Wahlabend mit vielen langen Gesichtern und hilflosen Versuchen der Parteimatadore, sich ihre Niederlagen und im Fall der CDU ihren Erfolg schön zu reden. Die SPD erleidet eine Woche nach ihrem Fast-Rauswurf in Baden-Württemberg das nächste historische Desaster. Die CDU erzielt ihr zweischlechtestes Ergebnis. Die Grünen fliegen aus der Regierung, die FDP aus dem Landtag, die Linke kommt nicht hinein. Jubeln kann nur die AfD, die ihren Stimmenanteil mehr als verdoppelt und ihr bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erreicht. Weiterlesen

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Merz auf Abwegen: Härte gegen Russland, Appeasement gegenüber den Mullahs

Autor Ali Ertran Toprak, Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde in Deutschland

Die deutsche Iran-Politik ist eine Katastrophe.
 Kaum geht es um das fürchterliche iranische Regime, entdeckt die Bundesregierung und ein erheblicher Teil der Öffentlichkeit plötzlich ihre Liebe zur Diplomatie. Gespräche! Verhandlungen! Deeskalation um jeden Preis! Krieg sei schließlich keine Lösung.


Dieselben Stimmen hatten im Fall Russlands bemerkenswert weniger Geduld mit genau diesen Argumenten.
Dort hieß es: Verhandeln? Naiv. Diplomatie? Illusion. Ein Regime, das nur Stärke versteht, könne man nicht mit guten Worten beeindrucken. Wirtschaftliche Schäden? Bedauerlich, aber eben der Preis für Freiheit und Prinzipien. Weiterlesen

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12 Thesen gegen die Irankrieg-Kritiker

Kampfflugzeuge der US-israelischen Verbündeten über Iran. Quelle: Wikipedia

„Israel und die USA haben ihren völkerrechtswidrigen Krieg schon verloren“, „Die Ziele sind völlig unklar“, „Sie werden sie nie erreichen“, „Das nächste Vietnam“: Die Sessel-Strategen und Social-Media-Militärexperten überbieten sich mal wieder. Was aber, wenn sie alle komplett daneben liegen?

„Krieg ist Scheiße“, pflegte Altkanzler Helmut Schmidt zu sagen. Er wusste, wovon er sprach. Schließlich hatte er am Vernichtungskrieg von „Adolf Nazi“ mitgewirkt und war später Verteidigungsminister, als die Bundeswehr im Kalten Krieg gegen die Rote und die DDR-Volksarmee stand. Er sagte allerdings auch: „Manchmal muss man Kriege führen. Aber dann muss man wissen, was man erreichen will und ob man es erreichen kann. Und wie man aus dem Krieg wieder rauskommt.“ Weiterlesen

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Nein zum Irankrieg: Merz gibt den Schröder

 

Handelsschiffe in der Meerenge von Hormus, ein Kampfjet startet vom US-Flugzeugträger Abraham Lincoln. Quelle: Wikipedia (gemeinfrei)

Pistorius möchte die Meerenge von Hormus diplomatisch verteidigen – gegen die hochgerüsteten iranischen Revolutionsgarden. Die Linke ergibt sich gleich den Juden- und Israelfeinden. Und was macht der Kanzler? Der will anders als das iranische Restregime nicht eskalieren.

Was soll der Verteidigungsminister als Gefangener seiner SPD tun, wenn Oberkrieger Trump die Nato zur begleitenden Seeschlacht ruft gegen die islamischen Drohnen- und Raketenkrieger und Merz gleich abwinkt: keine deutschen Kriegsschiffe zur Sicherung der freien Schiffspassage auf einer der wichtigsten Handelsrouten der Welt. Wie einst Schröder: „Wir lassen uns nicht in den US-Krieg hineinziehen.“ Kriegstauglichkeit war gestern, muss da auch der tapfere Boris P. einsehen. Jetzt gilt es die pazifistische Sozialdemokratie zu retten, die in Baden-Württemberg nur knapp dem Fallbeil der Wähler entging. Weiterlesen

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Sie waren die Zukunft

Buch-Cover, copyright: Altneuland- und kanon-Verlag

Über Israel gibt es unendlich viele falsche Darstellungen. Eine von Linken, arabischen Palästinensern und Islamisten häufig verbreitete ist, dass der jüdische Staat ein Projekt kolonialistischer Siedler sei. Dabei wurde das moderne Israel zu einem erheblichen Teil von linken Zionisten aufgebaut.

Ihr Ziel schon vor der Shoa war nicht, arabisches Land zu besetzen, sondern für Juden in der ganzen Welt nach Jahrtausenden der Vertreibung und Verfolgung eine sichere Heimstatt in ihrem Stammland und eine neue sozialistische Gesellschaft zu schaffen. Kernstück waren und sind die Kibbuzim, zu Deutsch: Kollektive, agraische Ansiedlungen. Davon erzählt Yael Neeman in ihrem Buch „Wir waren die Zukunft„. Weiterlesen

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Drohung ohne Konsequenzen?  – Ein Monsterball des eliminatorischen, israelbezogenen Judenhasses auf der Berliner Weltbühne 

Transparenzhinweis: Der Urheber dieser Zeilen ist Aktivist, kein Journalist. „Aktionspoet und Kommunikationsartist“ nannte ihn, aufgrund seines unvergleichlichen Tanzstils, ein damals führender Kulturchef. Der ist heute rechts. Ich bin es nicht. Ich bin auf der Suche nach den Zusammenhängen und ich ringe um Verständnis für alles mögliche und Mögliche…

Auf offener Bühne, das teuerste Filmfestival der Welt verabschiedet sich bis ins kommende Jahr, droht ein Filmregisseur allen, oder „nur“ den Anwesenden? An jeden erinnern will er sich im Pluralis Majestatis: Diejenigen, die auf seiner Seite stehen und diejenigen auf der anderen.

Das folkloristische Geschirrtuch, aka. Palituch das er an diesem Abend nicht als einziger trägt, liegt so sorgfältig im Dreieck auf seiner rechten Schulter, dass es die Silhouette seiner Heimat suggeriert: Ein Land, eines nicht zwei, in dem es kein Israel mehr gibt – from the river to the sea..!

Über diesen Mann muss gesprochen werden: Abdallah Alkhatib Weiterlesen

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Warum wir den Juden den Holocaust nicht verzeihen

Fotocredit: iStock/marexx

Die Reaktionen auf den Krieg in Gaza zeigen: Noch immer müssen sich die Deutschen an ihrer Vergangenheit abarbeiten. Ein Fall für den Psychoanalytiker.

Es ist ziemlich einfach, zum Antisemiten zu werden. In der Grundschule war einer meiner Klassenkameraden Jude. Als ich ihn zuhause besuchte, biss mich der Hund der Familie in die Wade. Seitdem hege ich eine tiefe Abneigung gegen … Cockerspaniels.

Nein, so funktioniert das nicht! Ein derart ernstes Thema lässt sich nicht flapsig angehen. Eher so: Wenige Jahre später, Ende der 70er, zogen wir in die Niederlande. Im Fernsehen lief eine neue vierteilige Serie namens „Holocaust“, über die jeder redete. Im Fußballtraining wurde ich mit „Heil Hitler!“ begrüßt. So lernte ich als Zwölfjähriger auf die harte Tour, dass Deutsche nicht überall wohlgelitten waren und dass es dafür gute Gründe gab.

Die Sportreporter der 70er und 80er hatten diese Lektion verinnerlicht. Kommentatoren wie Ernst Huberty, Rudi Michels, Rolf Cramer oder Eberhard Figgemeier (der Letzte der alten Schule, danach kamen die Beckmanns und Kerners) bewahrten selbst dann die Contenance, wenn die Bundesrepublik bei einer Fußball-WM gerade ein glorreiches Match gewonnen hatte. Als Deutscher ziemte es sich nicht, Hurrapatriotismus zu zeigen.

Die falsche „Lea“ Weiterlesen

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Historische Proteste im Iran

Unverschleierte Proteste. Foto: themodernmaccabee, Instagram

Zum ersten Mal unterstützen Basar-Händler und regimenahe Studenten den Freiheitswillen des Volkes und demonstrieren landesweit auf den Straßen. Israel zeigt Solidarität, während aus Europa nur laue Unterstützung kommt. Das islamistische Regime wankt.

Es war nur eine Frage der Zeit: zivilgesellschaftliche Freiheitsdemonstrationen im Iran sind wieder da. Aufgeflammt im Basar von Teheran haben die Proteste innerhalb kurzer Zeit wieder unterschiedliche Teile des Irans und unterschiedliche Teile der iranischen Gesellschaft erreicht. Weiterlesen

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Die wahre Weihnachtsgeschichte

Jesus als Palästinenser. Quelle: r/Israel, Reddit

Maryam und Youssef bekommen in einem Flüchtlingslager in Gaza unter israelischem Kriegsrecht ein Baby namens Yeshua. Die Geburt wird live gestreamt und millionenfach geliked. Palästinensische Hirten eilen herbei und verteilen in Neukölln voller Freude Xmas-Baklava…

… ihre Freunde veranstalten weltweit Solidaritätsdemos mit dem Neugeborenen aus Protest gegen den jüdischen Kaiser Bibi und dessen Besatzung und rufen zum Boykott israelischer Produkte wie Krippen und Weihnachtspalmen auf. Weise Postkolonialismusforscher bringen weihevoll was zum rauchen für die Wasserpfeife, Gold von der UNRWA und Myrrhe von Greta T. Engel verkünden die frohe Botschaft: Euch ist durch die Hamas der Retter geboren. So schön könnte es sein… Weiterlesen

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Nemo (latein.): Niemand.

Gibt man bei Wikipedia als Suchbegriff „Nemo“ ein, findet man in der Rubrik: „Nemo ist der Name folgender Personen,“ hinter dem französischen Graffitikünstler, auf Platz 2 einen Eintrag, der mit „Nemo (*1999), Schweizer musizierende Person“ benannt ist. Man erfährt in diesem Artikel zunächst Fakten über die sexuelle Identität der Person und erst danach etwas über ihre musikalische Karriere. Weiterlesen

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