EU

avatar

Europa: Eine Supermacht, kein Superstaat

Alan Posener am 150 Kommentare

Klaus Kocks hat hier in einem Pfingst-Beitrag Visionen für Europa eingefordert. Der Aufforderung möchte ich mich nicht entziehen. Zumal ich darüber 2007 in meinem Buch „Imperium der Zukunft“ etwas geschrieben habe. Hier ist die Einleitung aus jenem Buch, in dem ich eine Begegnung mit dem damaligen Erweiterungskommissar Olli Rehn schildere:

Der Kommissar entwirft gerade eine Zukunft für Europas schmuddeligen Hinterhof. Wir sitzen in seinem bescheidenen, hellen Büro im zehnten Stock des Berlaymont-Gebäudes in Brüssel, das die Brüsseler „Berlaymonstre“ nennen. Weiterlesen

avatar

Die Euro-Lüge zerstört Europa

Klaus Kocks am 5 Kommentare

„Sieg Heil!“, rief der ältere Herr in gebrochenem Deutsch mit durchgestrecktem Arm. Und mich traf der Blitz. Bis heute kann ich nicht glauben, was im Sommer 1990 in London geschah. Ich traf auf dem ehemaligen Militärflughafen Biggin Hill den Baron of Liddesdale an der Bar, eine Zigarette hing in seinem Mundwinkel.

Ich wusste sofort, wer da angetrunken vor mir stand, the Right Honourable Nicholas Ridley, bis vor kurzem im Kabinett der Eisernen Lady als Umweltminister. Weiterlesen

avatar

Die Spardiktatur aus Berlin

Rainer Burchardt am 15 Kommentare

Das ist eine schallende Ohrfeige für die Kanzlerin und ihr stur befolgtes europäisches restriktives Spardiktat. Urheber der Klatsche  sind indessen keine Rüpel und Rabauken von der Straße, sondern zwei hochangesehene ehemalige Spitzenpolitiker der SPD: Erhard Eppler und  Hans Jochen Vogel.

In der Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung melden sie sich in höchster Sorge um den Bestand der Europäischen Union und auch des Euro zu Wort mit der Schlagzeile „Wenn uns die Europäische Union nicht um die Ohren fliegen soll, muss Deutschland ein Zeichen setzen“.

Parallel zu den Horrorzahlen vom europäischen Arbeitsmarkt mit mehr als 25 Prozent Arbeitslosen in Spanien und Griechenland und fast 60 Prozent Jugendarbeitslosigkeit auf der iberischen Halbinsel appellieren sie sorgenvoll an Berlin für eine Kursänderung in der dominanten deutschen Europapolitik. Weiterlesen

avatar

Das hilfreiche Hilfspaket für Zypern

Gastautor am 6 Kommentare

Von Uwe Vorkötter:

Außer Mord und Totschlag ist alles dabei: Diebstahl, Betrug, Erpressung, Nötigung, arglistige Täuschung. Wer die Reaktionen aus Politik und Medien auf das Rettungspaket für Zypern wörtlich  nimmt, muss zu dem Schluss kommen, dass die Euro-Finanzminister gemeinsam mit der zyprischen Regierung eine kriminelle Vereinigung bilden.

Ihr Ziel: Ausplünderung eines kleinen Mittelmeerlandes, Vernichtung tausender Existenzen. Das Risiko, sich selbst und dem gesamten Euro-Raum irreparablen Schaden zuzufügen, nehmen sie dabei in Kauf. So steht es heute in fast allen Zeitungen, sowohl in Deutschland als auch in anderen EU-Ländern. Weiterlesen

avatar

Die Europäische Bankenunion: Merkels neueste Niederlage

Alan Posener am 15 Kommentare

Wie ein Spiralnebel, der in sich zusammenfällt, angezogen durch das schwarze Loch in seinem Mittelpunkt, driftet die Europäische Union immer enger zusammen. Die neueste Stufe dieser Entwicklung hin zur Supernova – oder zum Roten Zwerg – ist die Europäische Bankenunion.

Als sie dem schläfrigen Bundestag am vergangenen Donnerstagmorgen die Ergebnisse des Treffens der Eurozonen-Finanzminister erläuterte, ließ sich die Kanzlerin zu einem für sie ungewöhnlichen Pathos hinreißen: „Wir arbeiten, um unseren Kindern und Kindeskindern ein besseres Europa zu hinterlassen“.

Bullshit. Weiterlesen

avatar

Merkels Briten-Bashing

Rainer Burchardt am 1 Kommentar

Rule Britannia, Britannia rule the waves, Britons never will be slaves – Herrsche Britannia,  Britannia beherrsche die Wellen, Briten werden niemals Sklaven sein.

Sorry- aber das muss sein für die folgenden Zeilen. Denn diese inoffizielle Hymne des Vereinigten Königreichs, diese Erinnerungsmelodie an bessere Zeiten, nämlich an das „British Empire“ sie scheint sich wie Mehltau über die Europapolitik auf der Insel zu legen. Weiterlesen

avatar

Eurovisionen

Alan Posener am 129 Kommentare

Hat Peer Steinbrück mein Buch „Imperium der Zukunft“ gelesen? Man könnte es fast glauben, wenn er im Gespräch mit Thomas Schmid auf der Frankfurter Buchmesse davon sprach, dass „sich die Kommission und die europäischen Institutionen zunehmend – fast ein bisschen imperial – Zuständigkeiten anmaßen“, die ihnen nicht zustehen. (Die Welt, 16. Oktober 2012, S.7, auch online abrufbar unter www.welt.de/europa).

Wie sehr die Europäische Kommission Züge einer imperialen Behörde annimmt, wurde wenige Tage später klar, als der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble vorschlug, dem Währungskommissar das Recht zu geben, die nationalen Haushalte der Euro-Länder zu überwachen und ggf. Regierungen zu zwingen, sie gemäß europäischer Richtlinien und Vereinbarungen zu ändern, bevor sie den nationalen Parlamenten zugeleitet werden – ein Vorstoß, der unmittelbar vor dem Europagipfel ausdrücklich von Kanzlerin Angela Merkel gebilligt wurde. Weiterlesen

avatar

Der schlechte Witz von Oslo

Rainer Burchardt am 15 Kommentare

Diese Verleihung des Friedensnobelpreises ist ein schlechter Witz. Und die Begründung erst recht. So, so – die EU hat also 60 Jahre lang zum Frieden in Europa „beigetragen“.  Klar, Oslo liegt in einem Land, das nicht einmal EU-Mitglied ist. Aber muss das dort ansässige Preiskomitee eine solch Welt- und Europafremde „Seligsprechung“ zelebrieren?

Entweder ist dort eine schräge Formation von Polit-Humoristen oder naiven Gutmenschen eingezogen oder aber man wollte endlich einmal aller Welt mit einem ironischen Schachzug vorführen, was diese aktuelle EU wirklich ist. Weiterlesen

avatar

Angela Merkels Vision für Europa – und warum sie nicht funktionieren wird

Alan Posener am 20 Kommentare

Vor etwa einem halben Jahr gab Angela Merkel der britischen Zeitung „The Guardian“ ein Interview, in dem sie ihre Vorstellung von der „Finalität“ der Europäischen Union umriss:

My vision is one of political union because Europe needs to forge its own unique path. We need to become incrementally closer and closer, in all policy areas. Over a long process, we will transfer more powers to the [European] Commission, which will then handle what falls within the European remit like a government of Europe. That will require a strong parliament. A kind of second chamber, if you like, will be the council comprising the heads of [national] government. Weiterlesen

avatar

Das Griechische Schicksal: Staatenlos

Klaus Kocks am 40 Kommentare

Griechenland ist eine edle Nation, beheimatet ein sympathisches Volk und hat keinen Staat. Daran gehen jetzt Nation und Volk zugrunde. Und Europa wird das Problem durch Amputation zu lösen suchen.

Kann das denn sein? Wo doch das Heil für die einen, die Linken, aus der Gesellschaft kommt, für die anderen, die Liberalen, aus dem Markt. Da soll es an so etwas Hässlichem fehlen wie dem Staat? Und das gefährdet die anderen Länder in Europa mit schwachen Staaten? Darf man da von fatalem Krebs reden? Ja, man muss. Darf ich erzählen? Weiterlesen

avatar

Wie es zur Eurokrise kam – und wie es weitergeht

Alan Posener am 99 Kommentare

Mit kaum verhohlener Schadenfreude registriert die deutsche Öffentlichkeit die Isolierung Großbritanniens beim EU-Gipfel und bejubelt den Sieg der „Supranationalität“, will sagen die Übertragung entscheidender Hoheitsrechte von gewählten Parlamenten auf das nicht gewählte imperiale Zentrum. Man fühlt sich ein wenig an den Spiegelsaal von Versailles am 18. Januar 1871 erinnert.

„Europa spricht Deutsch“ krähte Volker Kauder angesichts der Tatsache, dass in Griechenland und Italien nicht gewählte „Technokraten“ das von Angela Merkel und dem deutschen Leitmedium geforderte Austeritätsprogramm durchsetzen. Mag sein, auch wenn ich mich frage, wie lange noch. Aber die Finanzmärkte sprechen nach wie vor Englisch. Weiterlesen

Scroll To Top