Bundeswehr

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Panzerkleber statt Klimakleber: Die „Erste Generation“ macht Deutschland kriegsresilient

Christian Hirsch am 4 Kommentare

Klimawandel oder Geopolitik – was wird uns zuerst töten? Dieser Text ist ein Aufruf, die Zeichen der Zeit zu erkennen und sich geistig der „Ersten Generation“ anzuschließen: für mehr Vorsorge, Wehrhaftigkeit und Resilienz in einer neuen Realität des Hybriden Krieges.

Was wird uns Europäer töten? Die Geopolitik oder der Klimawandel? Meine Antwort: Beides, wenn wir jetzt nicht sehr schnell handeln. Die für mich persönlich allerdings wichtigere Frage ist: Was wird uns zuerst töten? Und da ist meine Antwort sehr eindeutig: Die Geopolitik.

Wir befinden uns schon nicht mehr im Frieden, aber auch noch nicht in einem heißen Krieg, bei dem Truppen mit Panzern und Artillerie unser Land malträtieren, wie wir es im Fernsehen jeden Tag in der Ukraine sehen. Russland hat seine imperialen Ambitionen längst als Hybriden Krieg in unser Land getragen. Täglich werden wir auf unserem eigenen Territorium angegriffen: durch Cyberattacken gegen unsere Unternehmen, durch Delegitimierungsangriffe auf unsere Behörden, durch Desinformationsoffensiven gegen unsere Zivilgesellschaft.

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Das Undenkbare durchdenken

Ludwig Greven am 19 Kommentare

Trumps Bündnis mit Putin zwingt Europa und die künftige schwarz-rote Regierung nicht nur, die Ukraine alleine zu schützen und massiv aufzurüsten, sondern sich auch konkret auf einen russischen Angriff vorzubereiten. Dazu gehört ein Blick ins Grundgesetz. Denn auch das Ausrufen des Verteidigungsfalls bedarf der Zweitdrittelmehrheit – gegen AfD & Linke unmöglich.

Bevor Bundestag und Bundesrat 1968 mit den Stimmen von Union und SPD die Notstandsgesetze verabschiedeten, gab es jahrelange heftige Proteste der Außerparlamentarischen Opposition (APO) aus Studentenbewegung, Gewerkschaftlern, Sozialdemokraten, Kirchenleuten und Intellektuellen. Damals herrschte der Kalte Krieg, ein Atomkrieg schien jederzeit möglich. Doch Linke und Pazifisten wollten wie auch später die Friedensbewegung die Bedrohung durch Sowjetrussland nicht wahrhaben. Den wirklichen Feind sahen sie in der Nato, vor allem den USA. Nun hat sich schlagartig Vieles in der Welt geändert. Das Weltbild der Linken jedoch nicht. Weiterlesen

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Wider den demokratischen Totalitarismus

Alan Posener am 63 Kommentare

Als Joachim Gauck Bundespräsident wurde, gab es viele, die ihm vorwarfen, er „könne nur Freiheit“. Inzwischen fragen sich einige, ob er Freiheit kann. Wer seine Äußerungen seit der Wahl zusammennimmt, kann darin eine bedenkliche Umdeutung der Idee der Freiheit erkennen – weg von der Freiheit des Individuums, auch gegenüber dem demokratischen Staat, hin zur Formierung eines demokratischen Kollektivs oder einer kollektivistischen Demokratie, einer „formierten Gesellschaft“, wie sie dem späten Ludwig Erhard vorschwebte, bei der die „Freiheit“ vor allem definiert wird dadurch, was sie nicht ist oder nicht sein darf.

Die neueste Äußerung dieses Gauck’schen Missverständnisses von Freiheit war seine Rede beim Antrittsbesuch bei der Bundeswehr. Weiterlesen

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Die Wehrpflicht sollte man nicht abschaffen, sondern ausdehnen

Alan Posener am 40 Kommentare

Ich war immer für die Abschaffung der Wehrpflicht. Jetzt bin ich mir nicht so sicher.

Also, wenn ich sage, „immer“, dann nehme ich die Zeit von 1970 bis 77 aus, denn die KPD/AO war für die Wehrpflicht. Schließlich sollte man, so unsere Argumentation, die Tatsache ausnutzen, dass einen der Klassenfeind an den Waffen ausbildet, die man gegen ihn selbst zu kehren trachtete. (Bertolt Brecht: „In Erwägung, ihr hört auf Kanonen / Andere Sprache könnte ihr nicht verstehen / Müssen wir dann eben / Ja, das wird sich lohnen / Die Kanonen auf euch drehen.“ Lied der Kommunarden, wenn ich mich nicht irre.) Weiterlesen

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