Author: Gastautor

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It takes two to tango

Gastautor am 28 Kommentare

Von Stefanie Wahl, Geschäftsführerin des Denkwerks Zukunft:

Die früh industrialisierten Länder scheinen keinen Ausweg mehr aus ihrer Krise zu finden. Verwunderlich ist dies nicht. Denn sie haben jahrzehntelang ein berauschendes Fest gefeiert, für dessen Kosten sie jetzt zur Kasse gebeten werden. Oder anders gewendet: Um Wachstums- und Wohlstandsillusionen zu nähren, haben sie Schuldenberge aufgetürmt, die sie jetzt zu erdrücken drohen.

Die Schuldigen hierfür werden fast ausschließlich bei der Politik gesucht. Auch in Deutschland ist es in erster Linie die Regierung, die für Schuldenanstieg, Euro-Krise und Börsencrash verantwortlich gemacht wird. Gewiss, der Staat hat sich auf unverantwortliche Weise übernommen. Aber dies ist nur die halbe Wahrheit. Weiterlesen

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Das pazifische Jahrhundert – Willkommen im Disneyland

Gastautor am 4 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Keine Frage, hier in Washington sieht man die Vereinigten Staaten von Amerika noch als Mittelpunkt der Welt, als Weltmacht. Für die USA, so geht hier der Optimismus, bricht mit dem pazifischen ein neues, spannendes Jahrhundert an.

Die Abwertung der eigenen Währung kommt da gerade recht; der Exporte wegen. Einen Boom soll es geben, nicht nur die in Europa bekannten Player wie China, Indien und Japan sind im Blick. Weiterlesen

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Die CDU, das Projekt Untergang

Gastautor am 9 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Ja, ich habe es der Kanzlerin abgenommen, dass sie nach Fukushima neu über die Nutzung der Atomenergie nachgedacht hat. Ja, ich fand ihre Einwände gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Kontext der Errichtung einer Flugverbotszone in Libyen nachvollziehbar.

Ein paar Monate später kann ich das nicht mehr. Nicht, weil ich diese Entscheidungen nicht mehr verstünde, sondern weil daraus keine Handlungen abgeleitet und konsequent durchgezogen wurden. Weiterlesen

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Der notwendige Mentalitätswandel

Gastautor am 3 Kommentare

Von Prof. Dr. Michael von Brück, Denkwerk Zukunft:

Die Katastrophe, die Japan heimgesucht hat, zeigt erneut die Begrenztheit menschlichen Wissens und Könnens. Erdbeben und Tsunamis lassen sich nicht verhindern, sondern allenfalls in ihren Wirkungen mildern, und Fukushima ist die Folge von Naivität, Ignoranz und Gier. Naiv war es, darauf zu bauen, es werde schon nichts schief gehen; ignorant war es anzunehmen, die Atomkraft sei zuverlässig beherrschbar; und gierig war es, mittels vermeintlich billiger Energie einem Konsumrausch zu frönen. Ein Mentalitätswandel ist überfällig. Weiterlesen

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Tarifautonomie ist unteilbar

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von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Der fortdauernde Streik der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) verweist auf eine weitere politische Hängepartie von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die einträchtige Aufforderung von Gewerkschaftsverband DGB und Arbeitgeberverband BDA, die Tarifeinheit gesetzlich zu verankern.

Dabei geht es darum, den Vorrang der DGB-Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände in der Tarifpolitik für einzelne Branchen und Unternehmen aufrecht zu erhalten. Die „Störung“ des Tarifgeschäftes der „Großen“ durch kleinere Spartengewerkschaften mit teilweise höheren Forderungen und härteren Arbeitskämpfen soll damit verhindert werden. Weiterlesen

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Mit Allah für die Freiheit

Gastautor am 3 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Das Staatskirchenrecht muss abgelöst werden. Von einem Religionsrecht. Die Neutralität des Staates in weltanschaulichen Fragen ist ansonsten nicht gegeben.

Das Staatskirchenrecht, das das Verhältnis von Staat und Religion im Raster der christlichen Organisationsstruktur begreift, ist antiquiert und wird den neuen Religionsgemeinschaften auf der Scholle des Heiligen Bonifatius und Martin Luthers nicht mehr gerecht. Das sagen die Kritiker des Status quo. Die Debatte flammt nun im Kontext der Islamkonferenz wieder auf. Weiterlesen

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Warum Finanzminister Schäuble schon wieder in die Kassen der Arbeitsämter greift

Gastautor am 1 Kommentar

von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf dem besten Weg, ihre Arbeitsmarktpolitik vollends „ad absurdum“ zu führen: Die Finanzierung der großzügigen „Geldgeschenke“ an die Kommunen -als Gegenleistung für die Übernahme der Kinderpakete und die Annahme des Hartz IV Kompromiss im Bundesrat- soll aus den Taschen der Bundesagentur für Arbeit genommen werden.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat dafür ein leicht nutzbares Pfand: Seit 2007 erhält die Bundesagentur für Arbeit einen Mehrwertsteuerpunkt (damals knapp 6,5 Milliarden Euro) als Gegenleistung für die Absenkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Weiterlesen

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Hartz IV – Kein „Kuhhandel“ zu Lasten der Menschen

Gastautor am 2 Kommentare

von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Das „Polit-Drama“ um die Hartz IV Reform erreicht einen neuen Höhepunkt. Nicht nur ist der vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Termin (1.1.2011) längst überschritten. Auch wäre die endgültige Abstimmung im Bundesrat am 11.2. gescheitert, hätten nicht die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), sowie von Sachsen Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), die Reißleine gezogen und einen erneuten Einigungsversuch unternommen.

Ob es den beiden Ministerpräsidenten bei ihrer Initiative um die von Hartz IV betroffenen Millionen Menschen ging oder die Sorge um den berechtigten Ärger der Bürger an der mangelnden Einigungsfähigkeit von Bundesregierung und Opposition, ist letztlich unerheblich. Weiterlesen

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Showdown in der Siegreichen

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Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Als ich im Wintersemester 2003/2004 an der islamischen Universität Al Azhar in Kairo studiert habe, lag über Ägypten eine schummrige Atmosphäre, das Land war in den Klauen des Stillstands. 40 Prozent Analphabeten, hunderttausende Studenten ohne Jobaussicht, die Hälfte der Bevölkerung unter 20 Jahre – und über 20 Jahre Alleinherrschaft von Hosni Mubarak. Der Machthaber konnte sich schon damals nur mit der Unterstützung des Militärs und der Muslimbruderschaft halten.

Beide spielen bei den aktuellen Entwicklungen entscheidende Rollen. Weiterlesen

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Stopping the Trans-Atlantic Drift

Gastautor am 7 Kommentare

Von Constanze Stelzenmüller und Tomas Valasek:

You might call it the Obama paradox: Atlanticists on both sides of the ocean were certain that this president, inaugurated two years ago, would renew the trans-Atlantic alliance.

Yet two years later, the United States and Europe seem further apart than they have ever been in their policies as much as in public attitudes. For the United States, Europe appears to be less relevant than ever; in Europe, anti-Americanism seems to be drifting into simple indifference. Weiterlesen

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Organspende: Darf’s noch etwas mehr sein?

Gastautor am 13 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Organspende muss für alle zur Pflicht werden. Warum? Weil wir alle – ich kann mir kein Argument dagegen denken – erst einmal ein neues Organ ersehnen, wenn uns ein hergebrachtes, eigenes den Dienst versagen sollte. Niemand von uns würde sich mit dem herannahenden Tod abfinden, niemand würde nicht alles für sich, das geliebte Kind, den Ehepartner tun wollen.

Wie organisieren wir diese Pflichtabgabe? Nun, was soll an einem Organ anders sein als an anderen Gebrauchsgegenständen? Wir kaufen neue Autos, neue Waschmaschinen. Die Fertigung dieser Güter ist industriell. Ebenso sollten Organe gehandelt werden. Weiterlesen

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