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Kann ein deutsches Gericht einen Ukrainer unter dem Vorwurf der Beschädigung russischen Eigentums in internationalen Gewässern verurteilen?

Kann eine deutsche Strafkammer einen Ukrainer verurteilen unter dem Vorwurf, dass er  russisches Eigentum in internationalen Gewässern zerstört habe?

Die anwaltliche Auskunft wird sie enttäuschen.

Ein deutsches Gericht kann Unglaubliches, wenn es will oder glaubt, wollen zu müssen.

Das Kammergericht Berlin zum Beispiel hatte nach Zeitungsberichten 2017 einen syrischen Staatsbürger unter dem Vorwurf eines in Syrien begangenen Verstoßes gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz verurteilt. Zur Ehre der deutschen Justiz sei noch hinzugefügt, Weiterlesen

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Ein Gedicht. Zur Beruhigung.

Die Brelzmaschine

Schaut nur, Knorrbert und Rabine, dieses Wömpelwerk aus Stein!

Die Pumpenwurst in uns‘rem Haus! Das ist eine Brelzmaschine.

Und stopft man oben Rimpen rein, So kommen unten Sulze raus.

Der Stulpen ist voll Margarine, man bimst ihn hart mit Hühnerbein.

Dann brackt das fahle Blinklicht aus. Die Bronzen sprellantieren in die Mine,

sie frempeln über Stock und Stein. Und paspellieren am Ende die Laus.

Wichtig ist auch die Sackturbine. Die formt des Bompels hellen Schein.

Am Faden schwappt die Milzbrandmaus. Den Bompel nutzt auch die Marine

Er darf nur nicht vergoren sein. Nur so umfährt sie alle Staus.

Auf dass der Apparat dir diene, musst du ihn im Mondlicht frein‘n,

Sonst spölkt er dir die Zündschnur aus. Die Brelzmaschine heißt Christine.

Man taufte sie mit Grillwurstwein. Doch am Anfang hieß sie Klaus.

Klaus ist eine Arbeitsbiene. Gleichwohl hör‘ ich ihn seit Stunden schrei‘n:

„Wann ist der Scheissdreck endlich aus?“

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Lehrer und Künstler. Mein Vater Ernst Zimmer (1917-2004)

Dieses Schlagzeug, das da im Fenster des kleinen Heidelberger Musikgeschäfts stand, das musste ich haben. Es war 1971, ich war 15, und ich nervte meinen Vater. Einmal, zweimal, dreimal. Bis er es mir kaufte. Ich räumte es in den Keller und begann darauf einzuprügeln. Meine Mutter war entsetzt, die Nachbarn irritiert, Vater grinste sich einen. Vielleicht war das typisch für diesen Mann, der eigentlich – das spürte ich schon als pubertierender Möchtegern-Rockstar – so gern freischaffender Künstler geworden wäre. Aber sein Vater Carl, mein Großvater, war Volksschulrektor gewesen. Eine gefürchtete Autorität im Umkreis von zehn Kilometern um seine Schule, nach Zeitzeugenaussagen ein wahres Denkmal schwarzer Pädagogik. Eine Figur, die mich damals ein wenig an Wilhelm Buschs Lehrer Lämpel erinnerte. Inklusive Monokel. Und so beschloss also Carls Sohn Ernst, mein Vater, auch Lehrer zu werden. Vielleicht einfach deshalb, weil er nach dem Krieg auf Sicherheit setzte.

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Ewige Ruhe? Von wegen!

Denken Sie nicht, verehrter Leser, Sie hätten nach Ihrem Ableben Ruhe vor dieser Welt.

Erst diese Woche, am Montag, hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron den am 12. Juli 1935 verstorbenen französischen Offizier Alfred Dreyfus zum Brigadegeneral befördert.

Dreyfus musste sich aus Abrahams Schoß erheben und in den Elysee-Palast eilen.

Verstorbene, das wissen wir nämlich aus dem zweiten der Henoch-Bücher, haben keineswegs Ruhe in den Himmeln. Weiterlesen

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Selbstmord! Dörf’n die d’nn das?

Die Kessler-Zwillinge, geboren in Nerchau (sächsisch: „Nerche“), heute ein Ortsteil von Grimma, sind gestorben. Alle beide. Am gleichen Tag. Im Alter von 89 Jahren. Alle beide.

Darf man so was überhaupt machen bei uns im christlichen Abendland? Falsche Frage, denn das „darf man“ auch im christlichen Morgenland „nicht machen“. Also dort, wo das orthodoxe Kreuz überm Zwiebelturm prangt. Fahren Sie doch mal an die chinesische Grenze nach Chabarowsk am Amur und fragen Sie den dortigen Popen. Er wird es Ihnen bestätigen: Das gehe gar nicht!

Warum eigentlich nicht? Weiterlesen

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Wie Libertäre zu nützlichen Idioten der Autoritären werden

Hitler ist wieder Mode, schreibt der amerikanische Libertäre Austin Petersen im konservativ-jüdischen „Tablet“ und fragt, keineswegs rhetorisch: „Ist meine eigene libertäre Bewegung daran schuld?“  Ähm, ja. Es gibt, wie Peterson schreibt, eine „Pipeline zwischen den Libertären und der Neuen Rechten“. Besonders – aber eben nicht nur – in den USA, wo viele Libertäre Donald Trump unterstützen oder im Bunde mit Evangelikalen oder katholischen Fundamentalisten wie J.D. Vance eine „postliberale Ordnung“ befürworten, in der es um den zentralen Wert der Libertären, die individuelle Freiheit, erheblich schlechter stehen würde als jetzt.

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Steinmeier instrumentalisiert den 9. November

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0

Das Erinnern an die Verfolgung und Ermordung der Juden Europas durch die Nazis und ganz normale Deutsche darf nur einem dienen: ihrer zu gedenken. Nichts anderem. Der Bundespräsident missbraucht es jedoch wie andere zu politischen Zwecken.

Die Shoa war und ist ein einzigartiges Menschheitsverbrechen, auch wenn es Postkolonialisten genauso wie Rechtsextreme und Islamisten zu relativieren oder zu leugnen versuchen. Deutsche und ihre Helfer haben sechs Millionen Juden, ihre Kultur, ihre persönliche Geschichte vernichtet – aus einem einzigen Grund: Weil sie Juden waren. Aus dieser Barbarei lässt sich nichts lernen und nichts ableiten, außer dass sie sich nie wiederholen darf. Dennoch nutzen selbst hochrangige Politiker diese historische bleibende Mahnung immer wieder für ganz andere Ziele. Weiterlesen

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Wie mir Hugo Egon Balder den großen Ringo Starr erklärte

Es gibt ja intelligentes und strunzblödes Schlagzeugspiel. Was nicht heissen soll, dass die Erfüllungsgehilfen der jeweiligen Kategorie intelligent oder dumm sein müssen. Nein, es geht allein um ihre Kunst und den verfehlten Einsatz vorhandenen Talents. Um gleich ganz oben in Nerdistan einzusteigen und ums eigentliche Thema herumzutändeln, damit das nun folgende eine irgenwie wissenschaftliche Anstrich bekommt, beginnen wir mal mit einem Beispiel aus dem so genannten Progressive Rock, dortselbst ist das Phänomen am häufigsten zu beobachten. Weiterlesen

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Steuert Merz die CDU nach rechts? Ach was!

Merkel-Unterstützer Ruprecht Scholz. Foto:quelle: https://ruprecht-polenz.de/

Eine CDU-Gruppierung von Merkel-Getreuen um ihren Ex-Generalsekretär Ruprecht Polenz lastet dem Kanzler wie viele seiner Gegner an, die Partei Richtung AfD zu bewegen. Eine Schimäre, die vom Versagen der früheren Kanzlerin ablenken soll.

Angela Merkel wurde 2021 abgewählt. Ihre Schatten als Dauer-Regierungschefin und -Parteivorsitzende lasten aber immer noch auf der CDU und dem Land. In ihrer langen Kanzlerschaft wurden viele Weichen falsch gestellt, wie sich schmerzlich herausgestellt hat: bei der Migration, der Energieabhängigkeit von Russland, dem Abrüsten der Bundeswehr, fehlenden Infrastrukturinvestitionen. Der größte ihrer Fehler jedoch war, dass sie durch eine wahltaktische Linksverschiebung der CDU rechts von ihr viel Raum geschaffen hat für die AfD, die zur Gefahr für die Demokratie geworden ist. Von Einsicht bei ihr und ihren Anhängern indes keine Spur. Weiterlesen

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Wer will die Arbeit von Ahmad Mansour sabotieren?

Warum das Recherchemagazin „Correctiv“ es für nötig hält, Ahmad Mansour zu diskreditieren, ist mir nicht klar. Jedoch liegt die Vermutung nahe, dass sich die Redaktion instrumentalisieren lässt von so genannten „Antisemitismusforschern“, die etwas dagegen haben, dass Mansour den Antisemitismus auch dort verortet, wo diese Leute ihn auf keinen Fall verortet sehen wollen: unter Muslimen. Und dass er jenseits folgenloser „Trialoge“ und verlogener „Dialoge“ etwas dagegen unternimmt.

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