Assad

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Rückkehr nach Syrien? Ja!

Ludwig Greven am 9 Kommentare

Können, sollen syrische Flüchtlinge nach dem Ende der Tyrannei zurückgeschickt werden? Aus Prinzip ja, allerdings sicher nicht sofort. Und nicht alle. Dennoch ist die Debatte darüber richtig und notwendig. Und keineswegs verwerflich. Auch und gerade nicht im Wahlkampf.

Diskussionen über Asyl, Flucht und Migration werden schon immer gerne bar jeder zumindest tieferen Sachkenntnis geführt. Dafür umso hitziger. Und meist ergebnislos. So ist es auch jetzt zu befürchten. Kaum war das blutrünstige Regime des Assad-Clans am Wochenende nach mehr als einem halben Jahrhundert endlich gestürzt worden, forderten Politiker vornehmlich der Union, die ca. eine Millionen Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die in Deutschland leben, zurück zu weisen. Genauso schnell hielten andere dagegen, das gehe überhaupt, sei zynisch, menschenverachtend und bloße Wahlkampfrhetorik zugunsten der AfD. Beides erkennbarer Unsinn. Weiterlesen

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Menetekel für Putin und die Mullahs

Ludwig Greven am 1 Kommentar

Der Sturz Assads zeigt, dass selbst superstabil erscheinende Diktaturen trotz äußerer Hilfe über Nacht zusammenbrechen können. Eine schwere Niederlage für die Verbündeten Russland und Iran, mit weitreichende geostrategischen Folgen. Ein weiterer wichtiger Erfolg für Israel. Und ein Hoffnungsschimmer auch für die Ukraine. Weiterlesen

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Leading questions

Alan Posener am 36 Kommentare

Today, I was invited to appear on Russia Today TV to talk about the refugee crisis. They sent me questions in advance. This is how I answered.

What is the possibility that the EU will have to abandon Schengen border controls?
Schengen means no border controls. This may have to be abandoned for a certain time. But just as it was possible in the former Soviet Union to travel from Riga to Tiflis without border controls, we Europeans enjoy travelling from Riga to Naples without showing our passports. We will not give up this privilege permanently.

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Putin greift an – aber nicht den IS

Alan Posener am 69 Kommentare

Nun hat Putin den ersten Angriff in Syrien fliegen lassen, und – wie nicht nur von mir vorhergesehen, schließlich gehörte dazu keine Prophetengabe – natürlich richtete der sich nicht gegen den Islamischen Staat, sondern gegen die Stadt Homs, die nie in der Hand des Islamischen Staats gewesen ist. Um es zu wiederholen: Putins Militär ist in Syrien, um Assad zu unterstützen, und Assad hat nichts gegen den IS. Er hat im Gegenteil dazu beigetragen, diese Organisation zu schaffen, die Teile Syriens kontrolliert und terrorisiert, die für Assad unwichtig sind, und sunnitische Kurden und Jesiden angreift, die Assad als Feinde betrachtet. Weiterlesen

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Die USA müssen Assad eine Lektion erteilen

Alan Posener am 76 Kommentare

Im Roman „Im Westen nichts Neues“ kommt der Ich-Erzähler von der Hölle der Westfront auf Heimaturlaub und muss sich anhören, wie seine ehemaligen Lehrer und andere Besserwisser aus sicherer Entfernung über die Notwendigkeit verstärkter Anstrengung schwadronieren, auf dass der Endsieg in diesem gerechten Krieg errungen werde. Mir ist es – auch – darum immer ein wenig unangenehm, als Lehnsesselmaulheld militärische Aktionen zu fordern oder zu begrüßen.

Den Preis für meinen Bellizismus zahlen dann andere.

Freilich zahlen auch andere den Preis für meinen Pazifismus. Weiterlesen

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Nicht in meinem Namen

Klaus Kocks am 11 Kommentare

Wieder sind Kinder die Opfer, es zerreißt mir das Herz, und wieder steigt der Ölpreis. Das gefällt mir nicht, insbesondere die Kombination. In meiner Jugend hatte ich dafür eine spontane politische Erklärung, aus der ich nun im Mannesalter aber herausgewachsen bin.

Man kann nicht wissen, ob dieser Krieg berechtigt ist, weil die Wahrheit immer das erste Opfer der Angreifer ist. Denn immer sind Angriffskriege Notwehr; das erklärt notorisch der sogenannte Kriegsgrund. Er liebt Kinder als Opfer. In der gesamten Menschheitsgeschichte wird immer nur zurückgeschossen. Weiterlesen

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Sterben für Syrien?

Daniel Dettling am 8 Kommentare

Das Vergessen ist ein Meister aus Deutschland. Irak, Libyen und nun Syrien. An die Bürgerkriege im Nahen Osten haben wir uns gewöhnt, um sie bald zu vergessen. Dass jetzt die Vereinten Nationen ihre Mitarbeiter in Syrien abziehen, ist ein Alarmzeichen: der Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime droht. Das um sein Überleben kämpfende Terror-Regime bereitet nach Angaben des US-Geheimdienstes den Einsatz von Nervengas gegen die eigene Bevölkerung vor.

Damit überschreitet das Regime die „rote Linie“ im seit Monaten andauernden Bürgerkrieg. Syrien verfügt seit den 70er Jahren über erhebliche Chemiewaffenbestände, wahrscheinlich die größten im Nahen Osten. Den Besitz dieser Waffen hat das Assad-Regime erstmals im Sommer offiziell eingeräumt. Weiterlesen

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Syrische Friedhofsruhe

Christian Böhme am 2 Kommentare

Machen wir uns nichts vor, hier im gemütlichen, weil weitgehend friedfertigen Teil der Welt: Es werden noch viele unschuldige Menschen in Syrien sterben. Hunderte, vermutlich sogar Tausende. Ermordet von Assads Schergen, die das aufständische Volk im Auftrag des Machthabers bluten lassen.

Ein Bürgerkrieg, dessen Ende nicht absehbar ist. Weil ihn weder Diplomatie noch Sanktionen eindämmen können. Der Diktator von Damaskus schert sich nämlich herzlich wenig um derlei Politik der vornehmen Zurückhaltung. Und Assad weiß, dass die Zeit ihm in die mörderischen Hände arbeitet, weil die sogennante  Staatengemeinschaft sich nicht aufraffen wird, den Rebellen ernsthaft zu helfen. Bald herrscht wieder Ruhe im Land, Friedhofsruhe. Weiterlesen

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Tod eines Tyrannen

Christian Böhme am 11 Kommentare

Es darf gejubelt werden: Nach übereinstimmenden Nachrichten weilt Muammar al-Gaddafi nicht mehr unter den Lebenden. Vermutlich erschossen von den Aufständischen in seiner Heimatstadt Sirt. „Wir verkünden der Welt, dass Gaddafi durch die Hände der Revolution getötet wurde“, erklärte ein Sprecher des Nationalen Übergangsrates.

Wahrlich ein historischer Moment. Mehr als vierzig Jahre lang hielt der libysche Diktator sein Land und die ganze Welt in Atem – mit von ihm in Auftrag gegebenem, von ihm finanziertem Terrorismus und zahlreichen öffentlichkeitswirksamen Eskapaden. Nun gehört der „Irre von Tripolis“ der Vergangenheit an. Und das ist wirklich eine gute Nachricht. Weiterlesen

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Arabiens bleierne Zeit

Christian Böhme am 4 Kommentare

Arabischer Frühling. Das klingt nach politischem Aufbruch, gesellschaftlichem Neuanfang, frischer wirtschaftlicher Brise und vor allem nach bürgerlicher Freiheit. Und sind nicht Despoten wie Tunesiens Ben Ali und Ägyptens Hosni Mubarak von ihren Bürgern in die Wüste geschickt worden?

Und der mit vielen Opfern erkämpfte Sieg über Gaddafi? Haben die Einwohner Bahrains, die Bürger Jemens nicht gegen die Herrschercliquen mutig aufbegehrt und Grundrechte eingefordert? Schien nicht eine ganze Region vor einem wahrlich historischen Wandel zu stehen? Stimmt alles. Dennoch sind die Wünsche und Hoffnungen der Menschen inzwischen düsterer Realität gewichen. Und die Empörten, die Engagierten von einst sind schmählich im Stich gelassen worden – von uns, dem Westen. Weiterlesen

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