SPD

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Ein Rücktritt Merkels würde Deutschland in instabile Verhältnisse stürzen

Liane Bednarz am 27 Kommentare

Die unionsinterne Kritik an Angela Merkels Haltung in der Flüchtlingsfrage hat das Stadium einer öffentlichen Demontage erreicht. Haben de Maizière, Schäuble und Seehofer ausreichend bedacht, welche Folgen ein Rücktritt der Bundeskanzlerin hätte? Den Rechtspopulismus würde er jedenfalls nicht eindämmen. Im Gegenteil.

Es könnte nun wirklich eng für Angela Merkel werden: Gerade einmal einen Tag hat der unionsinterne Burgfrieden nach dem Koalitionskompromiss vom letzten Donnerstag angehalten. Am Freitag ging Bundesinnenminister Thomas de Maizière öffentlich auf Distanz zu ihr, forderte beim Schutz der syrischen Flüchtlinge Subsidiarität ein, was bedeuten würde, dass erstens das Aufenthaltsrecht künftig auf ein Jahr begrenzt und zweitens der Familiennachzug ausgeschlossen ist. Im Koalitionskompromiss war davon keine Rede. Weiterlesen

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Alles auf Anfang: Wie die SPD den Umschwung noch schaffen kann

Rainer Werner am 3 Kommentare

Nein, es wird nichts mehr werden mit der Kanzlerschaft des Peer Steinbrück.  Zu fremd sind sich Wahlvolk und Kandidat seit Steinbrücks  Ausrufung  zum Kandidaten der SPD geblieben. Viel hat der Kandidat  seither falsch gemacht.

Vor allem hat ihm seine lose Zunge  manchen Streich gespielt: vom Pinot Grigio – Dünkel  über  das zu niedrige Kanzlergehalt  bis zur Geschlechtertrennung beim Schulsport. Stets hat er den richtigen Ton vermissen lassen oder  Debatten losgetreten, die ihm in seiner  Kanzlerambition eher schaden als nützen.  Die SPD-Führung hat ihren Kandidaten zusätzlich geschwächt, indem sie ihm den Slogan „Das Wir entscheidet“ aufs Auge gedrückt hat.  Weiterlesen

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Die SPD und die Freiheit

Rainer Werner am 20 Kommentare

 Befragte man sozialdemokratische Funktionäre, welchen gesellschaftlichen Wert sie am höchsten schätzen, würden sie ohne zu zögern der  sozialen Gerechtigkeit den Vorzug geben.  Die Freiheit steht bei ihnen nicht so hoch im Kurs. Diese Priorität führt zu einer zwiespältigen Haltung  gegenüber Diktatoren.

Legendär wurde der Spruch des letzten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, bei Wladimir Putin handele es sich um einen „lupenreinen Demokraten“. Die SPD als Partei hat dieser fatalen Fehleinschätzung nie widersprochen. Weiterlesen

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