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Alles auf Anfang: Wie die SPD den Umschwung noch schaffen kann

Nein, es wird nichts mehr werden mit der Kanzlerschaft des Peer Steinbrück.  Zu fremd sind sich Wahlvolk und Kandidat seit Steinbrücks  Ausrufung  zum Kandidaten der SPD geblieben. Viel hat der Kandidat  seither falsch gemacht.

Vor allem hat ihm seine lose Zunge  manchen Streich gespielt: vom Pinot Grigio – Dünkel  über  das zu niedrige Kanzlergehalt  bis zur Geschlechtertrennung beim Schulsport. Stets hat er den richtigen Ton vermissen lassen oder  Debatten losgetreten, die ihm in seiner  Kanzlerambition eher schaden als nützen.  Die SPD-Führung hat ihren Kandidaten zusätzlich geschwächt, indem sie ihm den Slogan „Das Wir entscheidet“ aufs Auge gedrückt hat.  Dieser Spruch fordert Häme und Spott geradezu heraus. Gilt Steinbrück doch als Politiker mit einem kaum zu bremsenden Ego. Oder sollte das Motto ironisch gemeint sein? Bei einer Partei, die nicht gerade für Humor bekannt ist, wäre das ein bemerkenswertes Novum.

Steinbrück ist in den letzten Jahren durch die Republik getingelt und   durch Vorträge zum Millionär geworden. Dabei hat er bei reichen Bankern genauso abgesahnt wie bei klammen (SPD-geführten!) Kommunen.  Es ist keine Schande, reich werden zu wollen. Es ist auch nicht ehrenrührig, wenn man seine Fähigkeiten zum Marktpreis feilbietet. Nur hat das wenig mit dem ominösen „Wir“ zu tun, das er jetzt öffentlich vertreten muss. Welchen Streich hat ihm da Andrea Nahles gespielt?

Steinbrück hat in der Vergangenheit – in seinem Amt als Finanzminister der Großen Koalition und in seinen Vorträgen – stets  wirtschaftliche Vernunft walten lassen. Er hat vor einer Überbeanspruchung des Sozialstaates gewarnt („Ich werde öffentlich nur vertreten, was ich auch im Amt verantworten kann.“). Er hat Steuererhöhungen, überbordende Schulden und ein Zurückdrehen der Hartz-Reformen öffentlich und mit Nachdruck abgelehnt. Fast wie ein Wiedergänger von Karl Schiller („Genossen, lasst die Tassen im Schrank!“) ist er aufgetreten. Seit seiner Ausrufung als Kandidat vertritt er das Gegenteil. Wer soll ihm das abnehmen? Es tun vermutlich nicht einmal die Genossen selbst.

Steinbrück wurde überhaupt erst zum Kandidaten, weil die Granden in der  SPD wissen, dass nach dem programmatischen Linksruck, den die  SPD in  der Opposition vollführt hat, die Chancen, die Mitte der Wählerschaft zu gewinnen, stark  geschwunden sind. Ohne die Mitte jedoch kein Wahlsieg. Das sagen alle Wahlforscher unisono. Also brauchte man ein Aushängeschild, das bei den bürgerlichen Wählern punkten kann, die auf Seriosität und  wirtschaftliche Vernunft setzen. Im Straßenverkehr nennt man dies: rechts blinken, links abbiegen. Auf der Straße führt das verwirrende Manöver zu Unfällen, in der Politik zum Absturz in der Meinungsgunst. Er  ist bei Steinbrück so tief, dass die Kanzlerschaft in weite Ferne gerückt ist. Selbst redliches Bemühen, selbst rackern und sich plagen können nicht mehr helfen. Die Personalie Steinbrück ist beim Wähler verbrannt. Was er auch macht, es ist falsch. Wenn er seriös redet („Ich beherrsche auch die Kanzler-Sprache.“), heißt es, er sei nicht mehr authentisch.  Kommt  aus seinem Munde wieder ein lockerer Spruch, erntet er die Replik, er lerne es nie. Warnt er vor neuen Wohltaten auf Pump, murren die Genossen.  Verteidigt er die Steuererhöhungen im Wahlprogramm der SPD, wenden sich die bürgerlichen Wähler ab. In der Psychologie nennt man dies eine Beziehungsfalle. In der Politik gibt es daraus  selten  ein Entrinnen.

Es sei denn, man durchschlägt den Knoten wie weiland Alexander den gordischen. Wie könnte das gehen?

Die SPD zieht ihren Kandidaten zurück und kürt den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zum neuen Kandidaten. Steinmeier ist seit seinem Verzicht  aus dem Rennen. Ein Hund, den man zum Jagen tragen muss, wird  keinen Hasen fangen. Es kann nur Gabriel machen. Bei ihm kommen Programm und Person zur Deckung. Er hat den Linksruck der Partei eingeleitet und forciert. Die Abkehr von der Rente mit 67 wurde von ihm initiiert, die Vorschläge zur Aufweichung der Hartz-Reformen sind sein Werk. Er kann auf Parteitagen das „Wir“, in das das SPD-Volk so verliebt ist, am besten verkaufen, mit rührseligen Geschichten und mit dem nötigen Pathos („Wenn wir schreiten Seit an Seit…“). Gabriel hat auch einen viel besseren Draht zum Lieblings-Koalitionspartner, den Grünen. Wer seine  Umarmung mit Claudia Roth („Lieber Sigmar…“) auf dem Augsburger Parteitag gesehen hat, kann daran nicht zweifeln. Bei Steinbrück wären solche Verschwisterungsgesten undenkbar.

Für den Wähler ergäbe sich eine klare Alternative. Die SPD hat die Mitte geräumt, weil sie dem kapitalismuskritischen Zeitgeist Tribut zollt. Oder – schmeichelhafter formuliert – weil sie ihre eigene (linke) Seele wieder entdeckt hat. Die CDU vertritt trotz ihrer sozialdemokratischen Avancen (Mindestlohn, Abschaffung der Hauptschule, Atomausstieg) insgesamt noch eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft. Mit dem emotionalen Kraftpaket Gabriel und der kühlen Rechnerin Merkel stünden sich auch zwei denkbar konträre Persönlichkeiten gegenüber. Dieses Duell sollte die SPD dem Wahlvolk gönnen.

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3 thoughts on “Alles auf Anfang: Wie die SPD den Umschwung noch schaffen kann

  1. avatar

    Es ist ja eine Binsenweisheit, dass die ersten Monate im Wahlkampf am meisten zählen. Hat man erstmal einen “Spin”, fällt es dem Medien ebenso wie der öffentlichkeit schwer, Dinge anders zu interpretieren. Entsprechend werden in den nächsten Monaten auch die ambivalentesten Kleinigkeiten im Lichte Steinbrücks Überheblichkeit und Arroganz interpretiert werden – auch wenn das, bei einem besseren Start, ganz anders rüberkommn könnte.
    Rot-Grün kann froh sein, wenn es Schwarz-Gelb verhindern kann und damit zumindest entfernt die möglichkeit zu einer 3er Koalition erhält.

  2. avatar

    Hallo Herr Werner,

    ihre Meinung, die CDU betreibe „insgesamt noch eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft“ lasse ich mal so stehen. Warum die SPD Wahlen gewinnt, wenn sich „zur Politik der wirtschaftlichen Unvernunft“ bekennt, was sie gerade als Wahlkampf raten, verstehe ich nicht. Klar, die SPD ist zerrissen, wie immer. Das gehört zum Markenkern. Wo der Vorteil für die SPD liegen soll, mit der Linkspartei um 2% sozialistischer Wechselwähler zu konkurrieren, erschließt sich mir nicht ganz.

    Außer, dass es das Leben von Kommentatoren (SPD=Rot=Sozialismus) einfacher macht. Wenn Sie die SPD im Links-Clown Format als ehrlicher empfinden, dann liegt das doch eher an Ihrem Bild der SPD.
    „Gabriel hat auch einen viel besseren Draht zum Lieblings-Koalitionspartner, den Grünen. Wer seine Umarmung mit Claudia Roth…“
    Sie meinen doch die Claudia, die in ihrer Partei keine Mehrheit bei der Direktwahl zur Vorsitzenden hatte?

    Herr Werner, treibt Sie wirklich die Sorge um Rot/Grün um? Gutgemeint können ihre Ratschläge irgendwie nicht sein….

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