Außenminister Heiko Maas ließ schon kurz nach Amtsantritt durch Töne aufhorchen, die man in Bezug auf Russland von führenden Politikern der SPD schon lange nicht mehr vernommen hatte: Russland agiere „zunehmend feindselig“, habe das Völkerrecht gebrochen, unterminiere die westlichen Demokratien durch Desinformationen. Viele im Westen hätten deshalb von Russland „die Nase voll“. Den harschen Worten folgten auch Taten. Nach dem Giftgas-Angriff auf den Ex-Spion Skripal in Großbritannien, der den russischen Geheimdiensten zugeschrieben wird, schloss sich Deutschland der Ausweisung zahlreicher russischer Diplomanten aus Staaten der EU und den USA an. An eine Lockerung der gegen Russland verhängten Sanktionen ist gegenwärtig nicht zu denken. Die USA haben sie sogar verschärft. Weiterlesen
Realpolitik
Absturz der Grünen
Über die Grünen gibt es das Bonmot, sie gewännen stets die Meinungsumfragen, nicht aber die Wahlen. So war es auch bei der Bundestagswahl 2013. In Umfragen wurden sie damals mit bis zu 15% gehandelt. Das reale Ergebnis betrug dann ernüchternde 8,4%. Gegenwärtig erleben die Grünen einen starken Rückgang in der Zustimmung bei der Wählerbefragung – ein beängstigendes Zeichen. Bei der Sonntagsfrage schwanken die Werte der Grünen gegenwärtig zwischen 6,5% und 9%. Es kann also durchaus sein, dass die Grünen am 24. September um den Einzug ins Parlament bangen müssen. Weiterlesen
Die nächsten Wochen zeigen, ob zu Guttenberg „Kanzler-Material“ ist
Wann gab es schon mal eine derartige „Feuertaufe“ im Wortsinn für einen Minister? Wer den begeisterten Weltpolitiker Karl-Theodor zu Guttenberg aus seiner Zeit als „normaler Abgeordneter“ kennt, weiß, dass der das Verteidigungsministerium gern übernommen hat.
Dass er dabei in den ersten 100 Tagen derart unter Beschuss kommt, wird er sich wohl nicht vorgestellt haben. Wir werden in den nächsten Wochen sehen, ob „KT“, wie er von seinen Freunden genannt wird, Kanzler-Material ist. Weiterlesen