Olaf Scholz

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Der Anti-Merkel, Anti-Scholz

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Merz übernimmt als voraussichtlicher neuer Kanzler das Land in schwerster Lage: Die Sicherheit Europas ist bedroht wie nie seit 1945, das deutsche Wirtschaftserfolgsmodell und die liberale Grundordnung stehen in Frage. Er bringt gute Voraussetzungen mit. Sicher ist sein Erfolg nicht. Zehn Gründe, die für ihn sprechen.

Friedrich Merz ist ein Mann voller Widersprüche: ein alter Bekannter, der schon in der Zeit von Helmut Kohl Europa- und Bundestagsabgeordneter und danach Fraktionschef war, und doch ein Neuer ohne Regierungserfahrung. Ein Etablierter, der aus der Politik floh und in der Großfinanz viel Geld verdient hat, zugleich eine Figur des Anti-Establishments. Ein liberaler Konservativer, der gegen Rechtsextreme kämpft, dem aber seine vielen Gegner vorwerfen, genau die stark zu machen. Angefeindet und bejubelt. Mit Klischees behaftet, jedoch für Überraschungen gut. Wie wird er, wenn es ihm nach der Wahl gelingt, eine Koalition zu bilden, regieren? Was bringt er mit? Weiterlesen

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Politische Geisterfahrer

Ludwig Greven am 12 Kommentare

Wieviele Anschläge, Morde, Tote, Schwerverletzte braucht es noch, damit Sozialdemokraten, Grüne, Linke, Kirchenleute, Gewerkschafter und ihre Begleitmedien endlich erkennen, dass die unkontrollierte Einwanderung sofort gestoppt und völlig neu geordnet werden muss?

Man kann es nicht mehr hören und lesen, weiß nicht mehr, was man noch selbst sagen und schreiben soll. Mehr als 200.000 Menschen haben am Wochenende in München wie in anderen Städten „gegen Rechts“ demonstriert, voller Inbrunst, damit Humanität und Demokratie gegen AfD und Merz zu verteidigen. Darunter viele Gewerkschafter, Kirchenleute, wohlmeinende Bürger. Wenige Tage später rast ebendort erneut ein junger Afghane, der wie der Täter von Aschaffenburg gar nicht hätte hier sein dürfen, ausgerechnet in eine Verdi-Demo, um wie zahllose „Geflüchtete“ vor und nach ihm mit mörderischer Gewalt zu demonstrieren, dass er auf unsere Freiheit, Demokratie und Humanität spuckt. Und Menschen, die glauben, ihr angebliches Schutzrecht schützen zu müssen, verachtet und möglichst viele von ihnen töten will, darunter auch wieder kleine Kinder. Weiterlesen

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Närrischer Kanzler

Ludwig Greven am 1 Kommentar

Einen schwarzen Politiker als „Hofnarren“ und „Feigenblatt“ herabzuwürdigen, ist rassistisch. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Und übler als Laschets Lacher 2021. Dass Scholz sein Opfer nichts sofort um Entschuldigung bat, sondern es abtat, unterstreicht, dass er dem Amt auch charakterlich nicht gewachsen war.

Ich habe Joe Chialo Ende 2020 für „Politik & Kultur“, die Zeitung des Deutschen Kulturrats, porträtiert, als er für den Bundestag kandidierte und politisch noch völlig unbekannt und nicht Berliner Kultursenator war. Das Gespräch mit ihm via Zoom hatte etwas Komisches, weil er in einem dunklen Raum saß und auch wegen seiner Hautfarbe kaum zu erkennen war. Hätte ich einen Witz darüber gemacht, hätte er sicher gelacht. Denn er hat Humor. Habe ich aber nicht. Ihn zu beleidigen, wäre mir erst recht niemals in den Sinn gekommen. Ich weiß, was sich gehört. Olaf Scholz offensichtlich nicht. Weiterlesen

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Recht auf Langeweile

Ludwig Greven am 10 Kommentare

Trump-Rückehr, Ampel-Aus, Magdeburg, Gaza/Israel, FPÖ, Grönland, Aschaffenburg, Merz/AfD, Proteste, Trump/Gaza… Jeden Tag überschlagen sich die Ereignisse. Man kommt kaum noch mit, schaltet ab. Werden wir jemals wieder ruhigere Zeiten erleben?

Das Geheimnis von Merkels langer Kanzlerschaft war wahrscheinlich nicht, dass sie sonderlich gut regierte, sondern dass sie das Land sedierte. „Macht Euch keine Sorgen! Ich meistere die Krisen und alles andere. Ihr könnt Euch raushalten“, das war ihre einlullende gouvernantenhafte Botschaft an das Volk. Es war des zufrieden, kümmerte sich um seinen eigenen Kram und wählte sie immer wieder. Und wenn sie nicht irgendwann Schluss gesagt hätte…

Ihr Epigone Scholz versuchte es auf ähnliche Weise. Doch ihm fehlten Format und Fortüne. Und die Zeiten sind nicht mehr so. Weiterlesen

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Brandmauergefährlich

Ludwig Greven am 5 Kommentare

Merz geht mit seiner Offenheit für Stimmen auch der AfD zu einer harten Wende in der Asylpolitik ein hohes Risiko, auch für seine Kanzlerambitionen. An SPD und Grünen hängt es, ob sie eine schwarz-blaue Kooperation verhindern, indem sie Änderungen im Bundestag noch vor der Wahl mittragen – oder ob sie auf Fundamentalopposition schalten.

Segler wissen, dass Wenden gegen starken Wind riskant sind. Das Boot kann kentern, die Besatzung über Bord gehen. Noch brisanter sind indes Halsen mit Rückenwind: Der Skipper kann dabei den Segelbaum an den Kopf bekommen und das Bewusstein verlieren. In der Politik sind abrupte Kehrtwenden wegen akuter Ereignisse oder Krisen manchmal notwendig. Aber sie sollten dennoch gut überlegt sein und nicht aus Affekt erfolgen. Der CDU-Vorsitzende und -Kanzlerkandidat hatte vor Kurzem noch sein Amt daran geknüpft, dass es keinerlei Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD geben werde. Unter dem Eindruck des Messerangriffs auf Kleinkinder in Aschaffenburg schließt er die jetzt in der Asylpolitik plötzlich nicht mehr aus. Warum? Weiterlesen

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Scholz‘ Offenbarungseid

Ludwig Greven am 9 Kommentare

Nach dem neuerlichen tödlichen Messerangriff eines ausreisepflichtigen gewaltbekannten Asylbewerbers, diesmal auf Kleinkinder, gibt sich der amtierende Kanzler fassungslos. Dabei trägt er seit drei Jahren zentrale Verantwortung für genau diese Zustände.

Gerade mal vier Wochen ist es her, dass ein etliche Male mit Anschlagsdrohungen aufgefallener saudischer Arzt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt ein Blutbad anrrichtete, ohne dass ihn die Behörden daran hinderten. Nun hat ein 28 Jahre alter Afghane, der sich nie in Deutschland hätte aufhalten dürfen, wie schon etliche Fluchtmigranten vor ihm in einem Park in Aschaffenburg eine Gruppe von Krippen-Kindern und ihre Erzieherin mit einem Küchenmesser attackiert. So ziemlich das Entsetzlichste, das man sich vorstellen kann. Einen zweijährigen marokkanisches Jungen und einen Passanten, der die Kinder retten wollte, stach er zu Tode, ein dreijähriges syrisches Mädchen, die Erzieherin und einen 72jähriger Mann verletzte er schwer. Und was sagt Scholz dazu? Weiterlesen

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Was kümmert einen Scholz von gestern das Geschwätz

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Der wahlkämpfende „Friedenskanzler“ in seiner Not blockiert weitere Militärhilfen für die  Ukraine in noch viel größerer Not – unter einem BSW- und AfD-liken Vorwand. Und riskiert damit kurz vor Schluss Krach in seiner rot-grüne Restregierung. Unrühmliches vorläufiges Ende seines Abwendens von der Zeitenwende.

Manche werden sich an den Abend des 6. November erinnern. Da warf Olaf Scholz, wenige Stunden nach dem welterschütternden erneuten Wahlsieg von Donald Trump, Christian Lindner und damit die FDP aus seiner Ampelregierung mit der zornbebenden Begründung, der Finanzminister habe eine abermalige Verletzung der Schuldenbremse im Grundgesetz abgelehnt, um auch weitere Hilfen für die Ukraine zu finanzieren. Was schon da fragwürdig war, weil nur drei der strittigen circa zwölf Milliarden Euro für das von Putin-Russland angegriffene Land gedacht waren. Aber selbst davon will er nun offenbar nichts mehr wissen. Weiterlesen

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Magdeburg: War da was?

Ludwig Greven am 3 Kommentare

Persönlich Verantwortung übernehmen – das wäre doch mal ein guter Vorsatz von Regierenden in diesem Land fürs Wahljahr. Für den verheerenden Anschlag auf den Weihnachtsmarkt zum Beispiel. Das Platzen der Ampel. Oder die ausgebliebene Zeitenwende. Über eine ausgestorbene politische Tugend und rapide sinkendes Vertrauen der Bürger.

Den ersten Rücktritt erlebte ich als junger Bonner Korrespondent 1993. Der damalige CDU-Bundesinnenminister Rudolf Seiters übernahm ohne Umschweif die Verantwortung für einen missglückten Polizeieinsatz im mecklenburgischen Bad Kleinen, bei dem ein GSG-9-Beamter und der gesuchte RAF-Terrorist Wolfgang Grams starben, obgleich schon zu diesem Zeitpunkt ziemlich klar war, dass der nicht durch eine Polizeikugel ums Leben gekommen war, wie der „Spiegel“ fälschlich behauptet hatte, sondern durch eigene Hand, und Seiters keine persönliche Schuld an dem Debakel trug. Ein rascher Abgang in Ehren, der ihm viel Respekt eintrug. Weiterlesen

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TV-Wahlduelle: Von Dick- und Dünnhäutern

Ludwig Greven am 1 Kommentar

Habeck, Weidel und sicher auch Wagenknecht fühlen sich diskriminiert, weil sie vor der Neuwahl nicht mit Merz und Scholz im Fernsehen darum streiten dürfen, wer von ihnen der oder die bessere Kanzler/in wäre. Sie sollten sich nicht so haben: TV-Du-, Tri- oder Quintelle haben ihre Bedeutung, werden aber in TikTok-Zeiten gnadenlos überschätzt.

Ich erinnere mich gerne an lustige Elefantenrunden vor und nach Bundestagswahlen in den 1970er und 80er Jahren mit dem dicksten Dickhäuter von allen, Helmut Kohl, gegern Willy Brandt, Helmut Schmidt-Schnauze, Hans-Dietrich Genscher und Franz Josef Strauß. Damals durfte im Fernsehstudio noch gequalmt werden. Kohl paffte aus seiner Pfeife und auch sonst, Brandt und Schmidt quarzten Zigaretten und knurrten. Strauß wurde einmal ziemlich angetrunken zugeschaltet und lallte. Vor allem aber wurden Studio und Zuschauer mit Worten vernebelt – nicht anders als heute. Weiterlesen

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Ausgescholzt: Regierungskrisen als das neue Normal

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Eine Koalition zerbricht, der Regierungschef verliert die Mehrheit und das Vertrauen, die Bürger müssen neu wählen: Was in anderen Länder längst Usus ist, könnte auch in Deutschland nun häufiger auftreten – Ausdruck einer veränderten Gesellschaft und politischen Weltlage. Und keineswegs das Ende demokratischer Stabilität.

Frühjahr 2028: Kanzler Friedrich Merz stellt seinem Vize Habeck ein Ultimatum, weiteren Steuersenkungen zuzustimmen, und droht mit Wechsel zu einer Koalition mit der SPD. Zuvor hatte CSU-Chef Söder aus München bereits ständig quergeschossen, weil ihm Schwarz-Grün von Anfang an nicht passte. Habeck lehnt die Forderung von Merz ab. Der entlässt ihn daraufhin. Die SPD weigert sich, dem Scholz-Nachfolger aus der Patsche zu helfen. Es kommt zur erneuten Neuwahl. Weiterlesen

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Demokratie im Zangengriff der Extremen

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Erst Biden/Harris, nun Macron/Barnier: Radikale von rechts und links erwürgen die geschwächten Parteien der Mitte. Die Autoritären triumphieren. Auch Deutschland ist davor nicht gefeit. Die Neuwahl im Februar bietet vielleicht die letzte Chance, nach dem Scheitern der Ampel eine stabile Regierung zu bilden, die die gewaltigen Probleme angeht. Sonst: Westen, gute Nacht! Weiterlesen

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