Allgemein

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Alles auf Anfang: Wie die SPD den Umschwung noch schaffen kann

Rainer Werner am 3 Kommentare

Nein, es wird nichts mehr werden mit der Kanzlerschaft des Peer Steinbrück.  Zu fremd sind sich Wahlvolk und Kandidat seit Steinbrücks  Ausrufung  zum Kandidaten der SPD geblieben. Viel hat der Kandidat  seither falsch gemacht.

Vor allem hat ihm seine lose Zunge  manchen Streich gespielt: vom Pinot Grigio – Dünkel  über  das zu niedrige Kanzlergehalt  bis zur Geschlechtertrennung beim Schulsport. Stets hat er den richtigen Ton vermissen lassen oder  Debatten losgetreten, die ihm in seiner  Kanzlerambition eher schaden als nützen.  Die SPD-Führung hat ihren Kandidaten zusätzlich geschwächt, indem sie ihm den Slogan „Das Wir entscheidet“ aufs Auge gedrückt hat.  Weiterlesen

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Die Sozialdemokraten und Europa

Alan Posener am 79 Kommentare

Die SPD hat  nun ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 vorgelegt. Man könnte darüber mit einem Achselzucken vorübergehen, da es nach der Bundestagswahl im Herbst vermutlich eine Große Koalition unter Angela Merkels Führung geben wird, in der die SPD als Juniorpartner brav die Merkel’sche Politik des Stocherns im Nebel – „Fahren auf Sicht“ nennt sie es – mitträgt.

Andererseits zeigt das Programm, wie jedes Parteiprogramm, wes Geistes Kind diejenigen sind, die es verabschiedet haben. Und in so fern verdient es Beachtung. Weiterlesen

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Obamas Sexismus

Alan Posener am 30 Kommentare

Ja, es gibt wichtigere Dinge: Nordkorea, der Iran, die Desintegration Europas, der islamische Radikalismus und meinetwegen die Frage, ob ausgerechnet Journalisten aus einem Land, in dem die Pressefreiheit nur dem Namen nach existiert, so einen Tanz aufführen sollten, weil sie nicht einer vermutlich auf weite Strecken langweiligen Gerichtsverhandlung beiwohnen dürfen.

Trotzdem.

US-Präsident Barack Obama hat in Amerika einen Mini-Shitstorm geerntet, weil er über die Justizministerin von Kalifornien gesagt hat, sie sei „the best-looking attorney general in the country“. (Man kann das schwer übersetzen, weil die Amtsbezeichnung „attorney general“ im Englischen geschlechtsneutral ist. Auf Deutsch klingt das noch sexistischer als im Original.) Weiterlesen

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Der Euro: Wunsch und Wirklichkeit

Rainer Werner am 12 Kommentare

Die Einführung des Euro als Zahlungsmittel in 17 europäischen Ländern im Jahre 2002 war ein politischer Akt. Helmut Kohl löste  durch die Zustimmung zum Euro ein Versprechen ein, das er im Jahre 1990 dem damaligen französischen Präsidenten Francois Mitterand gegeben hatte.

Dieser hatte seine Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands davon abhängig gemacht, dass in der EU eine „Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“ stattfindet. Durch den Vertrag von Maastricht wurde sie  1992 in Angriff genommen. Frankreich erhoffte sich durch die gemeinsame Währung, die wirtschaftliche Stärke des wiedervereinigten Deutschland  bändigen zu  können, indem es in den Entscheidungsprozess der 17 Euro-Länder eingebunden wird. Bei Helmut Kohl  schwang das Gefühl mit, Deutschlands historische Schuld, die es durch die  monströsen Verbrechen der Nazis auf sich geladen hatte, durch das Aufgehen in der Währungsgemeinschaft teilweise wieder gut machen zu  können. Beide Erwägungen waren ehrenwert und vom nationalen Standpunkt aus legitim. Sie waren jedoch rein politisch motiviert und hatten mit wirtschaftlichem Sachverstand wenig zu tun.  Weiterlesen

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Keine Angst vor dem Mainstream!

Alan Posener am 18 Kommentare

Das Verbieten von Wörtern halte ich für albern. Aber es gibt Wörter, die man meiden sollte. Dazu gehören meines Erachtens „Querdenker“ und „Mainstream“. Auf der Linken ist der Querdenker einer, der genau so denkt wie ich, einschließlich der Einbildung, originell zu sein. Auf der Rechten ist der Mainstream alles, was nicht so originell denkt wie ich.

So weit, so simpel. Jetzt wird es kompliziert: Der Querdenker meint, die Bild-Zeitung verkörpere den Mainstream. Der Rechte weiß, dass der Mainstream links und von der „Süddeutschen“ verkörpert wird. Weiterlesen

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Klimadebatte ade! Das stille Begräbnis eines sanft entschlafenen Aufregers

Rainer Werner am 29 Kommentare

Was haben wir in den letzten Jahren nicht an alarmistischem Getöse  erleben müssen. Ein Gipfel zur Rettung der Welt jagte den nächsten. Klima-Pressure-Groups forderten im Gefolge des Weltklimarates (IPCC) und unterstützt  durch die „Expertise“ wissenschaftlicher Institute von den Industriestaaten eine radikale Reduzierung des Treibhausgases CO².

Dieses Gas galt als  Teufelszeug schlechthin. Der Kampf zu seiner  Vertreibung aus der Atmosphäre geriet  zur säkularen Weltreligion, der sich die grünen Weltretter mit derselben Inbrunst hingaben wie weiland die Gläubigen  der  katholischen Messe. Zur  CO²-Reduzierung schienen alle Mittel recht zu sein, auch undemokratische. Weiterlesen

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Zypern ist ein Menetekel

Alan Posener am 31 Kommentare

Wenn Sie das lesen, bin ich – wenn alles nach Plan geht – in einem Kibbuz in der Wüste Negev und beobachte die Zugvögel, die sich in der letzten Märzwoche  Woche von Afrika kommend zu Hunderttausenden Israel Richtung Norden überqueren. Diesen Beitrag habe ich vorgeschrieben, Deshalb mag das eine oder andere veraltet oder ungenau sein; ich bitte, das zu entschuldigen.

Während ich schreibe, verhandelt Zypern mit Russland um die Hilfen, die es benötigt, um seine Banken zu retten. Russland dürfte an drei Dingen interessiert sein: an den Banken selbst; an den Gasquellen vor Zypern; und an einem Kriegshafen, der seinen Marinestützpunkt in Syrien ersetzen könnte. Weiterlesen

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Angriff von rechts

Gastautor am 12 Kommentare

Von Adrian Zielcke:

Wir leben auf einer Insel der Seligen. Deutschland zieht den Rest Europas. Es geht ja bei weitem nicht nur um so kleine Länder wie Griechenland und Zypern. Italien ist überschuldet und in weiten Teilen weltweit nicht konkurrenzfähig.

Seit 150 Jahren pumpt der reiche Norden des Stiefels Geld in den Süden. Der Erfolg ist gleich Null. Spanien ist pleite, Portugal ebenso. Großbritannien ist entindustrialisiert, die Londoner City bringt Geld in das Land, die Banken sind Englands Unglück. Denn diese verhindern zusammen  mit der New Yorker Wall Street die notwendige Regelung des entfesselten Kapitalismus. Weiterlesen

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Das hilfreiche Hilfspaket für Zypern

Gastautor am 6 Kommentare

Von Uwe Vorkötter:

Außer Mord und Totschlag ist alles dabei: Diebstahl, Betrug, Erpressung, Nötigung, arglistige Täuschung. Wer die Reaktionen aus Politik und Medien auf das Rettungspaket für Zypern wörtlich  nimmt, muss zu dem Schluss kommen, dass die Euro-Finanzminister gemeinsam mit der zyprischen Regierung eine kriminelle Vereinigung bilden.

Ihr Ziel: Ausplünderung eines kleinen Mittelmeerlandes, Vernichtung tausender Existenzen. Das Risiko, sich selbst und dem gesamten Euro-Raum irreparablen Schaden zuzufügen, nehmen sie dabei in Kauf. So steht es heute in fast allen Zeitungen, sowohl in Deutschland als auch in anderen EU-Ländern. Weiterlesen

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Banküberfall auf Zypern

Alan Posener am 82 Kommentare

Langsam dämmert den Deutschen, was in Zypern gespielt wird. Als am Samstagmorgen die Nachricht über das „Hilfspaket“ für die dortige Regierung – sprich: die dortigen Banken – bekannt wurde, atmete man zunächst auf.

Deutschland wurde nicht für eine weitere Rettungsaktion in Mithaftung genommen – allenfalls indirekt durch die bereits bewilligten und bereitgestellten Fonds des “Europäischen Stabilitätsmechanismus” und durch den Internationalen Währungsfonds. Dafür sollte jeder Bankkunde in Zypern mit einer Zwangsabgabe belegt werden. Und damit, wie die Medien zunächst unisono behaupteten, treffe es vor allem „russische Geldwäscher“. Wer könnte dagegen seien, dass solche Leute ihren Teil zur Rettung des überdimensionierten und unterregulierten zyprischenBanksystems  beitragen?

Nun, Anhänger des Rechtsstaats zum Beispiel. Weiterlesen

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Doppelmoral

Rainer Werner am 18 Kommentare

In diesem Artikel soll es um Moral gehen, um eine  besonders hochgespannte: um die der Grünen. Seit ihrem ersten Einzug ins deutsche Parlament im Jahre 1983 war ihre Politik stets moralisch aufgeladen, symbolisch überhöht.

Aus der  Anti-Atom- und der Naturschutzbewegung entstanden, fühlten sie sich als die „Guten“, die den anderen Parteien und auch den Bürgern mit dem erhobenen Zeigefinger  moralischer Belehrung den richtigen Weg ins grüne Paradies weisen wollten. Bis hinein in Körpersprache, Diktion und Habitus konnte und kann  man an den grünen Politikern den Überlegenheitsgestus ablesen. Weiterlesen

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