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Schöne Neue Welt oder: dank Google sind wir alle Urheber

Um es vorwegzunehmen: ich finde, dass die von der Europäischen Union gegen die Internetgiganten GAFA – Google, Facebook, Apple und Amazon – ergriffenen Maßnahmen, allen voran die Urheberrechtsreform, richtig sind. Sehr gut fasst Michael Hanfeld in der FAZ zusammen, worum es geht. Dazu steht nicht im Widerspruch, dass ich Google als Suchmaschine benutze, Videos meiner Band auf YouTube hochlade, einen Facebook-Account habe, Apple Music abonniere, bei Amazon Katzenfutter und Bücher bestelle und Serien gucke.

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Aufstehen und Gauland: Antiliberale Querfront und die neue Konfliktlinie – Nationalismus versus Weltbürgertum im Spiegel des Jahres 2018

Ein Gastbeitrag von Bruno Heidlberger

 „Die Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, kandidiert im Herbst nicht mehr für das Amt. Erst am Wochenende hatte sie sich aus der Spitze der „Aufstehen“- Bewegung zurückgezogen.“ „Aufstehen“ hatte in „der Fraktion für viel Streit gesorgt und auch den Zwist zwischen Wagenknecht und Parteichefin Katja Kipping verschärft. Viele Linke waren zuletzt auch unzufrieden mit Wagenknechts Alleingängen in der Flüchtlingspolitik,“ heißt es auf tagesschau.de. In ihrem jüngsten Stern-Interview sagte Wagenknecht: “Wenn man mich in die Nazi-Ecke stellt, meine Auffassungen als nationalistisch oder gar als rassistisch diffamiert. So etwas ist einfach niederträchtig.“ Bruno Heidlberger diskutiert in seinem Beitrag den Niedergang der Linken und den Aufstieg der Rechten. Er beschreibt die Politik von „Aufstehen“ aus der Perspektive von 2018 als antiliberale Querfront und als Ausdruck der neuen Konfliktlinie: Nationalismus versus Weltbürgertum. Er meint: Renationalisierung ist „Selbstmord aus Angst vor dem Tod“ und fordert die Demokratisierung der europäischen und internationalen Institutionen, um die Aufgaben des 21. Jahrhunderts gestalten zu können: Klimakrise, Migration, soziale Gerechtigkeit, Digitalisierung und Kampf gegen den Terror. Read more

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Das Jüdische Museum und das Mullah-Regime: Nützliche Idioten, Betrogene – oder …?

Meine Haltung zum Jüdischen Museum Berlin (JMB) ist klar: Selbstverständlich kann, darf und soll das Museum auch ein Ort des Dialogs zwischen Juden, Christen, Muslimen und anderen sein. Nach meinem Dialogverständnis dürften dort sogar auch antisemitische Positionen vertreten werden, solange ihnen sofort, angemessen und entschieden entgegengetreten wird. Das schließt auch antizionistische Positionen ein. Antizionisten sollten im Museum auftreten dürfen, jedoch nur, wenn ihnen mit aller Deutlichkeit entgegengetreten wird. Dass aber Antizionisten hofiert werden: Das geht nicht. Das jedoch kommt leider im Jüdischen Museum immer wieder vor. Zuletzt, so hat es den Anschein, beim Besuch des Kulturattachés der Islamischen Republik Iran, Seyed Ali Moujani.

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Keine Pauken und Trompeten – Elisabeth Wehling, das Framing und die Wahrheit

Ein Gstbeitrag von Harald Stollmeier

Anfang 2019 geriet ein Framing-Manual in die Öffentlichkeit, das die Linguistin Elisabeth Wehling 2017 im Auftrag der ARD verfasst hatte; das Manual ist eine  Anwendung von Wehlings Buch Politisches Framing aus dem Jahr 2016. Führungskräfte der ARD sehen kein Problem, andere Journalisten und Laien, aber auch Experten wie Jörg Mattes von der Universität Wien üben zum Teil heftige Kritik. Read more

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Politischer Mord als „Handwerkertip“

Der Basisdruckverlag in Berlin verlegt die Lebenserinnerungen von Norbert Kröcher („Bewegung 2. Juni“)

Linken Terrorismus wie in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts gibt es heute in der Bundesrepublik Deutschland nicht. Warnungen vor einer Wiederauflage eines solchen Terrorismus sind nicht selten lediglich Teil einer Kampagnenpolitik des AfD- Umfelds. Allerdings machen die Instrumentalisierungen friedlicher Massenproteste in Hamburg anlässlich des G-20 Gipfels für autonomen Straßenkampf mit der Polizei deutlich, dass das Potential eines linken Terrorismus durchaus vorhanden ist. Darüber hinaus reagieren linke und liberale Medien nur sehr zögerlich auf neuere Publikationen, die wie eine Rechtfertigung des linken Terrorismus klingen. Diese machen sich die Ahnungslosigkeit eines unaufgeklärten Publikums zu Eigen und  betreiben unter dem Mantel historischer Aufklärung, Propaganda für terroristische Politik. Read more

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Unheimliche Brüder

Die Muslimbruderschaft ist wie eine Schattenarmee. Niemand bestreitet ihren Einfluss auf die Vertreter des politischen Islam in ganz Europa. Und doch bekennen sich nur sehr wenige Muslime offen zur Bruderschaft. Das ist angesichts der Tatsache, dass die Organisation in Deutschland wie in den meisten anderen europäischen Ländern als antidemokratisch eingestuft wird, die offene Mitgliedschaft also nicht karriereförderlich ist, auch nicht verwunderlich.

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Kaschrut-Stempel für Israel-Hasser

 

Islamophobie, Moslemhass, antimuslimischer Rassismus – wie man das Kind auch nennen will: Nur Islamfeinde leugnen, dass es so etwas gibt. Ich werde mich also nicht an einem Streit um Worte beteiligen. Doch nur mutwillig Blinde können leugnen, dass einige Muslime viel tun, um diesen Kulturrassismus – noch einmal: ich streite mich nicht um Worte – zu fördern. Es gibt antidemokratische, antiemanzipatorische und antisemitische Tendenzen im Islam – oder: unter Muslimen – , und sie dürfen nicht unter den Tisch gekehrt werden, bloß weil sie von Moslemhassern missbraucht werden, um alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen.

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