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Der Bundespräsident ist überflüssig. Das Amt gehört abgeschafft

In der ganzen Aufregung darüber, wer nun Bundespräsident werden soll (die „Zeit“ widmet dem Thema in der neuen Ausgabe gefühlte hundert Artikel ), stellt – so weit ich sehen kann – kein Kommentator die naheliegende Frage, nämlich: wozu brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten?

Eigentlich kostet er nur Geld und bringt nichts. Ich schlage also vor, dass man im Zuge der nun notwendigen Sparmaßnahmen nicht nur die Wehrpflicht und die Kohleförderung, das Ehegattensplitting und die Kilometerpauschale abschafft, sondern mit diesen alten Zöpfen auch das verunglückte Amt des Bundespräsidenten. Weiterlesen

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Die gelbe Gefahr

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Christian Wulff ist ein guter Kandidat. Er ist ein sehr guter. Zum Verhängnis wird ihm, dass Joachim Gauck ein besserer Kandidat ist. Das Bessere ist bekanntlich des Guten Feind, und so tut der niedersächsische Ministerpräsident gut daran, zu betonen, dass er seine Wahl nicht für ausgemachte – im wahrsten Sinne des Wortes von den Parteien ausgemachte – Sache hält, sondern um die Stimmen derer, die ihn in der Bundesversammlung wählen sollen, werben möchte. Weiterlesen

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And the winner is: JĂĽrgen Trittin – Zero points: Angela Merkel

Demütigungen in der Politik mögen platt klingen oder wie ungelenke Späße, haben aber ihre eigene Hinterhältigkeit. Am Freitag treffen im sonnigen Hannover der nominierte Bundespräsidentenkandidat Christian Wulff und die gemeuchelte Konkurrentin Ursula von der Leyen zu einer CDU-Sitzung zusammen, auf der Wulffs Nachfolger nominiert werden soll.

Es drapieren sich vor den Kameras der vor Stolz berstende Wulff, jetzt bald von hier scheidender Ministerpräsident, die von Merkel düpierte Mitbewerberin von der Leyen und ein schottischstämmiger Herr namens McAllister, der es in Hannover richten soll, wenn sich die anderen beiden in Berlin in neuem und altem Amt als Bundespräsident und Sozialministerin wiederfinden. Weiterlesen

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Mann ohne Eigenschaften

Wenn das ein großer Wurf sein soll, dann ist es um Schwarz-Gelb – und um Deutschland – schlechter bestellt als befürchtet. Der von Angela Merkel auserkorene künftige Bundespräsident namens Christian Wulff ist gerade mal Mittelmaß. Ein solider niedersächsischer Landesvater, wohl wahr. Ein nett lächelnder, freundlicher Herr, ganz sicherlich. Ein umgänglicher Typ, kein Zweifel. Ein braver und fleißiger Arbeiter, stimmt schon.

Aber eben auch ein Mann ohne Eigenschaften und Kanten. Modell „Schwiegermutters Liebling“. Weiterlesen

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Christian Wulff fĂĽr GruĂźonkel!

Nun ist es also klar: für Schwarz-Gelb geht Christian Wulff ins Rennen um das Wohnrecht in Schloss Bellevue, für Rot-Grün Joachim Gauck. Für mich ein Problem, denn ich kenne Gauck ein wenig, halte ihn – nach dem Test: mit wem würden Sie lieber zu Abend speisen? – für den intelligenteren, sympathischeren und interessanteren Mann; aber Wulff dennoch für den besseren Kandidaten.

Um es deutlich zu sagen: Wir brauchen keinen besonders intelligenten und interessanten Mann im Schloss Bellevue. Wir brauchen nicht ständig neue Ruck-Reden und schon gar nicht neue Interpretationen des Sinns deutscher Militärengagements. Wir brauchen in erster Linie einen Grußonkel, und dafür ist Wulff bestens geeignet. Gauck wäre mit der Rolle unterfordert. Und unterforderte Politiker sind noch gefährlicher als überforderte. Weiterlesen

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Die CDU nach Koch

Einer wie Roland Koch lässt sich nicht abwählen – er wählt seinen Abgang selbst. 11 Jahre hat Koch als hessischer Ministerpräsident regiert; fast 15 wären es geworden, wenn er bis zum Ende der Wahlperiode durchregiert hätte.

Die zweitlängste Amtszeit in Hessen seit 1946. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher und politischer Volatilität ein enormer Erfolg. Seine Strategie war bis zuletzt der Kampf der politischen und kulturellen Lager. Gegen eine „linke laissez faire-Beliebigkeit“ stellte Koch das Modell des „repressiven Konservatismus“. Weiterlesen

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Und dann ist der Wulff allein – Warum Roland Koch die Politik verlässt

Schade, dass das Lied von den zehn kleinen Negerlein politisch nicht mehr korrekt ist. Doch mit der Abschiebung von GĂĽnter Oettinger, der  Abwahl von JĂĽrgen RĂĽttgers und dem heutigen Abgang von Roland Koch ist nur noch einer von denen ĂĽbrig, die Angela Merkel 2002 im Magdeburger Parkhotel „Herrenkrug“ zur damaligen Aufgabe jedes Gedankens an eine Kanzlerkandidatur gezwungen haben.

Kleine Rückblende: Führende Herren in der Union hatten sich damals auf Edmund Stoiber als Unions-Kanzlerkandidaten festgelegt. Das sollte Merkel am 11. Januar abends in besagter Lokalität mitgeteilt werden. Die CDU-Chefin war allerdings schneller und frühstückte morgens mit Stoiber, wo sie ihn über ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur informierte. Weiterlesen

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