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Wie Wessis die Linkspartei zerstörten

Die PDS war einst eine ostdeutsche Volkspartei. Als sie mit der westdeutschen WASG zu „Die Linke“ fusionierte, schien ihr bundesweiter Aufstieg unaufhaltsam. Dachte man. Was lief da schief? Und warum wird es – trotz vorübergehendem Zwischenhoch unter Heidi Reichinnek – weiter schieflaufen?

Zu den erhellendsten Moment meiner Schulzeit gehört jener, in dem mir bewusst wurde, dass Wörter nicht überall dasselbe bedeuten. Es war im Sozialkundeunterricht an einem westdeutschen Gymnasium der 80er, als ich begriff, dass Demokratie in der DDR ganz anders verstanden wurde als in der Bundesrepublik.

Daran musste ich später oft denken, wenn Menschen das gleiche Vokabular benutzten, aber grundverschiedene Dinge meinten. Vor allem der Begriff „links“ löste immer wieder Missverständnisse aus. Links sein, damit war im Osten eine verbindliche Lehre und ein konkretes, unverrückbares Programm verbunden. Links, das war Karl Marx, war Klassenkampf, war Sozialismus.

Im Westen hingegen war links ein Lebensgefühl, das nicht notwendigerweise mit einem politischen Bewusstsein einherging. Es konnte vorkommen, dass Jugendliche sich als links bezeichneten, nur um ihre konservativen Eltern und Lehrer zu ärgern. Ja, man musste nicht einmal Sozialist sein, um als links zu gelten. Sogar CDU und FDP gönnten sich einen linken Flügel. Letzterer bezeichnete sich als linksliberal. Seltsamerweise hat nie ein Politikwissenschaftler hinterfragt, ob die Begriffe links und liberal miteinander vereinbar sind. Kann jemand in einer Partei, die den Kapitalismus bejaht, überhaupt links sein? Weiterlesen

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Die Russland-Connection

Gerhard Schröder hat mit der Nachricht, er werde demnächst   Vorstandsdirektor  der russischen Ölfirma Rosneft, dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz gehörig den Wahlkampf verhagelt. Schnell einigten sich die SPD-Größen auf die Lesart,  es sei Schröders persönliche Angelegenheit, ob er den Posten  annimmt oder nicht. Die Politik der SPD werde davon nicht berührt. Nun ist Gerhard Schröder nicht irgendein beliebiges Parteimitglied. Er war einer der drei Bundeskanzler der BRD, die die SPD je gestellt hat. Und er wird auf Parteitagen immer  gerne als Redner ans Pult gebeten, weil man um seine Einpeitschqualitäten weiß. So geschah es auch am 25. 6. 2017  beim Wahlkampfparteitag der SPD  in Dortmund. Schröder erhielt von den anwesenden Genossen mehr Beifall als Martin Schulz. Weiterlesen

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Der Ostausschuss und seine nützlichen Idioten

Zuweilen wird unterstellt, der Assoziierungsvertrag zwischen der Europäischen Union und der Ukraine sei Ausdruck der imperialen Interessen westlicher Kapitalisten. Mein Freund und Sparringpartner Henryk M. Broder bringt es sogar fertig, einerseits diese Sicht der Dinge zu unterstellen, andererseits die Assoziierung abzulehnen, weil sich die EU damit einen Versorgungsempfänger aufbürden würde:

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Gerhard Schröder, Friedenstaube

Wie nicht anders zu erwarten, steht Wladimir Putin hinter seinem Verbündeten Baschar al-Assad. Dessen Gegner seien „Terroristen“ – wie weiland die Freiheitskämpfer im russisch besetzten Kaukasus – und hätten vermutlich sich selbst vergast, um die USA in den Krieg gegen Syrien zu ziehen.

Solche Töne verwundern nicht von Putin, der als lupenreiner Demokrat die Opposition im eigenen Land – Stichwort Pussy Riot, Michail Chodorkowski, Alexander Litwinenko – mit Polizeistaatsmethoden verfolgt. Erstaunlich ist nur, wie viele Leute im Westen bereit sind, sie nachzuplappern. Weiterlesen

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