Author: Alan Posener

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Angela Merkels Vision für Europa – und warum sie nicht funktionieren wird

Alan Posener am 20 Kommentare

Vor etwa einem halben Jahr gab Angela Merkel der britischen Zeitung „The Guardian“ ein Interview, in dem sie ihre Vorstellung von der „Finalität“ der Europäischen Union umriss:

My vision is one of political union because Europe needs to forge its own unique path. We need to become incrementally closer and closer, in all policy areas. Over a long process, we will transfer more powers to the [European] Commission, which will then handle what falls within the European remit like a government of Europe. That will require a strong parliament. A kind of second chamber, if you like, will be the council comprising the heads of [national] government. Weiterlesen

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Zehn Fragen zum Verhältnis von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat

Alan Posener am 23 Kommentare
  1. „Der Mensch ist frei geboren und liegt doch überall in Ketten“, sagte Jean-Jacques Rousseau. Man könnte auch sagen: in der Theorie kommt zuerst das freie Individuum und dann der freiheitliche Staat, in der Praxis ist das Individuum nur frei, wenn der Staat freiheitlich ist. ist die Theorie deshalb falsch?
  2. Im Kalten Krieg standen sich die Freie Welt und der Kommunismus unversöhnlich gegenüber. Zweifellos stand der Westen auf der richtigen Seite der Geschichte – auf der Seite der Freiheit. Aber: hätte ein Martin Luther King richtig gehandelt, wenn er die Zusammenarbeit mit Kommunisten und Sympathisanten der KP der USA abgelehnt hätte? Ich meine nicht: Wäre das politisch opportun gewesen, sondern: wäre es richtig? Weiterlesen
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Warum der Euro scheitern wird

Alan Posener am 13 Kommentare

Der Euro scheitert an seinen eigenen Widersprüchen. Wenn nicht jetzt, dann später

1. Es ist ein Gemeinplatz zu sagen der Euro sei kein ökonomisches, sondern ein politisches Projekt gewesen. Diese Aussage ist nicht deshalb falsch, weil sie ein Gemeinplatz ist, aber sie bedarf der Ergänzung.

2. Ursprünglich sollte die politische Union der wirtschaftlichen Union Europas vorausgehen – oder ihr zumindest schnell folgen. Das war die Position der Bundesregierung und der Bundesbank, der Wirtschaft und der Politik, bis Anfang der 1990er Jahre. Aus welchen Gründen auch immer: Helmut Kohl gab diese Position auf. Weiterlesen

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Wider den demokratischen Totalitarismus

Alan Posener am 63 Kommentare

Als Joachim Gauck Bundespräsident wurde, gab es viele, die ihm vorwarfen, er „könne nur Freiheit“. Inzwischen fragen sich einige, ob er Freiheit kann. Wer seine Äußerungen seit der Wahl zusammennimmt, kann darin eine bedenkliche Umdeutung der Idee der Freiheit erkennen – weg von der Freiheit des Individuums, auch gegenüber dem demokratischen Staat, hin zur Formierung eines demokratischen Kollektivs oder einer kollektivistischen Demokratie, einer „formierten Gesellschaft“, wie sie dem späten Ludwig Erhard vorschwebte, bei der die „Freiheit“ vor allem definiert wird dadurch, was sie nicht ist oder nicht sein darf.

Die neueste Äußerung dieses Gauck’schen Missverständnisses von Freiheit war seine Rede beim Antrittsbesuch bei der Bundeswehr. Weiterlesen

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Vatileaks: Neues aus dem Intrigantenstadl

Alan Posener am 66 Kommentare
Was sagt uns der neueste (nun auch nicht mehr ganz neue) Skandal aus dem Vatikan? Ich habe bislang nicht dazu Stellung nehmen wollen, weil mich weniger der römische Intrigantenstadl interessiert als vielmehr die reaktionäre Ideologie des Papstes. „Um Ideen geht es in diesem Buch“, schreib ich im Vorwort zur Taschenbuchausgabe meiner Polemik gegen Benedikt XVI., „nicht um Enthüllungen neuer Sexskandale, die Machenschaften der Vatikanbank oder das Privatleben des Papstes.“
Andererseits hängen Intrigen und Ideologie vielleicht doch miteinander zusammen. Weiterlesen
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Der Verschlimmbesserer – Gauck, Israel und der Islam

Alan Posener am 130 Kommentare

Man dachte, er wäre abgetaucht. Umstellt von seinen Beratern, Redenschreibern und Beratern, die dafür sorgen sollten, dass Joachim Gauck seine Drohung nicht wahrmacht, sich als  „Politiklehrer der Nation“ zu inszenieren.

Doch dann war er wieder da. Gleich zweimal in einer Woche hat der Bundespräsident von sich reden gemacht. Einmal, als er in Israel der Bundeskanzlerin widersprach: Das Existenzrecht Israels gehöre nicht zur Staatsräson der Bundesrepublik. Und dann, als er in der „Zeit“ seinem Vorgänger widersprach: Der Islam gehöre nicht zu Deutschland.

 

Beginnen wir mit dem Islam. Weiterlesen

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Warum man Sarrazin nicht zum Opfer machen sollte

Alan Posener am 199 Kommentare

Als Thilo Sarrazin ankündigte, sein nächstes Buch werde sich mit dem Euro befassen, war ich nicht überrascht. Denn auch andere europäische Rechtspopulisten, allen voran Geerd Wilders, haben seit Beginn der Krise ihre ideologische Basis zu erweitern versucht und die Europäische Union  ins Visier genommen Weiterlesen

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Fliegen, nicht shoppen, fressen und anstehen. Gegen die Fantasielosigkeit beim Flughafenbau.

Alan Posener am 43 Kommentare

Über den neuen „Groß“Flughafen Berlins lässt sich viel Negatives sagen, beginnend mit der  Anwohnertäuschung hinsichtlich der An- und Abflugrouten und dem völligen Versagen des so genannten „Aufsichtsrats“ (und damit sind wir erst beim Buchstaben „A“). Wenige Tage, bevor jener Augen-zu-und-durch-Rat die Verschiebung der Eröffnung bekannt gab, habe ich die  Baustelle besucht, und es war selbst einem Laien wie mir klar, dass der Termin nicht zu halten sein würde. Nach der Eröffnung im März 2013 dürfte ziemlich schnell klar werden, dass der neue Flughafen schon jetzt zu klein ist und dass insbesondere die zentrale Check-in-Halle fürs Chaos vorprogrammiert ist.

You read it here first.

Eine Sache aber haben Gerkan, Marg und Partner in BER richtig gemacht, und zwar bei den Billig-Airlines Easyjet, Germanwings und Co., und auf deren ausdrücklichen Wunsch hin: Es gibt keine Fluggastbrücken. Weiterlesen

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Allons enfants: Europa in der Krise

Alan Posener am 34 Kommentare

Die Wahl von Francois Hollande bedeutet einen Wendepunkt in der europäischen Politik. Flankiert wird er von der Wahl in Griechenland, die anti-europäischen Populisten von links und rechts eine Mehrheit im Parlament gab, dem Sturz der Regierung in den Niederlanden durch den antieuropäischen Rechtspopulisten Geert Wilders, von zornigen Demonstrationen in Spanien, wo die Jugendarbeitslosigkeit 40 Prozent beträgt, von einem neuen Buch Thilo Sarrazins in Deutschland, der die Abschaffung des Euro fordert, und anderen Anzeichen einer ernsthaften Krise der Europäischen Union.

In Deutschland sind Politik und Medien noch in einer Phase der Realitätsverweigerung, die sie ihrerseits den anderen Europäern vorwerfen. Aber die Krise ist da, und sie geht nicht weg. Und Krise bedeutet: Entscheidung. Weiterlesen

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Freiheit, die er meint: Joachim Gaucks Kritik des Liberalismus

Alan Posener am 73 Kommentare
Man hat es kommen sehen. Die  Frage war nur, wann Joachim Gauck die Gelegenheit ergreifen würde, wie von vielen Kritikern verlangt, seine Freiheitsrhetorik zu zügeln. Nun hat er ausgerechnet eine Rede zum Jahrestag der gewaltsamen Befreiung der Niederlande von der deutschen Besatzung dazu verwendet. Keine gute Idee. Weiterlesen
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Wenn Atheisten beten

Alan Posener am 27 Kommentare

Atheist werden ist nicht leicht. Eigentlich liegt es eher nahe, irgendwie religiös zu sein. Obwohl meine Eltern beide nicht besonders gläubig waren (mein Vater ein jüdischer Agnostiker mit Sympathien für das Christentum, meine Mutter eine anglikanische Agnostikerin mit einer Schwäche  für Astrologie), war ich als Kind ein frommer Christ.

Allerdings rang ich als Neunjähriger mit folgendem Problem: Wenn ich der Sohn Gottes wäre, und ich wüsste, dass mein vorübergehender Tod die Welt erlösen würde – na, dann würde ich mich doch opfern. Ein viel größeres Opfer, schien es mir, hatten unsere tapferen britischen Soldaten gebracht, die fürs Vaterland oder für ihre Kameraden ihr Leben hingegeben hatten, ohne Gewissheit des ewigen Lebens und ohne Gewissheit, dass ihr Opfer etwas nutzen würde. Weiterlesen

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