Was hat Angela Merkel für ein Problem? Warum hat sie die politische Fortüne verlassen? Es ist doch eine paradoxe Situation: Deutschland hat unter ihrer Kanzlerschaft die Finanzkrise besser überstanden als alle vergleichbaren Länder. Den Leuten geht es verhältnismäßig gut. Aber wo man hinhört, sind die Leute sauer auf sie: Konservative und Liberale, Grüne und Sozialdemokraten. Angela Merkel hat sich zu Tode taktiert.
Flexibilität ist eine Tugend. Charakterlosigkeit nicht. Weiterlesen
Dass die von ihren Gegnern als „Gutmenschentum“ kritisierte Haltung Züge einer Religion trägt, ist so offensichtlich, dass man mit der Bemerkung keinen Originalitätsblumentopf gewinnen kann.
Interessanter ist die Frage, ob die entschiedensten Kritiker der Gutmenschen ihrerseits bereits Züge einer religiösen Sekte angenommen haben. Meines Erachtens ist das nicht von der Hand zu weisen. Kein Wunder, da ja auch hier die Sache mit den Kritikern und den Elchen gilt. Sie haben nur ihre Meinung zu einigen Dogmen geändert, nicht ihre dogmatische Haltung. Weiterlesen
Vor zwei Tagen wurden wir an dieser Stelle Zeugen eines äußerst seltenen Ereignisses: Michel Friedman bekannte, die Ereignisse in Japan hätten seine bis dahin positive Einstellung zur Atomkraft erschüttert. Hut ab vor jeden, der sich zu einem Irrtum und einer Korrektur bekennt. Schon am nächsten Tag jedoch belehrte uns Daniel Dettling: „Japan ist nicht Deutschland“. Deshalb könne, ja müsse man wie bisher mit der Nutzung der Kernenergie fortfahren.
„Japan ist nicht Deutschland“: will sagen, die Japaner sind vielleicht so doof, ihr von Erdbeben und Tsunamis bedrohtes Land mit AKWs vollzupflastern, aber wir Deutsche nicht. Bei uns bebt die Erde ja nicht. It can’t happen here. Weiterlesen
von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:
Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf dem besten Weg, ihre Arbeitsmarktpolitik vollends „ad absurdum“ zu führen: Die Finanzierung der großzügigen „Geldgeschenke“ an die Kommunen -als Gegenleistung für die Übernahme der Kinderpakete und die Annahme des Hartz IV Kompromiss im Bundesrat- soll aus den Taschen der Bundesagentur für Arbeit genommen werden.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat dafür ein leicht nutzbares Pfand: Seit 2007 erhält die Bundesagentur für Arbeit einen Mehrwertsteuerpunkt (damals knapp 6,5 Milliarden Euro) als Gegenleistung für die Absenkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Weiterlesen
Ich habe Bücher und Artikel von Necla Kelek gelesen. Ich habe sie persönlich getroffen. (Sie war mir auf Anhieb sympathisch. Über das Treffen werde ich demnächst in der „Welt“ berichten.)
Trotzdem weiß ich nicht genau, was sie will. Es ist ja bekannt, dass sie in ihrer Doktorarbeit dem Islam eine eher positive Rolle für die Persönlichkeitsentwicklung und damit Integrationsfähigkeit junger Zuwanderer zuschreibt, während sie in ihrem Buch „Die fremde Braut“ eher das Gegenteil behauptet. Weiterlesen
Worum geht es bei den Protesten gegen den Fluglärm in Berlin?
Oberflächlich betrachtet handelt es sich um einen ähnlichen Wutbürgerprotest wie bei Stuttgart 21. Schließlich reichen die Planungen für einen neuen Flughafen für Berlin zurück in die Zeit unmittelbar nach der Vereinigung der Stadt. Weiterlesen