Month: Februar 2011

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Wie lange hält sich zu Guttenberg?

Margaret Heckel am 41 Kommentare

Es hat etwas gedauert, aber nun haben sich auch die Wissenschaftler zu Wort gemeldet. 20 000 haben einen Brief unterschrieben, der heute an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben wird. Sie habe mit ihrer Behandlung der Affäre dem Ruf der Wissenschaften geschadet, empören sich die Unterzeichner.

Auch in der CDU mehren sich die kritischen Stimmen. Wissenschaftsministerin Annette Schavan hat ihren Unmut zu Protokoll gegeben, ebenso Bundestagspräsident Norbert Lammert. Beide wissen, wie schwierig es für die bürgerliche CDU künftig werden wird, Tugenden wie Ehrlichkeit und Fleiß zu vertreten, wenn ein Abschreiber wie zu Guttenberg nach wie vor wie ein Held gefeiert wird. Weiterlesen

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Methode Guttenberg

Christian Böhme am 15 Kommentare

Diese Woche war so recht nach dem Geschmack von Karl-Theodor zu Guttenberg. Deutschland, einig Doktorland kannte nur ein Thema: den Verteidigungsminister und seine Schummelaffäre. Und so schlecht, wie es zunächst schien, ist das Ganze für den Herrn Baron dann doch nicht gelaufen. Okay, der Doktortitel ist futsch. Hat sich eigentlich recht hübsch auf dem Briefpapier gemacht. Aber den Posten, den darf Dr. Googleberg vorerst behalten. Weiterlesen

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Guttenberg wankt, fällt aber nicht

Daniel Dettling am 24 Kommentare

Der 23. Februar 2011 markiert eine Zäsur in der Geschichte der deutschen Politik. Eine private Verfehlung – wie eine schlampig zusammen geschriebene bzw. kopierte wissenschaftliche Arbeit – verzeiht der Bürger und Wähler, wenn das öffentliche Ansehen sonst tadellos ist.

Diese Unterscheidung zwischen privat und öffentlich ist neu und verunsichert traditionelle Ansichten und Akteure, die von einem öffentlichen Mann auch privat vorbildliches Moralverhalten fordern. Weiterlesen

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Zu zu Guttenberg: Eine Gegendarstellung

Ralf Schuler am 36 Kommentare

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) hat weder persönlich die Atombombe über Hiroshima ausgeklinkt, noch an Massenerschießungen in den Abruzzen teilgenommen. Er hat keine Berichte über Mitarbeiter seines Büros an den KGB verkauft, keine Geheimdossiers an die Amerikaner weitergeleitet, war nicht bei der Stasi, hat nicht im Vollrausch ein Schulkind totgefahren, keine Spende von Kraus-Maffai entgegengenommen und ist auch nicht in flagranti mit Bettina Wulff erwischt worden. Karl Theodor zu Guttenberg hat für seine Doktorarbeit abgeschrieben. Weiterlesen

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Der Doktor-Blender hat das Volk, das er verdient

Michel Friedman am 20 Kommentare

Hilfe, holt mich hier raus: Ich habe einen „Doktor“. Karl-Theodor zu Guttenberg wirft ihn uns und der Universität Bayreuth zu füssen. Er will ihn nicht mehr, den Doktor.  Er opfert ihn.

KT ist überhaupt und wenn eh ein Opfer. Opfer des Neides. Opfer der Kleinkariertheit. Was ist denn schon dabei, wenn man statt einer eigenen Arbeit die geistige Urheberschaft anderer verwendet? Weiterlesen

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Hamed Abdel-Samad und die arabische Revolution

Alan Posener am 12 Kommentare

Prognosen sind eine unsichere Sache, sagt der Volksmund, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. Man kann niemandem vorwerfen, kein Prophet zu sein; aber wenn jemand seinem Buch den Untertitel „Eine Prognose“ gibt, darf man schon fragen, wie genau diese Prognose war. Hamed Abdel-Samad hat den „Untergang der islamischen Welt“ vorhergesagt. Nachzulesen ist die Prognose auf den Seiten 224 bis 231 seines gleichnamigen Buchs. Weiterlesen

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Schön für Scholz, aber auch für die SPD?

Margaret Heckel am 7 Kommentare

Olaf Scholz hat nicht wirklich gekämpft und doch phänomenal gewonnen. Die absolute Mehrheit für die SPD am Auftakt eines mit Wahlen vollgestopften Jahres zu holen, ist in der Tat eine Meisterleistung. Das gilt auch dann, wenn die Konkurrenz mit dem Totalausfall Ahlhaus praktisch am Boden lag.

Ob der Sieg der SPD in Hamburg aber bundespolitische Konsequenzen haben wird, hängt vom Sieger selbst ab. Olaf Scholz war ein machtbewusster Bundesarbeitsminister, sein Amt hat ihm wegen der damit einhergehenden Gestaltungsmacht Spaß gemacht. Zu erwarten ist deshalb, dass er sich schon bald in der Bundespolitik, vor allem aber als Spitzengenosse zu Wort melden wird. Weiterlesen

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Krieg gegen Guttenberg

Daniel Dettling am 41 Kommentare

Diesmal ist es sein Doktortitel. Der Vorwurf: Der beliebteste Politiker habe abgeschrieben. Juristisch: geistiger Diebstahl. Losgetreten hat die Kampagne ein Jura-Professor in Bremen, der politisch links steht und zu den Mitgründern einer Denkfabrik gehört, die sich aus den derzeit wohl unbeliebtesten Politikern der Republik zusammen setzt: Andrea Ypsilanti, Andrea Nahles und Sven Giegold. Weiterlesen

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Wenn die Luft in den Chefetagen nach Männerschweiß riecht

Alan Posener am 40 Kommentare

51 Prozent der deutschen Gesamtbevölkerung sind Frauen. 46 Prozent der Erwerbstätigen. 51 Prozent der Hochschulabsolventen. Immerhin  werden 31 Prozent der Führungspositionen allgemein schon von Frauen besetzt, aber nur 15 Prozent im mittleren Management,  zehn Prozent der Aufsichtsräte und drei Prozent der Vorstände deutscher Unternehmen. Hier stimmt etwas nicht. Weiterlesen

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Männerquoten, so weit das Auge reicht!

Margaret Heckel am 3 Kommentare

Die Diskussion um den Rücktritt von Bundesbank-Chef Axel Weber und die Anforderungen an einen neuen EZB-Chef zeigt eines: In der Politik geht nichts ohne Quote! Da wird ein Portugiese zum stellvertretenden Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank gemacht, weil er aus einen kleinen Land der EU kommt. Und dies die Vorraussetzung dafür ist, dass ein Kandidat aus einem großen Land den Vorsitz bekommen kann.

Dies sollte eigentlich Weber sein. Der will nun nicht mehr. Und so wird es wohl kein Deutscher (aus einem großen Land), sondern wahrscheinlich ein Italiener (die immerhin geographisch noch als großes Land in der EU durchgehen!). Weiterlesen

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Hartz IV – Kein „Kuhhandel“ zu Lasten der Menschen

Gastautor am 2 Kommentare

von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Das „Polit-Drama“ um die Hartz IV Reform erreicht einen neuen Höhepunkt. Nicht nur ist der vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Termin (1.1.2011) längst überschritten. Auch wäre die endgültige Abstimmung im Bundesrat am 11.2. gescheitert, hätten nicht die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), sowie von Sachsen Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), die Reißleine gezogen und einen erneuten Einigungsversuch unternommen.

Ob es den beiden Ministerpräsidenten bei ihrer Initiative um die von Hartz IV betroffenen Millionen Menschen ging oder die Sorge um den berechtigten Ärger der Bürger an der mangelnden Einigungsfähigkeit von Bundesregierung und Opposition, ist letztlich unerheblich. Weiterlesen

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