Artikel-Schlagworte: „Bundesverfassungsgericht“

avatar 14. Februar 2011 - 00:56
Von: Margaret Heckel

Männerquoten, so weit das Auge reicht!

Die Diskussion um den Rücktritt von Bundesbank-Chef Axel Weber und die Anforderungen an einen neuen EZB-Chef zeigt eines: In der Politik geht nichts ohne Quote! Da wird ein Portugiese zum stellvertretenden Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank gemacht, weil er aus einen kleinen Land der EU kommt. Und dies die Vorraussetzung dafür ist, dass ein Kandidat aus einem großen Land den Vorsitz bekommen kann.

Dies sollte eigentlich Weber sein. Der will nun nicht mehr. Und so wird es wohl kein Deutscher (aus einem großen Land), sondern wahrscheinlich ein Italiener (die immerhin geographisch noch als großes Land in der EU durchgehen!). Diesen Beitrag weiterlesen »

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avatar 12. Februar 2010 - 00:16
Von: Daniel Dettling

Hartz IV neu ausrichten: Plädoyer für eine Politik gegen Armut

Nicht die Politik, sondern das Bundesverfassungsgericht als oberstes deutsches Gericht reformiert die seit 2005 Hartz IV-Verordnung. Mit der damaligen Einführung wurden Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe in Form einer einheitlichen, bedürftigkeitsabhängigen Grundsicherung für Erwerbsfähige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zusammengefasst.

Seitdem hat sich die soziale Lage deutlich verändert. Diesen Beitrag weiterlesen »

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