Nicht mein Bundespräsident

Ludwig Greven am 25. März 202625. März 2026 2 Kommentare

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0

Steinmeier verletzt seine Befugnisse, indem er den Krieg gegen das iranische Terrorregime als „völkerrechtswidrig“ einstuft, was nur der Bundesregierung zusteht. Passt: 2019 hatte er den Mullahs zum 40. Jahrestag ihrer Machtergreifung gratuliert und als Außenminister Appeasement ihnen und Putin gegenüber betrieben. Höchste Zeit, dass er verschwindet.

„Nicht unser Krieg!“ Hinter dieser Parole versammeln sie wieder einmal nicht nur unverbesserliche Pazifisten, sondern die meisten Deutschen – im vom Kanzler, Außenminister und nun auch Präsidenten geschürten falschen Glauben, der von den Teheraner Theokraten seit 1979 geführte Krieg gegen Israel und den Westen ginge „uns“ nichts an. Ebenso die Gegenschläge Israels und der USA und das Feuer, das die Revolutionsgarden darauf im ganzen Nahen Osten entzündet haben inclusive Sperrung der für die Weltwirtschaft überlebenswichtigen Straße von Hormus. Weiterlesen

Putin wird gewinnen

Rainer Werner am 14. Juni 2016 22 Kommentare

Am 9. Mai 2016 haben die sog. Separatisten in Donezk den zweiten Jahrestag des Bestehens ihrer „Volksrepublik“ gefeiert – mit einem Umzug von ca. 10.000 Menschen, die die Fahnen von „Neurussland“ mitgeführt haben. Das Datum fiel zusammen mit dem 71. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über den Faschismus, was dem Jubiläum noch die Weihe historischer Größe verlieh. Einige Tage später fand in Berlin das „Normandie-Treffen“ statt, das Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine, zu dem Außenminister Steinmeier eingeladen hatte. Wie zu erwarten war, gab es bei den Verhandlungen keinerlei Fortschritte. Steinmeier verkaufte deshalb die erneute Versicherung der beiden Streitpartner Russland und Ukraine, künftig die Waffenruhe besser einhalten zu wollen, als Erfolg. Außer Spesen nichts gewesen. Weiterlesen

Organspende: Darf’s noch etwas mehr sein?

Gastautor am 19. Januar 201119. Januar 2011 13 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Organspende muss für alle zur Pflicht werden. Warum? Weil wir alle – ich kann mir kein Argument dagegen denken – erst einmal ein neues Organ ersehnen, wenn uns ein hergebrachtes, eigenes den Dienst versagen sollte. Niemand von uns würde sich mit dem herannahenden Tod abfinden, niemand würde nicht alles für sich, das geliebte Kind, den Ehepartner tun wollen.

Wie organisieren wir diese Pflichtabgabe? Nun, was soll an einem Organ anders sein als an anderen Gebrauchsgegenständen? Wir kaufen neue Autos, neue Waschmaschinen. Die Fertigung dieser Güter ist industriell. Ebenso sollten Organe gehandelt werden. Weiterlesen