Zur Verwunderung der Republik trat am 20. Oktober 2014 in Dresden die Vereinigung mit dem komplizierten Namen zum ersten Mal an die Öffentlichkeit: die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, abgekürzt: PEGIDA. An den wöchentlich, später 14-tägig veranstalteten Demonstrationen beteiligten von Mal zu Mal mehr Menschen, die von sich behaupteten, sie repräsentierten die bürgerliche Mitte der Gesellschaft. Sie protestierten gegen eine vermeintlich verfehlte Flüchtlings- und Asylpolitik, vor allem gegen das Vordringen des Islam, dem sie subversive und antidemokratische Absichten unterstellten. Der Höhepunkt der Bewegung wurde am 12. Januar 2015 erreicht, als sich in Dresden 25.000 Menschen versammelten. Auch wenn Veranstalter und Teilnehmer vehement abstritten, rechtsradikal eingestellt zu sein, war doch eine gedankliche und vor allem verbale Nähe zum braunen Milieu nicht zu übersehen. Die Begriffe „Volksverräter“ (für Politiker) und „Lügenpresse“ (für die bürgerlichen Medien) erinnern fatal an das Vokabular der Nationalsozialisten. „Lügenpresse“ wurde zum Unwort des Jahre 2014 gewählt. Weiterlesen
Pegida
Woher kommt der Hass in Freital? – Publizistische Scharfmacher und ihre bürgerlichen Feigenblätter
Freital, Meißen, Halle, seit Samstag nun auch Dresden. Die Liste der Städte, in denen rechte Hetzer Asylbewerber bzw. Migranten in Angst und Schrecken versetzen, wird immer länger. Und die Übergriffe nehmen zu. Im ersten Halbjahr 2015 hat sich die Anzahl der Gewaltdelikte gegen Flüchtlingsheime im Vergleich zu den ersten sechs Monaten des Jahres 2014 fast verdreifacht.
Beunruhigend an dieser Entwicklung ist nicht bloß der quantitative Zuwachs von Anschlägen, die in den meisten Fällen wohl dem rechtsextremen Umfeld zuzuschreiben sind. Weiterlesen
Islamisierung als Kampfbegriff
Zur „Pegida“ als Bewegung hat die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache das Nötige in der angemessenen Kürze gesagt. Interessanter scheinen mir die Reaktionen außerhalb Dresdens und des unmittelbaren ideologischen Einflussbereichs der Pegida. Auf sie, scheint mir, passt das Wort vom „hilflosen Antifaschismus“.