AfD

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Neue Arbeiterpartei AfD

Rainer Werner am 23 Kommentare

Bemerkenswert  bei  den drei Landtagswahlen am 13. März 2016 war die Tatsache, dass die  AfD  in allen drei Bundesländern massiv Arbeiter und Arbeitslose  angezogen hat. Beide Wählergruppen stellten mit Anteilen  von 23% / 25% in Rheinland-Pfalz, 30% / 32% in Baden-Württemberg und 35% / 36% in Sachsen-Anhalt die größten Stimmenanteile. Danach folgten erst Selbständige, Angestellte  und als Schlusslicht Rentner. Die Wählerwanderung hin zur AfD aus den anderen Parteien bestätigt diesen Befund. Nach der CDU verlor die SPD am stärksten an die AfD. In Sachsen-Anhalt war es die Linke, die nach der CDU am heftigsten zur Ader gelassen wurde. Die Linke stürzte in dem Land, in dem sie vor der Wahl  sogar Regierungsambitionen gehegt hatte, regelrecht ab. Beide linke Parteien zusammen (SPD / Linke) verloren in diesem Land  18,3% an Stimmen. Ein beispielloser Absturz zweier Arbeiterparteien. Weiterlesen

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Nach den AfD-Erfolgen: Bleibt Deutschland westlich?

Alan Posener am 27 Kommentare

Ein Hotel in Nordzypern, beim Auschecken. Der Angestellte an der Rezeption fragt einen deutschen Touristen nach seiner Zimmernummer – auf Englisch. Der starrt ein Loch in die Luft und sagt gleichmütig: „Deutsch, bitte.“ Nicht, dass er kein Englisch gekonnt hätte. Er war in meinem Alter, ein Wessi, der mindestens vier Jahre englisch in der Schule gehabt haben dürfte und zweifellos in der Lage gewesen wäre, die gefragten drei Zahlen aufzusagen. Aber er wollte nicht. Und mir schien sich da etwas Verstorendes anzukündigen.

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Plädoyer für das Mehrheitswahlrecht

Rainer Werner am 8 Kommentare

Die Kommunalwahlen in Hessen vom 6. 3. 2016 waren das erste  Menetekel. Die beiden  ehemals großen Volksparteien CDU und SPD sind landesweit  in der Wählergunst unter die 30%-Marke gefallen. In einigen hessischen Städten, wie z.B. in Frankfurt, Offenbach und Wiesbaden,  gibt es keine Partei mehr, die wenigstens ein Viertel der Stimmen errungen hätte. Von Volksparteien kann man wohl kaum noch sprechen, wenn man unter die  magischen Marke von einem Drittel  der Stimmen abrutscht. Es versteht sich von selbst, dass die Bildung der Stadtregierungen unter diesen Umständen schwieriger geworden ist, zumal mit der AfD eine Partei Einzug in die Stadtparlamente gehalten hat, mit der niemand koalieren will. Bei den drei  Landtagswahlen am 13. März 2016 hat sich dieser Trend zur Zersplitterung fortgesetzt. Die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD können in den Bundesländern Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt mangels Masse nicht mehr miteinander koalieren. In Baden-Württemberg hingegen ist die neue Volkspartei grün. In allen Landtagen, die am 13. März gewählt wurden, sind jetzt mindestens fünf Parteien vertreten, was die Koalitionsbildung erschwert, da nicht alle miteinander koalieren wollen. Weiterlesen

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Wie auch Linke, Grüne, Liberale in der Flüchtingsdebatte versagt haben

Eva Quistorp am 10 Kommentare

Mit guten Gründen wird hier eloquent und mit viel Sachwissen von Frau Bednarz und Herrn Posener und anderen gegen die Grob-und Dummheiten, gefährliche Denk- und Lebenshaltungen, die bei Pegida und in Teilen oder insgesamt bei der AFD verbreitet sind, argumentiert. Ich habe mit meinen Beiträgen mit dem Titel „Neusprech für Neubürgerinnen“,  „Europa ohne Grenzen?“  „Der Tanz um das Tabuwort Obergrenze““und die Kritik an der „Kritik von Claudia Roth an Joachim Gaucks Reden zur Flüchtlings und Grenzthematik“ andere Aspekte der Parteidebatten und des  Denk-und talkshow- Versagens zum Thema europäische Asyl – Flüchtlings -Einwanderungs und Friedenspolitik verhandelt. Weiterlesen

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Björn Höcke und sein Fanclub, die „Patriotische Plattform“

Liane Bednarz am 14 Kommentare

Björn Höcke hat eine Schar von Fans, von denen viele sich in einem Verein bzw. um diesen herum sammeln, der sich “Patriotische Plattform” nennt. Kopf des Ganzen ist Hans-Thomas-Tillschneider. Über Taktiken und Strategien der Neuen Rechten und ihren Einfluss in der AfD.

Es muss schön sein, einen eigenen Fanclub zu haben, einen Verein von Claqueuren sozusagen, der sofort bereit steht, wenn man in der öffentlichen Kritik steht. Björn Höcke, der Herr, der über die Reproduktionsstrategie von Afrikanern schwafelt und immer neue, radikal rechte verbale Ausfälle vor dem konsequent verdunkelt bleibenden Dom in Erfurt von sich gibt, hat eine derartige Unterstützergruppe. Diese ist sogar als Verein organisiert und hat sich den Namen „Patriotische Plattform“ gegeben. Höckes Knappen verteidigen ihren Ritter, der gerne auf Götz Kubitscheks Rittergut Schnellroda verweilt, wie folgt: „Lasst unseren Björn Höcke in Ruhe“, „Keine Rüge für Björn Höcke“ „Björn Höcke ist unser Mann“, „Höcke schadet nicht, er ist unverzichtbar“. Weiterlesen

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Vom Maoisten zum Hasenfuß

Rainer Werner am 53 Kommentare

 Politiker von SPD und Grünen sind eigentlich dafür bekannt, dass sie überall für die Demokratie in die Bresche springen, wo sie eine akute Gefährdung wittern. Die Grundrechte verteidigen sie selbst dort noch, wo sie von radikalen Kräften missbraucht werden, z.B. von militanten Demonstranten, die eine Guillotine mit einer Gabriel-Puppe mit sich führten (Anti-TTIP-Demonstration in Berlin am 12. 10. 2015). Umso verwunderlicher ist es, dass sich die Spitzenpolitiker beider Parteien in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weigern, die Demokratie öffentlich zu verteidigen, weil sie nicht mit Vertretern der AfD im Fernsehen diskutieren wollen. Sowohl Winfried Kretschmann (Die Grünen) als auch Nils Schmid und Malu Dreyer (beide SDP) haben ihre Teilnahme an der Elefantenrunde des Regionalfernsehens abgesagt, um – wie sie sagten – die AfD nicht aufzuwerten. Ich möchte hier nicht wiederholen, was in der Presse alles über „Feigheit vor dem Feind“, „Schönwetterdemokraten“ und „Erpressung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens“ geschrieben worden ist. Ich möchte mich nur mit einem der Diskussionsverweigerer auseinandersetzen, mit Winfried Kretschmann, dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Weiterlesen

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Alexander Gauland, Verharmloser der Neuen Rechten

Liane Bednarz am 142 Kommentare

Alexander Gauland ist ein Meister der begrifflichen Weichzeichnerei. Die radikal neurechte Zeitschrift „Sezession“ bezeichnete er bei „Hart aber fair“ als ein „konservatives“ Magazin. Überdies stellt er frühere Aussagen zu Pegida heute anders dar. Zeit für einen Realitätscheck.

Montagabend war er wieder einmal in einer Talkshow zu sehen, der rein optisch so distinguiert wirkende ältere Herr in Tweed, mit der längst zu seinem Markenzeichen avancierten dunkelgrünen Krawatte, der mit den gelben Hunden. Alexander Gauland, Vizevorsitzender der AfD und ein Mann mit großem Verständnis für Putins Reich. Der 74-Jährige, der einst den Ruf eines intellektuellen Konservativen genoss, hat sich längst als Rechtspopulist entpuppt. Doch das war offenbar erst der Anfang. Wie bei einer russischen Matrjoschka kommt in immer kürzeren Abständen ein neuer Gauland zum Vorschein. So auch in der Ausgabe von Frank Plasbergs Talkshow „Hart aber fair“ vom 18. Januar. Weiterlesen

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Was die Leser der „Jungen Freiheit“ so über Juden denken

Alan Posener am 87 Kommentare

 

Ich gebe hier die Kommentare unter einem Artikel aus der „Jungen Freiheit“ wieder , in dem Dieter Stein meint, auch die Juden würden inzwischen ihre Unterstützung für Multikulti aufgeben und dafür sein, dass sich Deutschland gegen die Fremdenflut wehrt.  (Rechtschreibung und Zeichensetzung wurden wie im Original belassen.)

„Es ist mehr als fraglich, ob die Partikularinteressen eines Zentralrats der Juden jemals mit den Anschauungen einer national-konservativen deutschen Rechten in Deckung zu bringen sein werden.“

„Mir ist Frau Knobloch äusserst unsymphatisch. Wie oft sich diese Frau schon negativ zu allem national-konservativen geäussert hat, jede zarte Pflänzchen der nationalen Selbstbehauptung mit Füssen getreten hat, ist legion. Warum die JF jetzt dem Zentralrat eine Plattform in unserer Zeitung gibt, wird sich nur Herrn Stein erschliessen.“

„Einige Juden scheinen sich verrechnet zu haben – so wie damals, als sie aus Hass auf Deutsche und Faschisten den Bolschewismus unterstützten. Doch nicht so schlau.“

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Mit Verlaub, Herr Augstein …

Alan Posener am 44 Kommentare

Nun hat auch Jakob Augstein gemerkt, dass etwas Unheimliches im Gange ist. Er nennt es eine „völkische Revolution“.
Nun ja, es handelt sich eher um eine antiliberale Reaktion, also um das Gegenteil von Revolution, aber halten wir uns nicht bei der Semantik auf. Schon vor einiger Zeit habe ich hier gezeigt, wie die extreme Rechte die angebliche „Islamisierung“ Europas als Kampfbegriff benutzt, um die liberale Demokratie zu delegitimieren.
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Warum knickt der SWR vor der AfD ein? – Wie ein Sender die Unterschiede zu den „anderen Parteien“ verkennt

Liane Bednarz am 52 Kommentare

Der SWR hat beschlossen, die „Alternative für Deutschland“ (AfD) künftig in den Nachrichtenformaten nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen, weil man „anderen Parteien“ auch kein „Etikett“ anklebe. Über Irrungen eines Senders, der offenbar nicht mehr weiß, was die AfD von anderen Parteien unterscheidet. Zehn Beispiele für Rechtspopulismus in der AfD.

Wahrscheinlich muss man einfach nur lange genug jammern und wehklagen, sich also als armes bedauernswertes, da so gemein und ungerecht behandeltes Opfer inszenieren, bis man irgendwann damit sogar die schärfsten Kritiker von ihrem Kurs abbringt. Genau das ist der AfD jetzt gegenüber dem SWR gelungen. Der Sender hat beschlossen, die Partei künftig in den Nachrichtenformaten nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen. Weiterlesen

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Zur Aktualität von Martin Walsers Paulskirchenrede

Alan Posener am 13 Kommentare

Martin Walsers Paulskirchenrede von 1998 wurde vor nunmehr beinahe zwanzig Jahren wegen ihrer Kritik an der so genannten Gedenkkultur berüchtigt. Als Walser „vor Kühnheit zitternd“ behauptete, die Deutschen seien ein „ganz normales Volk“ geworden und seine Abscheu gegen die „Dauerrepräsentation unserer Schande“ bekundete, als er bekannte, er habe sich angewöhnt, bei Bildern aus den KZ „wegzuschauen“, da sprang die versammelte Elite der Bundesrepublik – mit einer Ausnahme, nämlich Ignatz Bubis – von den Sitzen auf und applaudierte. Womit sie ungewollt jenem „wirklich bedeutenden Denker“ Recht gab, der im Zentrum der Walser’schen Kritik stand, weil er von einer „moralisch-politischen Verwahrlosung“ des Landes gesprochen hatte.

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