Dass Palästina nicht Vollmitglied der UN wird, ist klar. Die USA werden im Sicherheitsrat ihr Veto dagegen einlegen. Dass Palästina einen Beobachterstatus analog dem des Vatikans erhalten dürfte, ist ebenfalls klar.
Dazu genügt das Votum im Plenum. Und das Plenum der UN, das noch nie den Mut fand, auch nur einen arabischen oder afrikanischen Despoten oder Massenmörder zu verurteilen, wird gern einer Resolution zustimmen, die in ihren Augen Israel schadet. Weiterlesen
Wenn es stimmt, was aus Tripolis gemeldet wird, haben die mutigen Rebellen die 42-jährige Herrschaft von Muammar Gaddafi beendet. Und sie haben drei seiner Söhne gefangen genommen, um sie dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu überstellen, wo ihnen dann der Prozess gemacht wird.
Das sind ausgezeichnete Nachrichten nicht nur für Libyen und Nordafrika, sondern für die ganze Welt. Weiterlesen
Was halten wir die Menschenrechte hoch. Keine große Rede vor der UNO oder im Bundestag die nicht betont, dass die Menschenrechte unantastbar sind. Die Würde des Menschen ist in unserem Grundgesetz ein zivilisatorischer Erfolg.
Komischerweise scheinen uns diese Prinzipien im Ausland verhandelbar zu sein. Manche Zyniker behaupten Wirtschaftswachstum und Geschäfte sind letztendlich wichtiger, als die Menschenrechte. Die kommen dann später, irgendwann ein mal, vielleicht, wer weiß das schon. China scheint dafür der beste Beweis zu sein. Weiterlesen
Schande! Der größte Antisemit, Judenhasser und Antizionist nach Hitler spricht heute wieder einmal vor der UNO.
Ausgerechnet an diesem Ort, der den weltweiten Menschenrechten, dem Frieden und der Völkerverständigung gewidmet ist. Ausgerechnet an dem Ort an dem Brücken zwischen den Staaten und Religionen gebaut werden und Konflikte deeskaliert werden sollen. Weiterlesen