Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen Rücktritt angekündigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt?
Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und Kindergärten. Roland Koch sagte in der vergangenen Woche, beim Sparen dürfe es keine Tabus geben. Auch das Versprechen, mehr Geld für die Bildung der Kinder auszugeben, gehöre auf den Prüfstand. Sofort wurde der Anti-Roland-Koch-Reflex in der CDU aktiviert. Sparen bei der Bildung? Unmöglich!
So sagten die Familien- und Bildungspolitikerinnen der Union, so sagte die Kanzlerin. Spätestens da war auch einer breiten Öffentlichkeit klar, dass die politische Karriere des hessischen Ministerpräsidenten zu Ende ist. In Hessen konnte er nach dem Wahldesaster seiner Partei bei den letzten Landtagswahlen nicht noch einmal antreten. Als Bundesminister ist im Kabinett Angela Merkels kein Platz für einen wie ihn.
Das hat Koch erkannt, und er hat die Konsequenz daraus gezogen. Im Gegensatz zu anderen, die man mühsam aus dem Amt herausdrängen oder -komplimentieren muss, handelt er. Und zwar richtig.
Das sorgt für den Respekt, der ihm zuletzt in der Politik versagt blieb. Die Liste der Kochschen Vergehen ist lang. Die hessische CDU-Spendenaffäre, bei der man ihm nicht abnahm, dass er nichts gewusst habe. Der Wahlkampf mit Ressentiments gegen Migranten, die er schürte. Die Forderung nach schneller und harter Bestrafung für jugendliche Verbrecher – denen in Kochs eigenem Land mit die laxeste Behandlung zuteil wurde. Die Schulpolitik.
Roland Koch hat sich seinen Ruf hart erarbeitet. Und doch ist es falsch, ihm einen besonderen Mangel an Verantwortungsbewusstsein zu unterstellen. Die nicht mehr aktiven ehemaligen Spitzenpolitiker Friedrich Merz und Wolfgang Clement haben zuletzt deutlich beschrieben, wie ein Leben in der Politik den Charakter deformieren kann. Die Logik und die Verhaltensmuster, die einem in der Partei helfen weiterzukommen, haben mit Rücksicht, offenem Meinungsaustausch und ehrlichem Streit in der Sache wenig zu tun. Es geht darum, aufgestellt, gewählt und wiedergewählt zu werden. Hinter diese Ziele treten alle anderen zurück. Wer sich dieser Logik unterwirft, handelt nicht nach moralischen Maßstäben. Er handelt nach den Maßstäben der Politik.
Das trifft für Koch zu, für andere Spitzenpolitiker, für Manager und Verbandschefs auch. Wer nach oben will, darf nicht zimperlich sein. Das kann sich einer wie Roland Koch erst jetzt wieder leisten. Es gibt ein Leben ohne die Logik der Macht – man muss sich nur erst wieder daran erinnern.
Und in wenigen Monaten werden wir sehen, wie auch bei der Bildung gespart wird.
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Koch? Ein klassisches Beispiel für übersteigerten Geltungsdrang. Selbst bei seinem Abgang, der längst überfällig war, musste er sich selbst bedauern. Er hat nichts geschafft, ausser Gruppen gegeneinander auszupielen, um an der Macht festzuhalten. Sowas braucht man in Deutschland nicht.
Wir warten immernoch auf die „brutalstmögliche Aufklärung“ (wie Koch selbst damals versprach) der CDU-Spendenaffäre.
Ganz so wie sie Herrn Koch beurteilen ,sehen ich ihn nicht.
Was Koch ist,haben die Medien und Parteifreunde aus ihm gemacht.
Heute sagt Koch deutlich,er habe keinen Handlungsspielraum mehr gesehen.
Und so sehe ich die Politik heute.
Von Berlin wird unsichtbar gesteuert,
was Länderpolitiker ausbaden müßen.
Frau Merkel und ihre undurchsichtige Politik
die man nicht greifen kann sind die Ursachen.
Frauen arbeiten so.
Frauen hauen nicht auf den Tisch,
sondern lasen arbeiten ,hintenrum.
Wähler wollen weichgespülte Diplomatenpolitiker
Wähler wollen angelogen werden,
weil sie die Wahrheit nicht ertragen können.
Wenn jemand klar aussppricht was Sache ist,
wird es als Fehler betitelt.
Wer klar ausspricht hat die Möglichkeiten die Sache laut zu diskutieren.
Frau Merkel will das absolut nicht.
Frauenpolitik ist schwerer zu greifen.
Nun verlieren wir Männer die noch klar aussprechen konnten.
Frau Merkel nimmt keine Wähler mit und erklärt es ihnen.
Frau Merkel verhält sich wie eine stolze unnahbare Königin aus Gottes Gnaden.
Mit Männer wie Koch und Merz ist es Frau Merkel schwer Tagespolitik zu machen.
Der Hammerschlag den Herr Koch aussprach kommt ohnehin.
Sparprogramm auf allen Ebenen.
Bildungspolitik darf nicht bedeuten,
Kinder ab Säugling in Kitas unterzubringen.
Kinder bedürfen ihrer Mutter,
das ist die beste und billigste Bildung.
Wer rechnet, was solche Plätze kosten,
und was es kostet die Kinder zu Hause aufzuziehen,
darf sich auch dem nicht verweigern.
Psychisch gesunde Kinder sind der Erfolg dafür.