Schwarz-Grün

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Warum es Schwarz-Grün braucht

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Nur ein Bündnis der konservativen mit der linksbürgerlichen Kraft kann das Land aus dem Winterschlaf wecken, den Knoten in der Migrationspolitik lösen, Wirtschaft wie Klimaschutz voranbringen und damit die AfD schwächen. Erneut Schwarz-Rot wäre ein Desaster.

Wenn es eine Konstante im deutschen Gemüte gibt, dann ist es die Sehnsucht nach Harmonie. Nach ein paar Tagen heftigem Schlagabtausch im Bundestag und massenhaften Protesten gegen die angebliche AfD-Wendung des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, angeführt von Politikern von SPD und Grünen, kam es wie es kommen musste: 80 Prozent der verbliebenen SPD-Anhänger sprechen sich in einer neuen INSA-Umfrage für eine Koalition ihrer Juniorpartei ausgerechnet mit der aus, deren Vorsitzenden SPD-Fraktionschef Mützenich als „Höllenhund“ und Zerstörer der Demokratie verteufelt hat. Masochismus? Nein, eher so, wie es Kaiser Wilhelm II. vor über 100 Jahren verkündete: In der Not kennt der Deutsche keine Parteien mehr. Weiterlesen

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Ausgescholzt: Regierungskrisen als das neue Normal

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Eine Koalition zerbricht, der Regierungschef verliert die Mehrheit und das Vertrauen, die Bürger müssen neu wählen: Was in anderen Länder längst Usus ist, könnte auch in Deutschland nun häufiger auftreten – Ausdruck einer veränderten Gesellschaft und politischen Weltlage. Und keineswegs das Ende demokratischer Stabilität.

Frühjahr 2028: Kanzler Friedrich Merz stellt seinem Vize Habeck ein Ultimatum, weiteren Steuersenkungen zuzustimmen, und droht mit Wechsel zu einer Koalition mit der SPD. Zuvor hatte CSU-Chef Söder aus München bereits ständig quergeschossen, weil ihm Schwarz-Grün von Anfang an nicht passte. Habeck lehnt die Forderung von Merz ab. Der entlässt ihn daraufhin. Die SPD weigert sich, dem Scholz-Nachfolger aus der Patsche zu helfen. Es kommt zur erneuten Neuwahl. Weiterlesen

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Angela Merkel: Hier stehe ich, ich kann auch anders. Aber wie lange noch?

Alan Posener am 9 Kommentare

Was hat Angela Merkel für ein Problem? Warum hat sie die politische Fortüne verlassen? Es ist doch eine paradoxe Situation: Deutschland hat unter ihrer Kanzlerschaft die Finanzkrise besser überstanden als alle vergleichbaren Länder. Den Leuten geht es verhältnismäßig gut. Aber wo man hinhört, sind die Leute sauer auf sie: Konservative und Liberale, Grüne und Sozialdemokraten. Angela Merkel hat sich zu Tode taktiert.

Flexibilität ist eine Tugend. Charakterlosigkeit nicht. Weiterlesen

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Christlich-Ökologisch kommt

Gastautor am 1 Kommentar

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Jetzt also schwarz-grün. Dafür gibt es eine Option. Schon bald in Nordrhein-Westfalen. Und dann im Bund.  Dass das lähmende schwarz-gelbe Debakel sich noch dreieinhalb Jahre hinziehen wird, glaubt keiner mehr der Kommentatoren. Für die Union entsteht nun die Möglichkeit einer Koalition mit der Ökopartei. Sie wird diese Chance nutzen.

Denn die Grünen sind die Rettung der Union – aus zwei Gründen. Weiterlesen

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Kulturkampf ist Blödsinn: Lasst hundert Schulen miteinander wetteifern!

Alan Posener am 3 Kommentare

In Hamburg gibt es Ärger wegen der Schulreform. Schwarz-Grün will erstens das gemeinsame Lernen in der Grundschule von jetzt vier auf sechs Jahre verlängern. Und danach sollen die Eltern nicht allein entscheiden dürfen, auf welche Schule sie ihr Kind schicken wollen: auf das Gymnasium oder auf die aus Haupt-, Real- und Gesamtschule zusammengelegter Gemeinschaftsschule.

Um es vorweg zu bekennen: Ich bin aus vielen Gründen, pädagogischen wie politischen, für das längere gemeinsame Lernen. Und: wir haben damals unsere Tochter nach der vierten Klasse aus der (in Berlin sechsjährigen) städtischen Grundschule herausgenommen und in ein Privatgymnasium gesteckt. Die Entscheidung haben wir nie bereut.

Ein Widerspruch? Ja. Weiterlesen

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