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Allons enfants: Europa in der Krise

Die Wahl von Francois Hollande bedeutet einen Wendepunkt in der europäischen Politik. Flankiert wird er von der Wahl in Griechenland, die anti-europäischen Populisten von links und rechts eine Mehrheit im Parlament gab, dem Sturz der Regierung in den Niederlanden durch den antieuropäischen Rechtspopulisten Geert Wilders, von zornigen Demonstrationen in Spanien, wo die Jugendarbeitslosigkeit 40 Prozent beträgt, von einem neuen Buch Thilo Sarrazins in Deutschland, der die Abschaffung des Euro fordert, und anderen Anzeichen einer ernsthaften Krise der Europäischen Union.

In Deutschland sind Politik und Medien noch in einer Phase der Realitätsverweigerung, die sie ihrerseits den anderen Europäern vorwerfen. Aber die Krise ist da, und sie geht nicht weg. Und Krise bedeutet: Entscheidung. Weiterlesen

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Quo vadis, Europa?

Es sind nun fast vier Monate vergangen seit jenem denkwürdigen Europa-Gipfel, bei dem Angela Merkel ihren „Fiskalpakt“ gegen den Widerstand Großbritanniens durchsetzte. Zeit, sich noch einmal in Erinnerung zu rufen, mit welchem politischen und publizistischen Getöse die Gipfelergebnisse damals begrüßt wurden, und sich zu fragen, was daraus geworden ist. Weiterlesen

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Was Angela Merkel so erfolgreich macht

Welch eine Woche: Die Sozialdemokraten gestehen sich ein, dass sie Angela Merkel kaum schlagen können. 20 Monate vor der Bundestagswahl! Also eine echte Ewigkeit in der Politik, in der so viel noch passieren kann!

Und dann die aktuellen Umfragewerte des ARD-Deutschlandtrends: 64 Prozent der Deutschen sind mit der Bundeskanzlerin zufrieden, der beste Wert seit Dezember 2009, unmittelbar nach der vorherigen Wahl und dem Abschluss des Koalitionsvertrages. Weiterlesen

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Negatives Erwartungsmanagement – und was die Rente mit 67damit zu tun hat

Man nennt es negatives Erwartungs-Management – und genau darin üben sich derzeit Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble. Beide haben die Bürger und Bürgerinnen dieses Landes über den Jahreswechsel auf „schwere“ Zeiten eingeschworen. 2012 werde noch schwieriger als das ohnehin schon außergewöhnlich schwierige 2011.

Psychologisch ist das sinnvoll – und politisch ist es klug. Weiterlesen

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Warum Angela Merkel Großbritannien braucht

Wer die Ursachen und Wirkungen der gegenwärtigen Krise Europas richtig einschätzen will, muss nur die Ohren und Augen offenhalten. Im Aufmacherleitartikel der „Zeit“ etwa feierte am 15. Dezember Bernd Ulrich die Beschlüsse von Brüssel mit folgenden Worten: „Das ist nicht weniger als eine Spaltung, freundlicher: eine Diversifizierung des Westens.Die USA haben den gegenteiligen Weg eingeschlagen, sie wollen weiter in die Schulden gehen. Wenn die Europäer das Versprechen halten, das sie sich gegeben haben, dann sind sie eine Systemalternative.“

Da Ulrichs zugleich für das Jahr 2050 einen „europäischen Machtraum entstehen“ sieht, „von Skandinavien bis nach Nordafrika, von Portugal bis Weißrussland, von Frankreich bis zur Türkei“ (hat er sich vielleicht von meinem Buch „Imperium der Zukunft“ inspirieren lassen?), ist es nicht unerheblich zu wissen, worin diese „Systemalternative“ besteht. Weiterlesen

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Wie es zur Eurokrise kam – und wie es weitergeht

Mit kaum verhohlener Schadenfreude registriert die deutsche Öffentlichkeit die Isolierung Großbritanniens beim EU-Gipfel und bejubelt den Sieg der „Supranationalität“, will sagen die Übertragung entscheidender Hoheitsrechte von gewählten Parlamenten auf das nicht gewählte imperiale Zentrum. Man fühlt sich ein wenig an den Spiegelsaal von Versailles am 18. Januar 1871 erinnert.

„Europa spricht Deutsch“ krähte Volker Kauder angesichts der Tatsache, dass in Griechenland und Italien nicht gewählte „Technokraten“ das von Angela Merkel und dem deutschen Leitmedium geforderte Austeritätsprogramm durchsetzen. Mag sein, auch wenn ich mich frage, wie lange noch. Aber die Finanzmärkte sprechen nach wie vor Englisch. Weiterlesen

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Europa ist wichtiger als der Euro

Ein Gespenst geht um in Europa: Das Gespenst Helmut Kohls. Sein wichtigstes Werk ist nicht die deutsche Einheit, sondern die europäische Gemeinschaftswährung. Kohl meinte erstens, der Euro sei eine Frage von Krieg und Frieden, und zweitens, der Euro werde die Einigung Europas unumkehrbar machen. Diese beiden Argumente sind bis heute die Hauptargumente der Euro-Verteidiger. Meines Erachtens sind sie falsch. Weiterlesen

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Es lebe Italien!

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Als ich 1994 das erste Mal in Rom war, fuhren die orangefarbenen Stadtbusse noch mit offenen Türen und die Fahrer legten sich in die Kurven, was das Zeug hielt. Die Ewige Stadt hielt noch das, was ihr Ruf versprach: chaotische Zustände. Südlich von Florenz beginnt Afrika war dazu nördlich von Florenz zu hören.

Auch während meiner Studienzeit an der Päpstlichen Universität Gregoriana 1998 und 1999 hatte sich daran noch nicht viel geändert. Es gab ungefähr gefühlte 100 Gewerkschaften für Bus- und U-Bahn-Fahrer. Mal streikten die der Linie A und die der Linie B. So einfach war die Welt in der Metropole am Tiber. Weiterlesen

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Griechen raus? Griechen rein!

Beim Zeus, die spinnen, die Griechen. Erst tricksen sie, dass sich die Säulen der Akropolis biegen, um in den erlauchten Kreis der Euromitglieder aufgenommen zu werden. Hellas lebte fortan in Saus und Braus, aber mächtig über seine finanziellen Verhältnisse.

Folglich musste Resteuropa nach ein paar Jahren richtig ran. Hier eine Milliarde, da eine Milliarde. Hauptsache, den Griechen wieder auf die Haushaltsbeine helfen. Schließlich stand die europäische Währung samt europäischer Idee auf dem Spiel, hieß es unheilschwanger. Achtung, akute Ansteckungsgefahr!

Doch so groß der Rettungsschirm auch wurde, er blieb zu klein.
Griechenland: Geplante Volksabstimmung über Sparpaket

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Der Markt sind wir

Vor etwa zweieinhalb Jahren hatte ich – der Grund tut nichts zur Sache – etwas Geld übrig und trug es zur Bank, um mich beraten zu lassen, wie es halbwegs sicher anzulegen wäre. Die Bank schlug mir ein Paket aus diversen Papieren vor, in dem sich auch griechische Staatsanleihen befanden. Ich lehnte höflich ab und bat meinen Berater, das Geld in Gold anzulegen; später wechselte ich zu Silber. Weiterlesen

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Wenn deutsche Haushaltspolitiker in Brüssel als Geister mit am Tisch sitzen

Wir müssen ein neues Wort lernen: den Parlamentsvorbehalt. Was die einen als großen Sieg der Demokratie feiern, halten die anderen für den letzten Sargnagel in der aktuellen Euro-Krise: Kanzlerin Angela Merkel muss künftig den Haushaltsausschuss des Bundestages fragen, was sie für Deutschland in den EU-Krisengipfeln zusagen darf.

Zumindest dann, wenn es über schon Beschlossenes im Deutschen Bundestag hinausgeht. Deshalb auch der derzeitige Hickhack eines sich über sechs Tage hinziehendes Gipfeltreffens. Weiterlesen

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