Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und Düsseldorfer Spitzen von SPD und Grünen unter dem Motto „rotgrüner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrün – in Düsseldorf gleichauf.
Während die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrünes Bündnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurück gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die Wähler in NRW eine rotgrüne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Die Debatte um die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und die sich zuspitzende Situation am Hindukusch treibt mit Sicherheit etliche der einst „Demobilisierten“ wieder an die Urnen und in die Arme von SPD und Grünen. Doch diese Gründe sind nicht hinreichend für den erstaunlichen Trend.
Der eigentliche Grund für das Revival liegt in der schlechten Performance der Regierung in Berlin. Anders als beim Wechsel zu rotgrün 1998 haben Union und FDP bei der Bundestagswahl im letzten Jahr keinen Aufbruch-Start hingelegt. Vor allem die FDP hat zu lange gebraucht, um in der Realität anzukommen.
Die anhaltende Debatte um eine Steuersenkung hat die Partei fast versenkt in der Wählergunst. Ein gemeinsames Projekt von Merkel und Westewelle sucht man vergebens. Anders bei rotgrün. Gabriel und Trittin, beide nacheinander Umweltminister, ziehen strategisch längst an einem Strang. Nächste Woche treten sie sogar bei einer Preisverleihung gemeinsam auf und spielen sich die Bälle zu. Von Merkel und Westwelle wird so etwas schon gar nicht mehr erwartet.
Dass rotgrün bereits sieben Jahre nach Antritt im Jahr 2005 an sich und der eigenen Ideenarmut gescheitert ist, scheint ebenso vergessen wie der erste out of area-Einsatz der Bundeswehr oder die misslungene „Agenda 2010“. In der neuen Dekade werden die Uhren wieder anders gestellt – und sei es rückwärts.
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Machtgeile Parvenus, die ohne die politische Instrumentalisierung von Umwelt-Themen und Minderheiten-Anliegen, nie an die Macht gekommen wären. Die Grünen sind jetzt eine bürgerliche Partei mit grünem Lack.
1999: Krieg gegen Jugoslawien
2001: Krieg gegen Afghanistan
2005: Agenda 2010 (Hartz IV)
Schwarz-Grüne Koalition im Hamburg mit Erhöhung der Kita-Gebühren
Schwarz-Gelb-Grüne Koalition im Saarland
Das ist nicht mehr die Partei, die aus der Friedens- und Anti-Atom-Bewegung entstanden ist.
Mir ist es egal, bin FDP-Stammwähler.
Der liebe Gott bewahre die sich entwickelnden Nationen vor den deutschen Gruenen, denn nur Deutschland koennte sich vielleicht das ideale „Gruen“ leisten, obwohl es auch das Land der Welt ist in welchen das „Auto“ einer Staatsreligion gleicht und das einzige erotische Wesen im Leben der deutschen Maenner.
Wir brauchen andere Politiker in allen Parteien.
Überall haben wir Journalisten die alles besser wissen,sollen sie doch zeigen wie sie es besser machen würden.
Wir brauchen Seiteneinsteiger die nicht der Parteienpolitik folgen,sondern dem was das Land unbedingt braucht.
Es kommen dann andere Gedanken auf.
Unsere Parteien bestehen nur aus aufgestiegene Beamte.Sie denken wie Beamte.
Man stelle sich mal vor wir stecken Herr Ackermann in das Kanzleramt.
Was glauben sie würde passieren?
Dieser Banker sieht nun aus einer anderen Sicht was zu tun ist.
Er würde sparen wo es nur geht.
Er würde nicht mehr zocken.
Er würde nur noch in die Zukunft schauen wo man investiert.
So hätte ich noch ein paar Namen die ich ins Kanzleramt setzen würde.
Dann sähe die Politik garantiert anders aus.
Rot-Grün, besser noch Rot-Rot-Grün, wäre zwar nicht die Erlösung von allem Übel, aber die Beseitigung des einen oder anderen Übels.
die gruenen haben jahre gebraucht, um mich zu enttaeuschen, die fdp nur wenige monate!
Gott bewahre uns vor diesem Horror-Szenarium: Rot-Grün! Das wäre Macht ohne Verantwortung und Dauer-Unterhaltung…
http://hiram7.wordpress.com/20.....ern-obama/