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Runter von den Drogen: Die „Schuldenbremse“ braucht mehr Tempo

Laut neuen Umfragen macht den Deutschen die wachsende Staatsverschuldung mehr als das Thema Arbeitslosigkeit zu schaffen. Schulden fressen Zukunft auf, wissen die Sparmeister.

In wenigen Wochen, mit der Steuerschätzung und nach der Landtagswahl in NRW, wird es konkret: die Bundesregierung wird den Bürgerinnen und Bürgern mitteilen, wo genau sie Einsparpotential sieht.

Der Finanzminister hat die Tage immerhin angedeutet, wo er anfangen würde: im Gesundheitsbereich. Taktisch klug, da dieses Ressort in FDP-Hand liegt. Entweder müssen die Einnahmen steigen (sei es über Beiträge und/oder Steuern) oder die Politik macht sich an das Thema „Rationierung von Leistungen“. Die Wette gilt: die Einnahmen werden steigen, die Bürger also mehr zahlen müssen, wenn der Staat entlastet werden soll.

Längst Abschied genommen hat die Koalition vom Versprechen einer Steuersenkung. Wozu dann die monatelange Diskussion? Die FDP wird den Preis hierfür zahlen müssen und sehr wahrscheinlich ihre Regierungsbeteiligung an Rhein und Ruhr verlieren. Der Vorhang für Westerwelle wird dann fallen, der von Merkel sich weiter öffnen.

Wird sie ihn nutzen für einen Aufbruch in den Entzug von der Staatsdroge Nummer eins? Oder werden uns die Griechen vorher zwingen die Bremse zu lockern? Sehr wahrscheinlich wird schon bald die Stunde für einen neuen Staatsmann oder Staatsfrau schlagen. Zehn Jahre Parteivorsitz sind nicht Nichts, sondern eine große Leistung. Nur was soll am Ende dabei stehen für Merkel und uns alle?

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2 Gedanken zu “Runter von den Drogen: Die „Schuldenbremse“ braucht mehr Tempo;”

  1. avatar

    .. Umfragen.. Schätzung.. Taktik..

    Ich wette dagegen, Herr Dettling: zur Entlastung des Staates werden nicht nur Steuern sondern auch Preise steigen.. und mit Hilfe ‚gelenkter'(;-) Inflation wird für uns alle am Ende – vielleicht schon bald – eine Währungsreform stehen.. auf die Steuerschätzung ist doch Verlass, oder ist auch sie etwa nur Taktik?;-))

  2. avatar

    Schulden sind doch kein Problem! Der „Good Cop“ der U.S. Wirtschaftsgurus, Paul Krugman hat schon in der „Bibel“ (NY Times) erklaert wie man die Schulden in USA nun schmerzlos beseitigen kann: Mit ausgedehnter Inflation! Er meint das die USA Verschuldung gleich nach dem Krieg noch verhaeltnismaessig hoeher gewesen ist, als heute. Aber dann wurde die Verschuldung zwischen 1946 und 1956 weitgehend durch allmaelige Inflation ueberwunden…: Aus diesen Grund sollte man in USA keinesefalls die Federal Reserve Zinsrate wieder hoeher ansetzen um etwaige Inflation zu bremsen. — Nun meinen viele – mal sollte sich mit Goldbesitz absichern. Aber die USA Wirtschaftsgurus hatten einst das Gold von 1933 bis 1974 auf $ 35 per ounze „gefroren“ und den Goldbesitz und Handel fuer „Pribatbuerger“ beschraenkt, sodass the „Kleine Mann“ zunaechst keinen praktischen Nutzen aus Goldbesitz erzielen konnte. –Wahrscheinlich wird man versuchen alles mit Inmobilienbesitz abzusichern. Inmobilienbesitz hat aber in USA immer hoehere Lasten fuer den „Kleinen Mann“ weil die Gemeinden immer hoehere Gemeindesteuern eintreiben muessen, und die Steuern steigen mit der Bewertung der Inmobilien. — Ob man „sparen“ will wie in BDR, oder „entwerten“ wie in USA: Man sollte die Rechnung vorsichtshabler, weder in USA oder BDR ohne den „Kleinen Mann“ abrechnen…

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