Dieses mögliche Parteienverbot gegen die NPD sollte man ganz einfach verbieten. Es schadet mehr als es nützt, die extreme Rechte darf sich mehr als nur klammheimlich freuen. Erst das Verbot macht sie attraktiv für politische Wirr- und Querköpfe; von der unfreiwilligen Werbung ganz zu schweigen. Und erst recht von der Märtyrerrolle, in die sich die Verfassungsfeinde gedrängt fühlen können. Ein politisches Desaster das alles – wenn der Verbotsantrag Erfolg hat. Und eine gesellschaftliche Katstrophe, wenn erneut eine Niederlage der Antragsteller wie 2003 vor Gericht kassiert wird. Weiterlesen
Month: Dezember 2012
Sterben für Syrien?
Das Vergessen ist ein Meister aus Deutschland. Irak, Libyen und nun Syrien. An die Bürgerkriege im Nahen Osten haben wir uns gewöhnt, um sie bald zu vergessen. Dass jetzt die Vereinten Nationen ihre Mitarbeiter in Syrien abziehen, ist ein Alarmzeichen: der Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime droht. Das um sein Überleben kämpfende Terror-Regime bereitet nach Angaben des US-Geheimdienstes den Einsatz von Nervengas gegen die eigene Bevölkerung vor.
Damit überschreitet das Regime die „rote Linie“ im seit Monaten andauernden Bürgerkrieg. Syrien verfügt seit den 70er Jahren über erhebliche Chemiewaffenbestände, wahrscheinlich die größten im Nahen Osten. Den Besitz dieser Waffen hat das Assad-Regime erstmals im Sommer offiziell eingeräumt. Weiterlesen
Eine Morphologie der Revolutionen
Angesichts der Ereignisse in Ägypten stellt sich wieder einmal die Frage, ob Islam und Demokratie vereinbar seien. Gäbe es nicht Länder wie Indonesien und Malaysia, Indien und Albanien, den Irak (!) und die Türkei, wäre man versucht, das zu verneinen.
Was aber bei näherer Betrachtung der Phasen der ägyptischen Revolution auffällt, ist weniger ihr spezifisch islamischer Charakter, als vielmehr ihre Ähnlichkeit mit anderen Revolutionen, die in anderen Kulturkreisen stattfanden. Weiterlesen
Pressefreiheit : Freiheit wovon und Freiheit wozu?
Entlassungswelle bei Journalisten, niemals seit 1949 wurden mehr auf die Straße geworfen. Die Verzweifelten werden nun in der PR, was der Pole beim Fliesenlegen, Schwarzarbeiter mit Prekariatsverträgen. Das tut aus mehr als einem Grund weh. Das eine sind Journalisten ohne Zeitung, das andere Zeitungen ohne Journalisten.
Wir sitzen im Restaurant des „Le Chambard“, eines modernen Familienhotels im elsässischen Kaysersberg, dem Geburtsort von Albert Schweitzer. Kaysersberg ist ein bezaubernder mittelalterlicher Ort mit einer wunderbaren Steinbrücke über dem Flüsschen, das früher die Mühlen antrieb. Der Bruder des Kochs gibt den Weinkenner und verkostet einen Pinot Gris von Madame Keller der Domaine Weinbach, danach einen Gewurztraminer Cuvee Laurence 2009. Nicht ganz stilecht, er liebt offensichtlich Cowboystiefel und Bi-Color-Hemden, weiß er doch, was er ausschenkt, und fragt schließlich, wie wir zu ihm gefunden hätten. Weiterlesen