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Sterben für Syrien?

Das Vergessen ist ein Meister aus Deutschland. Irak, Libyen und nun Syrien. An die Bürgerkriege im Nahen Osten haben wir uns gewöhnt, um sie bald zu vergessen. Dass jetzt die Vereinten Nationen ihre Mitarbeiter in Syrien abziehen, ist ein Alarmzeichen: der Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime droht. Das um sein Überleben kämpfende Terror-Regime bereitet nach Angaben des US-Geheimdienstes den Einsatz von Nervengas gegen die eigene Bevölkerung vor.

Damit überschreitet das Regime die „rote Linie“ im seit Monaten andauernden Bürgerkrieg. Syrien verfügt seit den 70er Jahren über erhebliche Chemiewaffenbestände, wahrscheinlich die größten im Nahen Osten. Den Besitz dieser Waffen hat das Assad-Regime erstmals im Sommer offiziell eingeräumt.

 

Wieder einmal sind es allein die USA, die Ernst machen und sich auf das Überschreiten der roten Linie vorbereiten. Obama bereitet Medienberichten zufolge die Intervention von 75.000 Soldaten vor. Auch die Türkei ist beunruhigt und hat die NATO bereits vor Wochen um Raketen-Schutzsystem gebeten. Die NATO-Partner beraten heute um die Entsendung von „Patriots“, über die auch Deutschland verfügt.

Der Ernstfall wäre dann da, Deutschland müsste sich entscheiden. Und es sollte ebenso wie die USA und die NATO-Partner Syrien vor dem Überschreiten der roten Linie – dem Einsatz von C-Waffen – warnen und dabei auch Bodentruppen nicht ausschließen. Ähnlich wie bei Libyen handelt es sich im Fall von Syrien um einen zerfallenden Staat, der vor seinem Untergang die eigene Bevölkerung brutal bekämpft und vernichtet.

Das Völkerrecht ist auf solche Auseinandersetzungen nicht eingestellt. Der deutsche Pazifismus dagegen schon. Kosovo, Serbien und Afghanistan sind Beispiele dafür, dass sich militärische Interventionen als ultima ratio lohnen. Es wäre reinster und billigster Populismus, wenn inbesondere die Grünen einer möglichen NATO-Intervention verschließen würden. Damit würden sie sich an die Seite von Iran und Russland stellen. „Enthaltung statt Einmischung“ ist kein Rezept für Regierungsfähigkeit im 21. Jahrhundert.

 

 

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8 Gedanken zu “Sterben für Syrien?;”

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    Anstandshalber sollte sich die edelen Deutschen erst einmal mit ihren „Partnern“ den Sunni-Monarchen in Saudi-Arabien und Bahrein befassen. Aber da keuchen die deutschen NATO“Trainer“ als Vordermaenner der USA zur Ausbildung von „Grenzschutzbeamten“.

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    Nu taucht er wieder auf, der Meister des blanken Unsinns, diesmal in der Rolle des Sessel Kriegers und schiesst sich konjuktivistisch auf die Grünen ein.In der Rolle des Spin Doktors,der populistisch die rechte Seite stärken will, stellt er sich genauso ungeschickt hat, wie seinerzeit bei seiner unseligen Forderung nach Internet Überwachung.
    So recht bekommt er nichts gebacken, unser Stanzenmeister, der ständig auf der Suche nach einer originellen Idee ist.Doch sie kommt nicht.

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    Wiki: Dettling forderte im Zuge dessen eine „Webanalyse“: Hierfür könnten „nahezu jegliche Daten, die im Internet zugänglich sind, benutzt werden: Häufigkeit der Klicks auf eine Internetseite, statistische Daten wie Umfrageergebnisse, Wahlbeteiligung und Mitgliedschaften“. Laut Dettling ließen sich dann „Querverbindungen erstellen, zum Beispiel zwischen Wahlbeteiligung und Arbeitslosigkeit, zwischen Straffälligkeit und Engagement in verschiedenen Organisationen, zwischen der Besucherhäufigkeit einer Website und der Entwicklung der dahinterstehenden Organisation, zwischen Aktivität in Online-Foren und Engagement in realen Vereinigungen“.

    D.D. … mit Ihren Forderungen hätte Sie es bestimmt zum Sicherheitsbeauftragten (das war der ‚Verbindungsmann‘ zu Mielke‘) des ersten Sekretärs der SED-Bezirksleitung Berlin(Ost) gebracht.

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    Ich fass es nicht!
    „Kosovo, Serbien und Afghanistan sind Beispiele dafür, dass sich militärische Interventionen als ultima ratio lohnen.“ Wie bitte? Ist denn heut‘ schon 1. April? Serbien ist eine „lupenreine Demokratie“ im Kosovo lebt man im tiefen Frieden, besonders als Roma und von waffenschmugelnder Mafia hat man auch lang nichts mehr gehört. Und dass in Afghanistan alles gut wird, kann jede(r) täglich in den Nachrichten hören, sehen, lesen. Schon mal gehört, dass „Einmischen“ nicht automatisch „Einmarschieren“ bedeuten muss? Wie wärs z.B. mal mit der Überprüfung der Frage, wohin unsere stattlichen deutschen Waffenexporte wirklich landen? Und dann vieleicht das gleiche auf EU Ebene? Oder die Vertnüpfung von Hilfe und/oder Handel mit demokratischen Mindeststandarts? Ist nur so ne Idee…
    Und zum Schluss ein (abgewandelter) Karl Kraus:
    Der Skandal beginnt da, wo das Militär ihm en Ende machen will!

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    I suppose Israelis should have become used to the fact that we don’t get a fair hearing in Europe, but we expect otherwise. Because every fair minded person knows that Israel is a beleaguered country, under attack. We’re the only country threatened with genocide. We vacated territory right next to our cities, territory that has been taken over by the proxies of Iran, territory from which they’ve fired thousand of rockets on our cities and from which they openly call for our destruction.
    http://www.welt.de/politik/aus.....peace.html

    In unserer Geschichte, die europäische eingeschlossen, gab es ein wiederkehrendes Muster. Zuerst wurde das jüdische Volk schlecht gemacht, dann wurde es angegriffen. Und das Schlechtmachen, die Hetze diente dazu, die nachfolgenden Angriffe zu legitimieren. Und in vielerlei Hinsicht ist das auch das, was dem Staat Israel widerfährt. Und die Leute kennen die Fakten nicht. Sie wissen nicht, dass wir von genau jenen Gebieten angegriffen wurden, die wir nun zurückgeben sollen. Sie wissen nicht, dass nachdem wir Gaza verließen, sofort der Iran dort hineingegangen ist, und sie uns mit Raketen beschießen.
    http://www.welt.de/politik/aus.....ieden.html

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    Billige Kriegspropaganda.

    Das mit dem bevorstehenden Einsatz von Chemiewaffen kennen wir doch irgendwoher. Aber, wie Herr Detling richtig sagt:

    „Das Vergessen ist ein Meister aus Deutschland.“

    In Syrien wurde der Bürgerkrieg nachweislich von westlichen Geheimdiensten weiter angeschürt, um das Iran-freundliche Assad-Regime zu stürzen. Die Agenda ist schon lange bekannt. Nach Angaben des US-Generals Wesley Clark war spätestens seit 2001 geplant, in mehreren Staaten im Nahen Osten, darunter Libyen, Syrien und Iran, den Sturz der Regierungen militärisch herbeizuführen.

    http://www.youtube.com/watch?v=nx7DbFOZiy4

    Und für alle, die Herrn Dettling noch nicht kennen:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Berlinpolis

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    Sind Sie sicher, dass Assad das Giftgas noch hat? Er soll es von Saddam geschenkt gekriegt haben. In solchen Zeiten schenkt man es gern weiter. Santa Claus trägt es dort unten herum. Wer hat es eigentlich ursprünglich hergestellt?

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    Wann sucht sich hier mal jemand die Regierung zum Draufhauen aus, statt immer nur die Grünen! Das wird langsam langweilig. Jetzt prügeln Sie sogar schon konjunktivisch auf die Grünen ein: „Es wäre reinster und billigster Polulismus“. Vielleicht sollten wir erstmal gucken, was unsere Regierung tut, bevor wir unsere Opposition vorauseilend daran hindern, ihre Aufgabe wahrzunehmen und Kritik an der Regierung zu äußern? Falls dieses Giftgas eingesetzt wird und falls dann die Regierung das tut, was sie für diesen Fall angekündigt hat, und falls dann die Grünen dies tatsächlich kritisieren? – Bedenken Sie bei Ihren hypothetischen Überlegungen doch bitte auch, dass die Grünen den Kosovo-Einsatz in Regierungsverantwortung mit durchgeführt haben, und achten Sie erstmal selber darauf, billigsten und reinsten Populismus zu vermeiden.

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