avatar

Grün-Rot als neue Machtperspektive

Das ist spektakulär: Die Grünen und die SPD sind in den Umfragen gleichauf. Und in gleich zwei Bundesländern träumen Grüne davon, erstmals den Regierungschef beziehungsweise die Regierungschefin zu stellen. In Berlin läuft sich Renate Künast für den Angriff auf den regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit warm. In Baden-Württemberg kann sich die dortige SPD Grün-Rot vorstellen, also eine Koalition unter Führung der Grünen und dann auch mit einem grünen Ministerpräsidenten.

Natürlich basieren diese Höhenflüge „nur“ auf Umfragen. In ein paar Monaten kann sich vieles wieder ändern. Doch die Unzufriedenheit vieler Wähler mit der aktuellen Bundesregierung kann die Grünen durchaus noch weiter in den Umfragen nach oben tragen – zumal sie inzwischen als die Partei gelten dürfte, deren Kernwähler sich als einzige momentan nicht für die Taten ihre Partei rechtfertigen müssen. Bei SPD-, CDU- und vor allem FDP-Anhängern ist das  ganz anders: Überall sitzt der Frust über die Parteiführung „da in Berlin“ ziemlich tief.

Auch der Zeitgeist ist momentan ganz auf Seiten der Grünen. Fast jeder ist „irgendwie“ ökologisch interessiert, nachhaltig bewegt und sowieso gegen „die Großindustrie“.

Für die Grünen bedeutet das nun harte Arbeit: Wenn sie nach ihren erwartbaren Wahlerfolgen dem Schicksal der FDP entgehen wollen, müssen sie nun tragfähige Konzepte für alle Bereiche des Regierungshandeln entwickeln. Das wird nicht ganz einfach: Jenseits ihrer Kernkompetenz, der Umweltpolitik, hat die Partei in jüngster Zeit wenig von sich hören lassen. Und wenn es Konzepte gab wie im Fall der Bildungspolitik in Hamburg, wurden sie vom Wähler krachend abgelehnt.

Die nächsten Monate werden also sehr spannend. Legen die Grünen Konzepte auch jenseits der Umweltpolitik vor? Oder  surfen sie weiter auf der derzeitigen Wohlfühlwelle ohne klare programmatische Festlegungen? Letzteres ist wahrscheinlicher – und für Wahlerfolge wohl auch die einfachere Strategie. Bitter könnte dann allerdings das Aufwachen nach den Siegen werden, siehe FDP.

Please follow and like us:
0

22 thoughts on “Grün-Rot als neue Machtperspektive

  1. avatar

    SPD-CDU wäre eine Option, das hat gut funktionniert, siehe Peer Steinbrück.
    Schäuble als Kanzler und Gabriel als Vize-Kanzler, das wäre nicht schlecht. Oder wir machen Schwarz-Gelb II mit Philipp Rößler als Vize-Kanzler. Oder Schwarz-Rot-Gold (Gelb)…oder Rot-Geld, heu Gelb.

  2. avatar

    @David Berger: Mir ist klar, dass Sie alles, was eine grüne Komponente hat, ablehnen. Ich dachte früher ähnlich, nur in Bezug auf die FDP. Entsprechend müssten Sie jedenfalls dafür werben, dass die CDU von der Möglichkeit einer Schwarzgrün-Konstellation abrückt. Das wird sie aber nicht tun, denn mit der FDP als einzig verbleibender Option wird es nix mehr.

    @Rita Groda: Klar, es geht um Mehrheiten. Zu Schwarzgrün wird es nur kommen, wenn drei Bedingungen erfüllt sind:
    1.) Rotgrün hat keine Mehrheit.
    2.) Erweitertes Rotgrün (+ FDP oder + Linke) scheitern in den Koalitionsgesprächen.
    3.) Schwarzgrün hat eine Mehrheit.

    Evt. könnte als viertes Problem hinzukommen, dass auch die Große Koalition Schwarzgrün den Weg blockiert. Allerdings ist die noch unwahrscheinlicher als Schwarzgrün (weil der kleinere Partner, normalerweise die SPD, dabei immer verliert).

    Wenn Sie diese Analyse akzeptieren, sehen Sie, wie unwahrscheinlich (aber nicht unmöglich) Schwarzgrün in Wirklichkeit ist. Nehmen Sie noch hinzu, dass die FDP nicht umhin kommen wird, ihre Machtoptionen aus der CDU-Umklammerung zu befreien, läuft es im Ergebnis auf die Ampel als wahrscheinlichstes Modell hinaus.

    Bleibt nur die Frage, warum denn so viel über Schwarzgrün geschrieben wird, wenn das doch so unwahrscheinlich ist. Auch über die Große Koalition werden wir demnächst noch mehr lesen, obwohl das noch unwahrscheinlicher ist. Warum? Weil in den Medien und in dem Teil des bürgerlichen Lagers, das anders denkt als David Berger, ein Interesse daran besteht, die CDU an der Macht zu erhalten, auch um den Preis einer Beteiligung der Grünen. Nur: Dieses Interesse ist unrealistisch und wird sich nicht erfüllen.

  3. avatar

    Konservative sind viel fortgeschrittener als die sogenannte Linke, die nur ihre Klientel sprich Ausländer, Frauen und Homosexuelle instrumentalisiert, um an die Macht zu kommen. Hauptsache bleiben diese Gruppen für immer Opfer, weil sie sonst nicht mehr parteipolitisch zu gebrauchen sind.

    Wer hat die soziale Sicherung erfunden? Bismarck.
    Wer hat gegen die deutsche Besatzungsmacht in Frankreich gekämpft und später halb Afrika befreit? De Gaulle
    Wer hat gegen Le Pen gekämpft, und den Kopftuch verboten? Jacques Chirac
    Wer hat die erste Republik in England gegründet? Oliver Cromwell
    Wer war liberal-konservativ, begnadeter Schriftsteller und dennoch für seine Zeit steinreich, weil guter Geschäftsmann? Voltaire

    Rot-Grün sollte kleinere Brötchen backen. Wer hat Hartz-IV erfunden und die Deregulierung der Finanzmärkte vorangetrieben? Rot-Grün.
    Jetzt spielen die SPD und die Grünen auf Empörung, weil Schwarz-Geld zu Recht die Mittel nicht erhöht.

  4. avatar

    @ Roland Ziegler

    Ich habe schwarz-grün nicht gewählt, und werde es nie tun. Wir wurden als Wähler regelrecht überrumpelt, liberal-konservative Wähler wollen die Grünen nicht im Hamburger Rathaus. SPD geht noch, aber weder die Grünen noch die Linke. Das ist das Problem dieses Systems, man wählt CDU oder FDP und bekommt eine Koalition mit den Grünen. Wähler wollen klare Verhältnisse, sonst wird die Anhängerschaft der extremistischen Parteien à la NPD, DVU oder Die Linke zunehmen.

  5. avatar

    @Roland Ziegler: Darauf sollten Sie nicht wetten; daß ich von politischer Strategie keine Ahnung habe.
    Es geht um Mehrheiten, nicht um Meinungen.

  6. avatar

    Ich wundere mich mal wieder über die Vision des Zusammenwachsens von Schwarz und Grün, die zwar nicht der Artikel von Frau Heckel, wohl aber die Kommentare von Frau Groda und D.Berger beschwören. Wollen Sie das? Es würde dazu führen, dass viele grüne Wähler sich von der Partei ab- und den Linken zuwenden und außerdem die CDU mit genau den Attributen ausstatten, die zumindest Herrn Berger so stören. Oder wollen Sie das nicht und glauben lediglich, dass das passiert? Dann haben Sie von politischer Strategie keine Ahnung.

  7. avatar

    Liebe Frau Heckel,
    die ehemals heilige St. Ursula vom Gebärmutterorden hat meine frauensolidarische Geduld, bei Frau Will, auf eine harte Probe gestellt!
    Sie dürfte die CDU noch ein paar mehr Stimmen gekostet haben, durch ihr Auftreten und hätte einen ordentlichen Rüffel verdient, von der Chefin.
    Könnte man Sie womöglich eine aufgeregte Krampfhenne nennen, unhöflich noch dazu, daß Sie keinen zu Wort kommen ließ?

  8. avatar

    CDU weiter in der Regierung ohne Pause dazwischen heißt zwangläufig die gleiche Personalie wie derzeit, da sich jede Partei, allen voran die CDU, schwertut mit Wechsel in der Parteispitze wenn dies nicht erzwungenermaßen notwendig wird. Also bitte: Um Gottes Willen, kein Schwarz-Grün. Eine kleine Pause kann da nur zur Gesundung beitragen. Ich denke aber, dass die CDU sich diesen Weg mit ihren Beschlüssen zur Atompolitik sowieso schon längst selber verbaut hat. Jeder Grüne Politiker dürfte sich der Tatsache bewusst sein, dass der Aufwind auch auf dieser Energiepolitik fußt und eine Koalition mit Schwarz tatsächlich zu immensen Wählerverlusten führen würde. Also bin ich guter Dinge, dass Schwarz-grün in naher Zukunft keine Option sein dürfte, auch wenn ich dies bis vor kurzem selber als durchaus erstrebenswert gehalten habe. Und Frau Groda: “Lustig” ist es doch jetzt auch schon

  9. avatar

    Lieber David Berger,
    in Hamburg braucht man die Grünen womöglich nicht, bei euch rechnet man noch teilweise mit peanuts, während man in Stuttgart, bei Stuttgart 21, mit Milliarden rechnet – wie seit der Bankenkreise üblich, Millionen fallen seiterh unter Kleingeld.
    Nun ja, Hanburg ist auch kleiner als BW.

    Bei den Grünen in BW sind einige Realos zuhause, die können sogar rechnen. Daher besteht durchaus Hoffnung auf eine berechtigte Teilnahme in einer Schwarz-Grünen Regierungskoalition. Meine schlimmste Befürchtung wäre die, daß Grün noch weiter zulegt an Zustimmung. Dann wird es lustig für Wähler und CDU.

  10. avatar

    Wozu brauchen wir die Grünen, wenn sie die Politik der CDU machen?

    Grüne Politik in Hamburg bzw. grüne Doppelmoral:

    Altonaer Museum > weg

    Blaulichtsteuer > Unfallverursacher werden mit 40 Euro pro Einsatz zur Kasse gebeten

    Deutsches Schauspielhaus > Zuwendungen um 1,2 Millionen Euro pro Jahr gekürzt

    Lehrer > Kürzung des Weihnachtsgeldes

    Unerwähnt in der Presse bleibt die Mietkostengarantie für leerstehende Büroflächen in der Hafencity von 50 millionen euro – pro jahr! Den armen Investoren wollen die Grünen doch nicht weh tun – oder?

  11. avatar

    Liebe Frau Heckel,

    da ich sicher bin, daß Sie mit Humor gesegnet sind, werden Sie sicher gut ertragen, wenn ich Ihnen hier widerspreche.
    Für mich sieht es eher nach Schwarz-Grün aus.
    Seit einiger Zeit wird verbreitet, die CDU würde immer sozialdemokratischer, bzw. sei es mehr oder minder inzwischen. Jetzt hat sich ein bankender Sozialdemokrat in angeblichem und irrt(dü)mmlichen Tenor geäußerte.
    Somit wären doch die Grünen mit der CDU besser, oder zumindest nicht schlechter dran, oder?

    Die Grünen müßen nicht nur sehr viel arbeiten, eher schuften, wie die Sklaven, um in meinen Augen wieder etwas glaubwürdiger zu werden.
    Als vor Jahren mein”Erinnerungsvermögen” wieder präzise einsetzt, erinnerte ich mich auch an ein Wahlplakat der Grünen in meiner Stadt. Die Rentendebatte war damals wieder akut, und die Grünen sind prompt auf den Zug aufgesprungen, die Gesellschaft zu spalten.
    Das Plakat war betextet mit: “Gel statt Glatze”, also irgendwie Jung gegen alt, und das in einer Gesellschaft der immer älter werdenden Menschen.Was glauben Sie, wie lange dieses Plakat hing? Nicht länger, als 3 Tage – Jeder über 40 (in diesem Alter sagt man den Schwaben nach erst gescheit zu werden) fühlte sich angesprochen und protestierte.
    Ich kann nur hoffen, auch Frau Merkel sieht die Chancen und das Potenzial, das sich hier auftut.

  12. avatar

    @ Susannah Winter

    Starke Meinung heisst dieser Blog…und ich danke die Herausgeberin dafür, dass hier nichts zensiert wird, sofern es nicht verfassungswidrig ist.

    Alan ist noch schlimmer als ich. Und Henryk Broder genauso, den ich nicht verurteile und ab und an sogar sympathisch finde (weil ich weiss, dass er gerne provoziert; jüdischer Humor halt), ist zwar manchmal grob (er schrieb mir damals beleidigende E-Mails, weil ich Alan verteidigte), hat aber auch eine starke Meinung, die ich gerne lese.

    Was die FDP angeht: ich habe kein Parteibuch, aber ich stehe immer auf der Seite der Verfolgten…der Umfragen.

    Ich kann nur Nietzsches Worte wiederholen:
    “Ich verderbe Jedermann den Geschmack an seiner Partei: das verzeiht mir keine Partei.”

  13. avatar

    @David Berger
    Ich bin weit davon entfernt, nur Schlagzeilen zu lesen. Süchtig nach Dienstwagen und Dinners ? Na, da ist unsere jetzige Regierung auch ein Freund von, oder nicht? Die Lobbyistenpartei FDP zeigt ihre Klüngelei auch noch mit Freuden öffentlich. Über Kompromisse mit Laufzeiten der Atomkraftwerke, deren Profite privatisiert, deren Instandhaltungskosten ab einem gewissen Prozentsatz jedoch die Gesellschaft zahlen wird muss man hier auch nicht mehr eingehen oder? Oder die Kosten für Atommüllendlagerung, die auch die Allgemeinheit tragen dürfte? Oder das Recht der Regierung auf Enteignung der Landbesitzer, sollte das Atommüllendlager sich nun doch als tauglich erweisen. Sie stören sich an der (nicht mal eingeführten) Schulreform? Ich störe mich an den Studiengebühren und Privilegien in Stipendiats-form für sowieso schon Übervorteilte. Tolle Pensionen der Grünen stören Sie? Nicht aber die Pensionen der jetzigen Regierung, oder das Nichtbeschneiden der Bankerboni nach Milliardenzahlungen durch den Staat? Und wenn Sie Dinnermentalität schon verurteilen, dann sollte Ihnen in dieser Situation ein Dinner mit Herrn Ackermann doch mehr als unpassend scheinen. Oder sind Sie da auf dem schwarzen Auge blind? Die Grünen in die CDU? Wie wäre es anders herum? Röttgen macht es vor. Für Sie sind die Grünen gleich der Untergang der BRD? Haben Sie s nicht auch noch ‘ne Nummer kleiner? Die Gesundheitsreform ist der erste Schritt zur Entsolidarisierung des Gesundheitssystems. Ich lese Befürworter wie Sie ebenso wie Gegenargumente. Und ich kann über Ihre einseitige Parteinahme hier auch nur den Kopf schütteln. Nicht so von oben herab bitte, das steht Ihnen nicht

  14. avatar

    @ Joachim Brentano

    Jetzt reden Sie aber wie diese unsägliche EU-Kommissarin Reding, die unsägliche Vergleiche macht und Frankreich beleidigt… Ich bin kein Deutscher, die Nazi-Vergangenheit ist Ihr Problem, nicht meins. Sie müssen sich damit auseinander setzen, nicht ich.
    Wir haben darunter genug gelitten.

  15. avatar

    @ Frau Winter

    Die Kriegspartei Die Grünen hat ihre Wähler verraten. Sie sind süchtig nach Dienstwagen & Dinners.
    In Hamburg: Atomkraftwerk Krümmel-Kompromiss, Erhöhung der Kita-Gebühren, Scheitern der Schulreform, Kürzung des Kultur-Etats, die Grünen machen munter mit. Am Besten treten die Grünen in die CDU ein, dann sparen wir uns Grün-Schwarz. Ich hätte nichts dagegen.

    Die Grünen machen alles mit was nicht ihre Pöstchen und Dienstwagen, sowie die tollen Pensionen gefährdet könnte.

    http://www.amazon.de/gr%C3%BCn.....3899241150

  16. avatar

    @ Susannah Winter

    Schwarz-Gelb macht eine gute Arbeit (u.a. Bilanzierungsmodernisierungsgesetz, Gesundheitsreform, Wehrpflichtsabschaffung, etc.). Nur Sie lesen nur die Schlagzeile, die meistens nur schlechte Nachrichten sind. Jede Regierung mit Grünen-Beteiligung ist der Untergang der BRD. In Hamburg werden wir die Grünen spätestens 2012 in die politische Wüste schicken.

  17. avatar

    @David Berger

    Wenn Scheitern von Reformen oder Reformvorschlägen sowie flächendeckendes Kopfschütteln und Proteste des Wählers zu Abgang auf freiwilliger Basis führen müsste, dann dürfte unsere derzeitige Regierung ebenfalls jetzt aus “Anstand” den Hut nehmen. Also bitte nicht mit zweierlei Maß messen, nur weil Ihnen eine Partei näher ist als die Andere.

  18. avatar

    Mein Nazometer schlägt gerade ganz furchtbar aus!David Berger nutzt Parasitenvergleiche! Igitt! Hat da jemand eine Anthroökophobie? Woher kommt er nur, dieser Hass?

  19. avatar

    Rot-Grün? NO PASARAN! SPD geht noch, aber bitte nicht die Grünen.

    In Hamburg haben die Grünen gezeigt wie machtgeil und prinzipienlos diese (Kriegs- und Parvenü)Partei ist. Trotz dem Scheitern der Schulreform kleben sie an der Macht wie Parasiten. Sie haben nicht einmal den Anstand, die Wahl der Hamburger zu akzeptieren und zu gehen.

  20. avatar

    Ich empfinde grün-rot tatsächlich als Alternative. Und wenn es nur einer kleinen Auszeit für Konservative und alle anderen Dauerregierungsberechtigten dient. Diese hätten in Opposition Zeit zur Umstrukturierung und Überdenken ihrer Ziele und Pflichten. Wenn wir die vollen vier Jahre der amtierenden Koalition überleben (Das werden wir wohl, auch wenn sich in mir das starke Bedürfnis regt, das Wenn zu betonen)dann werden uns 4 Jahre Grün-rot schon nicht umbringen. Ich weiß auch nicht, warum man, wie Uniquolol hier, immer hämisch über vorhandene konservative Strukturen, auch in alternativen Parteien, herziehen muss. Parteiübergreifende Auffassungen sind durchaus erstrebenswert, einige Grundwerte gelten nun mal für alle Menschen und sind Parteiunabhängig. Ganz im Gegenteil wäre es wünschenswert, Parteien nicht wie Fußballvereine zu führen und alle Auffassungen des “Gegeners” als grundsätzlich falsch zu beurteilen, wie es heute leider in allen Parteien getan wird, um “Profil zu beweisen”. Außerdem: Den Vergleich mit der FDP halte ich für sehr weit hergeholt. Es ist noch nicht so lange her, dass Grün mitregiert hat. Und ja, der Regierungsstart war chaotisch, aber ein Affentheater wie in dieser Koalition habe ich noch nicht erlebt. Also bitte, wenn Sie nicht gerade beleidigend sein wollten, dann bitte keine Vergleiche mit den FDP Lobbyisten in gelbem Gewand.

  21. avatar

    Soll noch jemand sagen, die Konservativen hätten in diesem Land keine Zukunft! Der Ansatz der grünen Politik besteht ja gerade im Bewahren „auf Teufel komm raus“. Alles soll so bleiben wie es ist, mit den politischen Rezepten der Vergangenheit soll auch die Zukunft bewältigt werden. Die CDU unter Kohl oder die CSU unter FJS waren niemals – auch nur annähernd – so strukturkonservativ wie es die Grünen heute sind. Mal sehen, ob sie mit dem Slogan „Keine Experimente“ in den Wahlkampf ziehen…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Scroll To Top