Erfolgreiche und charismatische Menschen müssen es erdulden, dass sie von Personen, denen bisher wenig Erfolg beschieden war, umschmeichelt werden. So geschieht es gerade mit Emmanuel Macron, dem frisch gewählten französischen Präsidenten. Wer sich dabei besonders hervortut, ist unser Außenminister Sigmar Gabriel, der nicht müde wird, Macron als „seinen Freund“ zu bezeichnen. Dieses Verhalten könnte man als Marotte eines Sprunghaften und Rastlosen ertragen, wenn da nicht die Erinnerung an eine andere Freundschaftsinszenierung wäre. Als François Hollande 2012 zum Präsidenten gewählt worden war, flog die sozialdemokratische Trias Gabriel, Steinmeier und Steinbrück flugs nach Paris, um sich im Glanze des Wahlsiegers zu sonnen. Er gehörte ja schließlich zur sozialistischen Familie. Weiterlesen
Lissabon-Vertrag
Europa neu denken mit Donald Tusk
Letzte Woche behauptete ich an dieser Stelle, der von Ratspräsident Donald Tusk vorgelegte Entwurf eines Beschlusses der 28 EU-Regierungschefs bedeute die Abkehr vom Föderalismus und sei daher einer „Revolution“ gleichzusetzen. Hier möchte ich das noch einmal im Detail anhand des offiziellen deutschen Textes (EUCO 4/16 9 DE) nachweisen. Sie finden ihn hier:
Merkels matte Mitte – Rotation ist auch Bewegung, auf der Stelle
Das kommt davon. Nichts geht mehr in Berlin, seit in Brüssel und Düsseldorf die Panik ausgebrochen ist. Und mitten drin: Unser aller Kanzlerin, Angela Überall und Nirgends. Politik im Hopp-hopp-Galopp nach dem Prinzip Brummkreisel. Viel Getöne und Getöse – oder, Shakespeare möge mir verzeihen: Viel Lärm um nichts!
Dabei geht es augenblicklich im Prinzip um alles. Bundespolitisch ist diese Regierung dort, wo sie angefangen hat: Am Nullpunkt. Schon hört man, auch aus Unionskreisen, die Forderung nach einem Neustart. Wie bitte? Sind wir hier bei einem Formel-Null-Rennen, oder was? Weiterlesen