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Zeit, den Streit um Brosius-Gersdorf abzuschließen

Zweiter Senat in Karlsruhe. Foto: Bundesverfassungsgerich

Gut, dass erstmals laut über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts diskutiert wird. Denn es hat großen Einfluss auf die Politik. Aber nun ist genug. Es gibt Wichtigeres.

Über das höchste deutsche Gericht wird normalerweise nur berichtet, wenn dort wichtige Verfahren anstehen und es spektakuläre Entscheidungen trifft. Vor allem wenn es Gesetze aufhebt oder wie etwa mit dem Urteil zum Klimaschutz selbst Politik gestaltet, obwohl das eigentlich nicht seine Aufgabe ist. Nun aber wird seit einer Woche heftig über die Wahl oder Nichtwahl einer Richter-Kandidatin gestritten, als hinge davon die Zukunft des Landes ab – etwas, was die tonangebenden Parteien bisher meist klandestin aushandelten. Vielleicht liegt genau darin das Problem. Weiterlesen

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Merkels Leitkulturdebatte

Wenn man sich fragt, was Thomas de Maizière geritten hat, die Diskussion um eine deutsche Leitkultur – oder wie mein Freund und Vorbild Henryk M. Broder es schon vor 17 Jahren nannte: „Leidkultur“ – wieder zu beleben, sollte man sich vergegenwärtigen, dass der Mann seine Zukunft schon hinter sich hat. Angela Merkel hält ihn für verzichtbar – etwa in einer Koalition mit den Grünen – und hat ihn vorgeschickt, um vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW die rechte Flanke der CDU abzudecken. Und siehe da, das Manöver funktioniert. Niemand redet mehr über die AfD. Alle reden über die Leitkultur.

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