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Der Pipeline-Fluch

Von Sonja Margolina:

Fast unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit wurde auf dem East Economic Forum, das am 3-5.September in Wladiwostok stattfand, ein Milliardendeal zwischen dem russischen Staatskonzern Gazprom und dem Chemiekonzern BASF unterzeichnet. Das Abkommen sieht vor, dass die BASF-Tochter Wintershall ihre Gashandel- und Gasspeichergeschäft zum Ende dieses Jahres vollständig an Gazprom abgibt. Zugleich haben Gazprom und eine Reihe europäischer Partner, unter anderem EON, Wintershall und Royal Dutch Shell, ein Konsortium gebildet, das bis Ende 2019 zwei zusätzlichen Gas-Pipelines in der Ostsee verlegen wollen. Bei der Kapazität von 55 Mrd. Kubikmeter Gas werden die neuen Stränge zusammen mit dem bereits in Betrieb genommenen Nordstream Russland ermöglichen, ein Drittel des gesamteuropäischen Verbrauchs zu decken und die Ukraine als Transitland überflüssig machen.

Für die betroffenen deutsche Wirtschaft ist das Abkommen, das bereits 2013 beschlossen, aber wegen der Ukraine-Krise aufs Eis gelegt wurde, eine Rückkehr zum business as usual. Vor dem Hintergrund der immer noch bestehenden Sanktionen gegen Russland ist der Deal jedoch ein politischer Dolchstoß. Weiterlesen

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Putin hilf!

Das wäre der Super Gau nicht nur für die völlig verfahrene Europolitik, sondern eine diplomatische Bankrottpolitik Brüssels, deren Folgen noch gar nicht abzusehen sind. Unmittelbar nach der Ablehnung der Zwangsabgaben-Politik flog der zyprische Finanzminister nach Moskau.

Was er dort will, liegt auf der Hand –  bei der Wahl zwischen Pest und Cholera zur Rettung der heruntergekommen Insel-Teilrepublik wird jetzt von Nikosia ein „dritter Weg“ ausgelotet. Und der scheint recht vielversprechend zu sein.

Hier zeichnet sich ein Deal Energie gegen Geld ab. Weiterlesen

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