Freiheit

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Zehn Fragen zum Verhältnis von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat

Alan Posener am 23 Kommentare
  1. „Der Mensch ist frei geboren und liegt doch überall in Ketten“, sagte Jean-Jacques Rousseau. Man könnte auch sagen: in der Theorie kommt zuerst das freie Individuum und dann der freiheitliche Staat, in der Praxis ist das Individuum nur frei, wenn der Staat freiheitlich ist. ist die Theorie deshalb falsch?
  2. Im Kalten Krieg standen sich die Freie Welt und der Kommunismus unversöhnlich gegenüber. Zweifellos stand der Westen auf der richtigen Seite der Geschichte – auf der Seite der Freiheit. Aber: hätte ein Martin Luther King richtig gehandelt, wenn er die Zusammenarbeit mit Kommunisten und Sympathisanten der KP der USA abgelehnt hätte? Ich meine nicht: Wäre das politisch opportun gewesen, sondern: wäre es richtig? Weiterlesen
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Wider den demokratischen Totalitarismus

Alan Posener am 63 Kommentare

Als Joachim Gauck Bundespräsident wurde, gab es viele, die ihm vorwarfen, er „könne nur Freiheit“. Inzwischen fragen sich einige, ob er Freiheit kann. Wer seine Äußerungen seit der Wahl zusammennimmt, kann darin eine bedenkliche Umdeutung der Idee der Freiheit erkennen – weg von der Freiheit des Individuums, auch gegenüber dem demokratischen Staat, hin zur Formierung eines demokratischen Kollektivs oder einer kollektivistischen Demokratie, einer „formierten Gesellschaft“, wie sie dem späten Ludwig Erhard vorschwebte, bei der die „Freiheit“ vor allem definiert wird dadurch, was sie nicht ist oder nicht sein darf.

Die neueste Äußerung dieses Gauck’schen Missverständnisses von Freiheit war seine Rede beim Antrittsbesuch bei der Bundeswehr. Weiterlesen

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Freiheit, die er meint: Joachim Gaucks Kritik des Liberalismus

Alan Posener am 73 Kommentare
Man hat es kommen sehen. Die  Frage war nur, wann Joachim Gauck die Gelegenheit ergreifen würde, wie von vielen Kritikern verlangt, seine Freiheitsrhetorik zu zügeln. Nun hat er ausgerechnet eine Rede zum Jahrestag der gewaltsamen Befreiung der Niederlande von der deutschen Besatzung dazu verwendet. Keine gute Idee. Weiterlesen
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Gauck und die Freiheit: Das wird spannend

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Wer Politiker-Reden gewöhnt ist, hatte heute im Bundestag einen Freudentag. Die Antrittsrede von Bundespräsident Joachim Gauck kam fast ohne die üblichen Politikerfloskeln aus. Dass er sie souverän vorgetragen hatte, ist bei einem Redner seines Kalibers keine Überraschung.

Die große Frage war natürlich, was sagt er inhaltlich? Wie reagiert der Mann, der ob seiner vermuteten inhaltlichen Eindimensionalität (Freiheit, Freiheit, Freiheit) in letzter Zeit doch einiges an Kritik abbekommen hat? Welche Botschaft wird er kommunizieren, welchen Auftakt für seine Präsidentschaft setzen? Weiterlesen

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Freiheit(en), die ich meine

Alan Posener am 75 Kommentare

Über den Ex-Pastor Joachim Gauck nörgelte Pastor Friedrich Schorlemmer, der künftige Bundespräsident verfüge nur über das „Pathos der Freiheit“, nicht über das „Pathos der Gerechtigkeit“. Aus dem Umfeld der Bundeskanzlerin verlautete zuvor als Grund, Gauck abzulehnen, er „könne nur Freiheit“, sei also monothematisch. Völlig zu Recht schrieb Mathias Döpfner dazu in einem Kommentar für die Bild-Zeitung, immerhin habe Gauck ein Thema, und es gebe wahrlich schlechtere.

Die Frage ist, was man unter Freiheit versteht. Weiterlesen

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Herr Mubarak, Ihr Volk will Sie nicht mehr!

Michel Friedman am 28 Kommentare

Hosni Mubarak hat seine letzte große Chance verpasst, mit erhobenem Haupt seine Ära als Diktator Ägyptens  zu beenden und in Würde abzutreten. Wer ihm bei seiner Rede zuhörte, musste das Gefühl haben, dass entweder der Zuhörer oder der ägyptische Präsident im falschen Theater mit dem falschen Text unterwegs sind.

Da spielte sich Mubarak als Spitze der Revolutions- und Veränderungsbewegung auf. Da tat er so, als ob er  – und schon ganz lange – die von ihm selbst geschaffene Diktatur und den Ausnahmezustand aufgeben wollte. Da veräppelte einer sein eigenes Volk in unerträglicher Weise. Er trete nicht zurück, weil er sich von Ausländern nicht sein Handeln vorschreiben ließe. Von Ausländern? Herr Mubarak, Ihr Volk will Sie nicht mehr! Weiterlesen

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Lob der Angst

Gastautor am 9 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Ihr liebt das Leben, wir den Tod. Das Credo islamistischer Gotteskrieger braucht uns nicht schrecken. Die bärtigen Steinzeitfundis sind der Sargnagel der islamischen Welt. Von dort geht keine Gefahr für uns aus.

Angst hat etwas Gutes. Die Angst vor dem Terror hat etwas Gutes. Denn: Angst schärft den Blick, Angst reduziert auf das Notwendigste.  Angst macht wachsam. Die gegenwärtige Situation schärft den Blick für die Freiheitlichkeit, in der wir leben. Das Notwendige ist, diese Freiheit zu sichern. Wegen der Angst vor einem Anschlag fragen wir uns: Wer bedroht uns und warum. Weiterlesen

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Gauloises oder Gitanes? – Das fragt Nicolas Sarkozy, der Volksverhetzer von der Seine

Klaus Kocks am 38 Kommentare

„Flic, faschiste, assassin!“ Ich muss einräumen, dass dies auch mein Kampflied war, als ich im Mai 1968, von einer bildschönen Sorbonne-Studentin begleitet, vin-rouge-ordinaire-fröhlich und kämpferisch gesinnt durch die Straßen von Paris zog.

Natürlich war das politisch falsch. Die französische Polizei bestand nicht aus Faschisten, und die Verunfallten der Demos waren tragische Kollateralschäden. Aber so eine französische Studentenrevolte, die hatte seinerzeit schon was für einen deutschen Oberschüler. Man fühlte sich im historischen Atem der großen Französischen Revolution am Rive Gauche dieser Tage und setzte sich nach der Demo gemütlich neben Sartre ins Deux Magots. Weiterlesen

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Mythos Ostschule? Streit klärt und erklärt

Ralf Schuler am 8 Kommentare

Streit klärt und erklärt, und wenn dann noch unter Gleichgesinnten gestritten wird, ist es gleich doppelt produktiv.

Alles begann mit einem Beitrag von Ralf Schuler in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit dem Titel „Mythos Ostschule“. Darin geht es um die Verklärung der zehnjährigen Polytechnischen Oberschule der DDR, die heute von Ost-Nostalgikern gleichermaßen gepriesen wird wie von altbundesdeutschen Bildungsreformern. Schuler weist nach, dass das gemeinsame Lernen keineswegs die viel beschworene soziale Durchlässigkeit förderte. Weiterlesen

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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum

Klaus Kocks am 32 Kommentare

Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.

Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Weiterlesen

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Geistig-politisches Ende? Der langsame Abstieg der FDP

Daniel Dettling am 3 Kommentare

Das Jahr 2009 kannte viele politische Verlierer und einen Sieger: Guido Westerwelle und die FDP. Besser konnte es nicht laufen und das „Projekt 18“ stand unmittelbar davor. Und jetzt, keine 100 Tage später?

Vom Glanz und Gloria der Liberalen ist wenig übrig geblieben. Die Partei scheint aus der Zeit gefallen. Ein schwarzgelbes Projekt hat es nie gegeben und war auch nicht gewollt. Selbst ihr Wahlversprechen („Steuersenkung“) wollen die Wähler nicht mehr einlösen. Weiterlesen

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