gleis 17
immer wieder dieses NieWiederIstImmer
und immer wieder ist es dann doch immer wieder
die spur von Auschwitz und Sobibor
nach Alumim und Nir Oz
Zum Internationalen Holocaustgedenktag 2025.
Allgemein
Von Arbeiter- und anderen Parteien
45 % der Arbeitnehmer in Sachsen und 49 % der Arbeitnehmer in Thüringen stimmten im vergangenen Jahr bei den Landtagswahlen Weiterlesen
Als „BIODEUTSCH“ noch Gesetz war …
.. das war bis zum 31. Dezember 1999. Bis dahin wurde als deutscher Staatsbürger definiert, wer biologisch von einem deutschen Staatsbürger abstamme.
Dieses „ius sanguinis“ (wörtlich: Recht des Blutes) war seit der Ausfertigung des „Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz, RuStAG“ am 22. Juli 1913 die „Grundnorm“.
Mehr Populismus wagen!
Populisten haben keinen guten Ruf. Warum eigentlich? Es kann sich eigentlich nur um ein Missverständnis handeln, denn mehr Populismus würde Deutschland sehr gut zu Gesicht stehen.
Wenn ich erfolgreicher Populist werden möchte, muss ich in der Lage sein, die Stimme des Volkes (Vox populi) zu hören und zu verstehen. Das ist in der aktuellen Politik leider viel zu wenig der Fall. Die öffentliche Meinung spielt bei vielen politischen Entscheidungen eine verschwindend geringe Rolle. Im Gegenteil. Viele Politiker sind der Meinung, sie wüssten es viel besser als das dumme Volk. Und sie empfinden es gar nicht als ihre Aufgabe, den Willen des Volkes in politische Entscheidungen umzusetzen. Im Gegenteil. Viele Entscheidungen werden entgegen der öffentlichen Meinung getroffen.
Der Deal ohne Deal – Der friedliche Terrorismus an der Alice Salomon Hochschule in Berlin
„Die ASH Berlin verpflichtet sich in ihrem Leitbild zu Antidiskriminierung, Respekt und Chancengleichheit. Wir erkennen dabei an, dass antisemitische und rassistische Strukturen auch an unserer Hochschule bestehen und eine ständige Herausforderung darstellen. Ziel ist es, diesen strukturellen Herausforderungen aktiv, zuhörend und gewaltfrei zu begegnen und Räume zu schaffen, in denen eine kritische Auseinandersetzung und kontinuierliche Verbesserung möglich sind.“
Schon der erste Absatz des Statements der Hochschulleitung der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin zur Besetzung des Audimax der Hochschule wirft Fragen auf, die nie beantwortet werden sollen. Vor allem deshalb nicht, um das Eiapopeia einer völlig verfehlten Toleranzpolitik nicht beim Namen nennen zu müssen. Weiterlesen
Randy Newmans Lieder (8): Rednecks
Dieser Song ist neben „Short People“ vielleicht Newmans bekanntester. Aber ist er noch aktuell?
Man könnte ja meinen, dass ein Song aus dem Jahr 1974, der den rassistischen Populismus in den Südstaaten der USA thematisiert, dank der Bürgerrechtsbewegung und der Reformgesetzgebung Lyndon B. Johnsons, nur noch von historischem Interesse ist. Schließlich sind wir derart sensibel geworden gegenüber dem Rassismus, dass dieser Song deshalb nicht mehr im Radio gespielt wird, weil das Wort „nigger“ so oft darin vorkommt. (Und ich wurde von einer Frau, die später im Vorstand eines bedeutenden Medienkonzerns auch für Diversität zuständig war, schon mal kritisiert, weil ich zustimmend Yoko Onos Spruch zitierte: „Woman is the nigger of the world“.) Manche Leute meinen, die „woke Meinungsdiktatur“ sei das eigentliche Problem. Dazu gleich mehr.
Zum Verhältnis von Recht und Politik und von Politik und Recht
– Wahlrecht – Virtuelle Vorstandssitzung – Parteigerichtsbarkeit –
Recht ist geronnene Politik. Politik wie Recht wird von Menschen gemacht, und deshalb ist es eine gute Gelegenheit, diese Menschen und ihr Wirken näher zu beleuchten.
I. Wie politische Macht entsteht – und vergeht
Bundestagskandidaten werden von den im jeweiligen Wahlkreis stimmberechtigten Mitgliedern der betreffenden Parteien aufgestellt. Genauso wurde auch ich vor den Bundestagswahlen 2013 und 2017 von den Mitgliedern der Kölner CDU für den Wahlkreis Köln II gewählt, bei denen ich in der Folge jeweils das Direktmandat errang. Vor der letzten Bundestagswahl 2021 kam es anders: Corona-bedingt wurde das Verfahren der Aufstellung durch die Mitglieder durch ein Delegiertensystem ersetzt, und am Ende kam es zur Nominierung einer anderen Kandidatin, die bei der Bundestagswahl dann krachend gescheitert ist.
Auch wenn im Folgenden immer wieder auch juristische Aspekte anzusprechen sind, soll es hier nicht um eine rechtswissenschaftliche Perspektive gehen. Sondern um die Frage, wie denn eigentlich politische Macht entsteht – und vergeht. Weiterlesen
Was will der Soldat ?
Waren Sie schon mal in Chelsea, in London im Invaliden-Hospital des Militärs, in der Great Hall (Bild unten aus Wikipedia)?
Und sagt Ihnen der Ritterorden der Brüder vom Deutschen Hospital Sankt Mariens in Jerusalem etwas? Der den verwundeten Ritterbrüdern die Gliedmaßen verband? Der Orden, kurz auch „Deutscher Orden“ genannt, der in den folgenden Jahrhunderten eine gefürchtete Kampfmaschine wurde?
Kriegsopferfürsorge ist keineswegs eine Frage der Herzensgüte. Weiterlesen
Warum das Bundesverfassungsgericht bei seinem Urteil zu Hochsicherheitsspielen irrt
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass (nicht nur) Fußballvereine künftig an den Polizeikosten für sogenannte Hochrisikoveranstaltungen beteiligt werden müssen. Diese Entscheidung stellt nicht nur eine juristische Weichenstellung dar, sondern auch eine gefährliche Verschiebung fundamentaler Werte, denn: Sicherheit als staatliche Aufgabe ist keine Verhandlungssache und darf auch nicht dazu gemacht werden. Das verlangt allein schon das Gewaltmonopol des Staats.
Ihr könnt uns mal! Ehrenamt in Deutschland.
Zehn Jahre Be an Angel – die Geschichte ist mittlerweile einigermaßen oft erzählt worden: Obdachlose Geflüchtete aus Kriegsgebieten, die in Berliner Parks schliefen, fanden Zuflucht in privaten Wohnungen. Heute gibt Be an Angel Menschen die Chance, ihr selbstbestimmtes Leben zu führen.
Es waren in ganz Deutschland Menschen, die spontan so gehandelt haben. Man war stolz auf eine Willkommenskultur. Heute erleben wir mehr und mehr: Humanismus ist Luxus. Die Strategie der Angstmache von rechts außen greift und treibt Nationalismus und Egoismus zu ungeahnten Höhen. Man hat den Eindruck, es geht selbst in Deutschland, einem der wirtschaftsstärksten Länder der Welt, bei dem Einzelnen nur noch ums nackte Überleben. Weiterlesen
Nieder mit den unoriginellen Gedanken!
Banana! Wir nehmen die selbsternannten Alternativen zu den etablierten Parteien zu ernst.
Radikale haben nichts zu bieten. Das war vielen Menschen in Deutschland schon immer klar. Doch es gibt eine Menge Leute, die trotzdem mit ihrer Stimme für Alice Weidel (AfD) oder Sahra Wagenknecht (BSW) den etablierten Parteien einen Warnschuss vor den Bug verpassen wollen. All diesen enttäuschten Wählern sei empfohlen, sich nochmal das Gespräch von Weidel mit dem Unternehmer Elon Musk und ihre Rede auf dem AfD-Parteitag anzuhören. Auch die Reden von Wagenknecht und ihren Parteifreunden auf dem BSW-Parteitag können helfen, sich von irrationalen Hoffnungen zu kurieren.
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