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Verfassungspatriotismus reicht nicht

Jeder liebt seine Heimat. Oder fast jede. Doch diese Heimat ist für die allermeisten Menschen ein Dort, ein Landstrich, eine Stadt und deren Bewohner. Die Nation ist meistens zu groß, zu abstrakt und zu divers, um wirklich geliebt zu werden. Der auf die Nation bezogene Patriotismus ist etwas Künstliches, denn die Nation ist nichts Ewiges, sondern wie Ernest Renan 1882 sagte: „ein tägliches Plebiszit“.

Über den Unterschied zwischen dem Lokalpatriotismus und dem nationalen Patriotismus schrieb ich kürzlich einen Essay in der Welt.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article200727782/Mein-tuerkischer-Nachbar-ist-mir-naeher-als-die-schwaebische-Hausfrau.html

Zum Patrioten gehört mehr als ein deutscher Pass

Manche Kommentatoren meinten, ich nähere mich mit diesem Essay jener Position, die gemeinhin mit Verfassungspatriotismus umschrieben wird.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungspatriotismus

Dem ist nicht so. Den Begriff Verfassungspatriotismus halte ich für unglücklich und irreführend. Man kann Patriot sein, ohne die Verfassung zu akzeptieren, und die Verfassung gut finden, ohne Patriot zu sein. Man kann auch Staatsbürger sein, ohne Patriot zu sein, wie etwa einige jener Briten, die  nun, da ihnen die Vorteile der EU Staatsbürgerschaft verloren zu gehen drohen, plötzlich einen deutsch-jüdischen Großvater entdecken und einen deutschen Pass beantragen. Ich meine das nicht kritisch; bekanntlich bin ich der Meinung, dass man gar nicht genug Pässe haben kann. Ich stelle lediglich fest.

Die Nation als Solidargemeinschaft

Der bereits zitierte Ernest Renan, der gegen die rassistischen und essenzialistischen Tendenzen seiner Zeit den Versuch unternahm, die Nation zu definieren, und der darum zu Unrecht zuweilen als geistiger Vater des Verfassungspatriotismus genannt wird, sagte:  „Die Nation ist eine große Solidargemeinschaft, die durch das Gefühl für die Opfer gebildet wird, die erbracht wurden und die man noch zu erbringen bereit ist. Sie setzt eine Vergangenheit voraus und lässt sich dennoch in der Gegenwart durch ein greifbares Faktum zusammenfassen: die Zufriedenheit und den klar ausgedrückten Willen, das gemeinsame Leben fortzusetzen.“

Man beachte, dass hier weder von der Verfassung noch vom Rechtsstaat oder gar den Freiheitsrechten die Rede ist, sondern von Zufriedenheit, gemeinsamem Leben, Opfern und vor allem von der Solidargemeinschaft.

Die Nation als Solidargemeinschaft bedeutet, dass ich für andere, mir unbekannte Menschen Verantwortung übernehme (und für andere wiederum nicht). Ich rede zum Beispiel, aber nicht nur, von dem Steuer- und Sozialsystem, das manche vaterlandslose Kapitalisten und ihre publizistischen Helfershelfer oft als lästig empfinden, das aber tatsächlich Ausdruck ist von dem, was der britische Ökonom Paul Collier „Reciprocity“ nennt, Gegenseitigkeit, ohne die es keinen gesellschaftlichen Zusammenhalt gebe.

Ayn Rand in Ehren: Der Markt schafft von allein keine Solidargemeinschaft. Ja, er schafft von allein nicht einmal einen Markt. Ohne Gerichtsbarkeit, ohne Polizei, ohne Streitkräfte, deren Angehörige unter Umständen sogar mit ihrem Leben für die Nation einstehen müssen, tritt, wie Thomas Hobbes sagte, der Naturzustand ein: homo homini lupus. Jeder, der mal auf einem orientalischen Basar – oder im Görlitzer Park – eingekauft hat, weiß, wie schwierig ein Geschäft ohne Vertrauen ist.

Was nun Renans „Zufriedenheit“ angeht: Ich kann mir wünschen, dass es auch dem Bürger Nikaraguas, Syriens oder Chinas gut geht, aber eine konkrete Verpflichtung übernehme ich nur gegenüber meinen Mit-Deutschen (und unseren Gästen). Ich zahle Steuern und Sozialabgaben und wähle Parteien, die über deren Höhe und Verwendung entscheiden. Diesem System schulde ich eine gewisse Treue, auch wenn ich etwa die Grundstücksteuer, Krankenkassenbeiträge oder die Rundfunkgebühren als zu hoch empfinde. Weil ich mich sozusagen jeden Tag aufs Neue entschieden habe, das gemeinsame Leben mit diesen 80 Millionen Menschen fortzusetzen, die ich nicht kenne, die ich nicht mögen muss, für die ich mich aber mitverantwortlich fühle.

Diese Verantwortung kann im schlimmsten Fall Kriegsdienst – das aufopfern des eigenen Lebens für die Mitbürger – bedeuten. Auch in einem Krieg, den ich selbst möglicherweise für falsch halte, oder unvereinbar mit der Verfassung. Wie denn überhaupt ich nicht aufhöre, Deutscher zu sein, wenn die Regierung die Verfassung außer Kraft setzt, ja selbst, wenn ich ins Exil gehen muss.

Verantwortung für die Geschichte, Sprache und Kultur

Denn mit der Zugehörigkeit zur Nation übernehme ich auch eine Vergangenheit, eine Geschichte, ob sie mir passt oder nicht, und die damit einhergehende Verantwortung. Ein Deutschtürke kann sich nicht vor der Verantwortung für den Holocaust drücken, ebenso wenig wie ich. Ich übernehme überdies eine Verantwortung für die Pflege der Sprache und Kultur der Nation, die ihren Zusammenhalt stärkt und damit ihre Zukunft sichert.

Deutschland ist eben nicht nur ein „Industriestandort“, und die Deutschen sind nicht nur die auf diesem Boden lebende „Bevölkerung“. Kein Mensch ist eine Insel, und das Geflecht, das mich mit anderen Bürgern verbindet, ist mehr als bloß die Anerkennung bestimmter politischer Prinzipien, und zugleich weniger als eine „blutsmäßige“ Verwandtschaft. (Als die Ostdeutschen 1989 riefen: „wir sind ein Volk!“, sagten viele Westdeutsche leise: „Wir auch.“)

Ob also der Islam zu Deutschland gehört, entscheidet weder der Bundespräsident noch der Bundestag: Das entscheiden die Muslime, die hier leben, wie es vor über 100 Jahren die Katholiken taten, und vor ihnen die Juden. Indem sie nicht nur die Gesetze befolgen (das versteht sich von selbst) und Steuern zahlen, sondern indem sie sich, wie es neudeutsch heißt, „einbringen“, wie es ja viele Muslime seit Jahrzehnten tun. Und indem sie das tun, verändern sie das Geflecht, das „Nation“ heißt, verändern sie darum das, was es heißt, Patriot zu sein.

Und Europa …?

Ernest Renan sagte: „Die Nationen sind nichts Ewiges. Sie haben einmal angefangen, sie werden enden. Die europäische Konföderation wird sie wahrscheinlich ablösen.“ Doch ob es zu einer solchen Konföderation kommt, hängt auch von der Existenz eines europäischen Patriotismus ab, und der wiederum hängt ganz wesentlich von Dingen ab, die unterhalb der Verfassungsebene ablaufen: davon, dass auch die Europäische Union zu einer „Solidargemeinschaft“ im Sinne Renans wird. Wie sehr das bereits der Fall ist, ohne dass uns dies bewusst ist, zeigen die Versuche Großbritanniens, sich vom Geflecht gegenseitiger Abhängigkeit zu lösen. Auch das Überleben des Euro, er mag wirtschatstheoretisch suboptimal sein, ist vor diesem Hintergrund tatsächlich, wie Angela Merkel einmal sagte, eine Frage von Krieg und Frieden.

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24 thoughts on “Verfassungspatriotismus reicht nicht

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    Naja, es muss ja nicht ausformuliert sein, etwas an emotionaler Wärme gegenüber der Umwelt würde schon reichen. Verfassungspatriotismus ist so was wie der Lipsie-Tanz in der DDR, können wir abhaken. Integration setzt Verbundenheit vorraus, also ein gewisses patriotische Grundrauschen, eine Freude am Teilhaben. Ich kann es nicht definieren, aber ich merke, wenn es nicht da ist (ich beziehe mich nicht grundsätzlich auf eine Gruppe, sondern wirklich nur auf das, was ich gesehen habe). Patriotismus ist doch zuerst ein Gefühl und reden Sie mal schlüssig über Gefühle, ohne sie zu zerreden. Aber man merkt, wenn es nicht da ist, kann aber nicht sagen, wenn es da ist, ob es genau das ist.

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    Machen gerade Airbnb Safari in Neukölln mit Ausflügen in das Hauptstadtviertel. Muss an diesen Artikel denken. Gefühle schwanken zwischen ehrlichem Pathos und Resignation ob eben dieser Mauern. Waren albanisch Essen. Da biegt sich nichts und es fließt noch weniger, transnational nur die Coca-Cola.

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    Europa ist ja ein geographisches Gebilde, dazu gehören Süditalien, Balkan und Griechenland etc., mit Einwohnern, die anders ticken als die Nordeuropäer. Wieso sollte sich eine Solidargemeinschaft bilden, nur weil alle innerhalb eines willkürlich festgelegten Gebietes leben. Ein nordeuropäischer Bundesstaat könnte funktionieren und wäre eine Vision. Ein Gesamteuropa mit enger Anbindung an die Mittelmeernachbarn wie Afrika, Türkei etc., ist ein Albtraum und wird übel enden. Das Letztere strebt die EU an, deshalb will GB aus diesem Selbstmord-Trip aussteigen.

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      Lieber Gert Weller, Bismarck war 1848 gegen die deutsche Einheit, weil er das Überleben Preußens für unvereinbar mit dem damals von den 1848ern favorisierten großdeutschen Lösung hielt: Zu viele Katholiken, zu viele Slawen, zu viele süddeutsche und westdeutsche Demokraten. 1871 dann forcierte er die kleindeutsche Lösung unter preußischer Führung. Österreich wollte sich nach 1918 dem Deutschen Reich anschließen, die Alliierten haben es verboten; 20 Jahre späte jubelten die Österreicher über den “Anschluss”. Was also die Grenzen der Solidargemeinschaft angeht, so sind sie – sagen wir – dehnbar, wie wir aus unserer Geschichte kennen.
      Andere Beispiele: Die Lega Nord wollte “Padania” von Rest-Italien abspalten, bis sie die Möglichkeit sah, sich in ganz Italien zu etablieren. Plötzlich waren nicht die “faulen süditalienischen Schmarotzer” das Problem, sondern die Immigranten. Die Schotten entdeckten ihre nationale Identität plötzlich wieder, als man vor ihrer Küste Öl entdeckte. Und so weite rund so fort.
      Wer also “anders tickt” und wer zur Solidargemeinschaft dazu gehört, das ist nicht in Stein gemeißelt.
      1945 glaubten nur wenige, dass die Deutschen zur zivilisierten Welt gehörten. Und doch wurden sie zunächst gebraucht gegen die Kommunisten, später akzeptiert und schließlich assimiliert. Ich wäre mit identitären Zuschreibungen also vorsichtig.

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        Lieber Alan Posener,
        Sie vergleichen hier Äpfel mit Birnen. Eine “großdeutsche” Lösung 1848 hätte entweder die Herauslösung der deutschsprachigen Gebiete aus der Donaumonarchie oder die Integration des halben Balkans in “Großdeutschland” bedeutet.
        Beides war nicht machbar, und das lag nicht nur an Bismarck.
        Wäre der “Anschluß” 1918 demokratisch vollzogen worden, wären einfach ein paar zusätzliche Bundesländer dazu gekommen. Die Integration wäre nicht schwer gewesen, denn es gab ein jahrhundertelang gemeinsame Geschichte, eine gemeinsame Kultur, und – als wichtigstes – eine gemeinsame Sprache.
        Hätte Deutschland im Mittelalter den selben Weg genommen wie Frankreich oder England, es hätte Preußen, Österreich etc. niemals als eigene Staaten gegeben.
        Auch Italien ist ein schlechtes Beispiel. Zwar war es wie Deutschland seit dem Mittelalter zersplittert, war aber im Gegensatz zu Deutschland durch seine Geographie besser geschützt, sowohl vor äußeren Aggressionen als auch eigenen Expansionen außerhalb des eigenen Kulturraumes.
        Auch wenn die Lega mal als Lokalpartei Lega Lombarda angefangen hat, auch ein Venetier und ein Sizillianer ist durch die gemeinsame Sprache verbunden.
        Genau diese Verbindung gibt es in Europa über die Landesgrenzen hinaus nicht, deshalb wird es außer in politischen Sonntagsreden der herrschenden Eliten niemals eine europäische Identität geben.
        Die nationalen Identitäten gibt es schon, und es wird sie auch weiterhin geben, selbst bei denen, die sie versuchen zu negieren.

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        Lieber Gerald Wissler, Äpfel und Birnen sind beides Kernobst. Mir ging es nur darum, dass sich der Begriff der Nation verändern kann. Übrigens war die Zerschlagung der Donau-Monarchie vielleicht die größte Torheit des 20. Jahrhunderts.Sie funktionierte Jahrhunderte als transnationale Einheit und bewies, dass es weder gemeinsamer Sprache noch gemeinsamer Religion noch gemeinsamen “Bluts” bedarf. Die Zusammenarbeit Woodrow Wilsons mit den Nationalisten, die den Ersten Weltkrieg auslösten, um das Habsburger-Reich zu zerstören, ist unverzeihlich.
        Selbstverständlich gibt es nationale Identitäten. Das schreibe ich doch. Aber sie sind biegsam und fließend. Sie können als Mauern dienen, dann sind sie unproduktiv, oder als Brücken: dann schließen sie andere, transnationale Identitäten nicht aus.

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      Sagen sie mal, blonderhans, geht bei Ihnen eigentlich kaum ein Kommentar ohne Islamhaß und Verweise auf Websites der Rassisten?

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        … ach Opa, die Wiederholung der Wiederholung. Das hatten wir hier schon oft genug, mir ist Hass fremd … Hass setzt, unter anderem, verschmähte Liebe voraus.

        Opa, Freunde, ich bitt’ euch, wer, außer die Mohammedaner selber, liebt den Islam? Wer diese Frage beantwortet, weiß wer wirklich hasst.

        … übrigens, Donald Trump, President of the United States und Mecklenburg/Vorpommern, unterzeichnete am 11. Dezember den Iraq and Syria Genocide Relief and Accountability Act (HR390). Das Gesetz erkennt die Verfolgung der Christen und der Jesiden in den beiden Staaten als Völkermord an.

        DAHER!

        … ich habe auch auf keine rassistische Seite verwiesen. Dass PI ‘rassistisch’ ist, behaupten Antisemiten. Opa, Sie outen sich immer mehr.

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        Ja, nee, alles klar, blonderhans. Sie hassen nicht – und ein ärmelloses Hemd ist ein Norwegerpullover, und George Orwell ist Walt Disney (um es mit HRK zu sagen).
        Ich handhabe es mit dem aus der Programmierung bekannten Prinzip des Duck-Typings: “Wenn ein Tier aussieht, watschelt und quakt wie eine Ente, geh davon aus, daß es eine Ente ist”. – Warum sollte ich bei jemandem nicht davon ausgehen, daß er ein Islamhasser ist, wenn er in seinen Äußerungen regelmäßig seine Feindschaft gegenüber dem Islam zum Ausdruck bringt, sich durch wohlwollende Zitate mit Islamhassern gemein macht und regelmäßig die Gelegenheit sucht, eine Diskussion dahingehend zu lenken, den Islam verächtlich machen zu können? Wenn Sie von mir nicht als Islamhasser angesehen werden möchten, hören Sie einfach auf, sich wie einer zu benehmen!

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        @APo

        … ich vervollständige wie folgt; dass PI ‘rassistisch’ und Andersdenkende ‘rechtsextrem’ oder Nazis sind – behaupten Mohammedaner, Sozialisten und Antisemiten. Das ist Legion.

        Mk 5,9: Jesus fragte ihn; ‘Wie heißt du?’ Er antwortete: ‘Mein Name ist Legion; denn wir sind viele.’

        Die Dämonen im fünften Kapitel Buch Markus; das Böse ist dort, wo der Mensch sich einer Ideologie unterwirft.

        Und wo ist Ihr Nachweis, dass PI rassistisch ist? Ich kann nur lernen.

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        Pi ist ein Rassistenhaufen. Der hat nur zufällig nichts gegen Blondierte – wenn diese die richtige Gesinnung mitbringen.

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        Opa: ‘Warum sollte ich bei jemandem nicht davon ausgehen, daß er ein Islamhasser ist, wenn er in seinen Äußerungen regelmäßig seine Feindschaft gegenüber dem Islam zum Ausdruck bringt, sich durch wohlwollende Zitate mit Islamhassern gemein macht und regelmäßig die Gelegenheit sucht, eine Diskussion dahingehend zu lenken, den Islam verächtlich machen zu können?’

        … Opa, Sie können nicht anders, Sie sind nicht aus der Wahrheit. Daher!

        Wer wen zum Feind erklärt, hatten wir hier auch schon.

        … im Übrigen liegt es mir fern ‘PI’ zu verteidigen oder wie auch immer zu rechtfertigen. Das können die selber ganz gut. Ich habe ein Bild verlinkt, deren Aussage ich hier schon vor Jahren selber geschrieben habe.

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        APo: ‘Lieber Herr Faust, wenn Sie den Rassismus nicht erkennen, kann ich Ihnen auch nicht helfen. Fühlen Sie sich auf dieser Webseite wohl?’

        … der werte ‘Hr. Faust’ fühlt sich in den Armen seiner Liebsten wohl. Das genügt. Ansonsten lese ich alles. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie keine wirklich rassistischen Seiten kennen.

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        @Opa Krempel
        War soeben zum ersten Mal auf ‘Politically Incorrect’. Ist ja wie die “Achse des Guten’. Uninteressant, AfD-Werbeplattform. Immerhin weiß ich jetzt, wie ich 9000 Euro verdienen kann, reich werde mit und ohne Bitcoins usw usf

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        Tjo, lieber Stefan, die einen Medien werben für die Grünen und die anderen für die AfD. Das ist doch , bis auf die Zwangsabgabe für die Subventionierung der einen, eine – vor allem sich selber einstellende und nicht erzwungene (Parität und so) – wunderbare demokratische Pluralität. Soll mal einer sagen, wir hätten keine Demokratie, oder gar, sie ‘wäre in Gefahr’..

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        Ja, lieber Klaus, da haben Sie recht. Auseinandersetzung sollte in der Sache stattfinden und nicht durch Larmoyanz auf dieser oder jener Seite ersetzt werden.

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