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Für eine gerechtere Flüchtlingspolitik

 Die Flüchtlingsfrage spielt im beginnenden Wahlkampf kaum eine Rolle. Der Herausforderer der Kanzlerin, Martin Schulz, hat sich auf das Thema „soziale Gerechtigkeit“ eingeschossen. Die CDU sucht, gelähmt vom fulminanten Start des neuen Hoffnungsträgers der SPD, noch für das passende Konzept für  den Wahlkampf. Die Grünen bangen um die parlamentarische Existenz und ziehen sich auf ihre Kernkompetenz Ökologie zurück. Die AfD hat parallel zum Aufstieg von Schulz bei den Meinungsumfragen stetig verloren und verharrt nun bei einer Zustimmung von  weniger als  10%.  Das Chaos, das Mr. Trump in Washington angerichtet hat, dürfte auf etliche AfD-Sympathisanten doch  eher abschreckend gewirkt haben.

Sicher liegt es auch an der Beruhigung der Flüchtlingskrise selbst, dass sie kaum noch für Aufreger sorgt.  Deutschlands vielgescholtene Bürokratie hat selbst in dieser Notlage  hervorragend funktioniert, wie man  seit Sommer 2015  beobachten konnte. Der Königsteiner Schlüssel sorgte dafür, dass keine Kommune überfordert wurde, weil die Flüchtlinge gleichmäßig auf die ganze Republik verteilt wurden. Unschöne Szenen wie vor dem Berliner LAGESO hat es in keiner anderen Kommune gegeben. Eine spontan entstandene Helferszene  unterstützte die hauptamtlichen Helfer tatkräftig, oft  bis an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Deutschland hat sich die Flüchtlingsintegration bisher auch viel kosten lassen. Pro Jahr dürften über 30 Milliarden Euro für Unterkunft, Verpflegung, Integrationsmaßnahmen und die Ausrüstung der Behörden mit modernem Gerät zur Registrierung verausgabt worden sein. Wir konnten uns das leisten, weil die Wirtschaft zur Zeit blendend läuft und hohe Steuereinnahmen generiert. Kein anderes Land in Europa hätte diese gewaltige Integrationsaufgabe auch nur annähernd bewältigen können.  Denn keines verfügt  über die nötigen  finanziellen Mittel für die Integration einer so großen Zahl von Menschen. Wer sehen will, wie armselig Flüchtlinge in anderen Ländern untergebracht werden, sollte nach Italien und Griechenland schauen.

Die hohen Summen, die die Regierung für die Flüchtlinge ausgegeben hat, strafen auch das Gerede von der Austerität Lügen, das vor allem von den südlichen EU-Staaten gegen Deutschlands Wirtschafts- und Finanzpolitik geäußert wird. Die Finanzmittel  für die Flüchtlinge sind genau das Konjunkturprogramm, dass sich die Südländer ständig wünschen. Nur wurde dieses Geld nicht in einem ineffektiven konsumtiven  Strohfeuer verbraten, sondern sinnvoll in die Zukunft investiert. Wenn die Integration der Flüchtlinge nämlich gelingt, wird dies über kurz oder lang dem Land zugutekommen. Die Rentenkassen werden  sich über neue Beitragszahler freuen, die Unternehmen über Fachkräfte,  die Gesellschaft über Menschen mit  Tatkraft und  neuen Ideen.

Ein Aspekt des Flüchtlingszustroms hat mich von Anfang an gestört. Schon in Budapest war zu spüren, dass dabei ein brutaler Sozialdarwinismus waltet. Kräftige junge Männer enterten die Züge und stießen Schwache, Kranke und  Erschöpfte zurück. Vor allem Frauen mit Kindern mussten auf dem Bahnsteig zurückbleiben. Was aus ihnen geworden ist, hat in der Euphorie der Willkommenskultur leider niemanden interessiert. In den großen Flüchtlingslagern im Libanon, der Türkei und in Jordanien hausen  überwiegend Familien mit Kindern, oft ist die Frau das Familienoberhaupt, weil der Mann sich auf den Weg gemacht hat, das gelobte Land Europa zu erreichen. Da durch Gesetzesänderungen der Familiennachzug nach Deutschland erschwert worden ist, ist absehbar, dass die Familien noch lange in den an Syrien angrenzenden Ländern  werden bleiben müssen. Gerecht und menschlich ist dies nicht. Mich wundert, dass unsere linken Parteien, die sich sonst immer für Frauenrechte und die Rechte von Kindern stark machen, die eklatante Benachteiligung dieser Gruppen in unserer Flüchtlingspolitik ohne Protest hinnehmen. Wo bleibt die famose Familienministerin Manuela Schwesig, die sich ständig mit der Wirtschaft anlegt, um Frauenrechte durchzuboxen? Wo bleibt ihr Ruf nach einer Frauenquote für Flüchtlinge?

In der spanischen Exklave Ceuta an der Nordküste Marokkos  haben Anfang  Februar 2017 über 500 junge Männer im Alter von 16 bis 35 Jahren den sechs Meter  hohen, mit messerscharfen  Metallklingen („Nato-Draht“) bewehrten Grenzzaun überwunden und sind auf „europäischem“ Territorium gelandet. Viele mussten wegen schwerer Schnittverletzungen medizinisch versorgt werden. Die jungen Männer führten Freudentänze auf und inszenierten   sich als „african lions“. Ihre Körpersprache signalisierte: Wir sind stark, kein Hindernis kann uns aufhalten, Europa – wir kommen! Unter den „afrikanischen Löwen“ befand sich keine einzige Frau. Hier trifft zu, was der britische Migrationsforscher Paul Collier als typisches afrikanisches Geschäftsmodell bezeichnet. Die stärksten und intelligentesten jungen Männer eines Clans werden ausgewählt und mit einem üppigen Reisegeld ausgestattet. Sie sollen  nach Europa aufbrechen,  Arbeit finden und regelmäßig   Geld ins Heimatdorf schicken.  Wegen des Währungsgefälles reichen diese  Beträge, um den Lebensstandard der ganzen Großfamilie entscheidend  zu heben. Die jungen Mädchen bleiben in der Heimat, heiraten und gebären die nächste Generation „afrikanischer Löwen“. Hätten wir ein Einwanderungsgesetz, könnten wir diesen Menschen einen gefahrlosen Zugang zu unserem Arbeitsmarkt ermöglichen und durch eine  Quote sicherstellen, dass auch Frauen zum Zuge kommen.

Kanada macht  vor, wie man die Aufnahme von Flüchtlingen gerechter handhabt. Ministerpräsident Justin Trudeau ist selbst nach Jordanien und in die Türkei geflogen, um die Kontingente, die seine Mitarbeiter gemeinsam mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in den Lagern  ausgesucht haben, persönlich (natürlich auch öffentlichkeitswirksam) abzuholen. Es handelt sich ausschließlich um Familien mit Kindern und um vom Krieg verletzte oder traumatisierte Menschen. Die Einbürgerung dieser Flüchtlinge gehorcht ausschließlich einem humanen Imperativ. Sie ergänzt die reguläre Einwanderungspolitik, die auf die Leistungsfähigkeit der Immigranten (Schulabschluss, Berufsqualifikation, Sprachkenntnisse) setzt. Die Trennung dieser beiden Aspekte ist in Deutschland leider nicht möglich, weil wir kein Einwanderungsgesetz haben. Deshalb nutzen Migranten  zur Einreise aus wirtschaftlichen Gründen unser Asylgesetz. Die Grünen unterstützen sie dabei, weil sie keine Skrupel haben, den Asylparagraphen des Grundgesetzes als Einfallstor für Einwanderung zu missbrauchen. Um „Menschen ohne Bleibeperspektive“ am Bleiben zu hindern, wird das Asylrecht immer weiter verschärft, was zu Lasten der wirklich Schutzbedürftigen geht. Die saubere Lösung wäre die Beibehaltung des uneingeschränkten Asylrechts für wirklich politisch Verfolgte oder für Kriegsflüchtlinge. Dazu müsste die Steuerung regulärer, gewünschter Einwanderung mit Hilfe von Quoten nach einem Punktesystem  kommen. Der bevorstehende  Wahlkampf wäre der richtige Zeitpunkt, um   über solche Vorschläge  zu streiten.

In den letzten Monaten wurde ein Streit darüber ausgetragen, ob  Menschen aus  Afghanistan in ihre Heimat zurückgeschickt werden können. Die wenigsten der zu uns gekommenen Afghanen haben einen Anspruch auf Asyl, weil sie politisch nicht verfolgt wurden. Ausnahmen sind Menschen, die mit den ISAF-Truppen zusammengearbeitet haben, z.B. als Dolmetscher. Sie schweben  im Heimatland wirklich in Lebensgefahr. Der Streit geht um die Frage, ob man  Flüchtlinge in ein Land zurückschicken könne, in dem immer noch Krieg geführt wird. Da es sich bei den meisten der Afghanen, die bei uns gelandet sind, um junge Männer handelt, führt an der Rückführung in die Heimat kein Weg vorbei. Wie kann man unseren Bürgern  vermitteln, dass deutsche Soldaten ein Land verteidigen, deren wehrpflichtige Männer sich dem Wehrdienst und dem Dienst an der Heimat entziehen? Bei Familien mit Kindern sollte man wiederum großzügig sein und ihnen ein Bleiberecht einräumen. Da schon 3000 Afghanen freiwillig ausgereist sind, kann es um die Sicherheit des Landes, das die doppelte Größe unseres Landes hat, so schlecht nicht bestellt sein. Der grüne Bürgermeister von Tübingen Boris Palmer hat sich bei seinen Parteifreunden unbeliebt gemacht, als  er sagte, in Chicago seien die Bewohner laut Statistik in einer größeren Gefahr, eines gewaltsamen Todes zu sterben, als in Afghanistan. Kein Mensch ziehe  deshalb aus Chicago weg. Man kann noch andere Vergleiche anstellen: Jedes Jahr machen sich Tausende von Deutschen  auf, um in Ländern wie Tunesien, Marokko und Ägypten ihren Urlaub zu verbringen. Sind sie lebensmüde? Nein, sie wissen, dass es in diesen Ländern sichere Zonen gibt, in denen sie unbeschadet in der Sonne baden können. Kann man den Tausenden jungen Männern  aus diesen Staaten nicht zumuten, in ihre Heimat zurückzukehren? Die Grünen weigern sich bis heute, die Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen. Von einer Reisewarnung von Anton Hofreiter für die deutschen Rentner, die in diesen  Staaten ihre Ferien verbringen, hat man freilich  noch nichts gehört. Es ist eben viel Heuchelei und noch mehr Parteitaktik im Spiel.

Die Flüchtlingskrise der beiden letzten Jahre  hat uns mit Dringlichkeit vor Augen geführt, dass wir für die Zukunft ein Konzept brauchen, das die Einwanderung in unser Land verbindlich und nachhaltig regelt. Neben das unangetastete Asylrecht muss ein  Einwanderungsrecht treten, das unser  Interesse am Zuzug von  Arbeitskräften aus dem Ausland  definiert. Wenn für beide Systeme unterschiedliche Maßstäbe gelten – Humanität hier, Nutzen für das Land dort – wird es nicht länger zu der unseligen Vermischung kommen, die  letztlich zur  Schwächung des Asylrechts geführt hat.

Wir dürfen eines nicht vergessen: Die Bevölkerung wird das Recht auf Asyl für Verfolgte  nur dann zu verteidigen bereit sein, wenn es nicht länger durch Menschen, die aus ökonomischen Gründen zu uns gekommen sind, unterlaufen wird.

 

 

52 thoughts on “Für eine gerechtere Flüchtlingspolitik

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    Vielleicht würden diese ja auch sonst abwandern zusammen mit Deutschen, die ins Ausland ziehen.
    Grund: Alle Gehälter sind zu niedrig für den hohen Ausbildungsstand, mit dem man in angelsächsischen Ländern, der Schweiz und Skandinavien konkurrenzfähig ist. Also könnte man theoretisch die Gehälter erhöhen mit der Folge, dass die Renteneinzahlungen steigen, nicht wahr. Statt dessen will unsere Industrie niedrigere Gehälter mit der möglichen Folge, dass die Renteneinzahlungen insgesamt vielleicht sogar sinken. Gleichzeitig wird das Bildungsniveau vermutlich abgesenkt werden müssen. Rechnet man die Kosten für Primärausbildung wie Sprachbeschulung dazu und die weiterhin zu erwartenden Kosten für die Endstation Sozialsysteme, kann man ausrechnen, was aus diesem Land eines Tages wird, denn es wird wohl nicht mehr in der Oberliga spielen, sondern in einer Kreisklasse, und viele derjenigen, die schon länger hier Fußball spielen, werden an den Kosten für Energie und Krankenversicherung ersticken, auf jedem Niveau.

    Bei der Wahl spielt das nur deswegen keine Rolle, weil die AfD sich zur Zeit zerfleddert, außerdem Herrn Höcke nicht aus ihren Reihen entfernt hat und somit schwerlich eine Alternative für den Spatz in der Hand (Merkel) sichtbar ist. Die Taube auf dem Dach ist auch nicht besser. Beide wollen viel Staat. Und bei der Rente geht es vornehmlich um Beamte, denn die Übrigen zahlen i.d.R. genug ein.

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    Bei den 2015er Zahlen für Deutschland sind die im selben Jahr aufgenommen Migranten und Flüchtlinge nicht mitgezählt. Sollten auch sie zu 56 Prozent antisemitisch sein, hätte Berlins Führung gegen die knapp 100.000 Juden im Land ein halbe Million Feinde zusätzlich ins Land geholt. Während alles dafür spricht, dass Deutschland nach 1945 – das zeigt schon der Vergleich mit Österreich – Bedeutendes bei der Überwindung des Antisemitismus geleistet hat, macht seine Einwanderungspolitik davon einiges wieder zunichte.
    http://www.achgut.com/artikel/.....r_als_1933

    Etwas weiter unten steht, die Abwanderung der Juden habe schon begonnen, weil andernorts Talente gesucht würden. Sie könnten mal nachrechnen, wieviel Rente diese einzahlen würden. Nur so.
    Aber die Rente ist eh sicher. Sagte zumindest Norbert Blüm.

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    Also wissen Sie, Herr Werner, das mit den Rentenkassen, die ja angeblich einstmals zweckentfremdet geleert worden sind, frisst keiner, denn wenn alles Geld, das in die Migrantenhilfe fließt (echte Flüchtlinge sind die wenigsten und an sich nur Syrer und Iraker), vor allem das, welches für die Versorgung von Individuen aufgebracht wird, die vor drei Jahren vor Gericht in Griechenland auch schon siebzehn waren, deutschen Arbeitnehmern als Zulage zugute käme, flösse auch ein Teil davon in die Rentenkassen, ohne das gleichzeitig die KV-Beiträge stiegen, oder.

    Das ist eine klassische Milchmädchenrechnung, eine der Kalkulationen, für die Milchmädchen Deutschland so berühmt ist, nur kauft die kaum noch einer.

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    tja, „gelähmt“ vom fulminanten Start der SPD scheint die CDU nicht zu seine,
    also ist es sehr gut, wenn die Migrationsfrage eher still und verdeckt geregelt und nicht politisiert wird.

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      Das ist dann etwas für nach dem Wahlkampf. Solche Fragen verlangen nach nüchterner Abwägung der verschiedenen Fürs und Widers; es ist also nichts für Wahlkampfveranstaltungen, die in Bierzelten stattfinden.

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        Ich finde das nicht. Man sollte für und wider Migranten stimmen können.

        Wenn die Politiker schon einen Völkermord begehen will, indem sie das deutsche Volk auflöst, sollte sie es wenigstens vorher fragen (frei nach einem CSU-Politiker).

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    Stevanovic,
    wer tarnt denn „politische Entscheidungen als Verwaltungsakt“? Die Entscheidung, einen Flüchtling, der Arbeit gefunden hat oder einen Ausbildungsplatz, nicht abzuschieben, ergibt sich doch schlicht aus der Tatsache, dass es unverhältnismäßig wäre, ihn nicht zu dulden. Nach einigen jahren kann er dann eingebürgert werden. Seit 2016 haben wir sehr viele Menschen im Land, auf die das zutrifft. Eine Debatte über ein einwanderungsgesetz jetzt, das wäre leider ein Schußm nach hinten. Wie kann man das wollen?

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      Danke, aber anbei ein Link, der Ihnen widerspricht. Ausländer sind keine Notwendigkeit, sondern ein sträflicher Luxus, der nichts Nützliches, aber dafür viel Schädliches bringt, und davon ist die Beeinträchtigung des Straßenbildes durch Andersfarbige, die offensichtlich nicht in der Lage sind, in normaler Lautstärke zu reden, noch das Harmloseste.

      http://www.politikversagen.net.....minalitaet

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    Um Einwanderung zu steuern, brauchen wir ein Einwanderungsgesetz, das wir nicht haben. 1994 unter Kohl haben wir diese Argumente durchgekaut, dann unter Schröder, nun Merkel. SPD/CDU waren und sind ein kompletter Ausfall an der Stelle. Jetzt regieren sie auch noch zusammen – und nichts passiert. Kanada, das Cleverle, darüber reden wir seit zwei Jahrzehnten – nichts passiert. Was macht Sie so optimistisch, dass sich die Grünen, die nun die kürzeste Regierungszeit hinter sich haben, die wären ,die sich einer vernünftigen Regelung verweigern?

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      @Stevanovic & M.F.

      … wenn Sie doch wenigstens eine einzige Begründung für ein Einwanderungsgesetz schreiben würden. Deutschland braucht, wie jedes andere Land in der Welt, keine Einwanderung. Niemand kann das begründen. Das ist ein Fakt. Einwanderung, in welches Land auch immer, ist Privatsache und kann nur die Ausnahme bleiben. Wenn Claudia Roth, z.B., in Anatolien Sonne, Mond und Sterne und Kichererbsen schön findet – nur zu, güle güle.

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        Au contraire, dbh. Ob ein Land Einwanderung gebrauchen kann oder nicht, hängt ausschließlich davon ab, ob seine Einwohner den Willen haben, sich weiterzuentwickeln. Wer wie Edwards Bruder Wanja auf den Bäumen bleiben möchte, hat sicher kein Interesse daran. Wer langfristig an der eigenen Verbesserung interessiert ist, (und sei es nur, um einen genetischen Flaschenhals zu beseitigen), wird Einwanderung nicht in Bausch und Bogen verdammen. – Aber vermutlich darauf achten, daß die Ressourcen nicht übermäßig beansprucht werden.
        Wenn Sie jedoch auf „das Land“ als solches abzielen, gebe ich Ihnen recht. Die Natur wird regelmäßig übergangen.

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        Opa: ‚Ob ein Land Einwanderung gebrauchen kann oder nicht, hängt ausschließlich davon ab, ob seine Einwohner den Willen haben, sich weiterzuentwickeln.‘

        … ein klares Wort, wenn Deutschland sich weiter entwickeln will, braucht es keine Einwanderung. Wozu? Wenn Deutschland sich zurück entwickeln soll, muss das Land mit einer Steinzeit-Ideologie regelrecht geflutet werden. Auch gegen den Willen derer, die schon länger hier leben, O-To die Ex. Da sind wir uns ja mal einig, Opa, wer hätte das gedacht.

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        @hans / Opa Krempel
        „Steinzeit-Ideologie“
        Vater Rhein & Mutter Gaia, schätze vor 10000 Jahren zugewandert:

        http://www.deutschlandfunk.de/....._id=724869

        Was sagt der, sagen wir vor 1700 jahren, zugewanderte Katholizismus dazu?
        (Ich meine, Steinzeit-Ideologien jeglicher Art sind vor allem eines: ansteckend, mit oder ohne nennenswerte Zuwanderung..)

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        KJN: ‘Was sagt der, sagen wir vor 1700 Jahren, zugewanderte Katholizismus dazu?
        (Ich meine, Steinzeit-Ideologien jeglicher Art sind vor allem eines: ansteckend, mit oder ohne nennenswerte Zuwanderung..)‘

        … mit Jesus begann die Revolution. Der ‚Vormärz‘ für Deutschland, kam mit den Römern … und dann, vor etwa 1’700 Jahren, wir erinnern uns an Papst Benedikt XVI. vor dem Deutschen Bundestag im September 2011:

        ‚Die Kultur Europas ist aus der Begegnung von Jerusalem, Athen und Rom – aus der Begegnung zwischen dem Gottesglauben Israels, der philosophischen Vernunft der Griechen und dem Rechtsdenken Roms entstanden‘

        Alles andere, samt Sozialismus und Mohammedanismus, ist Konterrevolution, Steinzeit-Ideologie. Ist Chulz!

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    Das ist doch gut, dass die Flüchtlingspolitik nicht mehr die politischen Debatten bestimmt. Ein Einwanderunggesetz zu fordern. würde allerdings wieder die latente Fremdenfeindlichkeit hochspülen, also versuchen wir doch, unter den Geflohenen und den nachziehenden Familienangehörigen junge Menschen zu finden, die ausgebildet, auch einen Nutzen für sich erarbeiten und die auch gut sind für die Volkswirtschaft. Nur reden sollten wir nicht mehr so viel darüber. Das muss doch eine gute Verwaltung und Arbeitsvermittlung schaffen. Wer Arbeit hat, wird nicht abgeschoben, das müssten doch Gerichte formulieren können, da es eine schlichte Frage der verhältnismäßigkeit ist.
    Ist der Start von Schulz „fulminant“? Ja, aber bnuzr, weil die SPD vorher nahezu verstummt wr. Es sieht nicht so aus, als ob die Bundestagswahl wie „gelähmt“ auf Schulz starre. Zunächst ist es doch schlicht spannend, dass es Kopf-an-Kopf-Rennen gibt (Saarland). Danach sehen wir weiter. Eigentlich hat sich die Lage doch erheblich verbessert.

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      Es rächt sich, politische Entscheidungen als Verwaltungsakt zu tarnen. Dadurch haben wir doch einen Teil des Populismus.

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    Was verstehen Sie unter Gerechtigkeit ?
    30 Milliarden für Leute, denen es in ihrem Land nicht mehr gefällt, meist Länder in denen die Einwohner schon seit Generationen nichts auf die Reihe bringen.
    Rein rechnerisch bezahlt jeder Einwohner Deutschlands (wir wollen ja die Gastarbeiter nicht vergessen) 375 Euro für die Willkommenspolitik der Altparteien, und das wird in den nächsten Jahren noch steigen.
    Wie sagte Lafontaine so treffend: „Jahrelang ist kein Geld da für Renten, Bildung, Gesundheit, Infrastruktur etc, und kaum kommen die Flüchtlinge ist das Geld plötzlich da.“
    Zu Ihrem Argument des Konjunkturprogrammes, die 375 Euro hätte ich auch selbst verkonsumieren können, der Effekt auf die Wirtschaft wäre der gleich gewesen.

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      Lafontaine hat schon recht, aber früher war er auch nicht für eine Beschränkung der Einwanderung. Für mich ist er nicht verläßlich.

      Politisch, aber insbesondere im Fall der Freizügigkeit von Enschen, sind die Linken sowieso seit Jahrzehnten noch nie etwas anderes als die B-Riege der internationalistischen Großkapitalisten gewesen: beide sind Gruppen von Leuten, die ihre Triebe, sei es, Geld zu machen, sei es, ihre Ideologie zu verwirklichen, hemmungslos auf Kosten aller Völker ausleben.

      Sollte man sich da wundern, daß sie ganz eng verbündet sind, trotz aller angeblichen ideologischen Differenzen?

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    Eine Frage: wie wäre es mit einer vollkommenen Abschiebung aller sogenannten Flüchtlinge, unter Abschaffung des Asylrechts?
    Das Asylrecht wurde millionenfach mißbraucht, nicht der Mißbrauch ist der Fehler. Das Asylrecht selbst ist der Fehler.

    Aus einem anderen Forum stammt der folgende Ansatz:

    Man sollte, so das möglich ist, in Sache Asyl vor Ort helfen, auch großzügig. Im Falle von Syrien wäre das, in den sicheren Umgebungsländern entsprechende Unterstützung in Sachen Versorgung (Nahrung, Medizin, Unterkunft) großzügig zu leisten und somit die Leute in der Region halten, so das sie im Friedensfalle schnell zurückkehren
    können und ihnen dann auch dort Aufbauhilfe und logistische Unterstützung geben. Das ist menschenwürdiger als sie HIER, in einem Land mit völlig anderen kulturellen Voraussetzungen, unterzubringen.

    Was die Menschen angeht, die aus Nichtkriegsgebieten wie Nordafrika und vor allem Schwarzafrika kommen – dort sind die Fluchtwege abzuwürgen, die Schiffe aufzubringen und wieder an die Küste zu schleppen, von denen sie ablegten, ebenso sind dort Nacht und Nebenaktionen zu starten in denen man mit Hubschraubereinsätzen und Kampftauchern die Schiffe zerstört, bevor sie mit Flüchtlingen beladen werden können. Da muß deutlich gemacht werden: wir brauchen und wollen euch nicht. Nützt das nichts….die See ist weit und tief und schweigt.
    Auch dort sollte man versuchen die Zustände in den Heimatländern zu verbessern und vor allem die Umtriebigkeit multinationaler Konzerne zu beschneiden und somit Fluchtgründe zu beseitigen bzw. im Vorfeld zu verhindern. Wozu im Idealfall eine an die jeweiligen Bedürfnisse und Zustände vor Ort angepasste Entwicklungshilfe gehört, die großzügig gewährt werden sollte, aber deren Versickern in Korruptionskanälen wirksam verhindert und für die Empfängerländer an eine strikte Umsetzung von harten Geburtenkontrollmaßnahmen gekoppelt ist.
    Klartext: Entweder ihr sorgt dafür, daß ihr euch nicht über Gebühr und die Möglichkeiten eurer Länder hin vermehrt, oder ihr werdet es NIE zu etwas bringen und WIR werden dann auch jede Hilfe einstellen und euch in eurer eigenen Sche… verrecken lassen! Wenn ihr Hilfe wollt, die wir gerne gewähren, dann ändert etwas an diesem Problem.

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      Bitte einen Blick ins Grundgesetz werfen:
      Art 16 (inzwischen 16a) „Politisch verfolgte genießen Asylrecht.“
      Art. 19(2) „In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“

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        Das Grundgesetz kann man ändern. Aber wie gesagt: nicht so, wie Sie das gern hätten.

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        Man kann es auch abschaffen. Es ist sowieso nicht mehr legal.

        Wenn man eine Verfassung einführen würde, die das Gegenteil des GG ist, wäre es perfekt 🙂

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      Vor allem, wenn ein angebliches Recht so massiv mißbraucht wird, dann muß es eben verschwinden. Das sog. Recht auf Asyl hatte seine Zeit, aber sie ist längst vorbei.

      Deutschland ist das Land der Deutschen, es gehört uns indigenen Deutschen, wir gehören hierher, und wir brauchen den Rest der Menschheit nicht. Die Ausländer haben fast 200 eigene Länder für sich.

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        was ist mit Hugenotten, Polen und Kammertürken? Also sind die jetzt indigen oder schon exogener zu stoppender Zustrom?

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        Die sind dermaßen winzig, daß sie nicht ins Gewicht fallen. Im übrigen waren dieHugenotten uns kulturell und vom Aussehen her ähnlich.

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        Im übrigen werde ich Ihnen nicht mehr antworten, da Sie nurpolemisieren können. Sie müssen ein Linker sein. Kiffen Sie nicht so viel, das macht dumm (=links) 😆

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      Artikel 14
      1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
      2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung,
      die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von
      Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

      Ich wünsch ihnen das ne Bombe auf ihr Dach fällt https://www.youtube.com/watch?v=W_oJf54ZoRE

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        Lucas: ‚Ich wünsch ihnen das ne Bombe auf ihr Dach fällt‘

        … jau, Lucas, der Erdolf vom Bosporus tut sein Bestes; ‚… wenn Sie sich weiterhin so verhalten, dann wird morgen weltweit kein Europäer, kein Bürger des Westens in Sicherheit und Frieden die Straßen betreten können‘. Gesagt, getan; Terror in London und Antwerpen.

        Wo bekommen Engländer, Belgier,Deutsche und andere Europäer oder Christen Asyl?

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        In den USA vielleicht, da wo die Kriegesmaschinerie aus dem Video, soweit ich das richtig sehe, herkommt.

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        Keine Sorge, mich wird keine Bombe treffen – ich lasse sie auf meine Feinde regnen.

        Ja, und was das von Ihnen verlinkte Video betrifft: altbekannte Hetzpropaganda der Westbestien im sog. antideutschen Mäntelchen 🙂

        Wenn es je eines Beweises bedurft hätt, daß Linke keine Menschen, sondern geistig und sittlich absolut vertierte Mordbestien sind, so ist es ein gewisser Lucas und seinesgleichen… 😆

        Human dignity, my Marx… 😆

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        Entschuldigung, aber es sollte heißen: „…so liefern ein gewisser Lucas und seinesgleichen die schlagenden Argumente.“

        Man sollte den Linken eher als metaphysisches Problem sehen: der Linke ist der Feind alles Guten, er ist eine absolut satanische, abgrundböse Lebensform. Für Nichtlinke ist diese Tatsache kaum zu erfassen, weil ein normaler Mensch ein solches Abyssal an Verderbtheit ansonsten nur vom Schöpfer des Linken kennt, dem gefallenen Engel.
        Ja, auch Marx und Engels waren nur dessen Diener und Sendlinge, so wie Moses das Judentum, Christus das Christentum und Mohammed den Islam verkündeten.

        Nur eben unter umgekehrten Vorzeichen… 🙂

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        Noch was, Lucas: an dem Tag, an dem Wesen wie Sie, also die ganze linksgrün-„liberal“e Bande, die Quittung für ihre unzähligen Verbrechen gegen das deutsche Volk bekommt, wird es sie nicht mehr geben.

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        Die BRD-Linke sieht Deutsche nicht als Menschen, also haben die auch keine Rechte. Linke und Islamisten machen „Hau den Lucas“, mit den Deutschen. Wenn der Lucas überleben will, muß er AfD wählen.

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        Ganz richtig. Lucas ist wahrscheinlich Kampfkiffer und kämpft wahrscheinlich für „Braun statt weiß“ 😆

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        Schade nur, daß die ganze Linke aneinander klebt wie der Inhalt eines Spucknapfes. Der würde es sich wahrscheinlich aber verbitten, mit einem Linken verglichen zu werden 😆

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    @Rainer Werner: „Wie kann man unseren Bürgern vermitteln, dass deutsche Soldaten ein Land verteidigen, deren wehrpflichtige Männer sich dem Wehrdienst und dem Dienst an der Heimat entziehen?“ – Gibt es in Afghanistan tatsächlich eine Wehrpflicht? Mir ist nichts in der Richtung bekannt, und das Factbook der CIA spricht von „18 is the legal minimum age for voluntary military service; no conscription (2016)“

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      Sie haben recht, Opa Krempel, die Armee in Afghanistan ist eine Freiwilligenarmee. Das tut meinem Argument freilich keinen Abbruch. Junge Männer aus vielen westlichen Ländern stabilisieren Afghanistan unter Einsatz ihres Lebens, während einheimische junge Männer in den Westen fliehen, um ein schöneres Leben zu haben. Wem kann man diesen Widerspruch vermitteln?

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        Es wird nur dann zum Widerspruch, wenn man es als solchen konstruiert, also Dinge zusammenbringt, die eigentlich wenig miteinander zu tun haben.
        Aus Sicht der Staaten, die an der ISAF-Mission beteiligt waren bzw. an deren Nachfolgemissionen noch beteiligt sind: Diejenigen Personen, die in Afghanistan tätig sind, sind fast ausschließlich Berufssoldaten bzw. professionelle Entwicklungshelfer. Der Anteil dienstverpflichteter untern ihnen dürfte kaum ins Gewicht fallen.Diese Leute haben sich ihren Beruf ausgesucht – aus welchen Gründen auch immer. Und wer den Dienst in den Streitkräften als Beruf wählt, ist sich normalerweise darüber im Klaren, daß die Luft um ihn herum bleihaltig werden kann; wer sich bei der Polizei bewirbt, weiß, daß auf ihn geschossen werden kann oder daß er bei einem Spiel zwischen dem BVB und dem FC Schalke eingesetzt werden kann, und wer Feuerwehrmann werden möchte, mujß wissen, daß er in brennende Häuser gehen muß, um Menschen zu retten.
        Die andere Perspektive ist die der Afghanen. Und aus deren Sicht (wie eigentlich aus der jedes Menschen, der sich mit den Idealen des Liberalismus anfreunden kann) ist das Streben des Einzelnen nach Glück durchaus legitim. Daß junge Afghanen ihr Glück in der Fremde suchen, ist nicht dadurch illegitim, daß sie Afghanen sind. Insbesondere nicht, wenn man die Wanderungsbewegungen im 19. Jahrhundert betrachtet, als Millionen von Auswanderern aus den deutschen Staaten oder aus Irland in Richtung Nordamerika aufbrachen, um der Armut (oder auch der politischen Drangsalierung) in ihrer Heimat zu entkommen. Auch unter den Armutsflüchtlingen aus dem deutschsprachigen Raum fanden sich zwischenzeitlich fast nur Männer, da Frauenarbeit seinerzeit auch in Nordamerika stark eingeschränkt war.
        Als Problem kann man es nur empfinden, wenn man einerseits Truppen in ein Land schickt, um einen failed state künstlich am Leben zu erhalten und andererseits junge Leute aus diesem failed state zu einem fliehen, wenn einige Faktore zusammenkommen:
        1. Man sieht sein Land nicht als Einwanderungsland. Bei der langjährigsten Regierungspartei wie bei etlichen anderen Parteien auch hält sich diese Ansicht nach wie vor.
        2. Man hat nicht allzulange ein Kolonialreich gehabt und die intellektuelle, politische und wirtschaftliche Elite der Kolonien gezielt ins Mutterland geholt. Zum Vergleich: Ich wüßte nicht, daß Großbritannien sich in den 1910ern quergestellt hatte, das indische Mathematikgenie Ramanujan nach Cambridge zu holen und dort unbefristet anzustellen. Ramanujan war 26, als er in Cambridge ankam. Niemand, der ernstgenommen werden wollte, hätte ihm gesagt, er solle in Indien als Lehrer oder Aktuar arbeiten.

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        Opa: ‚Daß junge Afghanen ihr Glück in der Fremde suchen, ist nicht dadurch illegitim, daß sie Afghanen sind. Insbesondere nicht, wenn man die Wanderungsbewegungen im 19. Jahrhundert betrachtet, als Millionen von Auswanderern aus den deutschen Staaten oder aus Irland in Richtung Nordamerika aufbrachen, um der Armut (oder auch der politischen Drangsalierung) in ihrer Heimat zu entkommen.‘

        .. meno, Opa, Sie haben aber auch Vergleiche. Nordamerika hatte vor 1776 kein Status als eigenständiges Staatsgebilde. Als USA war Nordamerika auf Einwanderung angewiesen. Alles auf ‚Kosten‘ der Ureinwohner.

        Wozu brauchen wir Zuwanderung oder Einwanderung? Das hatten wir hier, u.a., schon. Meno, immer wieder die Wiederholung der Wiederholung. Was ist Ihre Intention? Mit Logik und Vernunft kann ich mir was Sie schreiben nicht erklären.

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        @dbh: Da liegen Sie falsch – nicht nur mit der Einordnung der Zeit vor 1776 ins 19. Jahrhundert. Die jungen USA waren nicht zwingend auf Einwanderung angewiesen, sondern hätten auch mit den um 1800 dort lebenden Menschen eine Nation aufbauen können. Sie haben also nicht die Werbetrommel gerührt und gezielt Leute aus Europa oder Asien angeworben, sonst wären nicht vornehmlich Europäer oder Asiaten gekommen, die außer reiner Muskelkraft nichts anzubieten hatten. Die einzigen Menschen, die gezielt ins Land geholt wurden, waren afrikanischstämmige Sklaven, und die hat man damals nicht als Menschen angesehen.

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        Ja, der Liberalismus. Daran gehen die Völker zugrunde.

        Die letzten Masseneinwanderungen nach Europa waren desaströs, und die jetzige wird es wohl auch sein. Die Völkerwanderungen vernichteten das spätrömische Reich. Vor 6000 Jahren hatten die Indogermanen, aus dem Osten kommend, die Einheimischen mit ihrer Bandkeramikkultur verdrängt. Deren Vorfahren wiederum waren vor 40 000 Jahren nach Europa gekommen und hatten die Neandertaler vernichtet.

        Aber 732 bei Tours und Poitiers sowie 1526 und 1683 vor Wien sind Invasionsversuche der Nichteuropäer nach Europa gescheitert. Solange man in Europa die nötige Technologie hat, wird man sich auch der heutigen Flut entledigen können. Jedoch, wie sagen manche Amerikaner ironisch: „It won’t be pretty“

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        @Opa,

        … die USA haben, neben Sklavenhandel, Einwanderung gezielt, auf ‚Kosten der Urbevölkerung, gefördert. Lediglich ohne moderne Kommunikationsmittel, wie Smartphone und Internet. Allein daher ist Ihr Vergleich zur Gegenwart schräge.

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        @dbh: Wieso ist der Vergleich schräg? Katharina die Große hat ihre Werber auch ohne Smartphones durch die deutschen Staaten ziehen lassen, um Siedler für die neu gewonnenen Gebiete an der Wolga, auf der Krim und im Kaukasus zu finden. Ihr Amtsvorgänger Peter der Große ging in den Niederlanden auf Werbetour. Was diese Länder von der Politik der USA unterschied, war das aktive Werben um Einwanderer.

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        @Opa

        … vielen Dank für den Hinweis, ganz bestimmt sogar dünkt sich die Ex auf einer Ebene mit Katharina II, Katharina die Große, in Russland anno Schnee.

        Das hat übrigens schon ein bekannter Psychiater und Psychoanalytiker vor etwa einem Jahr herausgefunden.

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      … das ist ja richtig beruhigend, dass die CIA in Afghanistan eine Wehrpflicht ab 18 Jahre erkennt. Das müssen die CIA jetzt unbedingt den Taliban erklären. Wa‘? Sind die Taliban nicht ‚Kinder‘ der CIA?

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      Es fällt auf, dass die Bilder der Flüchtlinge sich unterscheiden. Echte Flüchtlinge, wie 1945 aus Ostpreußen, waren Frauen, Alte und Kinder. Fake-Flüchtlinge, die jetzt in die BRD strömen, sind junge Männer. Wieso kämpfen die nicht, die Millionen Männer der islamischen Massen? Da ist doch was oberfaul, die deutschen Wähler sollen sich nicht veräppeln lassen und die AfD als letzte Chance wählen.

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        Natürlich. Jeder Demograph wird Ihnen sagen, daß die Zusammensetzung von Bevölkerungsgruppen auf der Flucht in Geschlecht und Alterskohorten der im Ursprungsland weitgehend ähnelt (von den Ältesten abgesehen, die meist zurückbleiben).

        Die falschen Flüchtlinge von heute sind eine Invasorenarmee. Wir können nur spekulieren, was mit den Linken, Zersetzungsdenkern und Frauen, die für deren Aufnahme hier verantwortlich sind, nach der Machtübernahme der Invasoren geschehen wird…so sie denn kommt.

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