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Das Recht des Stärkeren

Zu Pfingsten haben Aktivisten der Berliner¬† Autonomen verschiedene¬† leer stehende H√§user besetzt. Einige davon¬† verlie√üen sie wieder, nachdem sie Transparente mit Protestparolen an den Fassaden angebracht hatten. Ein Haus in Neuk√∂lln musste allerdings ¬†von der Polizei ger√§umt werden. Gegen 56 Personen wird seitdem wegen Hausfriedensbruchs und gegen sechs ¬†zus√§tzlich wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt ¬†ermittelt. Innensenator Geisel, SPD, gehorchte, als er den R√§umungsbefehl erteilte, der sog. “Berliner Linie der Vernunft” aus dem Jahr 1981, die besagt, dass jedes besetzte Haus binnen 24 Stunden ger√§umt werden m√ľsse. Hintergrund dieser Maxime war die Einsicht des damaligen Regierenden B√ľrgermeisters Hans-Jochen Vogel (SPD), dass Hausbesetzungen unsozial seien, weil sich kleine militante Gr√ľppchen an der Schlange der¬†¬† wohnungsuchenden B√ľrger vorbei¬† selbst bedienten. Er wollte solche Aktionen nach dem Prinzip¬† “Frechheit siegt” zugunsten eines geregelten Ablaufs der Vermietung ¬†beenden. Alle darauf¬† folgenden Senate f√ľhrten diese Linie fort – ungeachtet der farblichen Zusammensetzung der Regierung. Weiterlesen

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