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Plädoyer für das Mehrheitswahlrecht

Die Kommunalwahlen in Hessen vom 6. 3. 2016 waren das erste  Menetekel. Die beiden  ehemals großen Volksparteien CDU und SPD sind landesweit  in der Wählergunst unter die 30%-Marke gefallen. In einigen hessischen Städten, wie z.B. in Frankfurt, Offenbach und Wiesbaden,  gibt es keine Partei mehr, die wenigstens ein Viertel der Stimmen errungen hätte. Von Volksparteien kann man wohl kaum noch sprechen, wenn man unter die  magischen Marke von einem Drittel  der Stimmen abrutscht. Es versteht sich von selbst, dass die Bildung der Stadtregierungen unter diesen Umständen schwieriger geworden ist, zumal mit der AfD eine Partei Einzug in die Stadtparlamente gehalten hat, mit der niemand koalieren will. Bei den drei  Landtagswahlen am 13. März 2016 hat sich dieser Trend zur Zersplitterung fortgesetzt. Die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD können in den Bundesländern Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt mangels Masse nicht mehr miteinander koalieren. In Baden-Württemberg hingegen ist die neue Volkspartei grün. In allen Landtagen, die am 13. März gewählt wurden, sind jetzt mindestens fünf Parteien vertreten, was die Koalitionsbildung erschwert, da nicht alle miteinander koalieren wollen. Weiterlesen

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