Die ehemals großen Volksparteien stehen vor einer ungewissen Zukunft. Das neue, an Wahlen ereignisarme und damit zähe Jahr wird besonders deutlich zeigen, ob sie sich stabilisieren können oder ob ihrer Umfragewerte weiter sinken werden. Viel wird davon abhängen, inwieweit es ihnen (wieder) gelingt, breite Wählerschichten, darunter vor allem auch ihre Kernmilieus, anzusprechen. Das gilt vor allem für die SPD, um die es im ersten Teil dieser Artikelfolge geht.

Nun sind sie da, die neuen 20er Jahre. Was sie bringen werden, ist ungewiss. Doch Prognosen kann man wagen. Ziemlich sicher wird zumindest die nähere Zukunft für jene Parteien, die jahrzehntelang als Volksparteien galten, kaum gemütlicher werden als zuletzt. Im Gegenteil: 2020 dürfte sich als ein besonders zähes Jahr für die CDU und die SPD erweisen. Denn mit Ausnahme des Urnengangs in Hamburg Ende Februar stehen keine Landtagswahlen und damit kaum Profilierungsmöglichkeiten an. Es wird also nicht leicht werden, sich ins Gespräch zu bringen. Hinzukommt, dass jedweder Profilierungsversuch gegenüber den jeweils eigenen Zielgruppen die Gefahr neuerlicher Spannungen in der GroKo mit sich bringt, was sich erfahrungsgemäß umgehend negativ in Umfragen niederschlägt. Ein Teufelskreis.

Und dennoch wird es ohne eine deutlichere Profilierung für beide Parteien kaum aufwärts bei den Meinungsforschungsinstituten gehen. Wahrscheinlich besteht der Königsweg darin, einerseits den Koalitionsfrieden zu erhalten, andererseits aber schon jetzt deutlich zu machen, mit welcher eigenen Programmatik man die nächste, spätestens im Herbst 2021 anstehende Bundestagswahl anzugehen gedenkt.

Katerstimmung beim neuen Führungsduo der SPD

Die SPD kann mittlerweile froh sein, wenn sie bei der nächsten Wahl im Bund wenigstens wieder über 20 Prozent kommt. Gerade erst haben die beiden neuen Co-Vorsitzenden, Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken, ihren dezemberlichen, wohl von der ersten Euphorie nach ihrer Wahl ausgelösten Tagtraum, die alte Tante binnen eines Jahres wieder auf 30 Prozent zu hieven, relativiert. Klingt schwer nach Neujahrs-Katerstimmung. Kein Wunder. Weder der Amtsantritt der beiden noch das auf dem SPD-Parteitag im Dezember ausgerufene Motto der „Neuen Zeit“ haben ein Feuerwerk entfacht. Unverändert dümpelt die SPD irgendwo zwischen Werten von 13 bis 15 Prozent herum.

Die Entwicklung der US-„Demokraten“ und der „Labour-Party“ sollte die SPD alarmieren

Wenn sie klug ist, kann die SPD viel von der Entwicklung sowohl der „Demokraten“ in den U.S.A. als auch der „Labour-Party“ im Vereinigten Königreich lernen. Im Positiven wie im Negativen. Glanzvolle Zeiten erlebten beide Parteien zuletzt immer dann, wenn sie sich hin zur Mitte orientierten und die Interessen der arbeitenden Bevölkerung jenseits hoher Einkommen mittels einer konstruktiv-kritischen, nicht aber feindseligen Haltung gegenüber der Wirtschaft und damit der Arbeitgeberseite vertraten. Dafür standen vor allem Bill Clinton („It’s the economy, stupid“) und Tony Blair mit seiner „New Labour“-Agenda. In Deutschland verkörperte Gerhard Schröder diese Linie und gewann damit zwei Wahlen, bis seine Parteifunktionärsbasis rebellierte.

Der seltsame Rollentausch der beiden US-Volksparteien

In den U.S.A. sieht es derzeit hingegen nicht so aus, als könnten die Demokraten die Ära Trump bei der anstehenden Präsidentschaftswahl im November beenden. Und das hat viel damit zu tun, dass in der Partei mittlerweile Kräfte mit einem deutlichen Linkskurs in Sachen Steuerpolitik, Zukunft der Krankenversicherung und Klimaschutz derart tonangebend sind, dass der frührere Präsident Barack Obama kürzlich eindringliche Worte fand und wie folgt vor dieser Ausrichtung warnte: „Der Durchschnittsamerikaner ist nicht der Ansicht, dass wir das ganze System niederreißen und neu aufbauen müssen.“

Obamas Worte sollten auch der SPD an die Nieren gehen. Typischerweise ist nämlich auch die klassische deutsche SPD-Klientel, also die hart arbeitende Bevölkerung mit mittleren und niedrigen Einkommen, in gesellschaftspolitischen Fragen weitaus traditioneller als die Parteilinke eingestellt. Exemplarisch war dies jüngst in einer Reportage von Justus Bender in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ am Beispiel von (teilweise ehemals) SPD-nahen Mitarbeitern im Opel-Werk in Rüsselheim nachzulesen. Der Teaser der Reportage brachte das Dilemma wie folgt auf den Punkt: „In Rüsselsheim bauen sie Autos, hier wählten die Leute immer schon rot. Heute wissen die Arbeiter nichts mehr anzufangen mit der SPD.“

Gewiss, die heute auch von der SPD stark betonten Themen Klima- und Umweltschutz sind zentrale Anliegen, ebenso die Stärkung von Diversity einschließlich der Rechte entsprechender Minderheiten. Aber Sigmar Gabriel hatte Recht, als er bereits vor über zwei Jahren im „Spiegel“ betonte, dass die SPD darüber die Sicherung von „Industriearbeitsplätzen“, sprich die Fokussierung auf ihre Kernklientel  nicht vergessen dürfe.

Gabriel war der Erfolg Donald Trumps im sogenannten „Rust Belt“, also den alten Industriehochburgen der USA, Warnung genug. Er erkannte, wo es hin führt, wenn, wie bei dem Demokraten geschehen, eine Partei der kleinen Leute selbige vernachlässigt und, wenngleich angestachelt durch die Propaganda von Rechtspopulisten wie Trump, von diesen nicht mehr als ihre originären Interessenvertreter, sondern als Teil einer abgehobenen Elite wahrgenommen wird, die sich vornehmlich um linksliberale Gesellschaftspolitik kümmert.

Mittlerweile hat in den USA insoweit ein regelrechter Rollentausch zwischen Demokraten und Republikanern stattgefunden. Die ehemals im positiven Sinne tatsächlich elitären, da gebildeten und besonnenen Republikaner haben sich aus schierem Machthunger dem polit- und auch sonst vulgären Trump weitgehend unterworfen, und damit einem Mann, der sich als Stimme des Volkes in Szene setzt, etablierte Medien als „Feinde des Volkes“ beschimpft und gegen das „Establishment“ agitiert . Und damit Wähler von den Demokraten gewinnt.

Altlinke Kamellen statt „New Labour“ – Der Niedergang der „Labour-Party“ in der Ära Corbyn

Auch die Entwicklung der Labour-Partei unter Jeremy Corbyn, die bei der Unterhauswahl im Dezember ihr schlechtestes Ergebnis seit 1935 eingefahren hat, sollte der SPD zu denken geben. Gewiss hat das manifeste Antisemitismusproblem in der Labour-Partei viele ehemalige Wähler abgeschreckt, was man nur mit Erleichterung aufnehmen kann.

Aber zugleich ist evident, dass die altlinken, teilweise quasi-sozialistischen Vorstellungen des Immer-Noch-Parteichefs langjährige Labour-Wähler in den industriell geprägten britischen „Midlands“ jedenfalls nicht davon abgehalten haben, sich reihenweise Boris Johnson zuzuwenden und erstmalig den Tories ihre Stimme zu geben.

Die Parallele zu den U.S.A. springt ins Auge. Ähnlich wie Trump und die Republikaner in den USA haben sich auch die Tories von ihrer früheren Ausrichtung als elitäre, konservative Partei des Maßes und der Mitte weit entfernt und inszenieren sich, wie ich neulich hier beschrieben habe, als Stimme des einfachen Volks. Mit ihrem Brexit-Programm bedienten sie ganz ähnlich wie Trump mit seinem „America First“ im „Rust Belt“ eine in ihrer Identität unsicher gewordene Arbeiterschaft und ziehen diese so von der „Labour Party“ ab.

Zwar ist die CDU ist außerhalb ihres rechten Rands bis jetzt nicht anfällig für einen solchen Kurs. Das bedeutet für die SPD aber keine Entwarnung. Denn hierzulande hat längst die AfD die Rolle der vermeintlichen Stimme des einfachen Volkes übernommen und setzt zumindest in Gestalt ihren radikal rechten völkischen „Flügels“ rund um Björn Höcke schon länger auf eine Art völkische Sozialpolitik. Damit ist es ihr gelungen, bei der letzten Bundestagswahl rund 470.000 Wähler von der SPD und ca. 400.000 von der Linkspartei abzuziehen.

Altlinke Forderungen und eine zu große Annäherung an die Grünen bringen die SPD nicht weiter

Wenn die SPD den unter Walter-Borjans und Esken eingeschlagenen Weg fortsetzt, also einem wirtschaftspolitisch strammen Linkskurs mit angeranzten Forderungen wie der nach einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer, wird sie ihre ehemaligen Wähler kaum erreichen. Wie wenig erfolgsversprechend eine solche Ausrichtung ist, zeigt sich nicht zuletzt daran, dass die Linkspartei mit Ausnahme der Thüringer Landtagswahl Ende Oktober 2019 schon länger keine nennenswerten Wahlerfolge vermelden kann. Tony Blair übrigens hat, ganz ähnlich wie Barack Obama, seiner Partei ebenfalls jüngst einen „gleichsam revolutionären Sozialismus“ vorgeworfen und Sorge geäußert, sie könne sich damit selbst ruinieren.

Darüber hinaus muss die SPD aufpassen, dass sie sich den Grünen in Sachen Klimaschutz nicht zu sehr anähnelt und damit ihr Eigenprofil noch weiter einbüßt. Für Sozialdemokraten ist unter grünen Stammwählern nichts zu gewinnen. Diese halten dem Original die Treue. Ähnlich wie bei Diversity-Themen muss es der SPD stattdessen gelingen, über den Klimaschutz klassische Arbeitsmarktthemen nicht zu vernachlässigen. Das erwähnte Postulat Sigmar Gabriels habe ich damals an anderer Stelle wie folgt kommentiert:

„Gabriel ist also beizupflichten, wenn er darauf hinweist, dass die Partei Anhänger nicht vernachlässigen darf, in deren Alltag Diversity-Ideen kaum eine Rolle spielen. Allerdings, und das klingt in Gabriels Artikel auch an, darf daraus keine „Entweder-Oder“-Debatte werden.“

Die große Verantwortung der SPD im Umgang mit den Themen Klimaschutz und Migration

Selbstverständlich ist der Klimaschutz eminent wichtig, aber gerade die SPD muss deutlich, und zwar deutlicher als bisher machen, dass sie sich für einen sowohl arbeitsmarkt- als auch sozialverträglichen Klimaschutz einsetzt. Sie muss Ängsten in ihrer arbeitenden Stammklientel entgegenwirken, die sich davor sorgt, dass neben der Digitalisierung auch klimaschützende Maßnahmen ihre Arbeitsplätze gefährden könnten. Vor allem muss sie hochgradig aufpassen, nicht den Eindruck zu erwecken, als liefere sie sich mit den Grünen einen Wettbewerb in Sachen Klimaschutz, ohne dabei jene Wähler mitzunehmen, die nicht zum abgesicherten urbanen Bürgertum zählen, sondern in der Provinz ansässig sind, wo oftmals viele Arbeitsplätze von einzelnen Unternehmen abhängen. Die Angst, dass finanzielle Belastungen durch Klimaschutzvorgaben zu einem Stellenabbau in solchen Unternehmen führen können, sind in manchen Regionen sehr real.

Insofern trägt die SPD auch gesamtgesellschaftlich eine große Verantwortung dafür, der rechten Agitation gegen den Klimaschutz entgegenzuwirken, indem sie gerade Angestellten und Arbeitnehmern geduldig aufzeigt, wie wichtig Klimaschutz ist und dass man ihn durchaus wirtschaftskompatibel und auch sozialkompatibel ausgestalten kann. Auch Letzeres ist ein Aspekt, den die Sozialdemokraten viel stärker beleuchten müssen. Für typische Grünen-Wähler ist es finanziell in der Regel möglich, ökologisch nachhaltige, meistens aber auch entsprechend teurere Produkte zu kaufen. Bei Menschen mit kleinem Einkommen ist das oft pure Illusion. Ebenso kann der Austausch der Ölheizung für sie existenzielle finanzielle Problem mit sich bringen. Auch in kultureller Hinsicht droht hier Sprengstoff. Wenn Menschen mit kleinem Einkommen den Eindruck haben, noch dazu im öffentlichen Diskurs als Ökosünder verachtet zu werden, kann der Schritt hin zur AfD sehr kurz werden, die diese Zielgruppe längst für sich entdeckt hat. Hier muss die SPD vorbeugen und dafür Sorge tragen, dass Klimaschutzmaßnahmen durch eine kluge Sozialpolitik abgefedert werden.

Ähnlich wie beim Thema Klimaschutz obliegt der SPD beim Komplex Asyl- und Migration ebenfalls eine hohe Verantwortung. Hier muss sie jenen, die sich vor einer Verschlechterung ihrer Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Zuwanderer fürchten, ebenfalls mitnehmen und deutlich machen, dass legale Einwanderer, namentlich Fachkräfte notwendig und hochwillkommen sind, hingegen Menschen ohne Aufenthaltsberechtigung das Land tatsächlich wieder verlassen müssen und abgeschoben werden.

Auch hierbei muss die Sozialdemokratie den Blickwinkel der hart arbeitenden Menschen mit kleinem Einkommen im Blick behalten, die empfindlich reagieren können, wenn sie dem Eindruck haben, dass man ohne Bleiberecht auf Dauer Sozialleistungen empfangen kann. Die oben erwähnte Wählerwanderung hin zur AfD macht deutlich, wie sehr selbige mit ihren Ressentiments gegenüber Flüchtlingen und Migranten inzwischen auch ehemalige SPD-Wähler erreicht. Das Beispiel der dänischen Sozialdemokraten hingegen zeigt, wie man als Partei dieser Provenienz mit einem strikteren Kurs in der Migrationspolitik Rechtspopulisten das Wasser abgraben kann, auch wenn manche Einzelmaßnahme schon arg hart wirkt und nicht unbedingt Vorbildcharakter hat.

Hier ist Fingerspitzengefühl gefragt. Ziel muss immer sein, Vorurteile abzubauen und eine positive Sicht auf Zuwanderer zu vermitteln und für eine offene Gesellschaft einzutreten. Demgemäß ist zu vermitteln, dass es bei der Unterbindung illegaler Migration um eine Rechtsstaatsfrage geht, nicht aber um Vorbehalte gegenüber Migration als solcher. Als klassische Aufstiegspartei ist die SPD gefragt, Zuwanderer bei ihrem Eintritt in die deutsche Gesellschaft zu unterstützen und ihnen zu vermitteln, dass sie nicht einfach nur als Arbeitskraft gesehen, sondern auch menschlich wertgeschätzt werden.

Die SPD muss sich als Partei des sozialen Aufstiegs neu erfinden

Themen, mit denen die SPD besonders gut punkten kann, sind all jene, mit denen sie wieder stärker als die Partei des sozialen Aufstiegs wahrgenommen wird. So unerfreulich sich der Putin-affine Gerhard Schröder inzwischen entwickelt hat, so sehr hat er, der Sohn einer Reinigungskraft, mit seinem „Hol mir mal ‚nen Bier“-Spruch einer- und den teuren Zigarren und Brioni-Anzügen andererseits als Kanzler glasklar das  sozialdemokratische Aufstiegsversprechen verkörpert.

Demgemäß ist der Mindestlohn nach wie vor ein SPD-Gewinnerthema. Der Eintritt für dessen perspektivische Erhöhung auf 12 Euro spricht ihre Kernwähler an. Hier hat die Partei sogar Maß und Mitte bewiesen, in dem sie auf ihrem Parteitag im Dezember von der Forderung nach einer ad-hoc Erhöhung abgerückt ist und das Wort „perspektivisch“ hinzugefügt hat.

Ob es der deutschen Sozialdemokratie gelingt, wieder als Aufstiegspartei wahrgenommen zu werden, wird, davon kann man getrost ausgehen, über ihr weiteres Schicksal entscheiden. So löblich die Einführung einer Grundrente an sich ist, so sehr ist fraglich, ob hart arbeitende Menschen mit kleinem Einkommen viel Verständnis dafür aufbringen, dass diese auf Druck der SPD nun ohne eine vermögensmäßige Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden soll. Gleiches gilt für die Abkehr von den Hartz-4-Reformen. Wer hart arbeitet und dafür geringes Geld erhält, wird wenig Verständnis dafür haben, wenn gerade bei jungen Arbeitslosen die Sanktionen übermäßig abgesenkt werden. Unter SPD-Funktionären mag all das beliebt sein. Zu einem Rückgewinn ehemaliger Stammwähler hat dies ausweislich der Umfragen bisher aber nicht geführt.

Zudem sollte die SPD sich davor hüten, übermäßig und kleinteilig auf allem möglichen Empörungswellen auf Twitter mitzusurfen. Bei Saskia Esken ist mittlerweile erwartbar, dass sie dabei mitmacht und sich zielsicher auf die jeweils sehr linke Seite stellt. Sei es bei ihrer Kritik an den WDR-Intendanten Buhrow wegen der Löschung des „Oma-Umweltsau“-Videos, sei es bei ihrer Infragestellung der Taktik des Polizeieinsatzes in der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz. Ob siemit solchen Tweets ehemalige Stammwähler erreicht, die nicht so links sind wie sie selbstist mehr als fraglich.

Last but not lease war die SPD in Deutschland traditionell immer auch eine Partei jener Teile des gehobenen Bürgertums, dem soziale Belange sehr wichtig sind. Dafür steht vor allem die Hamburger SPD. Auch dieses Milieu droht der SPD mit ihrer jetzigen Ausrichtung abhanden zu kommen. Es spricht jedenfalls Bände, dass die hanseatischen Sozialdemokraten das neue Parteiführungsduo Esken und Walter-Borjans im kommenden Wahlkampf nicht auftreten lassen werden.