Ein AfD-Landtagskandidat will politische Gegner einsperren. Die öffentliche Empörung bleibt aus. Radikale Äußerungen gehören inzwischen zur Parteifolklore. Schuld daran ist Björn Höcke, der die Grenzen dessen, was bei der AfD unter der Rubrik „Das wird man wohl noch sagen dürfen…“ läuft, in Richtung Rechtsextremismus immer mehr ausgeweitet hat.
Es ist Mittwochabend in Magdeburg. Etwa 750 Menschen sind gekommen, um bei der AfD-Kundgebung auf dem Domplatz dabei zu sein. Frauke Petry, die Parteivorsitzende, wird sprechen. Ebenso André Poggenburg, Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt. Doch zuvor darf der stellvertretende Kreisvorsitzende, Oliver Kirchner, das Wort ergreifen. Er kandidiert für die Landtagswahlen im März. Was er zu sagen hat, fasst die Lokalzeitung folgendermaßen zusammen:
Der Magdeburger Direktkandidat Oliver Kirchner sagte, die politischen Gegner gehörten in Gefängniszellen beziehungsweise in die Emigration. „Es ist Zeit für unser Volk, aufzustehen“, sagte Kirchner, „Toleranz ist die Tugend einer untergehenden Gesellschaft.“
Ein Parteifunktionär einer angeblich demokratischen Partei, der öffentlich ankündigt, Mitglieder anderer Parteien einzusperren bzw. ins Exil zu treiben? AfD-Anhänger empören sich stets lautstark über die aus ihrer Sicht selbstverständlich völlig unberechtigte „Nazi-Keule“, die von Kritikern gegen sie geschwungen wird, aber die Parallelen zu anno 1933 lassen sich bei dieser Wortwahl nun wirklich nicht mehr vermeiden.
An skandalöse Auftritte gewöhnt
Wie sehr man sich an solche skandalöse Auftritte von AfD-Funktionären inzwischen schon gewöhnt hat, zeigen die Reaktionen auf Kirchners Rede. Es gab nämlich praktisch keine. Außer der „Magdeburger Volksstimme“ hielt kein weiteres Medium diese unverhohlene Ankündigung, eine Diktatur zu errichten, für berichtenswert. Und selbstverständlich hat man nichts davon gehört, dass Petry oder ein anderer anwesender AfD-Politiker Kirchners Äußerungen kritisiert oder ihn gar in die Schranken gewiesen hätte.
Als vor zwei Monaten René Augusti, Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Salzwedel, via Facebook dazu aufforderte, dass Befürworter der Aufnahme von Flüchtlingen „an die Wand gestellt“ werden, und er nach Kritik der Medien daran sogar noch bekräftigte, er stehe „zu jedem von mir geschriebenen Wort“, kündigte Landeschef Poggenburg immerhin noch dessen Ausschluss aus der AfD an. Inzwischen gehören Äußerungen dieser Art offenbar schon zur Parteifolklore, denn sie lösen keine öffentliche Empörung mehr aus.
Stehende Ovationen für Höcke
Zu verdanken ist dies in erster Linie Björn Höcke. Der Fraktionsvorsitzender AfD hat in den vergangenen Wochen an vorderster Front mit dazu beigetragen, die Grenzen dessen, was bei der AfD unter der Rubrik „Das wird man wohl noch sagen dürfen…“ läuft, in Richtung Rechtsextremismus immer mehr auszuweiten. Letzter Höhepunkt in einer in der bundesdeutschen Geschichte beispiellosen Serie von demagogischen Auftritten war sein „Vortrag“ auf einem Treffen der „Neuen Rechten“ auf dem Rittergut Schnellroda in Sachsen-Anhalt, wo Götz Kubitschek und das hochtrabend klingende „Institut für Staatspolitik“, eine Denk- und Kaderschule für Rechtspopulismus, um es freundlich zu formulieren, ihren Sitz haben. Am Ende gab es, wie die mittlerweile in Hessen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehende „Identitäre Bewegung“ auf ihrer Facebook-Seite verkündete, „stehende Ovationen“ der rund 150 Teilnehmer für Höckes pseudowissenschaftliche Darlegungen, darunter seine mittlerweile sattsam bekannten Äußerungen zu den biologisch determinierten Fortpflanzungsstrategien von Afrikanern. Höcke hat sich damit offen als Rassist geoutet.
Neues aus der rhetorischen Hexenküche
Fast täglich gibt es Neues aus der rhetorischen Hexenküche des Mannes, der gern ein Deutschlandfähnlein in seinem Sakko bei sich trägt: So gab Höcke gegenüber der Bild-Zeitung zu, dass er bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, am 26. September in Berlin gesagt hat:
„Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands nichts anfangen.“
Das Judentum ist also ein Gegensatz zum Christentum? Obwohl dieses aus ihm entstanden ist? Und eine gemeinsame christlich-jüdische Tradition in Europa gibt es offenbar nicht? Man fragt sich langsam, wie dieser Mann erfolgreich ein Geschichtsstudium absolvieren und als Gymnasiallehrer in den Staatsdienst gelangen konnte.
Solidaritätsadressen für Höcke
Am heutigen Freitag, 18. Dezember, beriet der Bundesvorstand der AfD über Höcke. Er selbst war zu der Sitzung eingeladen, sagte aber seine Teilnahme ab. Dies zeigt, wie sicher sich Höcke sich fühlt. Er weiß: Leute wie Kirchner mit ihren radikalen Ansichten sind in der AfD kein Einzelfall. Längst ist Höcke nicht mehr nur die Gallionsfigur der Ultrarechten in der Partei. Durch den nach Luckes Abgang vollzogenen Rechtsrutsch stehen inzwischen große Teile der Basis in Treue fest zu ihm. Tausende Parteimitglieder haben Solidaritätsadressen auf den Seiten der Partei in den sozialen Netzwerken hinterlassen. Sie sehen es wie Hans-Thomas Tillschneider, Vorstand der Patriotischen Plattform, der Höckes Rolle für die Partei auf diese Formel brachte: „Höcke schadet nicht – er ist unverzichtbar!“
Tillschneider fordert stattdessen, dass die AfD sich nicht um die Kritik des „Establishments“ an Höcke kümmern soll: „Die Krise der etablierten Medien ist das Geheimnis unseres Erfolgs. Wir sind stark geworden, weil sie schwach geworden sind.“ Daher „sollten wir selbstbewusst jene Gegenkultur, auf der unser bisheriger Erfolg beruht, fördern und stark machen. Unsere Aufgabe ist es, all jene einzusammeln, die sich angewidert von den etablierten Parteien abwenden und eben nicht mehr glauben, was geschrieben wird. Die Verhältnisse arbeiten für uns.“
Die „Gegenkultur“ der AfD
Wie diese „Gegenkultur“ aussieht, das beschreiben Höcke, Kirchner und andere schon jetzt ohne jede Scheu. Der Bundesvorsitzende der „Jungen Alternative“, Markus Frohnmaier, kündigte Ende Oktober vor 4.000 Menschen in Erfurt an:
„Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde.“
Die „Alternative für Deutschland“ hat damit ihre Vision für unser Land benannt. Wer sie unterstützt, weiß jetzt, wohin die Reise geht. Zurück in die Vergangenheit.
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@Gert Weller:
Ungeachtet der obigen Aneinandervorbei-Diskussion:
Rosenheim, der Geburtsort Hermann Görings, liegt also in Agypten?
Wer Göring mit dem ‚Ägypter‘ Rudolf Heß verwechselt, sollte sich evtl. nicht zu weit aus dem Fenster lehnen.
Kleine Fehler passieren eben auch uns Rechten 🙂
Dem Linken dagegen passieren keine Fehler. Der Linke ist der Fehler.
@Mikel F.
Bach war also kein Deutscher, weil es die BRD noch nicht gab? John McEnroe wurde in Wiesbaden geboren, ist der jetzt kein Ami? Und Hermann Göring wurde in Ägypten geboren, der alte Ägypter. Linke sind hohl und eingebildet, peinliche Kombi.
MikelF: ‚ Und wer im Untericht nicht aufgepasst hat, damals gabs auch noch keine BRD. Die Gegend gehörte damals zu einem Fürstentum Sachsen-Eisenach. Also kein Deutscher, maximal Sachse. Aber was schreib ich, für die meisten hier wird Wagner ein Pizzabäcker sein und in sofern lohnt es sich nicht darüber zu diskutieren.‘
… nun ja, werter MikelF, wenn Sie eine gemeinsame kulturelle und sprachliche Abstammung als Identität einer (größeren) Gruppe von Menschen, meinetwegen auch Ethnie, so wie sie sich im Laufe von mehr als tausend Jahren entwickelt hat, betrachten, sind Helene Fischer, als Nachfahrin von Wolga-Deutschen und Bach als Nachfahre eines in Bratislava geborenen, früher Pressburg, das zeitweilig ungarisch-österreichisch, davor bayerisch war, nach Sachsen geflohenen – sehr wohl deutsch. Was denn sonst?
Der einfachhalber zitiere ich Wiki, was übrigens Bestandteil meines Geschichtsunterrichts war:
… ‚eine solche Nation wird als Kulturnation von Staatsnationen auf der anderen Seite abgegrenzt, wonach die deutsche Nation neben der italienischen eine der ersten primär kulturell und ethnisch konzipierten Nationen sei.‘
Jetzt müssen Sie nur noch heraus finden, wer, warum auch immer, etwas gegen eine ‚Deutsche Staatsnation‘, also etwas gegen das Völkerrecht, hat.
Faszinierend. Da wird geschrieben: „Die blonde, engelsgleiche Helene Fischer ist ja wohl sehr deutsch“…..
Helene Fischer (Jelena Petrowna Fischer) wurde als zweites Kind des Ehepaares Maria und Peter Fischer in SIBIRIEN geboren.
Ich dachte die Zeiten in denen Deutsche in Sibirien geboren wurden sind vorbei? Und dann auch noch Bach zitieren.
Der Stammbaum der Familie Bach lässt sich zurückführen bis zu seinem Ururgroßvater Veit (oder Vitus) Bach, der als evangelischer GLAUBENSFLÜCHTLING Ungarn verließ und sich in Wechmar bei Gotha als Bäcker niederließ. Und wer im Untericht nicht aufgepasst hat, damals gabs auch noch keine BRD. Die Gegend gehörte damals zu einem Fürstentum Sachsen-Eisenach.
Also kein Deutscher, maximal Sachse. Aber was schreib ich, für die meisten hier wird Wagner ein Pizzabäcker sein und in sofern lohnt es sich nicht darüber zu diskutieren.
@R. Steinmann
„die Ähnlichkeiten in der Geisteshaltung“
Sind sie das wirklich? Oder zunächst mal nur Ähnlichkeiten in der Wahrnehmung. Sind alle, die eine gewisse Handlungsunfähigkeit von Administrationen entwickelter Gesellschaften wahrnehmen rückwärtsgewandt oder gar Nazis? Oder ‚gefährdet‘? Demokratiefeinde? Gegenüber Umkehrschlüssen bin ich sehr skeptisch: Klassifizierung von Denkmustern – o.k., aber ‚beweisen‘ tut das erst mal gar nichts. Da muss schon die Plausibilität solcher Zuweisungen belegt werden. Ich halte die Abnutzung der Moral – insbesondere deren Wahrnehmung (Parteienfilz usw.) – für eine notwendige aber keineswegs hinreichende Bedingung für totalitäre Wendungen. Wer mich fragen würde, was zum ‚hinreichenden‘ beiträgt, fiele mir vor allen Dingen eine gewisse Stumpfheit der Äußerungen ein. Dazu gehört sicher auch sowas, wie „Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands nichts anfangen.“ oder „jaulende Imame“.
Vom Glorifizieren der Bildungsferne („Diktatur des Proletariats“, ‚komplizierte Moderne‘) ist der Weg (über „entartete Kunst“) nicht mehr weit zum „gesunden Volksempfinden“. Kennenlernen, schätzen, vielleicht lieben immunisiert gegen die rechten und linken Rattenfänger. (Ich könnte auch psychologisch argumentieren, aber das wird mir bisweilen krumm genommen: Selber machen, empfinden, leben.)
Was aber nicht bedeutet, daß die Moderne nicht unerträgliche Zumutungen beinhalten könnte und das es nicht auch eine Menge ‚Kunst‘ gibt, die ziemlicher Stuss ist. Wie gesagt: Das Kreuz mit den Umkehrschlüssen.
@R.Steinmann: Das erste Zitat ist aber von Markus Frohnmaier, dem Bundesvorsitzenden der JA.
Aber Herr Eibl…Herr Steinmann ist doch ein Linker. Bitte verwirren Sie ihn doch nicht mit Fakten.
Auch wenn man mit der „Nazikeule“ natürlich vorsichtig sein muss, um sie nicht unnötig abzustumpfen, aber hier sind die Ähnlichkeiten in der Geisteshaltung doch einfach zu frappant:
B. Höcke: „Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde.“
A. Hitler (Wahlkampfrede 27.07.1932): „Ich habe hier eines zu erklären: Die Herren haben ganz recht! Wir sind intolerant! Ich habe mir ein Ziel gestellt: Nämlich die 30 Parteien aus Deutschland hinauszufegen! […] Vor diesen 30 Parteien gab es ein deutsches Volk, und die Parteien werden vergehen und nach ihnen wird bleiben wieder unser Volk.“
Der Unterschied ist nur das Werkzeug: Damals ein Besen, heute die Mistforke. Das Ziel ist das selbe: Die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
@68er
Sie würden doch auch jeden Satz von Kurt Schumacher als braun deklarieren, also was soll diese Vereinnahmung. Dieser hat übrigens schon Ende der 1940er erkannt, dass die rotlackierten Faschisten das Dritte Reich benutzen werden, um ihre Verbrechen zu rechtfertigen. Traurig, dass dieser billige Trick der Kommunisten/68er auch noch im Jahre 2015 angewandt wird.
@Don Geraldo:
Meine frühere Mitgliedschaft in der AfD ist kein Geheimnis, sondern ist in meinem Autorenporträt ausdrücklich erwähnt:
https://starke-meinungen.de/blog/franz-eibl/
Herzlichen Dank für Ihre Berichte aus der AfD. Hier scheint ja tatsächlich die moralische Kontrollinstanz zu versagen, die bei anderen Parteien, die ebenfalls ihre Rechtsausleger haben, noch funktioniert. Die Antimoderne ist wohl der Markenkern der AfD. Ich bin mal gespannt, wann die Ultrakatholiken Lefebvres, die so obsessiv an der Karfreitagsfürbitte hängen, dieser zunehmen öden Veranstaltung noch ihren ‘offiziellen’ Segen verpassen und sich mit Wahlempfehlungen von der Kanzel gefallen.
Die AfD ist in Teilen bereits jetzt eine faschistische Bewegung. Leider hat die 20.-Juli-Propaganda verhindert, dass die Menschen genügend gegenüber solchen braunen „Saubermännern“ sensibilisiert wurden. Denn der eigentliche Widerstand geschah nicht 1944 von einigen ehemaligen Wehrmachtsoffizieren und Parteimitgliedern, sondern bereits vor 1933 von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern und linken Intellektuellen, die dann auch 1933 sofort inhaftiert, erschlagen oder ins Exil vertrieben wurden. Ähnliches haben offenbar auch einige bei der AfD vor. Die Gefahr wurde auch damals verkannt und Hitler als Witzfigur verlacht: “ Der macht nur ein paar Monate…“ haben viele seinerzeit gedacht, aus denen dann 12 grausame Jahre wurden und zig-Millionen Tote.
Wehret den Anfängen!
@ph
… in der Tat wäre eine Verhaftung viel zu viel Aufmerksamkeit für diese Figuren.
Außerdem gilt: ‚Rächt euch nicht selber, liebe Brüder, sondern lasst Raum für den Zorn (Gottes); denn in der Schrift steht: Mein ist die Rache, ich werde vergelten, spricht der Herr.‘
… DAHER! … besser die Ex flieht zu ihrer Ex-Chefin Margot Honecker nach Süd-Amerika. Aber aufpassen – dass sie im Gepäck nicht Gold und Devisen mitschleppt.
… ich wäre aber eher dafür, die Ex als Hartz IV – Bezieher*in in eine 2-Raumwohnung eines Berlin Neuköllner Hochhauses, in die 10. Etage, einzuweisen. Mit einem Hausmeister, der nur dafür angestellt ist, darauf zu achten, dass der Fahrstuhl immer defekt ist. Wie im Sozialismus, so zuschreiben.
Jedes Mal wenn sie ‚oben‘, also auf 10.r Etage angekommen ist, könnte aus einem Lautsprecher, Helene Fischers: ‚Atemlos‘ … und wenn sie ‚unten‘ ankommt: Rapper’s Delight ertönen. Meinetwegen.
Dieses Assi-Hip-Hop-Gegrunze sollte man echt verbieten, das ist Körperverletzung. Die blonde, engelsgleiche Helene Fischer ist ja wohl sehr deutsch, auch wenn ihre Schlagermusik schlecht produziert ist. Aber wer Bach und Imamgejaule gleichsetzt, der hält auch Hip-Hop für Musik.
@Gert Weller „Honecker und Mielke etc. wurden doch nach der Machtübernahme des Volkes auch eingesperrt“
Bei Honecker meinst Du bestimmt Honeckers Verhaftung 1939 durch die Gestapo. Oder die Untersuchungshaft 1989 und 1990 durch die Staatsanwantschaft der noch bestehenden DDR, vorangetrieben durch AfNS, die „Nachfolge-Organisation“ der Stasi? Ja klar, alles recht und billig.
Was machen wir eigentlich mit dieser unsäglichen Hopp-Hipp-Musik und das ganze andere bumm bumm bumm? Hat auch nicht grad viel mit Bach zu tun. Genausowenig wie Helene Fischer. Ist die jetzt auch nicht abendländisch genug?
Mann mann mann mann.
Honecker und Mielke etc. wurden doch nach der Machtübernahme des Volkes auch eingesperrt, das ist ja wohl nur recht und billig. Das deutsche Christentum mit Weihnachtsbaum, Osterhasen und der göttlichen Musik von Bach, hat meiner Meinung nach nicht viel mit dem Nahen Osten zu tun, und das ist gut so. Wenn „Jesu bleibet unsere Freude“ und das Gejaule von Imamen (vielleicht auch Rabbinern, da kenn ich mich nicht aus), gleich gut klingen soll, dann kann ich ja nur lachen.
Natürlich stellen Christentum und Judentum einen Antagonismus dar.
Möglicherweise haben einige Kritiker Höckes Schwierigkeiten mit diesem Fremdwort.
Es bedeutet nichts weiter als Gegensatz, und die jahrhundertelange Verfolgung von Juden durch Christen belegt, daß Höcke recht hat.
PS: Um die Äußerungen von Herrn Eibl zur AfD einordnen zu können wäre es hilfreich zu wissen, daß Herr Eibl selbst Funktionär der AfD war.