avatar 3. Februar 2016 - 09:46
Von: Alan Posener

Donald Tusk revolutioniert Europa

Das denkfaule deutsche Kommentariat hat, so weit ich es überblicke, nicht begriffen, was Donald Tusk mit David Cameron ausgehandelt hat: nämlich den Umbau der Europäischen Union gemäß britischen – und osteuropäischen – Wünschen. Das Ziel der „immer engeren Union“ wird aufgegeben und damit alle Vorstellungen eines „Europas der zwei Geschwindigkeiten“. Die nationalen Parlamente erhalten – so sie es wollen – das letzte Wort über die EU-Gesetzgebung. Die freie Bewegung von EU-Bürgern in die Sozialsysteme anderer Länder wird aufgehoben. Der gemeinsame Markt soll besser funktionieren. Großbritanniens Platz als Bankzentrum auch der Eurozone wird gesichert. Vor allem aber: Am ganzen Verfahren wurde und wird das Europäische Parlament nicht beteiligt. Der Föderalismus ist tot. Gut so.


David Cameron hat immer gesagt, dass er, anders als Maggie Thatcher, keine britischen Sonderwünsche aushandeln will. Er will, soll Großbritannien in der EU bleiben, eine Reform der gesamten Union. Sollten die mit Ratspräsident Donald Tusk ausgehandelten Maßnahmen von den 28 Mitgliedsländern gebilligt werden, hätten wir es mit einer anderen, besseren Europäischen Union zu tun.

Da nicht anzunehmen ist, dass dieses Papier ohne Rücksprache mit Berlin und Paris verfasst wurde, und da es osteuropäischen Wünschen entgegenkommt, und da selbst Politiker, die den Vorschlägen skeptisch gegenüberstehen, mit Hinweis auf die Notwendigkeit, einen Brexit zu verhindern, zustimmen können, muss man davon ausgehen, dass diese Vertreter zweier Länder am Rand des Kontinents tatsächlich das Gesicht der EU verändern werden; vergessen wir also den deutsch-französischen „Motor“; der funktionierte, so lange die EU eine Art Neufassung des karolingischen Reichs war, also bis zur Osterweiterung. Jetzt werden die neuen Kräfteverhältnisse in der EU sichtbar.

Beginnen wir mit dem Wichtigsten: der „Finalität“ der Union, wie es Joschka Fischer in seiner berühmten Rede an der Humboldt-Universität formulierte und wie sie – leicht modifiziert – auch von Angela Merkel noch vor einigen Jahren propagiert wurde. Sie sieht nun ganz anders aus, als sie sich Fischer und Merkel vorgestellt haben. Das Tusk-Papier sagt explizit, dass „immer engere Union“ eben nicht die – von Fischer und Merkel vorgestellte – politische Union des Kontinents meint. Ja, es sagt explizit, dass es überhaupt kein gemeinsames Ziel gebe, und dass verschiedene Länder beim Verfolgen der weiteren Integration, so fern sie sie wollen, verschiedene Wege einschlagen können. (Mehr dazu weiter unten.) Damit ist die unselige Formulierung Wolfgang Schäubles vom „Europa der zwei (oder mehrerer) Geschwindigkeiten“ vom Tisch, die ja unterstellt, es gebe ein Ziel, die politische Union, auf das sich alle, nur eben mal schneller, mal langsamer, zubewegen (müssen). Mit der Aufgabe dieser Vorstellungen – einer Revolution, deren Auswirkungen unabsehbar sind und bis hin zur Abschaffung des Euro und des Europäischen Parlaments reichen könnten – akzeptiert die EU, dass sie keine Vorform der den USA vergleichbaren „Vereinigten Staaten von Europa“ ist, sondern eher dem näher kommt, was ich vor einem Jahrzehnt ein „Imperium“ genannt habe, was man aber auch ein „Commonwealth“, einen Staatenbund oder – mit dem guten alten Wort der Zeit vor Maastricht – eine Gemeinschaft nennen könnte.
Aus dem Verzicht auf eine „Finalität“, in deren Logik die Entmachtung der nationalen Parlamente lag, zugunsten einer ergebnisoffenen Evolution, folgt die Wiederermächtigung dieser Parlamente. Parlamente, die zusammen 55% des europäischen Wahlvolks vertreten, können dem Tusk-Vorschlag zufolge dem Rat die „Rote Karte“ zeigen. Damit ist eines der größten demokratischen Defizite der EU tendenziell aufgehoben. Ein großer Sieg für die Demokratie, auch wenn Anhänger des Föderalismus den Beschluss als Sieg des Nationalismus und der Kleinstaaterei hinzustellen versuchen werden.

Das Europäische Parlament wird durch diesen Beschluss in seiner Funktion als Kontrolleur der Kommission nicht entmachtet; aber dessen Abgeordnete dürften jetzt viel öfter auch als sachkundige „Whistleblower“ funktionieren, die die nationalen Parlamente zum Handeln auffordern, wenn fragwürdige Vorhaben der Kommission im Rat zu passieren drohen. Explizit heißt es ja in der Passage über die „immer engere Union“, sie bedeute nicht die Übertragung immer mehr Funktionen und Rechte auf die Unionsorgane in Brüssel. Mit der „Roten Karte“ für die nationalen Parlamente ist – da kein einzelnes Parlament den Rat blockieren kann, sondern Verbündete in anderen Parlamenten suchen muss – ein Weg der europäischen parlamentarischen Kooperation jenseits gemeinsamer Ausflüge und Erklärungen vorgezeichnet, der dafür sorgen könnte, Europa den Bürgern näher zu bringen. Gut.

Dass Tusk jeder Nation die Ausgestaltung des Zugangs zu den Sozialsystemen überlassen will (die Einzelheiten sind kompliziert und dürften noch modifiziert werden), ist ein Durchbruch, den ich vorhergesehen habe, weil ihn ja auch die deutschen Sozialdemokraten inzwischen fordern; von Seiten der CDU/CSU finden die britischen Forderungen seit jeher Unterstützung, und auch die Franzosen dürften hiergegen keine Einwände erheben. Mag sein, dass die südosteuropäischen Länder, deren Bürger hauptsächlich von dieser Einschränkung der Niederlassungsfreiheit betroffen sind, dagegen protestieren, aber deren Stimmen sind, um es unverblümt auszudrücken, käuflich. Ein paar Milliarden für Projekte in diesen Ländern, die angeblich oder wirklich der Arbeitsbeschaffung dienen, dürften reichen, um deren Bedenken zu zerstreuen. Deren politische Klassen wissen ja längst, dass sie nicht auf Dauer ihre Probleme in Gestalt von Bettlern und Arbeitslosen exportieren können, ohne das Gefüge der EU zu erschüttern. Infolge dieser Reform, die dafür sorgen wird, dass sich Arbeitsmigranten weiterhin innerhalb der EU frei bewegen können, Sozialtouristen aber nicht, dürfte die Akzeptanz der EU nicht nur in Großbritannien steigen, sondern auch in Frankreich, den Benelux- und skandinavischen Ländern, wo sie zuletzt kaum populärer war als bei den Briten.

Wir wachen also am Tag danach auf, reiben uns die Augen und sehen ein neuen Europa vor uns. Und das Irrste ist: Niemand hat es gemerkt. Sage keiner, die Flüchtlingskrise habe nicht ihr Gutes.

Schlagworte: , , , ,

74 Kommentare zu „Donald Tusk revolutioniert Europa“

  1. avatar Alan Posener sagt:

    Unsere Länder sind nicht “voll”, Parisien. Die Uckermark ist, wenn ich es recht erinnere, das am dünnsten besiedelte Gebiet Europas. In Berlin kann ich immer noch in 20 Minuten per Auto von K’berg nach Zehlendorf fahren. Züge, Busse und Straßen werden voller, das stimmt, aber das hat nichts mit Flüchtlingen zu tun und sehr viel mit der Attraktivität dieser Metropole,, an deren Zukunft ich immer – ausweislich meiner Artikel seit 2000 – geglaubt habe, auch als Berlin-Bashing Mode war. Wir hatten bis vor Kurzem im Osten ein Programm zum Städterückbau einchließlich Abriss von Plattensiedlungen. Wir haben Geisterdörfer, Lehrlingsmangel und dergleichen. Ich habe nichts gegen den Bevölkerungsrückgang, man muss keine 80 Millionen sein, aber ich finde es irre, wenn Leute, die noch vor ein paar Jahren die demographische Krise ausgerufen haben, nun plötzlich entdecken, dass unser Land voll sei, bloß weil die falsche Sorte Mensch nun zu uns kommt.

  2. avatar OthMann sagt:

    @ Alan Posener

    “falsche Sorte Mensch”? Es gibt für Sie eine “falsche Sorte Mensch”, nämlich die, die nicht x-beliebig austauschbar sein wollen, durch ein Konglomerat x-beliebig austauschbarer Populationen ersetzt werden wollen. Damit meinen Sie die Deutschen; ihnen sind alle möglichen Populationszusammensetzungen genehmer als die Deutschen (deutsch in dem Sinne wie Sie hier in Ihrem schönen Berlin nach wie vor Türken, Kurden und andere Ethnien, die wie die Deutschen und Schotten ihren eigenen haut gout haben, antreffen können). Die Position und die politiche Macht dieser Bevölkerungsgruppe wollen Sie mindern bzw. eliminieren. Das verstecken Sie hinter Ihrer allgemeinen Anthropophilie, womit Sie auch alles Eigene als auch alles Fremde reduzibel machen wollen und damit mißachten.

    “Wir haben Geisterdörfer, Lehrlingsmangel und dergleichen.” Schicken Sie die Immigranten mal in die Geisterdörfer oder in die Plattenbauten im Osten, wie lange wollen die dort bleiben? Im übrigen, bitte zünden Sie mit Roland Ziegler, der das dem Staat überlassen will, und Ihren Gesinnungsgenossen den “Integrationsturbo”; überprüfen Sie mal, wie die Lehrlingsausbildung bei Immigranten funktioniert (ich meine jetzt nicht die paar Leuchttürme, die uns so vorgeführt werden, wie früher die Flüchtlinge, die alten Damen ihre Portemonnaies bringen). Sie sind beileibe kein Praktiker, kein Mensch, der mit Zahlen umgehen kann; mir scheint, in der politischen Praxis haben Sie zwei linke Hände, die Sie mit Ihrer edlen Überzeugung (im Herbst zu Ihrer Erinnerung haben Sie noch geschrieben, dass die guten Deutschen die sind, die gerne Eisbären und Flüchtlinge schützen wollen) wettmachen wollen. Sie können noch nicht mal einen Fahrradreifen wechseln und können das auch nicht den Immigranten beibringen; wollen wir weitere Immigranten, die durch gelehrt werden, so “Starke Meinungen” wie Sie in Leichtdeutsch zu vertreiben?

    Also, Alan Posener, zünden Sie den Integrationsturbo; tun Sie Ihren Teil, damit diese Neubürger ihren gerechten Anteil an Sex, Drugs and Rock´n´Roll bekommen. Das sind doch, wie Sie immer wieder festgestellt haben, die Leuchttürme des pursuit of happiness des freien Westens. Nur der zählt doch für Sie, Deutschland nicht; mit Deutschland haben Sie nichts am Hut.

  3. avatar derblondehans sagt:

    APo: ‘Die Uckermark ist, wenn ich es recht erinnere, das am dünnsten besiedelte Gebiet Europas.’

    … warum sollte die Uckermark – aber*)- von Mohammedanern aus Nordafrika, Anatolien oder anderen Gegenden, jwd, vor der Pfeffer wächst, besiedelt werden?

    Was für einen Grund sollte es dafür geben? Selbst das Asylrecht, ist zeitlich befristet.

    Die Mecklenburger fühlen sich, in Ihrer Heimat, ohne Mohammedanismus, paar Bekloppte gibt ‘s überall, sauwohl.

    *) ich hab’ ‘aber’ geschrieben.

  4. avatar Parisien sagt:

    @ Alan Posener
    Ja klar, das stimmt ja mit der Uckermark. Doch mit dem Königsteiner Schlüssel kriegen Sie niemanden groß dorthin. Und warum ist es dort leer? Weil die Industrien dort nicht genug gewachsen sind und die Ostdeutschen lieber ‘rüber kamen. Dazu bräuchte man ein Konzept, das nie jemand wollte mit forcierter Ansiedlung (und wenn es Fracken wäre) in leeren Gebieten.
    Alles in allem ist das alles eine Folge von mangelnder Kreativität, fehlendem Mut und Faulheit. Auch Nordafrika könnte längst besser industrialisiert und beschult sein und etwas Bevölkerungspolitik vertragen, allerdings schrieb Heinsohn, sie hätten dort gar nicht so viele Kinder. Aber Arbeit und Bildung sind dort zu wenig.
    Eine Großstadt wie London kann man mit dem Betonstil, der heute vorherrschend ist, nicht mehr bauen, und Betonwüste ist doch nicht wünschenswert.

  5. avatar Parisien sagt:

    OT
    Frau Fried bringt es doch fertig, nochmal Holz nachzulegen, sprich, die Kritik verhallt unverstanden, bis auf die Guitarre (Relativierung vom Feinsten):

    “Und das ist es, was Ihnen nicht passt: Dass Frauen es gewagt haben, nach Köln darauf hinzuweisen, dass der sexuelle Übergriff keine muslimische Erfindung ist. Dass es Gewalt und Übergriffe auch in Deutschland und von deutschen Männern gibt. Damit wird keines der Verbrechen relativiert, es wird nur darauf hingewiesen, dass das Problem viel größer ist und nicht dadurch gelöst wird, dass wir keine Flüchtlinge mehr ins Land lassen.”

    Ich habe jetzt nicht alle meine Freunde auf Schritt und Tritt begleitet, auch nicht die vielen Lehrer meiner Kinder; ich kann also nur wetten, dass da in Richtung Übergiffigkeit nicht allzu viel zusammen kommt. Falls ich alle überdenke, dürften gut und gerne 200 männliche Personen zusammen kommen. Nein, hier stehen nicht viele auf Vergewaltigung oder Übergriffigkeit. Die jüngste Geschichte zeigt jedoch, dass exakt die Partei, die undifferenzierte Wanderung/Einwanderung am meisten verteidigt, auch unter einer Armlänge Distanz zu dem Sektor hatte und sich damit 2012/13 auseinandersetzen musste. Mehr wäre zuviel.
    http://www.welt.de/debatte/kom.....enigt.html

    Wh: Zitat Fried, zum zweiten Mal: “Dass es Gewalt und Übergriffe auch in Deutschland und von deutschen Männern gibt.”

    Nope, Lady. Ist ‘ne Rarität geworden, schon weil die meisten eine abkriegen, und weil es Puffs gibt. Und weil genannte Partei mal aufräumen musste. Fehlschluss, Kurzschluss. No way, Lady.

  6. avatar Alan Posener sagt:

    @ Alle: Ich lasse Oth(mar)(Kauf)mann sein völkisch-antisemitisches Gefasel hier publizieren, damit alle sehen, was es mit dem Mann auf sich hat. Ich möchte jedoch allen Beiträgern und Kommentatoren raten, sich nicht auf die Diskussion mit ihm einzulassen. Ihm ist leider nicht mit Argumenten zu helfen.

  7. avatar Parisien sagt:

    @ Alan Posener
    Ich sehe jetzt in dem Absatz keinen AS. Was völkisch betrifft, geht diese Diskussion auch in den US vonstatten, und die sind eher gemischt.

  8. avatar Parisien sagt:

    Letztlich ist das, was in dem folgenden Link steht, schmerzhafter und gefährlicher als eine Kritik eines Forumteilnehmers, die ein Land, das sich mit Schlimmerem in Gestalt von Hamas und Hisbollah herumschlagen muss, locker verkraftet:
    “In Sonntagsreden werden sie immer wieder gepriesen, in der Praxis jedoch zunehmend mit Füßen getreten: die so genannten westlichen Werte wie Freiheit und Demokratie. Wenn es wahr ist, dass sich die Stärke einer Demokratie gerade auch in Krisensituationen zeigt, so sieht es derzeit danach aus, als ob es um deren Kraft nicht gut bestellt ist. Schuld daran sind jedoch nicht zuletzt die Politiker in Regierung und Opposition, die sich nur allzugern von den anonym erscheinenden Märkten treiben lassen, um eine, nach den Worten der Bundeskanzlerin Angela Merkel, “marktkonforme Demokratie” zu schaffen. Tatsächlich scheint die Krise für viele eine willkommene Gelegenheit, unbequeme demokratische Mitbestimmung über Bord werfen zu können.”
    http://www.heise.de/tp/artikel/36/36780/1.html

    Anm.: Die jetzt aus Aleppo Flüchtenden dürften nicht alle liebe Menschen sein.

  9. avatar Stevanovic sagt:

    @GUDE

    Meine Formulierung war sehr flapsig und unüberlegt, manchmal neige ich dazu. Das führt dann weg vom eigentlichem Anliegen: Nicht der Brexit und die Londoner City sind verantwortlich für den Zustand der EU, es sind die lead-nations des Kontinents. Sollte eine Zentralisierung Europas von Vorteil sein, hätte es in den letzten 8Jahren bewiesen werden können. Am Ende war man bereit, die griechische Bevölkerung über die Klinge springen zu lassen. Die eine Seite war die Regierung der Griechen, wie weise die war, werden die Griechen entscheiden. Aber das andere waren Europäer und für Europa war es kein guter Tag, als die Europäer bereit waren, die Bevölkerung eines Mitgliedes wegen 1% Schuldendienst mehr oder weniger (Peanuts für Steuerzahler, Finanzsystem, Märkte und den Rest des Universums), den Bach runtergehen zu lassen. Die leeren Geldautomaten waren ein Kulturbruch (mit fällt gerade kein anderes Wort ein). Auch ist die Integration der Roma nicht an den Briten gescheitert. Gerade Frankreich unter Sarkozy hat das Problem nur untere dem Schlagwort „Das Boot ist voll“ gesehen, von einem Europäischem Bewusstsein keine Spur. So könnten wir weitermachen. Die weitere Deregulierung des Finanzierungssystems halte ich für falsch, aber sie wird nicht von den Briten in der EU vorangetrieben, sondern von Franzosen und Deutschen. Gerne stellen wir die Angelsachsen als mitleidlose Geier da, aber die haben nicht die Bevölkerung eines verbündetetn Landes auflaufen lassen, ganz im Gegenteil. Trotz der Kritik an Tsipras war man, glaube ich herausgelesen zu haben, doch ziemlich fassungslos.
    Europa ist eine ziemlich einsame Sache einiger Mitspieler geworden. Wir kritisieren Merkel, sie würde einsame Entscheidungen treffen, abwechselnd autistisch oder autokratisch sein. Wie gruselig sieht so was von der Seite aus? Wenn wir jetzt aufschreien, dass nationale Egoismen in der EU wieder den Ton angeben, wenn wir Briten und Polen-Bashing betreiben, dann ist das eine tiefe Frustration über das eigene Versagen, über verschenkte Chancen, zumindest bei mir. Ich weiß nicht, in welcher Phase der politischen Krise ich bin, aber ich bin noch nicht soweit, das Cameron/Tusk Papier als Hoffnung zu sehen.Vielleicht hätte ich diese schlechte Laune nicht unter als ersten Kommentar zu dem Thema absetzen sollen.

  10. avatar Stevanovic sagt:

    @ Monika Frommel

    Das Übergewicht Deutschlands (und Frankreichs) in der EU ist nicht das Ergebnis einer Entscheidung, es ist wohl ein Naturgesetz, dass die wirtschaftlichen Riesen mehr zu sagen haben als die Zwerge. Wir würde ein Bund aus Benelux, Österreich und Skandinavien aussehen? Unvermeidbar wie Groß-Germanien und ob, bei aller Effizienzsteigerung, Benelux, Österreich und Skandinavien darauf wirklich Lust haben, halte ich für nicht bewiesen. Ich bin bestimmt nicht der einzige, der bei der Grenzziehung an die Waffen-SS denkt. Ich unterstelle diesen Zusammenhang nicht Ihnen, aber der Vorschlag würde doch für einige unschöne Dynamik sorgen.

  11. avatar OthMann sagt:

    Gegen eine Jurierung Ihrer Diagnose “völkisch-antisemitisch”, lieber Alan Posener, habe ich nichts einzuwenden; Sie haben ja jetzt in Dr. Funk einen Experten an Bord, der das unter die Lupe nehmen könnte. Meine Gegenhypothese: das war eine etwas robuste Polemik ad hominem, nachdem Sie Ihr wunderbar insinuierendes Argument mit “die falsche Sorte Mensch” und die “leeren Räume” (in die, wie wir alle wissen, auch die “falsche Sorte Mensch” nicht will; die will in die “vollen Räume”) ins Spiel gebracht haben.

    http://starke-meinungen.de/blo.....ment-49623

    http://starke-meinungen.de/blo.....ment-49650

    Sie, lieber Alan Posener, und das alte Kommentariat auf diesem Blog wissen ja, dass ich nicht nachtragend bin, wenn Sie Ihre Antisemitismus-Keule gegen mich schwingen. Wir wissen, dass Sie dann zumeist mit Ihrem Latein am Ende sind.

    Nun, lieber Alan Posener, ich will nicht Gleiches mit Gleichem vergelten, sondern Ihnen mit ein paar superstarken Belegstellen unter die Arme greifen, mit denen Sie mich als hard-core-Antisemiten outen können.

    Dass Sie die Keule immer so schnell ziehen, hat sicherlich auch damit zu tun, dass Antisemit für Sie einer ist, der gegen Sie ad hominem argumentiert. Aber nicht nur:

    Warum regen Sie sich so auf, wenn ich Ihnen eine Germanophobie und den Wunsch der Substitution des “deutschen Volkes” durch eine x-beliebig komponierte bunte Mischung, bei der die Frage, ob das auch passt, obsolet ist, unterstelle? Dass “Volk”, insbesondere das “deutsche Volk” für Sie so was wie der reaktionäre Gottseibeiuns der Geschichte ist, der möglichst schnell eskamotiert werden sollte, ist doch ein schon lange bekanntes offenes Geheimnis; ich zitiere:

    “Vaterlandsliebe gilt immer als Tugend. Kapitalismusliebe nicht. … Warum soll ich aber Deutschland (oder Großbrittanien) mehr lieben als den Kapitalismus? Man kann einwenden, mit “Deutschland” sei nicht das Land gemeint, sondern das Volk. Umso weniger Grund, es zu lieben.” (http://starke-meinungen.de/blo.....mment-7974)

    “Sie verwenden einen Begriff, der weder soziologisch noch historisch noch politisch klar definiert ist: “Volk”. … Aber wie Sie sehen, ist die Frage, was – oder wer – eigentlich “das Volk” ist, eine Frage der politischen Propaganda. Wie können Sie also “Angehöriger” eines “Volkes” sein? (http://starke-meinungen.de/blo.....mment-8729)

    “Wo war der Punkt, an dem Sie plötzlich Ihre völkische Seele und die Liebe zu biertrinkenden blonden Bestien entdeckten?” (http://starke-meinungen.de/blo.....mment-8837)

    Nun gut, lieber Alan Posener, mer hawe Se roiglasse; Se müsse ja koine doitsche Seele haan. Ich stelle mir vor, wie Sie von Zehlendorf nach Kreuzburg durch Ihr geliebtes Berlin fahren und da Menschen mit einem “Begriff, der weder soziologisch noch historisch noch politisch klar definiert ist” begegnen. Nun gut, das kann doch einen alten Seemann bzw. liberaldemokratischen One-World-Missionar nicht erschüttern.

    Nun, lieber Alan Posener, muss ich Sie jedoch schwer erschüttern.

    “Der Ausdruck „jüdischer Staat“ beziehe sich in erster Linie auf die Nationalität. „Israel ist für das jüdische Volk was Frankreich für die Franzosen, Irland für die Iren und Japan für die Japaner ist.“ Jede Nation habe das Recht, seinen Staat nach seiner Wahl zu definieren. „So wie Ägypten sich selbst als die ‚Arabische Republik Ägypten‘ und Griechenland sich als die ‚Hellenische Republik‘ definieren, definiert sich Israel als der ‚Jüdische Staat‘.“
    Lieberman betonte, Israel sei ein demokratischer Staat der Religionsfreiheit garantiere. Dies sei bereits in der Unabhängigkeitserklärung verankert. Eine Definition als „Jüdischer Staat“ beeinträchtige auf keinen Fall die Religionsfreiheit der israelischen Staatsbürger.
    (http://www.israelaktuell.de/in.....cher-staat)

    “Da diese Menschen in Israel keine Arbeitserlaubnis haben, leben viele auf der Straße oder in Notunterkünften konzentriert in einigen Großstädten. So wurde in Tel Aviv der frühere zentrale Busbahnhof zu einem sozialen Brennpunkt mit hoher Gewaltkriminalität und hygienischen Problemen. Seit in den beiden vergangenen Jahren entlang der gesamten Grenze zum ägyptischen Sinai ein hoher Zaun mit Alarmvorrichtungen gebaut wurde, tendiert die Zahl neuer illegaler Zuwanderer allerdings gegen Null.
    Der Sonderbeauftragte Hadas verhandelt unterdessen mit zwei weiteren afrikanischen Staaten, Sudanesen und Eritreer aus Israel aufzunehmen. Wie die Tageszeitung Haaretz berichtete, werden den Ländern im Gegenzug umfangreiche Hilfen bei der landwirtschaftlichen Entwicklung sowie Rüstungsgüter und Militär- und Polizeiausbildung angeboten. Unter Regie des Außenministeriums soll im Einigungsfall zudem beim Ausbau des öffentlichen Gesundheitswesens in den Aufnahmeländern geholfen werden.” (http://www.taz.de/!5060185/)

    Ich weiß, man darf Äpfel nicht mit Birnen vergleichen; das Rindvieh nicht mit Zeus. Ist es nicht ein ganz hinterhältiger Antisemitismus, lieber Alan Posener, wenn ich auch mit Blick auf Israel einen Vergleich ziehe und postuliere:

    “Deutschland ist für das deutsche Volk, was Israel (Staat der Juden) für das jüdische Volk, Frankreich für die Franzosen, Irland für die Iren und Japan für die Japaner ist. Selbstverständlich ist Deutschland ein demokratischer Staat und garantiert Religionsfreiheit. Wie Israel, wie Frankreich, Spanien, die osteuropäischen Länder, Großbritannien, Dänemark, Australien e tutti quanti wollen auch wir Deutsche, dass der deutsche Staat im Auftrag des Willens des deutschen Volkes Souveränität und Grenzkontrolle ausübt und nicht aufgibt und damit auch die Entscheidung, wer und wie viele in Deutschland aufgenommen wird und wer nicht. Illegale Grenzübertritte schaffen keine Legalität. Kein Mensch ist illegal, aber nicht überall auf der Welt. Politik heißt nicht Unterwerfung unter einen fremden Willen, sondern Durchsetzung des eigenen Willens.”

    Das enttäuscht Sie, lieber Alan Posener. Ich weiß, dass Sie von so etwas Gutem wie einer Bukowina unter einem benevolent regime wie dereinst unter Franz-Joseph von Casablanca bis Erzerum und Tel Aviv träumten (Imperium der Zukunft). Ich möchte Ihnen nicht vorenthalten, dass ich “Donald Tusk revolutioniert Europa” für eine Ihrer besten Betrachtungen halte.

    Das “jüdische Volk” – ist das auch ein Propaganda-Begriff wie das “deutsche Volk”? Jetzt haben Sie mich?

  12. avatar Alan Posener sagt:

    Fleiß, Othmar Kaufmann, kann man Ihnen nicht absprechen. Aber Sie vergleichen tatsächlich Äpfel mit Birnen. Der Zionismus ist eine Reaktion auf den europäischen völkischen Nationalismus. (Es ist kein Zufall, dass er nicht dort entstand, wo die meisten Juden lebten, nämlich in muslimischen Ländern.) Die Juden wollten seit der Zerstörung des Tempels kein “Volk” sein – “Gojim” bedeutet bekanntlich “Völker” und bezeichnet das, was die Juden nicht sind. Das jüdische Volk im Sinne eines ethnischen Fremdkörpers ist eine Erfindung der völkischen Nationalisten. Sie, Herr Kaufmann, hängen diesem völkischen Nationalismus immer noch an, und deshalb ist und war Ihnen Israel verhasst – und zugleich Projektionsfläche für Ihre Vision eines rassenreinen Deutschlands ohne Broder, Posener und die anderen Kosmopoliten, die das deutsche Volk hassen. So wie AH, der ein Rassenreinheitsprojekt verfolgte und die Juden als Beispiel hinstellte, die er zugleich hasste.
    Der Zionismus hat gesagt, nun, wenn man uns als fremdes Volk bezeichnet, dann wollen wir die Bezeichnung stolz tragen und den Exodus wagen. In meiner Familie war das immer umstritten. Aber die Diskussion ist seit dem Holocaust akademisch geworden. Wer in Palästina war, überlebte. Wer in Europa war, starb oder wurde verfolgt. Dennoch stimmt: Das “Volk” ist immer ein Begriff, der als Keule gegen Minderheiten innerhalb und außerhalb der “Volksgemeinschaft” benutzt wird, das gilt auch in Israel. Fragen Sie die Haredim und die Äthiopier. Wie der Staat mit einem arabischen Bevölkerungsanteil von jetzt schon 20% seinen jüdischen Charakter beibehalten und dennoch demokratisch bleiben will, weiß ich nicht. Aber: Dass dies bei einer Bevölkerung von 6 Millionen Juden, die in feindlicher Umgebung leben, von ganz anderer existenzieller Bedeutung ist als bei 80 Millionen von Freunden umgebenen Deutschen, dämmert vielleicht dem einen oder anderen, freilich Ihnen nicht. Ich schreibe auch nicht für Sie, weil Ihr Hass Argumenten nicht zugänglich ist.
    Wenn Sie aber Ihrer Judenobsession hier weiter frönen wollen, werde ich Sie weiterhin und wieder blockieren.

  13. avatar derblondehans sagt:

    … ooops? Korrektur

    APo: ‘Der Zionismus ist eine Reaktion auf den europäischen völkischen Nationalismus.

    … nö. Zionismus ist Patriotismus im ursprünglichstem, ich meine christlichem, Sinn. Ganz bestimmt hat auch Antisemitismus seine ‘Funktion’ im Zionismus, nicht aber als Hauptgrund. Zionismus respektive Patriotismus, lassen sich logisch und als notwendig begründen. Meine ich.

    Der Grund für Zionismus, Patriotismus, ist schlichtweg die Notwendigkeit, Armut und Verelendung großer Bevölkerungsteile entgegen zu wirken, einzudämmen, idealerweise abzuschaffen. Das gelingt nur dezentral, im Sinne von Souveränität, subsidiär und nicht imperial. Beispiele in Historie und Gegenwart zuhauf.

  14. avatar Parisien sagt:

    @ Alan Posener
    Halte ich nur für teilrichtig:
    ” Dass dies bei einer Bevölkerung von 6 Millionen Juden, die in feindlicher Umgebung leben, von ganz anderer existenzieller Bedeutung ist als bei 80 Millionen von Freunden umgebenen Deutschen, dämmert vielleicht dem einen oder anderen, freilich Ihnen nicht.”

    Die Ereignisse in Madrid 2004, London 2005, Brüssel und Paris 2015, angeblich fast Berlin, außerdem kleinere Taten, die ich nicht alle aufzählen kann, beweisen, dass wir es insgesamt auch nicht viel besser haben, was die Israeli uns aber prognostiziert haben, immer dann, wenn wir sie kritisierten, z.B. für den Bau des Zauns. Der fundamentale Islam ist mit anderen Religionen, dem Westen oder auch nur der Freiheit der Frau inkompatibel, und wer Fundamentalist ist, sieht man leider nicht von außen und vor allem nicht, wenn man über 1 Mio, vornehmlich Männer, unkontrolliert einreisen lässt, wovon dann einige Verbindung haben zu Attentaten oder Versuchen in Paris, Berlin oder Übergriffigkeit auf Frauen.
    Wir werden langfristig vermutlich genauso handeln wie Israel oder wie die USA an der Grenze nach Lateinamerika.

  15. avatar Parisien sagt:

    Da findet über ca. 2-3 Dekaden eine mühsame, schmerzhafte Analyse und Aufarbeitung statt, bei den Katholiken, den Schulen, den Grünen, oben wird exponiert, ein Franzose kann deswegen nicht Präsident werden, ein israelischer Präsident wird gar inhaftiert, und dann kommen Journalistinnen und meinen, es hätte sich nichts geändert. Sie meinen, das alles ließe die Männer unberührt, und die Söhne wären noch genauso. Und das ist schlicht hirnverbrannt. Außerdem ist das die satt bekannte Faulheit, sich offensiv mit den Problemen von Einwanderern aus wirklich weniger entwickelten Kulturen zu beschäftigen, das Kneifen vor deren Beleidigtsein. Die können aber nur über den Auseinandersetzungsprozess mit sich wachsen, den der Westen seit Voltaire mit Unterbrechungen mit sich veranstaltet.
    Außerdem muss man sie daran erinnern, dass ihre Kulturen auch einst geistige Größe hervor gebracht haben. Obama hat das in Kairo versucht, und vielleicht brach auch deshalb der arabische “Frühling” aus. Aber es ist ein langer Prozess, wie man an uns nach Voltaire ja sehen kann.
    Außerdem: Wir sind auch mal beklaut worden, von einer Putzhilfe. Das fanden wir nicht gut, zumal was dabei war mit emotionaler Bindung. Geht gar nicht, klauen. Sollte man in Zeiten, wo es sehr viel billig auf ebay gibt, nicht gutreden. Mal Polizisten fragen: Nach dem Guitarrendiebstahl kommt dann der Autodiebstahl; durch Gutreden ermuntert man die Karriere des Kriminellen, die Übergriffigkeit. Atheistisch, die Lady? Sechstes Gebot und zehntes? Nie gehört? Dann kann sie auch keine Juden verstehen: Die haben vom lieben Gott zwei Sets von den fünf Geboten gekauft, weil die keiner wollte und Gott die als Schnäppchen verschleuderte: Witz von Paul Spiegel.
    Und: Klar hat sie jüdische Freunde. In diesem Land hat jeder jüdische Freunde. Hier müssen so viele in Verkleidung leben, dass permanent Karneval ist. Die Deutschen und ihre unzähligen jüdischen Freunde: Helau!

    Buchempfehlung an Amelie Fried:
    Robin Norwood: Wenn Frauen zu viel (sehr?) lieben

  16. avatar Alan Posener sagt:

    “Zionismus ist Patriotismus im christlichen Sinn”, lieber Blondi? Und Israel ist der Vatikan im Nahen Osten. I don’t think so.

  17. avatar derblondehans sagt:

    APo: “Zionismus ist Patriotismus im christlichen Sinn”, lieber Blondi? Und Israel ist der Vatikan im Nahen Osten. I … think so.

    … lieber Alan Posener, Sie kommen der Wahrheit immer ein Stückchen näher.

  18. avatar Roland Ziegler sagt:

    Ich glaube, man sollte mal betonen: Kein Mensch, auch nicht Frau Merkel, “holt” irgendwelche Jungs ins Land. Niemand findet “Die Flüchtlinge” oder “Die islamische Kultur” hier besonders toll. Ein verschwindend geringer Teil findet sie vielleicht bereichernd. Und alle reiten darauf herum, und das ist vollkommen am Sachverhalt vorbeit.

    Wir holen nicht, sondern lassen rein. Nicht weil wir schwächlich, unzufrieden oder selbsthassend sind, sondern weil “DIE DA”, die wir reinlassen, in existenzieller Not sind. Das hat absolut nichts mit irgendwelcher Kultur zu tun. Außer mit der Kultur der Nothilfe, und genau das ist unsere Kultur, die wir auf diese Weise unterstreichen und stärken. Und wenn die Notlage vorbei ist, werden DIE DA (oder ein großer Teil von denen) wieder zurückfahren.

    Das ist doch eigentlich nicht so schwierig zu verstehen? Wieso stehen so viele auf der Leitung?

  19. avatar Alan Posener sagt:

    Richtig, Roland Ziegler. Warum wohl? Und: Warum diskutiert hier niemand zum Thema? (Ihr wisst noch: Europa, dieses uns angeblich so teure Gebilde …)

  20. avatar Roland Ziegler sagt:

    Europa können wir doch bei Ihrem aktuellen Beitrag diskutieren, Herr Posener. (Allerdings müsste man ihn dazu zuvor möglicherweise lesen, was aktuell aus Zeitmangel etwas schwerfällt; ichm uss nämlich weg.)

  21. avatar Alan Posener sagt:

    Stimmt, Roland Ziegler, lesen hilft. Ist aber oft anstrengend.

  22. avatar OthMann sagt:

    Ach, Alan Posener, Ihre These von Zionismus als Reaktionsbildung (“Der Zionismus ist eine Reaktion auf den europäischen völkischen Nationalismus.”) ist gänzlich unhistorisch und zeigt nur Ihren profunden seelischen Konflikt.

    Sie leugnen sowohl Mythos als auch Tiefengeschichte:

    “Und ich will dich zum großen Volk machen und will dich segnen und dir einen großen Namen machen, und sollst ein Segen sein.”

    “Und er sprach: Ich bin Gott, der Gott deines Vaters; fürchte dich nicht, nach Ägypten hinabzuziehen, denn daselbst will ich dich zum großen Volk machen.”

    Der große deutsche Historiker Ernst Nolte hat das alte Israel als “Paradigma der historischen Existenz” bestimmt “Die Juden sind objektiv das interessanteste aller Völker, und zwar nicht nur deshalb, weil sie sich bereits als “Volk” (Am Israel) verstanden haben, als die Germanen und Kelten nur Sippen- und Stammensgemeinschaften bildeten.” Lesen Sie doch das 51. Kapitel von Noltes “Historische Existenz”.

    Ich denke, Sie wären gut beraten, wenn Sie Ihre Projektionen als Ausfluss Ihrer unbewältigten persönlichen und familiären Konflikte analysieren würden. Ich habe hier nie, und das kann das Kommentariat bezeugen, ein Rassenreinheitsprojekt verfochten. Dass Sie dies behaupten, hat nicht das geringste mit mir, sondern Ihrer phantasmatischen Abwehrhaltung zu tun.

    Ich denke, das wäre nun die Stelle, eine Expertise von außen zu holen, ob ich nun der hard-core-Antisemit bin, als den Sie mich immer in Ihren aporetischen Situationen sehen, oder Sie ein Ethnophobe und, weil Sie eben hier sind, Germanophobe. Ich wäre sowohl mit Dr. Funk als auch mit Ihrem Freund Henryk M. Broder einverstanden.

  23. avatar Parisien sagt:

    @ Alan Posener
    Schreiben Sie mal darüber, spannender als jeder Krimi.
    Mein Tip für die Endrunde: Rubio vs. Sanders. Beide vertreten auch Minoritäten.
    So wie ich die buddies einschätze, arbeitet das halbe Land daran, HRC zu verhindern. Dass sie die Opfer ihres Mannes von Aussagen abgehalten hat, dürfte die letzten vernünftigen Frauen vertrieben haben. Die hauen jetzt den Eiszapfen ‘raus.
    Bisschen schade, dass Condi nicht angetreten ist. Die ist tough, aber kein Eiszapfen. Und Condi hätte Chris Stevens gerettet, jede Wette, Stevens und die Sicherheitsleute.

Kommentieren