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Die bürgerliche Maskerade der AfD fällt

Die Wahlergebnisse, die Protestparteien bislang in der Bundesrepublik erreichen konnten, hat die AfD am Sonntag deutlich übertroffen. Mit über 24 Prozent ist sie in Sachsen-Anhalt in einen Bereich vorgedrungen, der bislang für eine Rechtspartei als unvorstellbar galt. Kommentatoren, die glauben, das in der Partei vorhandene bürgerliche Element, welches z. B. der Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und Co-Parteivorsitzender Jörg Meuthen verkörpere, werde nun angesichts der Wahlerfolgen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mehr Gewicht erhalten, täuschen sich gewaltig. Read more

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Was tun? Den Protest entzaubern!

Der medial zum “Supersonntag” erhobene Wahltag – realiter Landtagswahlen in drei (von sechzehn) Bundesländern – ist so ausgegangen, wie es zuletzt zu erwarten gewesen und von den Demoskopen prognostiziert worden war. Überraschend ist eigentlich nur die (zum Teil wohl gespielte) Blödheit des Erstaunens und der Empörung im medialen und politischen Betrieb über den Wahlerfolg der Alternative für Deutschland. Mit durchweg zweistelligem Stimmenanteil in drei Länderparlamente eingezogen, scheint sie sich vorerst als feste Größe in der deutschen Parteienlandschaft zu etablieren. Doch weder haben wir “Weimarer Verhältnisse” – nicht einmal in der Nationalversammlung von 1919 vereinte die “Weimarer Koalition” auch nur annähernd einen so hohen Stimmenanteil wie jene Parteien, die von der AfD und ihren Anhängern zum “System” gerechnet werden – noch können wir einfach so weitermachen. Mehr als 80 Prozent der Wähler haben diese Partei nicht gewählt. Die Vertreter dieser Wähler stehen nun vor der Aufgabe, gemeinsam eine Politik gegen die Unanständigkeit zu organisieren. Das wird in den jeweiligen Bundesländern zu ganz unterschiedlichen, zum Teil neuartigen Konstellationen führen. Für die politischen Grundlinien lassen sich jedoch gemeinsame Muster entwickeln. Read more

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