– Wahlrecht – Virtuelle Vorstandssitzung – Parteigerichtsbarkeit –

Recht ist geronnene Politik. Politik wie Recht wird von Menschen gemacht, und deshalb ist es eine gute Gelegenheit, diese Menschen und ihr Wirken näher zu beleuchten.

I. Wie politische Macht entsteht – und vergeht

Bundestagskandidaten werden von den im jeweiligen Wahlkreis stimmberechtigten Mitgliedern der betreffenden Parteien aufgestellt. Genauso wurde auch ich vor den Bundestagswahlen 2013 und 2017 von den Mitgliedern der Kölner CDU für den Wahlkreis Köln II gewählt, bei denen ich in der Folge jeweils das Direktmandat errang. Vor der letzten Bundestagswahl 2021 kam es anders: Corona-bedingt wurde das Verfahren der Aufstellung durch die Mitglieder durch ein Delegiertensystem ersetzt, und am Ende kam es zur Nominierung einer anderen Kandidatin, die bei der Bundestagswahl dann krachend gescheitert ist.

Auch wenn im Folgenden immer wieder auch juristische Aspekte anzusprechen sind, soll es hier nicht um eine rechtswissenschaftliche Perspektive gehen. Sondern um die Frage, wie denn eigentlich politische Macht entsteht – und vergeht. Weiterlesen

Waren Sie schon mal in Chelsea, in London im Invaliden-Hospital des Militärs, in der Great Hall (Bild unten aus Wikipedia)?

Und sagt Ihnen der Ritterorden der Brüder vom Deutschen Hospital Sankt Mariens in Jerusalem etwas? Der den verwundeten Ritterbrüdern die Gliedmaßen verband? Der Orden, kurz auch „Deutscher Orden“ genannt, der in den folgenden Jahrhunderten eine gefürchtete Kampfmaschine wurde?

Kriegsopferfürsorge ist keineswegs eine Frage der Herzensgüte. Weiterlesen

Zehn Jahre Be an Angel – die Geschichte ist mittlerweile einigermaßen oft erzählt worden: Obdachlose Geflüchtete aus Kriegsgebieten, die in Berliner Parks schliefen, fanden Zuflucht in privaten Wohnungen. Heute gibt Be an Angel Menschen die Chance, ihr selbstbestimmtes Leben zu führen. 

Es waren in ganz Deutschland Menschen, die spontan so gehandelt haben. Man war stolz auf eine Willkommenskultur. Heute erleben wir mehr und mehr: Humanismus ist Luxus. Die Strategie der Angstmache von rechts außen greift und treibt Nationalismus und Egoismus zu ungeahnten Höhen. Man hat den Eindruck, es geht selbst in Deutschland, einem der wirtschaftsstärksten Länder der Welt, bei dem Einzelnen nur noch ums nackte Überleben.  Weiterlesen

Banana! Wir nehmen die selbsternannten Alternativen zu den etablierten Parteien zu ernst.

Radikale haben nichts zu bieten. Das war vielen Menschen in Deutschland schon immer klar. Doch es gibt eine Menge Leute, die trotzdem mit ihrer Stimme für Alice Weidel (AfD) oder Sahra Wagenknecht (BSW) den etablierten Parteien einen Warnschuss vor den Bug verpassen wollen. All diesen enttäuschten Wählern sei empfohlen, sich nochmal das Gespräch von Weidel mit dem Unternehmer Elon Musk und ihre Rede auf dem AfD-Parteitag anzuhören. Auch die Reden von Wagenknecht und ihren Parteifreunden auf dem BSW-Parteitag können helfen, sich von irrationalen Hoffnungen zu kurieren.
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