„There is much talk today in Germany about the AUFARBEITUNG (literally, the >>working over<<) of its recent history – a very German word that is usually translated as >>coming to terms with the past<< (on whose terms?) but that also evokes Freudian connotations of working out the personal impact and significance of events hitherto repressed, and that, in a more mundane and domestic meaning, also can be used to describe the remodeling of an old garment (>>ein Kleidungsstück aufarbeiten<<) to make it look as good as new.“
Bild oben: Am Morgen des 3. Oktober 1990
Schon innerhalb der DDR-Dissidenz gibt es eine sehr verschiedene DDR-Erinnerung.
– zum einen derer, die in der DDR beim Ministerium für Statssicherheit einsaßen, zu Haftstrafen verurteilt und abgeschoben wurden und
– zum anderen der 1989er in der DDR präsenten Dissidenten.
Dies unterscheidet die DDR-Dissidenz von der Polens oder der Tschechoslowakei.
Das Besondere in der DDR …
Hubertus Knabe beschrieb genauer, was für die DDR überhaupt anders war. In einem Impulsvortrag 2007 in Leipzig auf einer Konferenz der Landes- (Aufarbeitungs-) beauftragten. (Diesen Beauftragten werde ich noch einen gesonderten Beitrag widmen.):
„Als ich Ende der 70er Jahre, noch als Student, die ersten Kontakte zu kritischen Friedensgruppen in der DDR bekam, war ich fasziniert davon, dass es neben der mir bis dahin von Verwandtenbesuchen bekannten DDR eine ebenso ernsthafte wie mutige und dennoch lebensfreudige politische Gegenkultur gab. Hier wurde … eine bis an die Zähne bewaffnete Diktatur mit kleinen, wohldosierten Nadelstichen provoziert, um die erstarrten politischen Verhältnisse in Bewegung zu bringen.
Erst später, und verstärkt seit meinem Wechsel in die Gedenkstätte (Hohenschönhausen), habe ich eine gänzlich andere … (Gegenkultur) … kennen gelernt: Menschen, die die harte Schule langer Haftzeiten durchlaufen hatten und … meist eine klare antikommunistische Überzeugung besitzen. …
Es war für mich nicht schwer zu erkennen, dass beide… Milieus in einer gewissen Distanz, wenn nicht Abneigung zueinander stehen.
Woran liegt nun diese Aufspaltung? … Neben der Härte der Repression und der Omnipotenz des Staatssicherheitsdienstes dürfte eine der wesentlichen Ursachen dafür sein, dass die fundamentaloppositionellen Kräfte in der DDR jahrzehntelang in die Bundesrepublik entsorgt wurden: entweder freiwillig, durch Flucht oder Ausreise – oder mit Gewalt, durch Inhaftierung und anschließenden Freikauf.
Und bei nüchterner Betrachtung war es für einen DDR-Bürger, der in Freiheit leben wollte, vielleicht wirklich vernünftiger, in die Bundesrepublik überzusiedeln, als den Kampf gegen einen übermächtigen, international hofierten Polizeistaat aufzunehmen. Einem Polen fehlte hingegen diese Möglichkeit. … Zurück blieb eine … (Gegenkultur) .., die entweder noch nicht oder überhaupt nicht im politischen System der Bundesrepublik leben wollte – eine überwiegend junge Generation, die eine andere DDR wollte.:….
Diese Differenzen … ähneln dabei etwas denen zwischen Bürgerrechtlern und Ausreisewilligen in den 80er Jahren.“
Das Besondere in der DDR war der Häftlingsfreikauf
90 bis 95 vom Hundert aller Gefangenen des Ministeriums für Staatssicherheit der 1970er und 1980er Jahre, so gibt das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 21. September 2000, dort unter Rz. 11 die Schätzung der ostdeutschen Innenministerien wieder, sind
„ … nach Teilverbüßung ihrer Freiheitsstrafe über den Weg des Freikaufs in die Bundesrepublik Deutschland gelangt.“
Bild oben: Der „Häftlingsfreikaufsbus“
Die aus der DDR-Haft Freigekauften hatten dann Wiedereinreise-Verbot bis zum Tag der Öffnung der DDR-Grenzübergänge am 9. November 1989 und waren im Wendeherbst 1989, zur „Friedlichen Revolution“, nicht in der DDR präsent.
Die DDR-Dissidenten wiederum, die ihre Treffen wie „Demokratie Jetzt“ oder „Initiative Frieden und Menschenrechte“ im September 1989 zu Oppositionsgruppen formierten, waren nicht zu Haftstrafen verurteilte ehemalige politische Gefangene.
Beide Milieus haben damit verschiedene Erinnerungen. Nehmen wir zum Beispiel die Erinnerungen zu
… dieser Richtlinie 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit.
Klar haben Sie schon einmal etwas von der „Zersetzungsrichtlinie“ der „Stasi“ gehört. Eigentlich ist dieselbe übertitelt als „Richtlinie … zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge“.
„Vorgang“ ist Bürokratendeutsch für eine Akte („Herr Baumann und Herr Clausen, suchen Sie mir doch bitte unter den Bauanträgen den Vorgang Wagner heraus.“)
In „Operativen Vorgängen“ operierte das MfS auch selbst. Über die Mittel, also zum Beispiel Inoffizielle (verdeckte) Mitarbeiter, IM, ist viel berichtet worden.
Aber welches Ziel hatten diese Vorgänge?
Politische Gefangene und die Richtlinie 1/76
Als erstes Ziel nennt die Richtlinie unter 2. die Aufgabe des MfS,
Über den Daumen gesagt:
– „Staatsverbrechen“ meint die im 2. Kapitel des Strafgesetzbuches der DDR genannten Normen der „Verbrechen gegen die Deutsche Demokratische Republik“; die §§ 96 und die folgenden. Bei Verbrechen war, so gibt es § 1 Abs. 3 dieses Strafgesetzbuches wieder, … war eine Mindestfreiheitsstrafe von zwei Jahren angedroht.
– „Straftaten der allgemeinen Kriminalität“ meint dann auch die in § 1 Abs. 2 des Strafgesetzbuches der DDR genannten „Vergehen“, die mit Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren geahndet wurden, im besonders schweren Fall bis zu 8 Jahren. Hier „bearbeitete“ das MfS vor allem die Normen des 2. Abschnittes des 8. Kapitels des Strafgesetzbuches der DDR,
die „Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung“, §§ 212 und folgende..
§ 1 Absatz 1 Nr. 1 des (heutigen) Gesetzes über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG) vermutet unter a bis i per Gesetz, welche dieser Normen der politischen Verfolgung gedient haben.
Nehmen wir das Beispiel des 17. Januar 1988:
Eine Gruppe von DDR-Dissidenten nutzte die alljährliche Kranzniederlegung der SED-Oberen auf der „Gedenkstätte der Sozialaisten“, an den Gräbern von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Für ihre ganz eigene Demonstration. Nicht ohne die ARD und weitere westliche Medien darauf aufmerksam zu machen.
„Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“ steht auf einem ihrer, vom Staatssicherheitsdienst beschlagnahmten Plakate.
Bild oben: Das „Beweismittel“.
Das Ministerium für Staatssicherheit verhaftete vor und während der Demonstration rund 120 von ihnen. Schließlich ist die „Landesverräterische Nachrichtenübermittlung“, § 99 des Strafgesetzbuches der DDR und auch das eigene Agieren für diese westlichen Medien, die „Landesverräterische Agententätigkeit“, § 100, … schließlich sind dies oben genannte „Staatsverbrechen“.
Ein Teil der Verhafteten wurde binnen Wochen gen Westen abgeschoben. Eine Neuerung des Jahres vor dem Ende der DDR-Diktatur, gewiß. 7 Jahre zuvor waren Abschiebungen erst mindestens 1-jähriger Haft „üblich“.
Für ehemalige politische Gefangene ist also die „Zersetzungsrichtlinie“ eine Anleitung dazu, sie in die Haft zu bringen. In dieser war das Ministerium für Staatssicherheit dann mit § 88 Absatz 2 Nr. 2 der Strafprozessordnung der DDR das polizeiliche „Untersuchungsorgan“.
Tatsächlich wurden auch über 90 % aller „Operativer Vorgänge“ mit einer Verhaftung und der Anordnung einer Untersuchungshaft „abgeschlossen“.
89er Dissidenten und die Richtlinie 1/76
Als zweites Ziel nennt die Richtlinie als Aufgabe die
„Einleitung und Realisierung schadensverhütender und vorbeugender
Maßnahmen“
Das MfS war nicht nur ein beobachtender Dienst, sondern auch eine Polizei. Es suchte, die oben genannten „Straftaten“ und auch weitere „Schäden“ von vornherein zu verhindern oder zukünftig zu verhindern.
Dies geschah mit verdeckten Mitteln, der Verunsicherung von Personen, aber auch des Schürens von Mißtrauen, der „Zersetzung“. Meinungen und Gerüchte wurden in Umlauf gesetzt, um einen „Ruf“ über sie zu erzeugen.
Um beim Beispiel oben zu bleiben:
Sowohl die um den 17. Januar 1988 verhafteten und später gen Westen ausgereisten Lotte und Wolfgang Templin, als auch Ralf Hirsch und Stephan Krawczyk, und Vera Wollenberger, bekamen sofort „ihren Ruf weg“. Sie standen dann bei den im Osten Verbliebenen in dem Ruf, „sowieso nach dem Westen gewollt zu haben“ und die Aktion „nur“ zur Beschleunigung ihrer Ausreise veranstaltet zu haben.
Die noch heute vorgetragenen Beteuerungen der Genannten, dass sie zur Ausreise gezwungen worden seien und dass ihnen anderenfalls eine mindestens zweijährige Haftstrafe unter dem Vorwurf einer „Landesverräterischen Agententätigkeit“, § 100 des Strafgesetzbuches der DDR gedroht hätte, …
Diese Beteuerungen zeigen, dass sie noch heute glauben, diesen Vorwurf abwehren zu müssen, dass diese „Zersetzung“ also bis heute wirkt.
89er Dissidenten erinnern zu der oben genannten Richtlinie ausschliesslich dieser „Zersetzung„. Mein „Lieblingshistoriker“ beschreibt dies zum Beispiel hier …
„Stasi-Zersetzungen“ meiner Ansicht nach aber nicht das Hauptfeld von „Zersetzungen“ in der DDR
Die in der 1976er „Zersetungsrichtlinie“ vom Ministerium für Staatssicherheit vorgezeichneten Angriffe auf die psychische Stabilität wurden wenige Jahre zuvor, zuerst in Skandinavien, als „Mobbing“ im Arbeitsverhältnis thematisiert.
Dieses Mobbing gegen den Dissidenten am Arbeitsplatz „funktionierte“ in einer DDR, in der über 95 % aller Arbeitnehmer den Staat als mittelbaren oder unmittelbaren Arbeitgeber hatten, auch völlig ohne Ministerium für Staatssicherheit.
Michael Beleites wies nach seinem Ausscheiden als Sächsischer Landesbeauftragter 2010 darauf hin, dass es nicht so sehr „die Stasi“, sondern viel stärker seine Dienstvorgesetzte in der Arbeit am Naturkundemuseum in Gera war, welche seine 1986er Recherchen zu den Folgen des Uranabbaus in der DDR zu stören suchte. Darüber allerdings hatte dieselbe keine Akten geführt.
Es war vor allem diese Erfahrung um das politische Staatsmobbing am Arbeitsplatz, der Dissidenten dazu veranlasste, eine Arbeit unter dem Dach der Kirche zu suchen.
Und nicht zuletzt: Emigranten sind immer eine Enttäuschung für die Zurückgebliebenen
Darauf konnten alle DDR-Ministerien und auch das Ministerium für Staatssicherheit zurückgreifen: Wer wegging, schmerzte.
Bettina Wegener hat diesen Schmerz einmal so besungen:
Es sind so viele von uns weggegangen
ach hätte niemals niemand damit angefangen
Trauer und Wut, das hat euch weggetrieben
Mensch, wäre das schön, ihr wäret alle hiergeblieben
bei euch, bei uns und auch bei mir.
Stille Statistik wird sich jetzt mit euch befassen
und doch habt ihr ein bißchen mehr verlassen
als euren Zorn und eure Bitterkeit
das Viel an Unrecht und Verlogenheit
da war noch andres, das lohnte, hier zu bleiben.
Ich meine alle, die euch wirklich brauchen
und jetzt in ihrer Trauer untertauchen
die euch noch folgen werden auf die gleiche Reise
und die hier bleiben, sterben still und leise
an euch, an uns und an sich selber auch.
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Noch mehr Aufarbeitung:
„Aufgearbeitet“: (1) Das DDR-Bild der Bonner Republik
„Aufgearbeitet“: (2) Das „Gaucken“ als Läusekamm
„Aufgearbeitet“: (4) 1998, der Wiederaufstieg der SED/PDS/LINKE und die Gründung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
„Aufgearbeitet“: (5) Landesbeauftragte
„Aufgearbeitet“: (6) Alles Opfer, oder was ?
„Aufgearbeitet“: (7) Die Gegenbilder
